Wochenbericht vom 03. Juli bis zum 16. Juli 2017

Woche 1: 03. bis 09. Juli Montag Die erste Woche startete mit dem Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion. Eine Routinesitzung zur Vorbereitung der Entscheidungen zu Anträgen, die dann in der darauf folgenden Woche im Plenum behandelt werden sollten. Dienstag Gleiche Thematik…

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Wochenbericht vom 26. Juni bis zum 02. Juli 2017

Nach einer Pause bedingt durch die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einerseits und das langsame Anlaufen der neuen Legislaturperiode andererseits erscheint heute mein erster Bericht nach der Landtagswahl. Zunächst ein kurzer Blick zurück: Nach einem sehr intensiven Landtagswahlkampf und einem enttäuschenden…

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Wochenbericht vom 06. März bis zum 19. März 2017

1. Woche: 06. bis 12. März Montag Nach einer Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann musste ich mich an diesem Montag schnell auf den Weg in den Landtag machen, denn ich hatte Besuch von einer Klasse aus dem Förderzentrum West des Kreises Mettmann aus der Comenius-Schule. Die Diskussionsrunde mit den Schülerinnen und Schülern hat mir wirklich viel Spaß gemacht. Es ist nicht die Regel, dass Schüler so interessiert sind und in eine derartig engagierte Diskussion einsteigen. Am Ende bat mich noch eine Schülerin um die Gelegenheit ein Praktikum bei mir zu absolvieren. Ich habe ihr fest versprochen, dass sie bei mir noch vor den Sommerferien ein Praktikum machen kann, allerdings muss ich zuvor erst wieder in den Landtag gewählt werden.

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Wochenbericht vom 27. Februar bis zum 05. März 2017

Montag bis Mittwoch: Karnevalsausklang Mit dem Rosenmontag, dem höchsten Feiertag des Rheinlandes startete diese Woche. Da hieß es Kostüme aus dem Schrank holen, nicht zu wenig Schminke für mich und auch meinen Mann und ab auf den Ratinger Marktplatz. Da wir uns zeitig auf den Weg gemacht hatten, hatten wir noch einen günstigen Platz ergattern können, genau gegenüber von der Kommentatoren-Hebebühne von Achim Pohlmann und Mike Gans. Die vor uns stehenden Kinder konnten von den zahlreichen Kamelle und anderen Leckereien, die uns zugeworfen wurden, gut profitieren. Schließlich waren diese ja auch für die Kinder und nicht für Erwachsene gedacht. Höhepunkt war natürlich der Wagen unseres Prinzenpaares, die wieder mal Glück mit dem Wetter hatten. Die Arbeit der Schirmherren hatte sich jedenfalls gelohnt. Der Veilchendienstag war danach schon wieder ein ganz normaler Arbeitstag, allerdings im Wahlkreisbüro und nicht in Düsseldorf. Am Aschermittwoch fand die diesjährige Session mit dem traditionellen Fischessen endgültig ihren Abschluss. Noch einmal kamen Prinzenpaar, Schirmherren, Karnevalsausschuss und zahlreiche Gäste zusammen, nicht zuletzt um „Danke“ zu sagen. Jetzt hatten sich alle ein wenig Erholung verdient. Donnerstag

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Wochenbericht vom 20.2. bis 26.2.2017

Zu Wochenbeginn nahm ich an einem Seminar zur Auftrittsschulung mit dem besonderen Augenmerk auf den Umgang mit Rechtspopulisten bei Podiumsdiskussionen teil. Dieses eintägige Seminar sollte die Teilnehmer fit machen für die anstehenden Diskussionsrunden, die vermutlich etwas anders laufen werden als in der Vergangenheit. Am Dienstagmorgen fand dieses Mal keine Fraktionssitzung der Landtagsfraktion statt. Die Woche, in der Weiberfastnacht liegt, sowie die folgende Woche mit dem närrischen Finale sind traditionell sitzungsfrei für den gesamten Landtag. So hatte ich genügend Zeit, um mich um das Anliegen einer Familie aus Albanien zu kümmern, die von Ratinger Helfern betreut wird und kürzlich die Abweisung ihres Asylantrages mitgeteilt bekommen hatte. Diese Familie hatte erst vor kurzem ihren Vater verloren und nun stand die hilflose Mutter mit zwei Kinder allein da. Angesichts der schweren Behinderung des einen Kindes und der Traumatisierung Mutter und dem anderen Sohnes setzten sich die Helfer für ein Verbleiben der Familie in Deutschland ein. So half ich ihnen eine Petition einzureichen und außerdem habe ich einen Härtefallantrag gestellt.

