Equal Pay Day 2017
Equal Pay Day 2017

Wochenbericht vom 06. März bis zum 19. März 2017

1. Woche: 06. bis 12. März

Montag

Nach einer Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann musste ich mich an diesem Montag schnell auf den Weg in den Landtag machen, denn ich hatte Besuch von einer Klasse aus dem Förderzentrum West des Kreises Mettmann aus der Comenius-Schule. Die Diskussionsrunde mit den Schülerinnen und Schülern hat mir wirklich viel Spaß gemacht. Es ist nicht die Regel, dass Schüler so interessiert sind und in eine derartig engagierte Diskussion einsteigen. Am Ende bat mich noch eine Schülerin um die Gelegenheit ein Praktikum bei mir zu absolvieren. Ich habe ihr fest versprochen, dass sie bei mir noch vor den Sommerferien ein Praktikum machen kann, allerdings muss ich zuvor erst wieder in den Landtag gewählt werden.

Am Nachmittag ging es zurück in den Wahlkreis. Die Ratinger Demenzinitiative hatte aus Anlass des Stabwechsels von Monika Rauser zu Lena Gildemeister in ihre Räumlichkeiten eingeladen.

Danach fuhr ich erneut nach Düsseldorf. Dieses Mal zum SPD Landesvorstand, wo wir den Vorschlag zur Landesliste der NRW.SPD für die Bundestagswahl verabschiedeten.

Karl-Arnold-Schule zu Gast im Landtag
Karl-Arnold-Schule zu Gast im Landtag

Dienstag

Bevor ich am Dienstagmorgen an der wöchentlichen Fraktionssitzung teilnahm, traf ich mich noch mit meinem Social Media Experten um einige Fragen für den Wahlkampf zu besprechen.

Da sich danach eine Klasse der Karl-Arnold-Grundschule aus Ratingen angesagt hatte, musste ich meine eigentlich vorgesehene Teilnahme am Arbeitskreis Wirtschaftsausschuss absagen. Allerdings hatte ich meinen Ausschusskollegen schon vorab zugesagt, mich mit dem CDU-Antrag zu den freien Berufen zu befassen.

Die Diskussion mit den Grundschulkindern verlief natürlich anders als mit älteren Schülern, war aber nicht weniger interessant. So stellten die Kinder auch Fragen aus dem privaten Bereich und waren noch sehr unbefangen. Dieses Treffen war für mich allein schon deshalb besonders, weil meine eigenen Kinder diese Schule besucht hatten und ich dort einige Jahre Pflegschaftsvorsitzende gewesen war. Das verbindet bis heute.

Am Dienstagabend hatte der SPD Ortsverein Ratingen zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Wachsende Einkommensungleichheit (k)ein Schicksal? Trotz Aufschwung geht sie nicht zurück!“ in den Kleinen Saal der Ratinger Stadthalle eingeladen. Nach einem einführenden Referat von Dr. Dorothee Spannagel vom WSI diskutierten Rainer Bannert von der Awo Kreis Mettmann, der Ehrenamtskoordinator Erhard Raßloff, Frau Ingrid Bauer von der Tafel und der Vorsitzende des Ratinger Sozialausschusses Christian Wiglow mit den Anwesenden über Armut in Ratingen, ihre Ursachen und was dagegen zu tun sei. Ich selbst hatte die Moderation übernommen.

Mittwoch

Kopernikus Gymnasium zu Gast im Landtag
Kopernikus Gymnasium zu Gast im Landtag

Am Mittwochvormittag tagte der Wirtschaftsausschuss des Landtages. Zunächst fand ein Expertengespräch zu einem Antrag der FDP mit dem Titel „“Streckungsfonds“ der Landesregierung soll steigende Energiekosten kommenden Generationen aufbürden – Nordrhein-Westfalen benötigt mehr Marktwirtschaft in der Energiepolitik statt schuldenfinanzierte Schattenhaushalte“. Hierbei waren sich die Experten, wie so oft, nicht einig in der Bewertung des Antrages. Die anschließende Beratung zog sich danach zeitlich ziemlich in die Länge, so dass ich zum TOP „Freie Berufe“, zu dem ich für meine Fraktion sprechen sollte, nicht mehr anwesend sein konnte, denn die nächste Schulklasse wartete auf mich. Also übergab ich meine Aufzeichnungen einem Kollegen, der an meiner Stelle sprechen musste. Ein durchaus übliches Verfahren in solchen Fällen. Die Schülerinnen und Schüler kamen dieses Mal vom Kopernikus-Gymnasium in Ratingen-Lintorf. Sie waren durch den Unterricht in Sozialwissenschaften fachlich schon recht fit. Nach dieser einstündigen Unterbrechung kehrte ich zurück in die Beratung des Wirtschaftsausschusses. Dem sich am Nachmittag noch eine Sitzung des Wissenschaftsausschusses anschloss.

