Übersicht

Allgemein

Internationaler Tag gegen Rassismus

Argumente gegen Rechts(-populismus)

Immer wieder begegnen uns in unserem Alltag Menschen, die rechtes Gedankengut bewusst oder unbewusst vertreten und verbreiten. Häufig fällt es schwer damit umzugehen. Doch durch schlichtes Ignorieren wird das Problem in Zukunft eher noch größer werden. Um uns den Umgang…

Sven Wolf - Wir dulden keine Nazis in unserer Polizei

Sven Wolf: „WIR DULDEN KEINE NAZIS IN UNSERER POLIZEI!“

Rede vom stv. Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf zur Unterrichtung der Landesregierung nach dem Bekanntwerden rechtsextremistischer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen (oder als Video auf Facebook): Herr Präsident, meine Damen und Herren, wir reden heute…

Trotz Reform, die Straßenausbaubeiträge gehören abgeschafft

Für die Sitzung des NRW-Landtags am Donnerstag dieser Woche hat die SPD-Fraktion erneut einen Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingebracht. Hierzu erklärt die Abgeordnete für den Kreis Mettmann Elisabeth Müller-Witt: „Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und bürokratisch. Das System ist nicht reformierbar,…

Statement zum Tag der Arbeit in Corona Zeiten

Stell dir vor, es ist 1. Mai und gleichzeitig Kontaktverbot. Bislang unvorstellbar. Der 1. Mai ist der Tag, an dem sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer versammeln und das Errungene feiern und für das noch Zu-Erringende den Rednern Applaus spenden. Es ist…

Bild: Landtag NRW / Bernd Schälte

Ratinger Kinderkarneval (RaKiKa) im Landtag: Prinzessin Nele I. und Prinz Jonas II. von Landtagspräsident empfangen

Landtagspräsident André Kuper erhielt am gestrigen Donnerstag närrischen Besuch aus Ratingen. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt (SPD) besuchten die jungen Tollitäten des Ratinger Kinderkarneval, Prinzessin Nele I. und Prinz Jonas II. samt Gefolge, den Düsseldorfer Landtag. Damit setzen sie…

Bild: Landtag NRW / Bernd Schälte

Prinzessin Claudia II. und Prinz Bernd I. zu Gast im Landtag

Seit Jahren würdigt der Düsseldorfer Landtag den Karneval mit einer eigenen Veranstaltung. Beim Närrischen Landtag treffen sich jährlich mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen, um gemeinsam zu feiern. Auch am vergangenen Dienstag waren wieder zahlreiche…

Jetzt mitmachen bei der Jugendwerkstatt 2019 „Faires NRW“

Mit der Jugendwerkstatt hat die SPD-Fraktion ein neues Mitmachformat für junge Erwachsene geschaffen. Hier entwickeln politisch Interessierte bis 27 Jahre gemeinsam Ideen und Lösungsansätze, um die drängende Fragen unserer Zeit zu beantworten. Beispielsweise wie wir eine nachhaltige, sozial gerechte, klimaschonende und faire Zukunft gestalten.   Zum Thema Nachhaltigkeit findet am 22. November 2019 die erste Jugendwerkstatt mit dem Titel „Faires NRW“ im Landtag statt. Dieser Themenkomplex bildet in den letzten Plenartagen des Jahres einen Schwerpunkt der SPD-Landtagsfraktion. Sie bringt die Ergebnisse aus der Jugendwerkstatt direkt in das Landtagsplenum ein.   Bewerbungen an fairgehtmehr@spd-fraktion-nrw.de sind noch bis zum 11.11.2019 möglich.   Weitere Infos gibt es hier und hier.

Neues Wahlkreisbüro in Hilden eröffnet

Als erstes Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags hat die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt ein Wahlkreisbüro im Süden des Kreises Mettmann eröffnet. Die offizielle Eröffnung fand bereits am vergangenen Montag im Rahmen eines Pressegespräches statt. Als einzige SPD-Abgeordnete im Kreis Mettmann ist es…

Erfolgreicher Bürgerdialog zu Straßenausbaubeiträgen

Die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beschäftigen die Menschen in unserem Land. Wenn eine kommunale Straße erneuert oder verbessert wird, beteiligen die Städte und Gemeinden nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) die Grundstückseigentümer an den dabei entstehenden Kosten.

Straßenausbaubeiträge sollten vollständig abgeschafft werden

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zu den Straßenausbaubeiträgen vorgelegt. Sie will daran festhalten, dass Anlieger an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt werden. Wir als SPD sind der Meinung, dass der Gesetzesentwurf das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise löst. Es…

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