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Wochenbericht vom 13.2. bis zum 19.2.2017

Frisch zurück aus Berlin von der Wahl des Bundespräsidenten habe ich den Montag genutzt, um gemeinsam mit meinem Wahlkampfteam eine ausführliche Arbeitssitzung abzuhalten. Bevor die sogenannte „heiße“ Phase des Wahlkampfes beginnt, müssen alle Vorbereitungen abgeschlossen sein, damit ich mich auf das Wesentliche konzentrieren kann. Auf jeden Fall habe ich ein gutes und hoch motiviertes Team, mit ich gerne zusammenarbeite. Am nächsten Morgen fuhr ich, bevor ich mich zum Landtag aufmachte, noch bei meinem Metzger vorbei. Denn für diesen Tag hatte ich eine größere Anzahl von Dumeklemmern bestellt. Der Landtag sah bei meinem Eintreffen schon komplett verwandelt aus: eine große Bühne war in der Eingangshalle aufgebaut, alles war mit Luftballons in den Landesfarben geschmückt und die zahlreichen Stehtische ließen auf ein größeres Ereignis schlussfolgern. Aber zunächst tagte, wie an jedem Dienstag, die Landtagsfraktion. In dieser Woche standen die kommenden Plenartage und die dazu gehörigen Anträge auf der Tagesordnung.

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Wochenbericht vom 06. Februar bis zum 12. Februar 2017

Montag Zu Wochenbeginn hatte ich die Gelegenheit in Mettmann an einer Diskussion zur Frage der auskömmlichen Finanzierung unserer Krankenhäuser teilzunehmen. Vertreter der Krankenhäuser diskutierten mit Ministerin Steffens über Investitionen in unsere Krankenhäuser und deren Finanzierung. Die Vertreter der Krankenhäuser wünschen ein Investitionsprogramm der NRW.Bank ähnlich wie für die Schulen (Schule.2020). Dieser Vorschlag klingt interessant und wird mit NRW.Bank und Landesregierung zu diskutieren sein. Dienstag Die wöchentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion befasste sich sowohl mit Anträgen für die Ausschusssitzungen in der gleichen Woche als auch mit Anträgen zu den Plenarsitzungen in darauf folgenden Woche. Zur Einreichung von Anträgen gibt es genaue zeitliche Vorgaben, die auch strikt eingehalten werden müssen. Damit haben alle Abgeordneten ausreichend Zeit, sich damit zu beschäftigen. Am Dienstagabend hatte das SPD Wirtschaftsforum zu seinem Neujahrstreffen in Düsseldorf eingeladen. Unter der Überschrift "Die Digitalisierung gestalten! Gemeinsam für ein starkes NRW" diskutierten Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, NRW-Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer sowie der Bezirksleiter NRW der IG-Metall Knut Giesler, der CEO von Trimet SE Martin Iffert, der Präsident der IHK Düsseldorf Andreas Schmitz und der Geschäftsführer von Remondis Herwart Wilms. Eine überaus anregende Debatte zu einem hochaktuellen Thema. Entsprechend groß war das Interesse an dieser Veranstaltung. Mittwoch

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Wochenbericht vom 30. Januar bis zum 05. Februar 2017

