Übersicht

Wochenrückblick

Wochenbericht vom 20.2. bis 26.2.2017

Zu Wochenbeginn nahm ich an einem Seminar zur Auftrittsschulung mit dem besonderen Augenmerk auf den Umgang mit Rechtspopulisten bei Podiumsdiskussionen teil. Dieses eintägige Seminar sollte die Teilnehmer fit machen für die anstehenden Diskussionsrunden, die vermutlich etwas anders laufen werden als in der Vergangenheit. Am Dienstagmorgen fand dieses Mal keine Fraktionssitzung der Landtagsfraktion statt. Die Woche, in der Weiberfastnacht liegt, sowie die folgende Woche mit dem närrischen Finale sind traditionell sitzungsfrei für den gesamten Landtag. So hatte ich genügend Zeit, um mich um das Anliegen einer Familie aus Albanien zu kümmern, die von Ratinger Helfern betreut wird und kürzlich die Abweisung ihres Asylantrages mitgeteilt bekommen hatte. Diese Familie hatte erst vor kurzem ihren Vater verloren und nun stand die hilflose Mutter mit zwei Kinder allein da. Angesichts der schweren Behinderung des einen Kindes und der Traumatisierung Mutter und dem anderen Sohnes setzten sich die Helfer für ein Verbleiben der Familie in Deutschland ein. So half ich ihnen eine Petition einzureichen und außerdem habe ich einen Härtefallantrag gestellt.

Wochenbericht 09. Juni bis 15. Juni 2014

Sturmschäden vom 10. Juni 2014 Nach dem langen Pfingstwochenende tagte am Dienstagmorgen der AWO Kreisvorstand. Dies war eine ganz besondere Herausforderung, da in der Nacht eines der heftigsten Unwetter seit Jahrzehnten über unserer Region gewütet hatte und die Straßen nach Mettmann fast alle gesperrt waren. Schließlich gelang es mir über die Autobahn nach Mettmann zu fahren. Nach einer nicht allzu langen Sitzung hatte ich die Hoffnung, pünktlich zur Beratung des Hochschulzukunftsgesetzes im Arbeitskreis Wissenschaft in den Landtag zu kommen. Weit gefehlt. Es dauerte schließlich über drei Stunden, bis ich den Landtag erreichte, wo ich dann erfuhr, dass meine Kollegen dieses Glück nicht hatten und die Sitzung ausfallen musste. Ich habe dann die Zeit noch für einige Schreibtischarbeit genutzt, bevor ich mich am späteren Nachmittag auf den Weg nach Ratingen machte, in der Hoffnung, dass es diesmal etwas schneller gehen würde. Immerhin schaffte ich es nach anderthalb Stunden wieder zurück in Ratingen zu sein. Diese Katastrophe hatte derartige Schäden angerichtet, dass wir noch lange Zeit die „Wunden“ im Bild unserer Städte sehen werden.

Wochenbericht – 02. Juni bis 08. Juni 2014

Die Woche begann ich mit Bürgergesprächen in meinem Wahlkreisbüro, um dann anschließend am Mittag im Landtagsbüro meine Rede für die anstehende Plenarwoche zu schreiben. Am Abend tagte die neue Ratsfraktion der SPD Ratingen und wählte ihren Fraktionsvorstand. Wie gehabt ist Christian Wiglow Fraktionsvorsitzender und Jochen Galinke und Rosa-Maria Kaleja sind seine Stellvertreter. Am Dienstagmorgen ging es zunächst zu einer auswärtigen Fraktionsklausur der Landtagsfraktion nach Neuss. Solche auswärtigen Klausurtagungen der Landtagsfraktion haben den Sinn, sich ausführlich einzelnen Themen zu widmen und dabei ungestört und ohne enges Zeitkorsett diskutieren zu können.

