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Allgemein

Bild: Landtag NRW / Bernd Schälte

Prinzessin Claudia II. und Prinz Bernd I. zu Gast im Landtag

Seit Jahren würdigt der Düsseldorfer Landtag den Karneval mit einer eigenen Veranstaltung. Beim Närrischen Landtag treffen sich jährlich mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen, um gemeinsam zu feiern. Auch am vergangenen Dienstag waren wieder zahlreiche…

Straßenausbaubeiträge abschaffen

Der Kampf gegen die Straßenausbaubeiträge geht weiter!

Der Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP die erfolgreichste Volksinitiative in NRW und damit eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgelehnt. Hierzu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann Elisabeth Müller-Witt: „Heute haben CDU und FDP die Abschaffung…

Jetzt mitmachen bei der Jugendwerkstatt 2019 „Faires NRW“

Mit der Jugendwerkstatt hat die SPD-Fraktion ein neues Mitmachformat für junge Erwachsene geschaffen. Hier entwickeln politisch Interessierte bis 27 Jahre gemeinsam Ideen und Lösungsansätze, um die drängende Fragen unserer Zeit zu beantworten. Beispielsweise wie wir eine nachhaltige, sozial gerechte, klimaschonende und faire Zukunft gestalten.   Zum Thema Nachhaltigkeit findet am 22. November 2019 die erste Jugendwerkstatt mit dem Titel „Faires NRW“ im Landtag statt. Dieser Themenkomplex bildet in den letzten Plenartagen des Jahres einen Schwerpunkt der SPD-Landtagsfraktion. Sie bringt die Ergebnisse aus der Jugendwerkstatt direkt in das Landtagsplenum ein.   Bewerbungen an fairgehtmehr@spd-fraktion-nrw.de sind noch bis zum 11.11.2019 möglich.   Weitere Infos gibt es hier und hier.

Neues Wahlkreisbüro in Hilden eröffnet

Als erstes Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags hat die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt ein Wahlkreisbüro im Süden des Kreises Mettmann eröffnet. Die offizielle Eröffnung fand bereits am vergangenen Montag im Rahmen eines Pressegespräches statt. Als einzige SPD-Abgeordnete im Kreis Mettmann ist es…

Erfolgreicher Bürgerdialog zu Straßenausbaubeiträgen

Die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beschäftigen die Menschen in unserem Land. Wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligen die Städte und Gemeinden nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden Kosten.

Straßenausbaubeiträge sollten vollständig abgeschafft werden

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Wir als SPD sind der Meinung, dass der Gesetzesentwurf das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise löst. Es…

Danke sagen zum „Tag der Kinderbetreuung“

Ungewohnter Besuch am Morgen. „Wer bist du denn“, fragen die Kinder der AWO-Kita „Am Siepen“ Elisabeth Müller-Witt. Die Landtagsabgeordnete (SPD) und Vorsitzende der AWO Kreis Mettmann e.V. nutzt den „Tag der Kinderbetreuung“ am 13. Mai, um den Pädagogen der Kita…

Europa ist die Antwort – Katarina Barley zu Gast in Ratingen

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt am Freitag, 12. April 2019 um 19:30 Uhr ins Freizeithaus Ratingen West, Erfurter Straße 37. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese wird sie dort mit der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert und dem Publikum…

Nur acht Kitas im Kreis Mettmann haben nach 17 Uhr geöffnet

Die SPD-Landtagsfraktion wollte von der schwarz-gelben Landesregierung einen Überblick über die Öffnungszeiten der Kitas im Land und hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt: „Das Ergebnis ist erschütternd: Landesweit haben…

Debatte um Kita-Beiträge: Pläne der Landesregierung gehen nicht weit genug

In der vergangenen Woche hat die Landesregierung die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt. Dazu erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete im Kreis Mettmann Elisabeth Müller-Witt: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich die Landesregierung dazu entschieden hat, die Möglichkeiten des Gute-Kita-Gesetzes von Bundesfamilienministerin…

Städte profitieren von vorzeitiger Tilgung

Der Wegfall des Fonds Deutsche Einheit bedeutet für die Städte Entlastungen in erheblicher Höhe. Das teilen die SPD-Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese und ihre Landtagskollegin Elisabeth Müller-Witt teil. Bei Ratingen handele es sich in…

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