Inzwischen ist es fast eine Woche her, dass die SPD bekannt gegeben hat, dass Martin Schulz unser Spitzenkandidat im Bundestagswahlkampf wird und darüber hinaus der neue Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Aber dieser Impuls wirkt unvermindert fort. Hier vor Ort steht aber vor der Bundestagswahl zunächst die Landtagswahl an und diese ist für mich persönlich natürlich entscheidend. So ist es nicht verwunderlich, dass ich inzwischen zunehmend Zeit mit den Vorbereitungen für die Landtagswahl verbringe. Montag So habe ich mich zu Beginn der Woche hingesetzt und mit meinem Wahlkampfleiter die Gestaltung der Flyer, Plakate etc. abgeschlossen. Aus diesem Grunde hat sich auch mein engeres Wahlkampfteam am Montagnachmittag im SPD-Büro getroffen. Anschließend war ich wieder in meiner Funktion als Abgeordnete unterwegs. Dieses Mal hatte die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik gemeinsam mit der Stadt Düsseldorf zu einem Vortrag des französischen Botschafters in der Bundesrepublik Deutschland Philippe Étienne in das Düsseldorfer Rathaus eingeladen. Als Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe hatte ich die Gelegenheit zusammen mit anderen Mitgliedern der Gruppe dem Vortrag zum Thema „Frankreich und Deutschland – Partner in Europa im Wahljahr 2017“ zu folgen. Ganz nebenbei trafen wir einen „alten“ Freund wieder, Pierre Korzilius, den ehemaligen Direktor des Institut Francais. Dienstag Der Dienstagvormittag war wie jede Woche für die Sitzung der Landtagsfraktion reserviert. Dieses Mal war sie aber auf eine Stunde begrenzt, da sich Frank-Walter Steinmeier anschließend den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Plenarsaal als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl vorstellte. Leider waren die anderen Fraktionen des Landtages nicht bereit an diesem Treffen teilzunehmen. Sie wollten den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten separat einladen. Abgesehen von dieser kleinen Unstimmigkeit war das Treffen, wie erwartet, sehr harmonisch und ich freue mich bereits darauf, in der Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier mitwählen zu dürfen.

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Wochenbericht vom 23. Januar bis zum 29. Januar 2017

Montag Wie so oft begann diese Woche mit einer längeren Sitzung des geschäftsführenden Awo-Kreisvorstandes. Angesichts der zahlreichen Einrichtungen der Awo Kreis Mettmann bedeutet meine Vorstandsarbeit gleichzeitig auch eine große Verantwortung, die ich gemeinsam mit meinen Kollegen zu tragen habe. So hat die Awo im Kreis Mettmann allein 20 Kindertagesstätten. Bevor ich später zur wöchentlichen Sitzung des Fraktionsvorstandes der Ratinger Ratsfraktion fuhr, blieb noch etwas Zeit, sich um Bürgeranliegen zu kümmern. So bemühe ich mich Lösungen für Bürger zu vermitteln, weil es manchmal zwischen Bürgern und der Stadtverwaltung etwas „knirscht“. Dienstag Am Dienstagmorgen traf sich die Landtagsfraktion zu ihrer turnusmäßigen Sitzung. Hier wurde die anstehende Plenarwoche vorberaten und die Redner für die Plenarreden festgelegt. Dieses Mal standen keine Themen aus meinem Zuständigkeitsbereich auf der Tagesordnung. Lediglich ein Antrag der Piraten war aus dem Bereich des Hauptausschusses. Aber diese Rede habe ich gerne meinem Kollegen Prof. Bovermann überlassen. Am Ende sprach er stellvertretend für alle Fraktionen außer der Piratenfraktion. Während eines Treffens mit unserem Koalitionspartner am Nachmittag meldeten dann nach und nach die Agenturen, dass Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD zur Bundestagswahl antreten würde. Eine gute Entscheidung! Ich habe großen Respekt vor Sigmar Gabriel, der mit Souveränität und dem Blick für das Ganze diese Entscheidung ermöglicht hat. Mittwoch

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Tätigkeitsbericht vom 09. Januar bis zum 22. Januar 2017

