Übersicht

Meldungen

Elisabeth Müller-Witt macht Druck bei Kita-Gebühren im Kreis Mettmann

Seit der Abschaffung der landesweit einheitlichen Kita-Gebühren durch schwarz-gelb im Jahr 2006 gleicht die nordrhein-westfälische Kita-Landschaft einem Flickenteppich. Je nach Wohnort gibt es erhebliche Unterschiede bei der Belastung von Eltern für die Unterbringung ihrer Kinder in Kita-Einrichtungen. Die SPD-Landtagsabgeordnete für…

Landtag Nordrhein-Westfalen

Dank Laschets Ministerauswahl hat Ministerehrenkommission zu tun wie seit 17 Jahren nicht mehr

Zur heutigen Berichterstattung der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Hauptausschuss des Landtags zu Verfahren und Fragen der „Ministerehrenkommission“ erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Hauptausschuss:   „Die Ministerehrenkommission, die die Vermögensverhältnisse und externen Tätigkeiten der Mitglieder der Landesregierung prüfen soll, war…

"Wortbrüchig, selbstgerecht und ungerecht" - Norbert Römer & Mike Groschek im Pressestatement

Entzaubert in 100 Tagen: Schwarz-Gelb in NRW

Der teuerste Regierungswechsel der Landesgeschichte Schon der selbstgewählte Alias entlarvt den Hochmut der Koalition: Schwarz-Gelb und Nordrhein-Westfalen sollen von nun an ein und dasselbe sein. CDU und FDP wollen nicht nur die Regierung stellen. Sie wollen sie auch in…

Air Berlin-Insolvenz darf nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen

Die SPD-Abgeordneten Kerstin Griese und Elisabeth Müller-Witt sowie Ratingens Fraktionschef Christian Wiglow sehen die aktuellen Entwicklungen für die Beschäftigten der insolventen Air Berlin mit großer Sorge. „Viele Bürgerinnen und Bürger aus Ratingen und dem Kreis Mettmann sind unmittelbar betroffen“, sagt…

Anhebung der Krankenhaus-Umlage: Neue Landesregierung belastet Städte im Kreis Mettmann mit fast drei Millionen Euro

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. Allerdings sollen die Kommunen mit Mehrausgaben in Höhe von 100 Millionen Euro beteiligt werden. Dazu erklärt Elisabeth Müller-Witt, SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann: „Um eine hohe…

Wegen Laschets Eitelkeiten macht NRW Schulden

Zum im Hauptausschuss vorgelegten Bericht zu den konkreten Umzugskosten der Schwarz-Gelben Landesregierung erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin im Hauptausschuss der SPD-Fraktion im Landtag NRW:   „Das ‚Bäumchen-Wechsel-Dich-Spiel‘ der Landesregierung hat nachhaltig negative Folgen für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in NRW. Die…

Landesregierung muss Reaktivierung der Westbahn vorantreiben

Die Reaktivierung der Westbahn beschäftigt die Ratinger Bürgerinnen und Bürger schon seit einigen Jahren. Zuletzt hatte sich der Kreis Mettmann, gemeinsam mit weiteren betroffenen Städten, im Rahmen des Aufrufs StadtUmland.NRW um Landesfördermittel zur Reaktivierung der Strecke beworben. In einer Kleinen…

SPD besorgt um Zukunft von „Kein Kind zurücklassen“ in Monheim

Vor kurzem wurde bekannt, dass die neue Landesregierung das Bewilligungsverfahren für die seit 2017 am Projekt „Kein Kind zurücklassen“ teilnehmenden Kommunen gestoppt hat. Ziel des Projektes war es, allen Kindern und Jugendlichen ein gelingendes Aufwachsen, gleiche Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe…

SPD befürchtet Stellenabbau bei der Polizei im Kreis Mettmann

Auf die aktuelle Berichterstattung zu den Plänen der Landesregierung Stellen bei der Polizei umzustrukturieren und womöglich abzubauen, hat die SPD-Landtagsfraktion gezielt mit Kleinen Anfragen reagiert. In diesen werden die konkreten Auswirkungen der Pläne auf die einzelnen Städte und Kreise  erfragt.

Nominierung von Peter Kramer zum Bürgermeisterkandidaten in Heiligenhaus

Wochenbericht vom 03. Juli bis zum 16. Juli 2017

Woche 1: 03. bis 09. Juli Montag Die erste Woche startete mit dem Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion. Eine Routinesitzung zur Vorbereitung der Entscheidungen zu Anträgen, die dann in der darauf folgenden Woche im Plenum behandelt werden sollten. Dienstag Gleiche Thematik…

Landtag Nordrhein-Westfalen

Elisabeth Müller-Witt bleibt Sprecherin im Hauptausschuss

Im Anschluss an die gestrige Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen hat die SPD-Landtagsfraktion ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher für die neuen Ausschüsse festgelegt. Wie in den vergangenen Jahren wird die Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt, ihre Fraktion als Sprecherin…

Die Werbekarawane der Tour de France passiert das Landtagsgebäude

Wochenbericht vom 26. Juni bis zum 02. Juli 2017

Nach einer Pause bedingt durch die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einerseits und das langsame Anlaufen der neuen Legislaturperiode andererseits erscheint heute mein erster Bericht nach der Landtagswahl. Zunächst ein kurzer Blick zurück: Nach einem sehr intensiven Landtagswahlkampf und einem enttäuschenden…

#NRWIR wollen die Kita gebührenfrei

Vor kurzem hat die Stadt Ratingen die Kita-Gebühren erhöht. Dadurch wird die Belastung für Eltern je nach Einkommen und Betreuungsstunden um mehr als 50 Euro monatlich erhöht. Das liegt daran, dass die Festlegung der Gebühren aktuell in der Hand der…

Zahl der Einbrüche im Kreis Mettmann hat sich fast halbiert

Das NRW-Innenministerium hat am Dienstag, 2. Mai, aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Daraus geht hervor, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW deutlich zurückgeht. Im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Bereits im vergangenen…

Integrationsminister Rainer Schmeltzer

Integrationsminister Rainer Schmeltzer besucht Ratingen

Das Thema Integration begleitet Nordrhein-Westfalen schon seit vielen Jahren. Kaum ein anderes Bundesland ist so sehr von Zuwanderung geprägt und hat die Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern aus den verschiedensten Ländern so erfolgreich bewältigt wie NRW. Doch auch in Zukunft…