Nach so vielen Stunden in Sitzungen und Beratungen war schließlich die Mitgliederversammlung des Kulturkreises Hösel eine willkommene Abwechslung, zumal die Sitzung zu Beginn und am Ende musikalisch untermalt wurde. Dieses Mal wieder von der unvergleichlichen Tanja Zhou, die bewies, dass sie sowohl das Klavier als auch die Geige virtuos beherrscht.

Donnerstag

Den nächsten Vormittag habe ich zur Vorbereitung diverser Wahlkampfaktivitäten genutzt. Dazu habe ich mich im Ratinger SPD Parteibüro mit einigen Genossen getroffen.

Die Filmaufnahme des Ratinger Jugendrates am Nachmittag lief nach einigen Anlauf-schwierigkeiten schnell über die Bühne. Da ich mir als Aufnahmeort den Park um das Berufskolleg Ratingen gewählt hatte, wurden zunächst die Aufnahmen durch Auto- respektive Bahnlärm gestört und mussten immer wieder neu gestartet werden. Diese Aufnahmen sollen als sogenannte „Einspieler“ zu Beginn des „Polit-Battle“, den der Jugendrat im Beisein von Ratinger Schülerinnen und Schülern im Stadttheater am 26.4. mit allen Landtagskandidaten veranstaltet, gezeigt werden.

Mit der Jahreshauptversammlung des Ratinger SPD Stadtbezirks West/Tiefenbroich endete der politische Teil dieses Tages. Meinen Glückwunsch an den wiedergewählten Vorsitzenden Bernd Falkenau und sein Team.

Ich selbst hatte danach noch zugesagt, zum Konzert der Kulturstiftung Haus zum Haus zu kommen. Und so genoss ich dort noch den 2.Teil des Konzerts.

Freitag

Am 10. März nahm ich am Stadtwerke Forum der NRW.Bank teil. Diese Veranstaltung war nicht nur deshalb interessant, weil zahlreiche Vertreter der Kommunen und der Stadtwerke erschienen waren, nein, es ging vor allem darum, wie sich die Stadtwerke für die Zukunft aufstellen müssen.

Anschließend hatte ich noch ein Pressegespräch und am Abend besuchte ich die jährliche Wehrversammlung der Ratinger Feuerwehr. Hier wurden zahlreiche Feuerwehrleute befördert und ausgezeichnet. Zum Abschluss traf man sich auf der Hauptfeuerwache zu einem Umtrunk.

Wochenende

Zum Beginn des Wochenendes versammelte sich die nordrhein-westfälische SPD zur Funktionärskonferenz in der Duisburger Mercatorhalle. Diese diente noch einmal zur Einstimmung auf die Wahlkämpfe in diesem Jahr.

Den anderen Teil des Tages genoss ich im Anschluss beim Preisträgerkonzert des Regionalwettbewerbs von „Jugend musiziert“. Auch dieses Mal begeisterten wieder die vielen jungen Talente.

Den Sonntag konnte ich in aller Ruhe zur Vorbereitung der Termine der kommenden Woche nutzen, aber auch für die Detailplanung von Wahlkampfaktivitäten. Bei einem ausführlichen Spaziergang am Rhein erfreute ich mich an den vielen aufgeblühten Krokussen, die jedes Jahr auf den Rheinwiesen das berühmte blaue Band bilden.

2. Woche: 13. bis 19. März

Montag

Die neue Woche begann ich in meinem Wahlkreisbüro mit Bürgergesprächen. Wie so oft hatte sich eine Bürgerin angesagt, um mich um Unterstützung für ihr Anliegen zu bitten. Dies mache ich gerne, damit sich meine Kontakte in die Ministerien zu Gunsten der Menschen in Heiligenhaus und Ratingen auswirken.