Woche 1: 09. bis 15. Januar Mit dem Ende der Weihnachtsferien endete auch die sitzungsfreie Zeit des Landtages. Aber bevor es für mich im Landtag wieder losging, regierte bereits der Karneval. So war ich gerade rechtzeitig aus einem kurzen Weihnachtsurlaub zurück um beim Prinzenfrühstück zur Gratulationscour des Ratinger Prinzenpaares dabei zu sein sowie bei der Kürung des Kinderprinzenpaares. Leider herrschte am Wochenende nach den Heiligen Drei Königen ein tückisches Glatteis, sodass ich mich spontan entschied nicht am Funkenappell der Funken Rot-Wiss teilzunehmen. Derzeit reicht mir mein Bänderriss, den ich mir direkt vor Weihnachten zugezogen hatte. Schade, ich hätte wirklich gerne wieder die Beiträge der vielen Eigengewächse dieser besonders großen Garde gesehen. Die erste Sitzungswoche nach den Ferien verlief danach auch nicht wie gewöhnlich, so fuhr ich zunächst von Montag bis Mittwoch zur Synode der evangelischen Kirche nach Bad Neuenahr. Mein erster Arbeitstag im Landtag war dadurch erst am Donnerstag. Entsprechend der Verzögerung hatte sich in meinen Büros jede Menge Post angesammelt, die es zunächst aufzuarbeiten galt. Im Fokus des Neujahrsempfangs des Ratinger Unternehmensverbandes am Donnerstagabend stand das Thema "Nach der US-Wahl - weiter so mit der Nullzinspolitik?". Referent war Deka-Volkswirt Dr. Holger Bahr. Trotz des ernsten Themas ein sehr launig gehaltener Vortrag.

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Tätigkeitsbericht vom 28. November bis zum 18. Dezember 2016

Woche 1: 28. November bis 04. Dezember Montag Zu Wochenbeginn war ich zunächst in meinem Wahlkreisbüro, um die dort eingehende Post zu erledigen und mit meinem örtlichen Mitarbeiter die Termine im Wahlkreis zu besprechen. Der anschließende Termin in der Volkshochschule Ratingen war vereinbart worden, da es Fragen zur Finanzierung von Schulabschlusskursen im zweiten Bildungsweg an der VHS gab. Nach einer Erläuterung der momentanen Schwierigkeiten haben wir vereinbart, dass ich die zuständigen Minister anspreche. Danach machte ich mich auf den Weg nach Duisburg. Anlässlich der Unterzeichnung der Erklärung der Städte Duisburg, Ratingen, Düsseldorf und des Kreises Mettmann unter der Überschrift  „Dynamik zwischen Rhein und Ruhr - neue Potenziale für den SPNV auf der Ratinger Weststrecke“ waren Vertreter aus der Landespolitik sowie aus den Kommunen geladen worden. Allerdings erging es mir wie mehreren anderen Gästen. Die angegebene Anschrift existiert in Duisburg gleich zweimal, deshalb landete ich prompt an der falschen Adresse und kam schließlich gut 20 Minuten zu spät. Das änderte aber nichts an der Tatsache, dass mit der Unterzeichnung ein weiterer Schritt in Richtung Reaktivierung der Westbahn getan wurde. Jetzt ist es wichtig, dass auch die Bevölkerung der betroffenen Städte deutlich den Wunsch nach dieser Bahnverbindung bekräftigt. Am Abend hatten der Lions-Club Ratingen und der Rotarier-Club Ratingen zum Gänseessen geladen. Dienstag

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Wochenbericht vom 21. November bis zum 27. November 2016

Montag Die Woche startete wie so oft mit einer Sitzung des Awo BGB Vorstandes in Mettmann. Dieses war die erste Sitzung nach der Neuwahl des Vorstandes und somit ohne unseren langjährigen Finanzvorstand Rolf Thiemann. Gegen Mittag erreichte ich mein Büro im Landtag und hatte noch kurz Zeit mich auf die Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstandes vorzubereiten. Der Tag endete mit den Sitzungen der Ratsfraktion in Ratingen. Dienstag Vor der Sitzung der Landtagsfraktion am nächsten Morgen nutzte ich die Zeit um letzte Vorbereitungen für die am Wochenende stattfindende Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Ratingen zu treffen.

