Die Werbekarawane der Tour de France passiert das Landtagsgebäude
Die Werbekarawane der Tour de France passiert das Landtagsgebäude

Wochenbericht vom 26. Juni bis zum 02. Juli 2017

Nach einer Pause bedingt durch die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einerseits und das langsame Anlaufen der neuen Legislaturperiode andererseits erscheint heute mein erster Bericht nach der Landtagswahl.

Zunächst ein kurzer Blick zurück:

Nach einem sehr intensiven Landtagswahlkampf und einem enttäuschenden Ergebnis sowohl aus meiner persönlichen Sicht als auch aus der Sicht der SPD hat der SPD-Landesvorstand direkt nach der Wahl die Konsequenzen aus dem Wählervotum gezogen und sich gegen eine Koalitionsbeteiligung ausgesprochen. Der neue Landtag konstituierte sich dann am bereits am 1. Juni. Gleichzeitig wurden die drei Pflichtausschüsse (Hauptausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss und Petitionsausschuss) mit einer kleinen Besetzung gewählt. Ich selbst bin wieder Sprecherin des Hauptausschusses meiner Fraktion. Alle weiteren Ausschüsse können erst nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen und nach der Vereidigung des Kabinetts gebildet werden.

Montag

Die vergangene Woche begann mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes der Landtagsfraktion, dem ich jetzt angehöre. Jeden Montag trifft sich dieser zur Beratung und zur Vorbereitung der am Dienstag turnusmäßig tagenden Landtagsfraktion.

Am Abend hatte das Wirtschaftsforum der SPD zu einem Round-Table-Gespräch mit dem neuen Landesvorsitzenden Mike Groschek eingeladen. Im Beisein zahlreicher Vertreter aus Industrie und Wirtschaft skizzierte der Landesvorsitzende die künftigen Herausforderungen der nordrhein-westfälischen Wirtschaftspolitik.

Dienstag

Am nächsten Vormittag tagte zunächst die Landtagsfraktion. Am Nachmittag fand die zweite Plenarsitzung nach der Wahl statt. Einziger Tagesordnungspunkt war die Wahl des Ministerpräsidenten. Wie zu erwarten erreichte Herr Laschet die erforderliche Mehrheit und wurde zum neuen Ministerpräsidenten von NRW gewählt. Anschließend hatte der Landtagspräsident zu einem kleinen Empfang gebeten.

Da lediglich der Ministerpräsident, aber nicht das Kabinett vereidigt worden war, hieß es weiterhin abwarten, was die Woche noch bringen würde. Aber langsam wurde es Zeit wieder die Parlamentsarbeit aufzunehmen.

Mittwoch & Donnerstag

So passte es ganz gut, dass der für mich anstehende Umzug meines Büros in eine andere Etage in den nächsten zwei Tagen vollzogen werden sollte. Nach fünf Jahren Blick auf die Wiese vor dem Landtag und die dort gelegentlich stattfindenden Demonstrationen, habe ich nun den Blick auf den Innenbereich des Landtages und dies aus der 5. statt aus der 4. Etage.

Am Donnerstagmorgen konnte ich mir zunächst ein Bild von einem Projekt der Dumeklemmer-Stiftung machen. Sie hatte zusammen mit der Allianz für Bildung Schüler/innen der Friedrich-Ebert und Käthe-Kollwitz Realschulen zu einem Berufsorientierungstraining eingeladen. Einen Tag lang konnten sich Schülerinnen und Schüler der 7. Klassen über die verschiedensten Anforderungen von Berufsfeldern in kleinen Übungsgruppen informieren. Jeder Schüler, jede Schülerin konnte im Laufe des Tages alle Berufsfelder exemplarisch „ausprobieren“.

Mit dem Sommerfest der Allianz für Bildung klang der Tag, der ansonsten vom Büroumzug bestimmt war, gemütlich aus.

Freitag

Am Freitag trat erneut der Landtag zusammen. Zunächst wurden die Ministerinnen und Minister vereidigt, um dann anhand von drei Anträgen der Opposition erste Debatten zu führen.

Gerade rechtzeitig zur Eröffnung des Ratingen Festivals kehrte ich zurück nach Ratingen. Nach einer ersten Stippvisite beim Festival kehrte ich am Abend noch einmal mit meinen Mann zurück. Wie in den vergangenen Jahren taten auch drohende Regenschauer der Stimmung keinen Abbruch.

Wochenende

Oberbürgermeister Thomas Geisel führt das Feld vor Freigabe der Etappe an
Oberbürgermeister Thomas Geisel führt das Feld vor Freigabe der Etappe an

Das Wochenende stand wohl für die meisten Menschen in unserer Region ganz im Zeichen der Tour de France. Und so habe auch ich mir am Samstag das Zeitfahren in Düsseldorf angeschaut. Leider gab es auf Grund des Regens einige Stürze. Aber insgesamt war es ein einmaliges Erlebnis für die Region. Leider konnte ich am Sonntag, als die Tour Ratingen durchquerte, nicht zuschauen, denn an diesem Tag fand eine Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes in Essen statt. Am Abend ließ ich mir von meinem Mann über die Tour de France in Ratingen erzählen. Schade, dass ich nicht dabei sein konnte.