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Meldungen

Unser NRW von morgen: Digitaler Landesparteitag am 19.02.2022

 Am 19.02.2022 nominieren die über 480 stimmberechtigten Mitglieder den Ministerpräsidentenkandidaten der NRWSPD auf einem digitalen Landesparteitag. Außerdem beraten sie über das Regierungsprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2022 „Unser Land von Morgen“. Im Anschluss an den Landesparteitag findet die Landesdelegiertenkonferenz statt,…

In 100 Tagen das Morgen gewinnen

Ab heute sind es genau 100 Tage, bis in NRW der neue Landtag gewählt wird. Ein guter Grund für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und NRWSPD-Generalsekretärin Nadja Lüders um über die Bedeutung der Landtagswahl für Nordrhein-Westfalen, aber auch für die gesamte Bundesrepublik…

SPD setzt sich für Polizei in Velbert-Langenberg ein

Aufgrund des Starkregens und der Überschwemmungen im Juli 2021 musste die Bezirksdienst-Anlaufstelle der Kreispolizeibehörde in Velbert-Langenberg geschlossen werden. Seitdem sind die Beamten gezwungen auf Räumlichkeiten in Velbert-Neviges auszuweichen und ihre Arbeit von dort auszuführen. Das führt zu einem erheblichen Mehraufwand,…

Massiver Unterrichtsausfall an Schulen in Heiligenhaus und Ratingen

Viele Schulen in Heiligenhaus und Ratingen leiden unter massivem Unterrichtsausfall. Das zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Das Schulministerium hat auf Anfrage der Sozialdemokraten eine Aufstellung zum Ausfall von Stunden herausgegeben, die…

Elisabeth Müller-Witt zur Bundesversammlung gewählt

Am 18. März 2022  endet die erste Amtszeit des derzeitigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.  Verfassungsgemäß tritt am 13. Februar die Bundesversammlung zusammen, um über seine Nachfolge zu entscheiden. „Ich freue mich sehr, dass Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit kandidiert“, sagt…

Umfrage zeigt Handlungsbedarf in Sachen Bildungsgerechtigkeit auf

Wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervorgeht, wollen viele Menschen in NRW eine finanzielle Entlastung von Familien bei Kita-Gebühren. 47,8 Prozent von ihnen unterstützen es, sie komplett abzuschaffen. Nur 16,7 Prozent…

Bild: Maximilian König

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

84 Prozent der Menschen in NRW lehnen Krankenhausschließungen ab

Wie eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW ergeben hat, wünscht sich ein Großteil der Menschen in Nordrhein-Westfalen eine ortsnahe Krankenhausversorgung. 84 Prozent der Befragten lehnten es demnach ab, dass einzelne Krankenhäuser in NRW…

Landesstraßenbauprogramm: L 239 erneut nicht berücksichtigt

Wie aus dem heute im Verkehrsausschuss des Düsseldorfer Landtags vorgelegten Landesstraßenbauprogramm der schwarz-gelben Landesregierung hervorgeht, ist auch im kommenden Jahr weder eine Sanierung noch ein Neubau der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann vorgesehen. Die SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann,…

Zunkunftskonferenz „Gesundheit und Pflege“ #MenschImMittelpunkt

Unser Gesundheitssystem bietet nicht die besten Bedingungen: Das Personal ist überlastet und unterbezahlt, Patientinnen und Patienten sind „Fallpauschalen“ und Krankenhäuser stehen vor der Schließung. Längst hat die Pandemie die Missstände in unserem Gesundheitswesen aus dem Schatten ins Rampenlicht…

Weil besser möglich ist! Wir wollen den sozialen Neustart – für die Vielen, nicht die Wenigen. Unseren Plan für den Neuanfang haben wir hier zusammengefasst: Sozialer Neustart Auch unser Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty stellt schon einmal vor wofür wir kämpfen:…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Nachbesserungen beim Hochwasserschutz nötig

Auch einige Zeit nach den heftigen Niederschlägen und Überflutungen im Juli, sind nicht nur Betroffene weiterhin mit den Folgen beschäftigt. Auch die Politik ist um Aufklärung der Ereignisse bemüht. Bereits Ende Juli hatte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt mit einer…

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