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Wochenbericht vom 14. November bis zum 20. November 2016

Montag Zu Beginn der Woche fuhr ich zu einer Klausurtagung des SPD Arbeitskreises für den Wissenschaftsausschuss nach Detmold. Wir hatten bewusst Detmold gewählt, weil es dort sowohl eine renommierte Musikhochschule gibt als auch eine große Dependance der Fachhochschule Ostwestfalen-Lippe. Zunächst trafen wir uns am späten Vormittag in einem Tagungshotel, um eine reguläre Sitzung mit Beratung aktueller Anträge abzuhalten. Am Nachmittag besuchten wir dann die Musikhochschule. Dort konnten wir den zumindest in Nordrhein-Westfalen wohl einmaligen Musik-Kindergarten der Hochschule besichtigen. Sowohl „normale“ Erzieherinnen als auch Musikpädagogen betreuen die Kleinen, zu deren Alltag die musikalische Erziehung und der Besuch kleiner Konzerte gehören. Dabei werden auch Kinder unter drei Jahren schon mit Musik vertraut gemacht. Vornehmlich Musiker und Angehörige der Musikhochschule schicken ihre Kinder in diesen besonderen Kindergarten. Dienstag Der nächste Tag stand ganz im Zeichen der Dependance der Fachhochschule (FH) Ostwestfalen-Lippe. In Detmold ist die FH auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte entstanden.

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Tätigkeitsbericht vom 24. Oktober bis zum 13. November 2016

Woche 1: 24. bis 30. Oktober Nach den zwei Wochen der Sitzungspause während der Herbstferien hatte der Landtag wieder in vollem Umfang seine Arbeit aufgenommen. Ich selbst habe die Herbstferien dazu genutzt, um im Wahlkreis Termine wahrzunehmen und Liegengebliebenes abzuarbeiten. Prinzenkürung von Prinz Samuel I. und Prinzessin Jacinta I Montag Die erste Sitzungswoche startete zunächst mit einer Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Dies war die letzte Sitzung vor den Neuwahlen des Vorstandes. Damit war es auch die letzte Sitzung mit unserem langjährigen Finanzvorstand, der unsere Awo mit seinem Engagement wieder in ruhiges Fahrwasser gebracht hatte. Am Nachmittag hatte ich die Sitzung des Parlamentarischen Beirates der NRW.Bank zu leiten. Dadurch kam ich leider verspätet zur Feierstunde anlässlich dem 70-jährigen Jubiläum der Landeszentrale für Politische Bildung. Eine Feierstunde, in der die wichtige Arbeit der Landeszentrale noch einmal gewürdigt wurde und in der die stark gestiegene Bedeutung der Politischen Bildung in der Gegenwart betont wurde. Zum Abschluss des Tages warteten schließlich noch die Sitzungen der SPD Ratsfraktion in Ratingen auf mich. Dienstag

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Wochenbericht vom 3. Oktober bis zum 9. Oktober 2016 

Montag Diese Woche sollte eigentlich mit einem Feiertag beginnen, der für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes Anlass zur Freude sein sollte. Leider zeigten die Bilder aus Dresden ein anderes Deutschland. Politischer Diskurs ist eine Errungenschaft moderner Demokratien und die Auseinandersetzung in Form von Verachtung und Hass schien eigentlich mit dem Ende des Nationalsozialismus und seiner Aufarbeitung im vergangenen Jahrhundert überwunden. Dass das nicht so ist, zeigten mal wieder die Vorfälle am 3. Oktober anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit.  Dienstag Auch in der Fraktionssitzung am nächsten Morgen waren diese Ereignisse noch Thema. Dadurch rückte die Vorbereitung der Plenarwoche eher an die zweite Stelle. Am Nachmittag stand dann noch ein weiteres beunruhigendes Thema an, die Sicherheit der belgischen Kernreaktoren nahe der deutschen Grenze. Im Umweltministerium wurde das Gutachten des Öko-Institutes zur Qualität der Reaktoren von Tihange 2 und Doel 3 vorgestellt. Die Ergebnisse konnten nicht gerade zur Beruhigung beitragen. Es bleibt zu hoffen, dass die Klage der Städteregion Aachen und des Landes NRW erfolgreich ist. Im Anschluss fand ein Landtagstalk der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“ statt. Die geladenen Experten stellten einmütig die Vorteile der Finanzierung eines sozialen Arbeitsmarktes gegenüber der Finanzierung der Arbeitslosigkeit heraus. Am Ende dieses sehr informationsgeladenen Tages bin ich noch zur Sitzung des SPD-Stadtbezirks Ratingen-Hösel gefahren. Bei den Sitzungen in den Stadtteilen erhält man sehr viel detailliertere Informationen über die Anliegen vor Ort. 

