Übersicht

Elisabeth Müller-Witt

Wochenrückblick 12. Mai bis 18. Mai 2014

Die Woche begann zunächst mit der Vorbereitung der Plenartage, die in dieser Woche anstanden. Unter anderem hatte ich die Mitteilung bekommen, dass ich zu einem Tagesordnungspunkt im Plenum sprechen sollte. Diesmal ging es um die Aufhebung der Befristung von zwei Gesetzen, zum einen das Gesetz über die Verleihung des Landesverdienstordens und zum anderen das Gesetz über die staatliche Anerkennung von Rettungstaten. Beide Gesetze würden eigentlich jetzt wegen ihrer Befristung auslaufen. Allerdings sind sich fast alle Fraktionen einig, dass dies nicht gewünscht ist. Deswegen sollen die Befristungen in Form eines sogenannten Artikelgesetzes aufgehoben werden. Eine Rede dazu ist nicht gerade Konflikt beladen und kann die Bedeutung der dort geregelten Ehrungen noch einmal zum Ausdruck bringen. Am Nachmittag dieses ersten Wochentages stand eine außerordentliche Sitzung des parlamentarischen Beirates der NRW.BANK an. Als Vorsitzende dieses Gremiums hatte ich zu dieser Sondersitzung eingeladen, weil es den Wunsch aus den Reihen des Beirates gab, über die personelle Veränderung an der Spitze der NRW.BANK einen genaueren Bericht zu erhalten.

Wochenrückblick vom 10. März bis 16. März 2014

Fotograf: Schälte, Bernd Am 10. März fand im Plenarsaal des Landtages eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag statt, welcher traditionell eigentlicham 08. März gefeiert wird. Im Rahmen dieser nachträglichen Veranstaltung waren zahlreiche Mädchen und Frauen in den Landtag geladen, die sich mit dem Thema „Der Partizipation von Mädchen und jungen Frauen“ beschäftigen. Am Nachmittag holte ich einen Besuch bei der Heiligenhauser Tafel nach. Bereits vor Weihnachten hatte ich der Ratinger Tafel als Weihnachtsgruß Kaffee gespendet. Da das enge Zeitfenster in der Vorweihnachtszeit es mir nicht ermöglicht hatte auch bei der Heiligenhauser Tafel vorbeizufahren, holte ich dies jetzt nach und Kaffee braucht die Tafel immer. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass jede Tafel eine Vielzahl an Lebensmitteln gespendet bekommen. Kaffee ist in der Regel aber nicht dabei ist, da er gut haltbar ist.

Wochenrückblick 24. Februar bis 09. März 2014

Am 24. Februar tagte wie alle vierzehn Tage der AWO Kreisvorstand. Dem schloss sich eine ausgedehnte Arbeitsphase in meinem Büro im Landtag an. Am Abend folgte dann die wöchentliche Fraktionsvorstands- und Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion. Auch der Dienstag in der karnevalsträchtigen Woche war ein Bürotag, der dem Vor- und Nachbereiten von Sitzungen diente. Am Mittwoch, kurz vor Weiberfastnacht, traf sich zunächst das SPD- Wissenschaftsforum zum Studentenwerksgesetz und im Anschluss daran tagte nach der Mittagspause der Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung. Die CDU Fraktion hatte diese Sitzung auf Grund der veröffentlichten Gehälter der Rektoren einiger Hochschulen beantragt. Dabei ist bis heute unklar, auf welchem Wege diese vertraulichen Daten in die Öffentlichkeit gelangt sind. So ist es durchaus möglich, dass die Informationen nicht aus dem Ministerium, sondern auf anderem Wege an die Presse gelangten. Allerdings ist ein solcher Vorfall immer ein gefundenes Fressen, um einen öffentlichkeitswirksamen Auftritt der Opposition zu inszenieren. Also wem dient der Skandal? Sicherlich weder der Ministerin noch den Regierungsfraktionen.