Wochenrückblick 12. Mai bis 18. Mai 2014

Die Woche begann zunächst mit der Vorbereitung der Plenartage, die in dieser Woche anstanden. Unter anderem hatte ich die Mitteilung bekommen, dass ich zu einem Tagesordnungspunkt im Plenum sprechen sollte. Diesmal ging es um die Aufhebung der Befristung von zwei Gesetzen, zum einen das Gesetz über die Verleihung des Landesverdienstordens und zum anderen das Gesetz über die staatliche Anerkennung von Rettungstaten. Beide Gesetze würden eigentlich jetzt wegen ihrer Befristung auslaufen. Allerdings sind sich fast alle Fraktionen einig, dass dies nicht gewünscht ist. Deswegen sollen die Befristungen in Form eines sogenannten Artikelgesetzes aufgehoben werden. Eine Rede dazu ist nicht gerade Konflikt beladen und kann die Bedeutung der dort geregelten Ehrungen noch einmal zum Ausdruck bringen. Am Nachmittag dieses ersten Wochentages stand eine außerordentliche Sitzung des parlamentarischen Beirates der NRW.BANK an. Als Vorsitzende dieses Gremiums hatte ich zu dieser Sondersitzung eingeladen, weil es den Wunsch aus den Reihen des Beirates gab, über die personelle Veränderung an der Spitze der NRW.BANK einen genaueren Bericht zu erhalten.

Wochenbericht 05. Mai bis 11. Mai 2014

Richtfest neue Polizeiwache Die Woche beginnt mit einem Interview des BUND zum Thema TTIP (Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen). Ein Thema, das mich noch weiter im Laufe der Woche beschäftigen wird. Am Nachmittag ging es dann ins Wahlkreisbüro, wo im Anschluss auch der Fraktionsvorstand im Nachbarbüro tagte und die SPD-Ratsfraktion. Kaum waren die Sitzungen beendet, trafen auch schon die Kollegen der anderen Parteien ein, um gemeinsam für unseren Bürgermeisterkandidaten Klaus Konrad Pesch die anstehenden Aktivitäten und Termine zu beraten. Bevor ich am Dienstagvormittag an der wöchentlichen Sitzung der SPD Landtagsfraktion teilnehmen konnte, habe ich noch kurzfristig den Jusos bei der Besorgung von Wahlkampfmaterial geholfen und danach fand in Ratingen das Richtfest der neuen Polizeiwache in der Josef-Schappe-Straße statt. Ein Standort wie ich finde, der gar nicht so schlecht ist, als doch in unmittelbarer Nähe sowohl Bushaltestellen als auch ein S-Bahnanschluss vorhanden sind. Mit etwas Verspätung konnte ich dann noch der Fraktionssitzung im Landtag beiwohnen, um dann danach zunächst im Arbeitskreis Wirtschaft die Ausschusssitzung des nächsten Tages vorzubereiten und schließlich im Sportausschuss einen Kollegen zu vertreten.

Wochenbericht 28.4. bis 4.5.2014

Mit dem Ende der Osterferien ist auch das Ende der sitzungsfreien Zeit erreicht. Dafür hatte ich in den Ferien mehr Zeit für Termine im Wahlkreis. Am Montagmorgen tagte der Vorstand der AWO im Kreis Mettmann. Im Anschluss ging es in den Landtag, um die aufgelaufene Post und die eingegangenen neuen Vorlagen zu sichten. Die turnusmäßigen Sitzungen von Fraktionsvorstand und Fraktion der SPD im Rat der Stadt Ratingen beschlossen schließlich den Tag. Am nächsten Morgen trat zum ersten Mal nach den Ferien die SPD Landtagsfraktion zusammen. Nicht zuletzt durch die in Kürze anstehenden Wahlen gab es eine ganze Menge zu diskutieren. Am späten Nachmittag galt es die Herausforderung zu bewältigen, trotz diverser Sperrungen von Autobahnen pünktlich nach Essen zur Zeche Zollverein zu fahren. Der Landschaftsverband Rheinland hatte zur Eröffnung der Ausstellung „1914 – Mitten in Europa“ eingeladen. Diese wirklich sehenswerte Ausstellung widmet sich den Jahren des 1. Weltkrieges in Essen bzw. im weiteren Umfeld der Stadt. Zur Vorbereitung der Ausschüsse der kommenden Woche tagten am Mittwoch eine Reihe von Arbeitskreisen, so auch in meinem Fall die Arbeitskreise für  den Hauptausschuss und den Wissenschaftsausschuss. Im Anschluss an die Vorbereitung des Wissenschaftsausschusses trafen sich Abgeordnete meiner Fraktion noch mit Gewerkschaftsvertretern um den Regierungsentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes zu diskutieren.