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Wochenbericht vom 19. September bis zum 02. Oktober 2016

Woche 1: 19. bis 25. September Dieser Wochenbericht erfolgt mal wieder in Form eines 2-Wochen-Berichtes, da zwischen der ersten und zweiten Woche keine Zeit zum Verfassen eines Berichtes verblieb. Montag Der Montagmorgen der ersten Woche war zugleich der erste Tag der Reise des Wirtschaftsausschusses des Landtages nach Polen. Erst am späten Sonntagabend waren wir in unserem Hotel in Warschau angekommen, wo wir bereits von einer Vertreterin von NRW.INVEST erwartet worden waren. Sie hatte auch dafür gesorgt, dass wir trotz später Stunde noch einen kleinen Imbiss bekamen. So begann der erste Morgen der Polenreise in Warschau mit einem kurzen Spaziergang zur Deutschen Botschaft. Es ist üblich, dass Delegationen des Landtages zunächst durch den Botschafter/die Botschafterin über die aktuelle Lage des Landes informiert werden. In unserem Fall war der Botschafter verhindert, da sich der deutsche Außenminister Steinmeier zeitgleich in Warschau aufhielt. Aus diesem Grund übernahm der Gesandte, also der Stellvertreter des Botschafters, das Briefing. Diese Informationen sind deshalb sehr interessant, da man von Deutschland aus in der Regel sehr viel weniger von der Politik eines Landes mitbekommt. Da wir als Delegation des Wirtschaftsausschusses Polen besuchten, schloss sich an die allgemeinen Informationen noch eine gesonderte Information durch den Vertreter der Deutsch-Polnischen Industrie- und Handelskammer an. Zum Schluss gab es noch weitere Detailinformationen durch die Geschäftsführerin von NRW.INVEST und der Repräsentantin von NRW.INVEST in Warschau. Letztere sollte uns die gesamte Woche begleiten. Da es inzwischen Mittag geworden war, gingen wir zu einem Arbeitsessen in ein nahegelegenes Restaurant. Dort erhielten wir zum Abschluss des Informationsblocks noch ein Briefing zur Wirtschaftssituation in Polen durch Vertreter von Deloitte Polska und der Leiterin des International Desk der m-Bank (Tochter der Commerzbank). Damit waren wir für die kommenden Begegnungen und Gespräche gut vorbereitet. Gleich nach dem Essen fuhren wir zu einem Firmengespräch zur Firma Hoesch, die von dem polnischen Unternehmen Sanplast vor einiger Zeit aufgekauft worden war. Mit dabei war der Firmengründer von Sanplast. Er schilderte die Vorzüge von Investitionen in deutsche Unternehmen, so auch die Erschließung des deutschen Marktes. Auf der anderen Seite konnten bei Hoesch in Deutschland durch die Übernahme aus Polen zahlreiche Arbeitsplätze erhalten bleiben, die ansonsten wohlmöglich verloren gegangen wären. Zum Schluss besuchten wir noch das polnische Parlament, den Sejm. Hier hatten wir einen Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses. Dienstag

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Wochenbericht vom 12. September bis zum 18. September 2016

Montag Die Woche startete, wie gewohnt, mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes der SPD Ratsfraktion in Ratingen. Auf Einladung von Kerstin Griese war dann am Abend noch trotz Höchsttemperaturen die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Christina Kampmann ins Bürgerhaus nach Ratingen gekommen, um auf den roten Sesseln Platz zu nehmen und Kerstin Griese Rede und Antwort zu stehen. Für viele Gäste war die Vielfalt der Aufgaben der Ministerin sehr überraschend und sie hörten interessiert dem Gespräch zu. Dienstag Am nächsten Morgen traf sich turnusgemäß die Landtagsfraktion. Dieses Mal wurde das Handelsabkommen CETA sehr ausführlich diskutiert. In Abwägung aller Vor- und Nachteile bin ich der Meinung, dass man die Verhandlungen gegenwärtig noch nicht abbrechen sollte, sondern jede Möglichkeit nutzen sollte, um bei weiteren Verhandlungen ein akzeptables Ergebnis zu erhalten. Denn Fortschritt erreicht man nicht durch Verweigerung von Verhandlungen, sondern dadurch, dass man im Gespräch bleibt. Mittwoch - Freitag: Plenarsitzung 11. Woche des bürgerschaftlichen Engagements Die Plenartage waren dieses Mal zum einen durch einen umfassenden Antrag zur Verabschiedung eines Integrationsplanes für NRW geprägt, zum anderen durch Haushaltdebatten. Mit dem Antrag zum Integrationsplan NRW von SPD und Grünen befasst sich NRW vor allen anderen Bundesländern und vor dem Bund mit der Frage nach dem „Wie“, wie können die zu uns kommenden Flüchtlinge erfolgreich integriert werden. Neben den Beratungen im Plenum hatte ich wie in jeder Plenarwoche zahlreiche Gespräche zu Anträgen, die in nächster Zeit auf den Weg gebracht werden sollen. So bedarf es zum Beispiel beim Thema „25 Jahre Deutsch-Polnischer Freundschaftsvertrag“ neben der Abstimmung mit dem Koalitionspartner auch der Abstimmung z.B. mit unseren Vertretern im Kulturausschuss.

