Woche 1: 03. bis 09. Juli
Montag
Die erste Woche startete mit dem Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion.
Eine Routinesitzung zur Vorbereitung der Entscheidungen zu Anträgen, die dann in der darauf folgenden Woche im Plenum behandelt werden sollten.
Dienstag
Gleiche Thematik bei der Fraktionssitzung am Dienstagvormittag. Im Anschluss traf ich mich mit einem Kollegen aus dem Landesvorstand, der gemeinsam mit mir als Mitgliederbeauftragter berufen ist. Wir hatten die in dieser Woche stattfindenden Neumitgliedertreffen zu besprechen sowie eine Tagung aller Mitgliederbeauftragten der Ortsvereine.
Zum Abschluss des Tages nahm ich noch an einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung teil. Thema: „Das gespaltene Land“. Nach einer Lesung des Autors Alexander Hagelüken diskutierten der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Judith Niehus vom Institut der deutschen Wirtschaft und Alexander Hagelüken. Die Meinungen gingen, was die Position von Walter-Borjans und Alexander Hagelüken auf der einen Seite und die der Vertreterin des Instituts der deutschen Wirtschaft auf der anderen Seite betrifft, erwartungsgemäß auseinander.
Mittwoch
Am nächsten Vormittag war ich zur Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen der Heiligenhauser Gesamtschule und dem Klinikum Niederberg ins Heiligenhauser Rathaus eingeladen. Mit dieser Unterzeichnung kam eine weitere Kooperation der Gesamtschule zu den schon bestehenden hinzu. Sie dienen nicht zuletzt dazu, dass Schülerinnen und Schüler frühzeitig die Gelegenheit erhalten, die unterschiedlichsten Berufsfelder kennenzulernen. Zusätzlich führt die Einbeziehung in den Unterricht zu mehr Verständnis, wofür die jungen Menschen das Schulwissen nutzen können. Man lernt eben doch für das Leben und somit den späteren Beruf.
Am Abend hatte ich im Namen des SPD Ortsvereins Ratingen unsere Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, damit sie die Ratinger SPD über das Bundeswahlprogramm und ihre Wahlkampfkampagne informiert.
Donnerstag & Freitag
Die nächsten zwei Tage waren im Wesentlichen durch eine Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion geprägt. Nach der verlorenen Landtagswahl galt und gilt es sich in die neue Oppositionsrolle einzufinden und nach vorne zu schauen. Schließlich ist es Teil der Rolle als Opposition die Regierungsfraktionen sowie die Landesregierung kritisch unter die Lupe zu nehmen.
Am Freitagnachmittag hatte ich noch eine Einladung zur Eröffnung des Frankreichfestes im Innenhof des Düsseldorfer Rathauses. Als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe ist es schön, auch in diesem Rahmen den engen Kontakt zu den Vertretern des Generalkonsulats und des Institut Francais pflegen zu können. Leider konnte ich nicht allzu lange bleiben, da an diesem Abend die SPD-Neumitglieder der Regionen Niederrhein und Mittelrhein zu einem Treffen mit unserer Generalsekretärin Svenja Schulze und mir in meiner Funktion als Mitgliederbeauftragte des Landesverbandes zusammenkamen.
Wochenende
Die Ergebnisse des abendlichen Treffens mit den Neumitgliedern konnte ich gleich am nächsten Morgen bei der jährlichen Tagung der Mitgliederbeauftragten der SPD Ortsvereine und Unterbezirke gemeinsam mit meinem Kollegen für Westfalen vortragen.
Der Samstag klang schließlich abends bei einem privaten Grillfest mit Freunden aus.
Obwohl es spät geworden war, habe ich das sonntägliche Tennistraining morgens früh um 8.30 Uhr nicht ausfallen lassen. Am Nachmittag habe ich noch einmal in Ruhe das Frankreichfest besucht, um gleich anschließend ins Düsseldorfer Schauspielhaus resp. das Central zu gehen. Dieses Mal wurde das Stück „Willkommen“ gespielt, welches zurzeit großen Zuspruch findet. Damit endete die erste Woche.
Woche 2: 10. bis 16. Juli
Montag
Die neue Woche begann erneut mit einer Sitzung des Fraktionsvorstandes der SPD Landtagsfraktion. Da zwei Plenartage bevorstanden und sich außerdem alle Ausschüsse konstituieren sollten, gab es einiges zu beraten.
Wie an jedem Montag wechselte ich danach zur SPD Ratsfraktion nach Ratingen und nahm auch an dieser Beratung teil.
Dienstag
Die Sitzung der Landtagsfraktion mit der Vorbereitung der Plenartage sowie der Bestätigung der letzten Personalentscheidungen ging in dieser Woche sehr zügig über die Bühne. Ich glaube, so langsam sind alle urlaubsreif, denn kaum eine Abgeordnete/ein Abgeordneter hat bedingt durch den Wahlkampf und dessen Vorbereitung im zurückliegenden Jahr Urlaub gemacht.
Vom Landtag aus fuhr ich zunächst zur Vorstandssitzung der Awo Kreis Mettmann.
Dort befassten wir uns, wie in jedem Jahr um diese Zeit, mit den Jahresabschlüssen der verschiedenen Gesellschaften der Awo.
Eine besondere Freude war schließlich der letzte Termin dieses Tages. Die SPD Heiligenhaus hatte ihre Mitglieder zur Nominierung ihres Bürgermeisterkandidaten eingeladen. Mit 100% der abgegebenen Stimmen wurde Peter Kramer zum Bürgermeisterkandidaten der Heiligenhauser SPD gewählt. Besonders erfreulich war die große Beteiligung an dieser Mitgliederversammlung. Sie zeigte, wie wichtig diese Wahl den Genossinnen und Genossen war.