Wochenrückblick – 31. März bis 06. April 2014

Die Werkstätten für Behinderte im Kreis Mettmann haben mit Herrn Pryzbilla seit kurzem einen neuen Geschäftsführer. Mit einem Besuch zusammen mit meinem Landtagskollegen Jens Geyer habe ich die Woche begonnen. Am frühen Montagnachmittag folgte ein Besuch der Regierungspräsidentin Anne Lütkes am Blauen See in Ratingen. Das Gebiet soll zukünftig neu entwickelt werden und so konnte sich die Regierungspräsidentin vor Ort ein Bild machen. Dies war insofern von Bedeutung als sich die Bezirksregierung mit einem etwaigen Planabweichungsverfahren befassen muss. In der anschließenden Gesprächsrunde wurde von Seiten des Beigeordneten Klaus Konrad Pesch und anderen Ratinger Politikern noch einmal die mögliche Überplanung des Gebietes in seiner Bedeutung herausgearbeitet. Am Abend ging es dann zur Sitzung der SPD Ratsfraktion in Ratingen, in der die kommunalen Ausschüsse vorberaten wurden.

Wochenrückblick vom 10. März bis 16. März 2014

Fotograf: Schälte, Bernd Am 10. März fand im Plenarsaal des Landtages eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag statt, welcher traditionell eigentlicham 08. März gefeiert wird. Im Rahmen dieser nachträglichen Veranstaltung waren zahlreiche Mädchen und Frauen in den Landtag geladen, die sich mit dem Thema „Der Partizipation von Mädchen und jungen Frauen“ beschäftigen. Am Nachmittag holte ich einen Besuch bei der Heiligenhauser Tafel nach. Bereits vor Weihnachten hatte ich der Ratinger Tafel als Weihnachtsgruß Kaffee gespendet. Da das enge Zeitfenster in der Vorweihnachtszeit es mir nicht ermöglicht hatte auch bei der Heiligenhauser Tafel vorbeizufahren, holte ich dies jetzt nach und Kaffee braucht die Tafel immer. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass jede Tafel eine Vielzahl an Lebensmitteln gespendet bekommen. Kaffee ist in der Regel aber nicht dabei ist, da er gut haltbar ist.

Wochenrückblick 24. Februar bis 09. März 2014

Am 24. Februar tagte wie alle vierzehn Tage der AWO Kreisvorstand. Dem schloss sich eine ausgedehnte Arbeitsphase in meinem Büro im Landtag an. Am Abend folgte dann die wöchentliche Fraktionsvorstands- und Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion. Auch der Dienstag in der karnevalsträchtigen Woche war ein Bürotag, der dem Vor- und Nachbereiten von Sitzungen diente. Am Mittwoch, kurz vor Weiberfastnacht, traf sich zunächst das SPD- Wissenschaftsforum zum Studentenwerksgesetz und im Anschluss daran tagte nach der Mittagspause der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung. Die CDU Fraktion hatte diese Sitzung auf Grund der veröffentlichten Gehälter der Rektoren einiger Hochschulen beantragt. Dabei ist bis heute unklar, auf welchem Wege diese vertraulichen Daten in die Öffentlichkeit gelangt sind. So ist es durchaus möglich, dass die Informationen nicht aus dem Ministerium, sondern auf anderem Wege an die Presse gelangten. Allerdings ist ein solcher Vorfall immer ein gefundenes Fressen, um einen öffentlichkeitswirksamen Auftritt der Opposition zu inszenieren. Also wem dient der Skandal? Sicherlich weder der Ministerin noch den Regierungsfraktionen.