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Wochenbericht vom 29. August bis zum 11. September 2016

Woche 1: 29. August bis 04. September Montag & Dienstag Nachdem die großen Feierlichkeiten zum Landesjubiläum vorüber waren, begann auch im Landtag wieder der ganz normale Arbeitsalltag. So konnte ich den ersten Montag nach den Ferien dazu nutzen die kommenden Sitzungen vorzubereiten. Am nächsten Morgen trafen sich zum ersten Mal nach der Sommerpause die Landtagsfraktionen in ihren Fraktionssitzungen. Da dies auch der Beginn der letzten intensiven Arbeitsphase vor dem anstehenden Landtagswahlkampf war, starteten alle Fraktionen mit einer Reihe von Anträgen und Initiativen, die in den nächsten Wochen in die Ausschüsse bzw. ins Plenum eingebracht werden sollten. Spätestens im März endet dann die konzentrierte parlamentarische Arbeit und der Wahlkampf wird endgültig die Oberhand gewinnen. Bis dahin ist nicht mehr viel Zeit, so dass diejenigen Vorhaben, die noch in der laufenden Legislaturperiode ihren Abschluss finden sollen, jetzt in den nächsten Wochen in die ersten Beratungsrunden gehen müssen. Sommerempfang des Landesverbandes Erneuerbare Energien Der Dienstag endete für mich mit einer sehr interessanten Veranstaltung. Der Landesverband Erneuerbare Energien hatte zu seinem Sommerempfang eingeladen. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag von Professor Mojib Latif aus Kiel, der zu den nachweisbaren Auswirkungen des Klimawandels sprach. Ihm folgte eine engagierte Podiumsdiskussion sowohl mit Vertretern der Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien als auch der Stadtwerke und dem Landesminister für Verkehr und Wohnen Michael Groschek. Mittwoch Der nächste Tag begann mit einem Besuch im Haus Salem in Ratingen-Ost. Unsere Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese stattete gemeinsam mit der Berichterstatterin der SPD-Fraktion im Bundestag für die Bereiche Pflege, Psychiatrie, Armut und Gesundheit MdB Hilde Mattheis dem Haus einen Informationsbesuch ab. Ich nahm als Vorsitzende des Fördervereins von Haus Salem an den Gesprächen teil.

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Bericht über die sitzungsfreie Zeit 2016

