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Meldungen

Internationaler Tag gegen Rassismus

Argumente gegen Rechts(-populismus)

Immer wieder begegnen uns in unserem Alltag Menschen, die rechtes Gedankengut bewusst oder unbewusst vertreten und verbreiten. Häufig fällt es schwer damit umzugehen. Doch durch schlichtes Ignorieren wird das Problem in Zukunft eher noch größer werden. Um uns den Umgang…

Sven Wolf - Wir dulden keine Nazis in unserer Polizei

Sven Wolf: „WIR DULDEN KEINE NAZIS IN UNSERER POLIZEI!“

Rede vom stv. Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf zur Unterrichtung der Landesregierung nach dem Bekanntwerden rechtsextremistischer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen (oder als Video auf Facebook): Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir reden heute…

CDU und FDP lassen unsere Karnevalsvereine im Stich

Viele Karnevalsvereine haben große Sorgen und Nöte, da ihnen wegen Corona die Absage zahlreicher Veranstaltungen droht. Auch die Vereine im Kreis Mettmann hoffen auf baldige Klarheit. Die Problematik war zuletzt ebenfalls Thema im Düsseldorfer Landtag, da das bisherige Hilfsprogramm des…

Trotz Reform, die Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag dieser Woche hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Hierzu erklärt die Abgeordnete für den Kreis Mettmann Elisabeth Müller-Witt: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar,…

CDU und FDP lehnen Investitionen für Innenstädte ab

In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 10.07.2020 hatte die SPD-Fraktion einen Rettungsschirm für die Innenstädte in Höhe von 1 Milliarde Euro gefordert, der mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt wurde. Nun bestehe auch für die Städte…

Wir brauchen schnellstmöglich eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle

Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat heute im Hauptausschuss des NRW-Landtags ihren ersten Bericht vorgestellt. Dazu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Hauptausschuss:   „Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass eine Antisemitismusbeauftragte für Nordrhein-Westfalen dringend gebraucht wird,…

Frühgeborenenversorgung im Helios-Klinikum Velbert

Angesichts der Schließung der Intensivstation für Frühchen am Helios-Klinikum Velbert hat die SPD Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt ausführliche Gespräche sowohl mit der Geschäftsführung des Klinikums als auch mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann geführt. Gemeinsam mit ihrer Fraktionskollegin Angela Lück aus…

Statement zum Tag der Arbeit in Corona Zeiten

Stell dir vor, es ist 1. Mai und gleichzeitig Kontaktverbot. Bislang unvorstellbar. Der 1. Mai ist der Tag, an dem sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versammeln und das Errungene feiern und für das noch Zu-Erringende den Rednern Applaus spenden. Es ist…

Straßenerhaltungsprogramm des Landes lässt wichtige Maßnahmen außen vor

Das Landesverkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt. Im Kreis Mettmann sind Mittel für die Decken- und Brückensanierung an der Kuhlendahlerstraße in Velbert, die Fahrbahnerneuerung der L156 zwischen Heiligenhaus und Hofermühle, die Fahrbahnsanierung der Nordstraße in Mettmann, die Deckensanierung der…

Bild: Landtag NRW / Bernd Schälte

Ratinger Kinderkarneval (RaKiKa) im Landtag: Prinzessin Nele I. und Prinz Jonas II. von Landtagspräsident empfangen

Landtagspräsident André Kuper erhielt am gestrigen Donnerstag närrischen Besuch aus Ratingen. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt (SPD) besuchten die jungen Tollitäten des Ratinger Kinderkarneval, Prinzessin Nele I. und Prinz Jonas II. samt Gefolge, den Düsseldorfer Landtag. Damit setzen sie…

Bild: Landtag NRW / Bernd Schälte

Prinzessin Claudia II. und Prinz Bernd I. zu Gast im Landtag

Seit Jahren würdigt der Düsseldorfer Landtag den Karneval mit einer eigenen Veranstaltung. Beim Närrischen Landtag treffen sich jährlich mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen, um gemeinsam zu feiern. Auch am vergangenen Dienstag waren wieder zahlreiche…

Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. „Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen vertreten. Dafür…

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