Am Nachmittag nahm ich mir noch die Zeit, um mit meinem Wahlkampfteam an den letzten Gestaltungsfragen zu meinen Wahlkampfmaterialien zu arbeiten. So konnte ich an diesem Tag auch direkt im SPD-Büro bleiben und am Abend vor Ort an der Fraktionssitzung teilnehmen.

Equal Pay Day 2017
Equal Pay Day 2017

Dienstag

Bevor ich am Dienstag zur Sitzung der Landtagsfraktion nach Düsseldorf fuhr, habe ich noch bei der Lebenshilfe in Ratingen Plakat und Werbeflyer für das Konzert der Bundeswehr-Bigband zugunsten der Lebenshilfe abgeholt und im SPD-Parteibüro abgegeben.

Mit einer roten Tasche ausgestattet ging’s dann in den Landtag. Dort stellten sich alle weiblichen Abgeordneten und einige männliche Kollegen mit roten Taschen zu einem Foto anlässlich des Equal-Pay-Days auf. Damit wollten wir für gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit von Frauen und Männern ein Zeichen setzen.

Die Fraktionssitzung stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Plenarwoche.

Das sich anschließende Gespräch von mir als Sprecherin meiner Fraktion im Hauptausschuss zusammen mit Dietmar Bell, dem Sprecher im Wissenschaftsausschuss mit Professor Zick vom Institut für Konflikt- und Gewaltforschung machte noch einmal deutlich, wie wichtig in diesen schwierigen Zeiten gerade dieses Forschungsgebiet ist.

Beim Besuch der Arbeitsagentur in Mettmann am späten Nachmittag konnte ich mich erneut von der guten Arbeit der Arbeitsagentur überzeugen. So ist sie u.a. intensiv bei der Vermittlung von Schulabgängern in Ausbildung engagiert. Anfangen von der Beratung, welche Ausbildung den Interessen des/der Schüler/in entspricht bis hin zum Ausbildungsplatz selbst. Und da, wo es erforderlich ist, wird auch Unterstützung gewährt, um Defizite im Wissen zu beseitigen.

Mit einer Veranstaltung aus der Reihe „Kerstin Griese trifft…“ endete für mich der Dienstag. Kerstin Griese hatte den Staatssekretär im Bundesjustizministerium Christian Lange zum Thema „Soziale Medien, Fake News und Hassbotschaften“ ins Bürgerhaus Ratingen eingeladen. Die zahlreich erschienenen Zuhörer machten deutlich, dass das Thema von großem Interesse war. Zufällig hatte gerade an jenem Tag der Bundesjustizminister seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von strafbaren Kommentaren im Internet vorgelegt. Aktueller kann eine Veranstaltung nicht sein.

Mittwoch

Die Plenartage waren in dieser Woche auf drei Tage angesetzt worden. Am Mittwoch stand gleich zu Beginn der Sitzung eine aktuelle Stunde zu der Frage, warum aus dem Offenen Vollzug Häftlinge entfliehen konnten, auf der Tagesordnung. In der Debatte wurde deutlich, dass der Offene Vollzug zur Resozialisierung dringend erforderlich sei, damit die straffällig gewordenen Menschen vor der Entlassung langsam wieder ein Leben in Freiheit und ohne Straffälligkeit lernen können. Jeder einzelne Fall eines entflohenen Häftlings sei einer zuviel, aber im Verhältnis zu der Anzahl der im Offenen Vollzug befindlichen Strafgefangenen sei der niedrige Anteil der entflohenen nicht höher als in anderen Bundesländern.

Der anschließend debattierte Antrag von SPD, Grünen und Piraten zum Kommunalwahlrecht von nicht EU-Ausländern wurde schließlich in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Es wäre eine 2/3 Mehrheit des Parlaments erforderlich gewesen.

Meine Rede zu den Freien Berufen stand als 4. Tagesordnungspunkt an. Dabei machte ich deutlich, dass der vorliegende Antrag der Oppositionsfraktionen auf Gründung eines eigenen Instituts für die Freien Berufe überflüssig sei, da es bereits mehrere Institute gäbe, die sich mit dieser Berufsgruppe befassen würden. Diese Auffassung war auch in einem Sachverständigengespräch im Fachausschuss bestätigt worden.