Die Sommerpause liegt inzwischen schon fast zwei Wochen zurück, deshalb ist es angebracht einen kleinen Rückblick über die 6 Wochen sitzungsfreier Zeit zu geben. Zu Beginn der Zeit habe ich mir zwei Wochen Urlaub an der französischen Atlantikküste gegönnt. Die viele frische Luft, das Meer und die wunderbaren Radtouren haben dafür gesorgt, dass ich gut erholt nach Hause zurückkam. Gerade pünktlich, um beim Schützenfest der St. Sebastiani Bruderschaft Ratingen dabei zu sein. Vorbereitung des Einsatzes im von der Gasexplosion beschädigten Haus Zunächst hieß es aber für mich, mich beim THW einkleiden zu lassen. Ich hatte im Frühjahr den Wunsch geäußert, einmal bei einer THW-Übung dabei zu sein. Im THW Depot in Heiligenhaus wurde ich deshalb mit allem ausgestattet, was der/die THW Helfer/Helferin braucht. Also Hose, Jacke, T-Shirt, Schuhe, Socken und Handschuhe. Am Samstag drauf ging es dann nach Hamminkeln zu einer Tagesübung. Zunächst durfte ich nur Handlangerdienste leisten. Dann aber musste auch ich in ein präpariertes Trümmerhaus rutschen und mich durch enge Gänge zwängen. Am Ende der Übung wusste ich, was es bedeutet, mit dem THW einen Einsatz zu simulieren. Ich habe großen Respekt vor den Helferinnen und Helfern. Ich habe die Ferienzeit auch genutzt, um einige Gespräche zu führen, für die ich mir etwas mehr Zeit nehmen wollte. So war ich bei der Arbeitsagentur in Mettmann, um über die Situation auf dem Ausbildungsmarkt in meinem Wahlkreis zu sprechen. Noch immer sind viel zu viele Jugendliche ohne Lehrstelle. Auch bei der Ratinger Tafel habe ich mal wieder vorbeigeschaut, nicht ohne vorher mehrere Pakete mit Bleistiften zu besorgen, die für bedürftige Schulkinder bestimmt waren. Die Ratinger Tafel sammelt in jedem Jahr vor dem Schulanfang Stifte, Anspitzer und Farben oder auch Federmäppchen für Schulkinder, deren Eltern sich diese Dinge nicht leisten können. Viele der Sommerfeste in Heiligenhaus und Ratingen fallen glücklicherweise in die Ferienzeit. So luden die Awo und die Lebenshilfe zum Sommerfest oder auch die Ratinger Jonges zu ihrem Biwak ein. Viele Anlässe, um nette Menschen zu treffen.

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Wochenbericht vom 04. Juli bis zum 09. Juli 2016

Montag Diese letzte Woche vor den Sommerferien, im Landtag vor der sitzungsfreien Zeit, war noch einmal dicht gefüllt mit Sitzungen und weiteren Terminen. So nutzte ich den Montag um meine Plenarrede zum Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes vorzubereiten. Dabei hatte ich sowohl das vorgelegte Gesetz selbst als auch die Stellungsnahmen der Experten aus der Anhörung zu diesem Gesetzentwurf und schließlich auch den Änderungsantrag der Regierungsfraktionen zu berücksichtigen. Im Fazit kam ich zu dem Ergebnis, dass dem Gesetzentwurf zusammen mit dem Änderungsantrag zu zustimmen ist. Im Wesentlichen ist neu an dem Gesetz, dass Ministern nach dem Ende ihrer Amtszeit künftig der direkte Wechsel in die Wirtschaft für ein Jahr untersagt werden kann, wenn ein Expertengremium der Meinung ist, dass hier öffentliche Interessen gefährdet werden könnten. Nach weiteren Vorbereitungen für die anstehenden drei Plenartage fuhr ich gegen Abend zur letzten Sitzung der SPD Ratsfraktion in Ratingen vor der Sommerpause. Dienstag Am nächsten Morgen ging es weiter mit der Sitzung der Landtagsfraktion. Ausführlich wurden die Themen der Plenarberatungen vorbereitet. Nachmittags hatte die Kunststiftung NRW u.a. die Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe zu einer Filmvorführung eingeladen. Zum einen wurde ein Film über die Arbeit der Kunststiftung im Allgemeinen gezeigt. Zum anderen wurde mit einem weiteren Film auf ein ganz besonderes Engagement der Stiftung eingegangen. Der Künstler Imi Knoebel hatte mit Unterstützung der Kunststiftung Fenster für die Kathedrale von Reims gestaltet und gestiftet. Diese Fenster waren für die Jeanne d’Arc Kapelle bestimmt, die bis zur Gegenwart mit den Notfenstern aus der Zeit nach dem 1. Weltkrieg ausgestattet war. Der Film zeigte in beeindruckender Weise den Prozess der Erstellung der Kunstwerke. Anschließend ging es mit dem Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion weiter. Wie jedes Jahr gab es auch dieses Mal wieder die Gelegenheit mit zahlreichen Gästen (600) ins Gespräch zu kommen.

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