Wochenrückblick; Montag, 17. Februar bis Sonntag, 23. Februar 2014

 Gleich zu Wochenanfang ging es auf Land. Meine Landtagskollegin Marion Warden (Düsseldorf) und ich hatten uns mit Vertreterinnen der Landfrauen zu einer Höfetour verabredet. Die 1. Vorsitzende des Ortsverbandes Hubbelrath-Ratingen des Rheinischen Landfrauenverbandes, Frau Kuhles, hatte uns auf ihrem Hof bei Ratingen zunächst empfangen, um dann mit uns zum Aktivstall der Familie Weidtmann an die Stadtgrenze zu Mettmann zu fahren. Das Besondere dieses Hofes ist eine neuartige Form der Pferdehaltung, nämlich die Gruppenhaltung im offenen Stall. Man kann sich das so vorstellen, dass die Pferde einerseits die Gelegenheit haben, sich in einer großen offenen Halle aufzuhalten oder sich auch im Freien bewegen zu können. Die Fütterung erfolgt über hochmoderne Automaten, die über einen Chip, den die Pferde tragen, erkennen, welches Pferd wieviel Futter bekommen darf. Der Hof ist die gelungene Verbindung zwischen High-Tech einerseits und zurück zur natürlichen Gruppenhaltung andererseits. Wie uns das Ehepaar Weidtmann versicherte, sind die dort eingestellten Pferde wesentlich gesünder und robuster als Tiere in der traditionellen Boxenhaltung.  Im Anschluss an die Besichtigung dieses „Vorreiters“ in der Pferdehaltung ging es vorbei an einem High-Tech Hühnerstall, welcher ebenfalls die Verbindung zwischen computergestützter Steuerung der Fütterung einerseits und artgerechte Freilandhaltung anderseits verbindet.

Wochenbericht 27. Januar bis 02. Februar 2014

(c) Bernd Schälte, Landtag NRW Nach der Vorstandssitzung der AWO Kreis Mettmann trafen sich meine Mitarbeiter und ich im Wahlkreisbüro um unseren Jour Fixe, den wir ab und zu machen, durchzuführen. Am Abend ging es dann noch nach Düsseldorf, ins Ständehaus zum Wirtschaftsempfang des Ministers für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. Ein Termin, den ich sehr gerne wahrnehme, da man die Gelegenheit hat zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Verbänden zu treffen und aktuelle Themen zu besprechen. Am Dienstagmorgen hatte ich nach der Fraktionssitzung die Geschäftsführung der Firma Rheinkalk aus Wülfrath zu einem Gespräch eingeladen. Kernpunkte waren die Folgen der Energiewende für ein Unternehmen wie Rheinkalk. Am Nachmittag tagte  der Bezirksausschuss Ratingen West und befasste sich in erster Linie mit dem Haushaltsplan, und zwar mit den Investitionen, die Ratingen West betreffen. Die Sitzung dieses Bezirksausschusses geht schon gewohnheitsmäßig deutlich in den Abend hinein. Was einerseits zeigt, dass der Ausschuss seine Arbeit sehr ernst nimmt, andererseits aber dazu führt, dass Anschlusstermine nicht zu planen sind. Nebenbei habe ich an diesem Tag noch meine Rede für die kommenden Plenartage fertiggestellt. Das ist mir besonders wichtig, da ich dann entsprechend gut vorbereitet und entspannt den Plenardebatten folgen kann.

Wochenbericht 13.01. – 19.01.2014

Zum Wochenbeginn tagten der AWO BGB-Vorstand und der Aufsichtsrat der AWO Kreis ME gGmbH. Im Anschluss hatte ich die Gelegenheit, wie jeden Montag, für eine kurze Runde am Schreibtisch im Landtag um dann gegen Spätnachmittag zu den Haushaltsberatungen der SPD Ratsfraktion zu stoßen. Die dienstägliche Sitzung der Landtagsfraktion war die erste nach der Weihnachtspause. Dementsprechend groß war der  Beratungsbedarf. Danach folgte der Arbeitskreis Wirtschaft, der sich insbesondere der Vorbereitung der Ausschusssitzung am nächsten Tag widmete. Am späten Nachmittag erwartete mich im Wahlkreis der Neujahrsempfang der Lebenshilfe, dem sich der Gratulationscour des Ratinger Prinzenpaares anschloss.