Wochenrückblick; Montag, 17. Februar bis Sonntag, 23. Februar 2014

 Gleich zu Wochenanfang ging es auf Land. Meine Landtagskollegin Marion Warden (Düsseldorf) und ich hatten uns mit Vertreterinnen der Landfrauen zu einer Höfetour verabredet. Die 1. Vorsitzende des Ortsverbandes Hubbelrath-Ratingen des Rheinischen Landfrauenverbandes, Frau Kuhles, hatte uns auf ihrem Hof bei Ratingen zunächst empfangen, um dann mit uns zum Aktivstall der Familie Weidtmann an die Stadtgrenze zu Mettmann zu fahren. Das Besondere dieses Hofes ist eine neuartige Form der Pferdehaltung, nämlich die Gruppenhaltung im offenen Stall. Man kann sich das so vorstellen, dass die Pferde einerseits die Gelegenheit haben, sich in einer großen offenen Halle aufzuhalten oder sich auch im Freien bewegen zu können. Die Fütterung erfolgt über hochmoderne Automaten, die über einen Chip, den die Pferde tragen, erkennen, welches Pferd wieviel Futter bekommen darf. Der Hof ist die gelungene Verbindung zwischen High-Tech einerseits und zurück zur natürlichen Gruppenhaltung andererseits. Wie uns das Ehepaar Weidtmann versicherte, sind die dort eingestellten Pferde wesentlich gesünder und robuster als Tiere in der traditionellen Boxenhaltung.  Im Anschluss an die Besichtigung dieses „Vorreiters“ in der Pferdehaltung ging es vorbei an einem High-Tech Hühnerstall, welcher ebenfalls die Verbindung zwischen computergestützter Steuerung der Fütterung einerseits und artgerechte Freilandhaltung anderseits verbindet.

Elisabeth Müller-Witt fordert kurzfristige Verbesserung der Situation am Höseler Bahnhof

Die Nutzer müssten sonst bis 2014/15 auf eine annehmbare Lösung warten. Der derzeitige Ausbauzustand des Bahnhofs Hösel ist vor allen Dingen für Behinderte, Mütter mit Kinderwagen und auf Rollatoren angewiesene Senioren eine Zumutung. Aus diesem Grunde hat die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt sowohl Gespräche mit dem Vorstand des VRR geführt als auch Kontakt zur Bezirksregierung aufgenommen. Man ist sich in der Bewertung des Bahnhofs Hösel auf allen Ebenen einig: „Der jetzige Stand des Ausbaus ist weder zumutbar, noch rechtlich haltbar.“ Derzeit scheint aber festzustehen, dass zwar eine dauerhafte Lösung, der Bau von Fahrstühlen, in Planung ist, aber erst in 2014/15 umgesetzt sein soll.

Peer Steinbrück kommt am Donnerstag nach Ratingen

  Peer Steinbrück Am Donnerstag, den 19. April kommt Peer Steinbrück nach Ratingen in den kleinen Saal der Stadthalle. Einlass ist um 15.30 Uhr. Der bekannte und allseits geschätzte Finanzpolitiker und frühere Ministerpräsident von…

SPD dankt für erneut tollen Citylauf in Lintorf.

Die SPD-Landtagskandidatin Elisabeth Müller-Witt und ihr Lintorfer Team bedanken sich beim TuS 08 Lintorf e.V. und dem Angerland Lauftreff Lintorf für die professionelle Ausrichtung des 5. Citylaufes am heutigen Sonntag. Die SPD hatte zur Unterstützung der…

Nachhilfe für die CDU vor Ort

Wer den sozialen Kahlschlag der Ratinger Christdemokraten bei den Haushaltsberatungen des Rates miterlebt hat, der kann bei diesem Besuch nur Hoffnung schöpfen. Kann er doch allein nur dazu dienen, der Ratinger CDU einmal ordentlich ins Gewissen zu reden.

Osterinfostände am Samstag, 07.04.2012

Elisabeth Müller-Witt und Kerstin Griese freuen sich auf die Oster-Infostände im Wahlkreis. Die traditionellen Oster-Infostände der SPD finden am nächsten Samstag, 07.04.2012 statt: in Heiligenhaus vor der Aldi-Passage (09.30 bis 11.30 Uhr) in Ratingen Mitte am Wochenmarkt (10.00 bis 13.00 Uhr) auf dem Berliner Platz in Ratingen-West (10.00 bis 12.00 Uhr), in Lintorf auf der Speestraße (vor rewe) (10.00 – 12.00 Uhr) und in Homberg-Nord vor der Postnebenstelle (10.00 bis 12.00 Uhr) In der Zeit zwischen 9.30-13:00 Uhr wird Elisabeth Müller-Witt die einzelnen Infostände besuchen und freut sich mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Elisabeth Müller-Witt für den Landtag nominiert

Nach der Entscheidung des Landtages am Mittwoch, 14.03.2012 sich selbst aufzulösen musste alles ganz schnell gehen. Schon kurz darauf hatten die Genossinnen und Genossen die Einladung zur ausserordentlichen Mitgliederversammlung im Briefkasten. Am heutigen Freitag, 23.03 stand dann die Nominierung der Landtagskanidatin für Heiligenhaus und Ratingen an. Daneben mussten auch die Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung am nächsten Mittwoch, 28. März 2012 gewählt werden, die die Kandidaten der vier Wahlkreise in Mettmann bestätigen müssen.  

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