Abgesehen von einer weiteren namentlichen Abstimmung zum Jagdrecht verlief der Rest des Plenartages danach recht unspektakulär und ich konnte mich gegen 22 Uhr auf den Heimweg machen.

Donnerstag

Noch vor Beginn der Plenarsitzung am Donnerstagmorgen hatte ich zu einer Sitzung des Arbeitskreises Hauptausschuss meiner Fraktion eingeladen. Aufgrund des in der darauffolgenden Woche tagenden Hauptausschusses mussten wir uns ein Meinungsbild über die Beratungspunkte dieser Hauptausschusssitzung erarbeiten.

Die Plenarsitzung selbst begann mit einem Punkt, der momentan im Fokus der Öffentlichkeit steht, der Fall des Gewerkschaftsvorsitzenden Wendt. Entsprechend viele Kameras waren auf der Pressetribüne aufgebaut worden.

Noch vor Ende dieser Debatte musste ich wegen einer Diskussionsrunde den Plenarsaal vorübergehend verlassen. Eine Gruppe von Studenten der Politikwissenschaft der Universität Duisburg/Essen besuchte den Landtag und hatte mich gebeten ihnen Rede und Antwort zu stehen.

Auch dieser Tag endete erst am späten Abend.

Freitag

Adam Josef Cüppers Berufskolleg zu Gast im Landtag
Adam Josef Cüppers Berufskolleg zu Gast im Landtag

Am Freitagmorgen traf sich ein letztes Mal in dieser Legislaturperiode die Parlamentariergruppe NRW/Frankreich. Diese Gruppe hatte in den zurückliegenden Jahren zahlreiche Veranstaltungen und Begegnungen organisiert. Mir hat die Arbeit in der Gruppe sehr viel Freude gemacht. Konnte ich doch meine Französischkennnisse in dieser Zeit auffrischen und anwenden.

Der letzte Plenartag befasste sich gleich zu Beginn mit einem gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen und der Piratenfraktion zum Thema „NRW steht für Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie“. Damit wurde auch auf die aktuellen Anwürfe der Türkei reagiert.

Auch an diesem Tag hatte ich wieder eine Besuchergruppe zu Gast. Dieses Mal war es eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern aus dem Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg aus Ratingen. Sie zeichneten sich zum Teil durch großes Fachwissen aus. Eine Feststellung, die ich in der Vergangenheit schon mehrfach bei Besuchen dieser Schule machen konnte.

Wochenende

SPD Ehrenamtsempfang 2017
SPD Ehrenamtsempfang 2017

Das Wochenende begann mit dem Ehrenamtsempfang 2017 der Ratinger SPD. Zu Beginn durfte ich den langjährigen Herausgeber der „Quecke“ Herrn Manfred Buer interviewen. Er verkörpert gelebtes Ehrenamt, und das über eine lange Zeit. Danach konnten sich die Gäste über Nadine Pungs und Stephan Wipf freuen, Mitglieder des Ensembles des Tragödchens aus Ratingen. Mit Charme und Humor unterhielten sie die Gesellschaft. Beim anschließenden Empfang bestand noch Gelegenheit sich auszutauschen und kennenzulernen.

Kurz im Auto ein wenig umgezogen und ab nach Homberg zum Dreck-Weg-Tag der Homberger SPD. Wie in jedem Jahr hatten sich zahlreiche Menschen auf den Weg gemacht, um den Ratinger Ortsteil von Müll aller Art zu säubern. Jedes Jahr frage ich mich erneut dabei, warum es Menschen gibt, die ihre alten Autoreifen nicht ordnungsgemäß entsorgen, sondern stattdessen einfach in die Landschaft werfen.

Und noch einmal wieder im Auto umgezogen und dann nach Heiligenhaus zur Mitgliederversammlung der Wildschützen. Hier bin ich zurzeit Kassenprüferin und deshalb, aber nicht nur deshalb, ist es für mich eine Pflicht an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

Am Sonntag hatte ich ausnahmsweise keine Termine, da blieb ausreichend Zeit zur Vorbereitung der in nächster Zeit anstehenden Podiumsdiskussionen.