Wochenrückblick 15. Juni bis 21. Juni 2013

Samstag, 15.06.2013 und Sonntag, 16.06.2013 Am vergangenen Wochenende fand im Ratinger Stadion das alljährliche Mehrkampf-Meeting statt. Ein „Pflichttermin“ für mich, aber einer, den ich mit großer Freude wahrgenommen habe. Es ist immer wieder beeindruckend die Spitzenathleten zu erleben. Außerdem ist es schon Tradition, dass neben den Mehrkämpfern auch Ratinger SchülerInnenstaffeln sowie Vereinstaffeln sich einen Wettlauf liefern. Also rundum eine Veranstaltung, auf die man nicht mehr verzichten kann. Besonderen Dank verdienen aber die vielen Helferinnen und Helfer, ohne deren Engagement ein solches Großereignis nicht möglich wäre. Montag, 17.06.2013 Der Montag begann mit der Sitzung des Vorstandes der AWO im Kreis-Mettmann. Anschließend habe ich am Schreibtisch im Landtagsbüro meine Rede zum Verfassungsschutzgesetz für das Plenum am Mittwoch bearbeitet.

Wochenrückblick vom 10. Juni bis 14. Juni 2013

Montag, 10. Juni 2013 Nach einem der wenigen arbeitsfreien Wochenenden, gab es am Montag jede Menge Vorlagen zu lesen, Post zu bearbeiten und anstehende Termine vorzubereiten. Direkt vom Landtag ging es zur Sitzung der SPD Ratsfraktion Ratingen. Die Ausschüsse und vor allem die Beratung der Vorlage zur Rathaussanierung standen an. Dienstag, 11. Juni 2013 Der Dienstag begann traditionell mit der Sitzung der SPD Landtagsfraktion, die den gesamten Vormittag in Anspruch nahm. Von Düsseldorf aus machte ich mich auf den Weg nach Langenfeld, wo anlässlich von 50 Jahren Lebenshilfe Kreisverband Mettmann ein großes Kulturfest in der Stadthalle stattfand. Das Fest wurde gestaltet von Menschen mit und ohne Behinderung. Besonders viel Freude machte es zu sehen, mit welch großem Engagement die einzelnen Gruppen ihre Auftritte vorbereitet hatten.

Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt gibt Einblick in ihre Arbeitswoche

Wochenrückblick Ab heute wird die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt auf ihrer Webseite jeweils am Freitag einen Wochenrückblick veröffentlichen. „Die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Medien, haben ein berechtigtes Interesse an den Tätigkeiten ihrer Vertreterin im Landtag. Da aber nicht für jede Tätigkeit eine eigene Pressenotiz sinnvoll ist, fasse ich so meine Woche im Landtag und Wahlkreis zusammen.“ erläutert die Abgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen ihre Idee. Neben der Veröffentlichung auf der Webseite, jeweils freitags um die Mittagszeit, wird auch ein Newsletter angeboten, für den sich Interessierte auf der Webseite https://www.elisabeth-mueller-witt.de anmelden können. Der aktuelle Wochenrückblick vom 19.04.2013: Der Wochenrückblick der Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt nimmt nur exemplarisch Termine, Ausschusssitzungen und Themen auf. Die zusätzliche Zeit der inhaltlichen Vor- und Nachbereitung findet an allen Tagen der Woche immer um die Termine herum statt. Hierbei sind auch die stillen Stunden im Büro zu nennen, in denen die Abgeordnete umfangreiche Vorlagen, Gutachten, Anträge und Stellungnahmen liest und bearbeitet.

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