Mittwoch
Am ersten Plenartag der Woche hatte ich eine Rede zu einem Antrag der Grünen zu halten. Er befasste sich mit dem Vorschlag einer „Ideenwerkstatt Demokratie“ als Arbeitsgruppe des Parlamentes einzurichten. Bemerkenswert war in diesem Zusammenhang, dass sich mit diesem Antrag die ehemalige Schulministerin und langjährige Abgeordnete Sylvia Löhrmann aus dem Landtag verabschiedete. So bin ich zum Schluss meiner Rede auch auf das 22jährige Wirken von Sylvia Löhrmann eingegangen und habe mich stellvertretend für meine Fraktion bei ihr bedankt.
Da der Plenartag bereits gegen 17 Uhr endete, hatte ich ausreichend Zeit um noch an der Sitzung des SPD-Kreisvorstandes teilnehmen zu können. Dieser hatte als einziges, aber wichtiges Thema den Bundestagswahlkampf.
Donnerstag
Zu Beginn des zweiten Plenartages fand wie in jeder Plenarwoche eine ökumenische Andacht im Raum der Stille statt. Diese kleine Unterbrechung des politischen Betriebes nehme ich immer gerne wahr. Parallel zur anschließenden Debatte fanden in kurzer Taktung die konstituierenden Sitzungen der Arbeitskreise unserer Fraktion statt. Dies war deshalb notwendig, weil im Anschluss an die Plenarsitzung die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse abgehalten wurden. Somit ist der Landtag jetzt endlich vollständig arbeitsfähig. Ich selbst bin Mitglied und Sprecherin meiner Fraktion im Hauptausschuss, außerdem Mitglied und stellvertretende Sprecherin im Wirtschaftsausschuss sowie Mitglied im Wissenschaftsausschuss geworden. Über Arbeitsmangel werde ich mich also nicht beklagen können.
Am Ende dieses Tages war ich froh beim Open-Air-Konzert im Innenhof vom Haus-zum-Haus dabei sein zu können. Dieses Mal hatte die Kulturstiftung das Quartett „Sistergold – vier Frauen, vier Saxophone – ein Sound“ gewinnen können. Absolut fantastisch!
Freitag
Am Freitagmorgen hatte ich zunächst einen Gesprächstermin mit zwei Asylbewerberinnen, die mich um Hilfe baten, da ihre Duldung auslief. Im Gespräch stellte sich heraus, dass sie aus einem sicheren Herkunftsland kamen und dass auch keine sonstigen Asylgründe vorlagen. Lediglich eine der Frauen hat eine Chance in Deutschland bleiben zu dürfen, da sie als ausgebildete Krankenschwester einen Mangelberuf ausübt. Die Schicksale der Asylsuchenden berühren mich jedes Mal. Allerdings wäre es falsch den Menschen große Hoffnung zu machen, wenn man genau weiß, dass die Chance einen Aufenthaltsstatus zu erlangen, z. B. über eine Petition, denkbar gering ist. Es wird höchste Zeit, dass wir ein Einwanderungsgesetz bekommen.
Am Nachmittag habe ich unsere Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese bei ihrer Sommertour begleitet. Zunächst waren wir im Hofcafé Abtsküche in Heiligenhaus, danach im Jugendzentrum Hösel.
Samstag & Sonntag
Das Wochenende startete mit dem Infostand der SPD in Ratingen-West. Dabei konnten wir noch einmal für unser diesjähriges Sommerprogramm werben. Anschließend ging es in die Innenstadt auf den Ratinger Wochenmarkt, wo eine Bürgerinitiative für den Erhalt einer uralten Zeder im Cromford-Park Unterschriften sammelte.
Zum Abschluss des Tages machte ich noch eine Stippvisite beim Siedlerfest in Ratingen Süd. Der dortige Siedlerverein feierte sein 70jähriges Jubiläum.
Am folgenden Morgen startete ich zunächst mit einer Runde Tennistraining. Anschließend machte ich mich mit meinem Mann per Rad auf den Weg zum Aaper Wald. Nach einem ausgiebigen Spaziergang über die Höhen des Aaper Waldes ging es dann vorbei an der Gedenkstätte für Gut Heiligendonk in Rath in Richtung Silbersee nach Ratingen. Leider mussten wir feststellen, dass die gestohlene Erinnerungsplatte immer noch nicht erneuert worden war. Offenbar ist die Gedenkplatte von Metalldieben gestohlen worden. Funde belegen, dass bei Gut Heiligendonk immer an denselben Stelle seit der Eisenzeit Menschen gelebt haben. Dieser Bereich lag erhöht und war somit sicher von den häufigen Überschwemmungen des Rheins in diesem Gebiet. Angefangen von der schilfgedeckten Hütte, über kleine Grubenhäuser und Fachwerkhäuser bis hin zu Rittersitzen konnten die verschiedensten Wohnformen nachgewiesen werden. Bemerkenswert ist aber vor allen Dingen der Beleg einer dorfähnlichen eisenzeitlichen Siedlung – der größten am gesamten Niederrhein – zu der eine Kultstätte mit einer Feuerwanne für Brandopfer gehört hat. Also ist der Nachbau des eisenzeitlichen Gehöfts im Erholungspark Volkardey kein reines Fantasie-Produkt, sondern die Nachahmung einer Siedlung, die sich ganz in der Nähe befand. Es lohnt sich seine Umgebung etwas näher zu erkunden und es wäre schön wenn wieder eine Platte am Gedenkstein angebracht würde.
In den kommenden Ferienwochen werde ich keinen Wochenbericht veröffentlichen, stattdessen berichte ich am Ende der Ferien über diese sitzungsfreie Zeit.