Begrüßung des Ratinger Prinzenpaares durch Landtagspräsidentin Carina Gödecke
Begrüßung des Ratinger Prinzenpaares durch Landtagspräsidentin Carina Gödecke

Wochenbericht vom 13.2. bis zum 19.2.2017

Frisch zurück aus Berlin von der Wahl des Bundespräsidenten habe ich den Montag genutzt, um gemeinsam mit meinem Wahlkampfteam eine ausführliche Arbeitssitzung abzuhalten. Bevor die sogenannte „heiße“ Phase des Wahlkampfes beginnt, müssen alle Vorbereitungen abgeschlossen sein, damit ich mich auf das Wesentliche konzentrieren kann. Auf jeden Fall habe ich ein gutes und hoch motiviertes Team, mit ich gerne zusammenarbeite.

Am nächsten Morgen fuhr ich, bevor ich mich zum Landtag aufmachte, noch bei meinem Metzger vorbei. Denn für diesen Tag hatte ich eine größere Anzahl von Dumeklemmern bestellt. Der Landtag sah bei meinem Eintreffen schon komplett verwandelt aus: eine große Bühne war in der Eingangshalle aufgebaut, alles war mit Luftballons in den Landesfarben geschmückt und die zahlreichen Stehtische ließen auf ein größeres Ereignis schlussfolgern. Aber zunächst tagte, wie an jedem Dienstag, die Landtagsfraktion. In dieser Woche standen die kommenden Plenartage und die dazu gehörigen Anträge auf der Tagesordnung.

Schon am Mittag nach der Sitzung konnte man beim Gang in die Kantine sehen, dass nun endgültig der Karneval den Landtag erobert hatte. Zahlreiche Karnevalisten hatten sich eingefunden, um im Plenarsaal an der Auszeichnung verdienter Vertreter des Brauchtums teilzunehmen. Unter anderem wurden die Bläck Fööss ausgezeichnet.

Meine Kollegen vom 4.Stock, unsere Mitarbeiter und ich hatten derweil unseren Flur ein wenig umgebaut und ein Buffet aufgestellt (wo auch unsere berühmten Ratinger Dumeklemmer-Würstchen zum Einsatz kamen). Bereits ab dem frühen Nachmittag trafen dann nach und nach die Tollitäten aus den verschiedenen Stadtteilen Düsseldorfs und des Kreises Mettmann ein und freuten sich über die angebotene Stärkung. Diese hatte sie auch nötig, denn ab 15 Uhr begann der große Empfang auf der Landtagsbühne im Foyer, wo die Landtagspräsidentin nach und nach alle Prinzenpaare und Tollitäten des Landes begrüßte. Das Ratinger Prinzenpaar, welches ich eingeladen hatte, hatte sich auf Grund seiner zahlreichen Termine erst für 16 Uhr angemeldet. Um diese Zeit war dann die Wartezeit für den Weg auf die Bühne nicht mehr ganz so lang, was auch etwas für sich hatte. Mit großer Freude begrüßte schließlich die Landtagspräsidentin Carina Gödecke das Prinzenpaar samt Gefolge auf der Bühne. Da aber für jedes Paar nur wenig Zeit blieb, lud die Präsidentin Prinz Samuel I. und Prinzessin Jacinta I. gleich für den darauf folgenden Donnerstag zum Gespräch in ihre Räumlichkeiten ein. Nach den üblichen Fotos ging ich mit der närrischen Ratinger Gesellschaft in den Plenarsaal, ein Wunsch des Prinzenpaares, die sich den Landtag einmal etwas näher anschauen wollten. So probierte Prinz Samuel I. schon einmal das Rednerpult aus und auch der Platz der Präsidentin schien ihm zu gefallen.

Anschließend war es Zeit für eine kleine Stärkung, deshalb machten wir uns auf zum Buffet in der 4.Etage. Dabei nutzte die Gesellschaft die Gelegenheit mich mit dem Orden des Prinzenpaares, der Schirmherren und des Karnevalsausschusses zu ehren. Das hat mich sehr gefreut. Diese Orden werden wieder sorgsam aufbewahrt. Außerdem stieß noch ein Kollege zu unserer Gesellschaft. Er war ein ehemaliger Arbeitskollege eines unserer Schirmherren, der es sich nicht nehmen ließ, seinem Freund ebenfalls einen Orden zu überreichen.

Schließlich gingen wir wieder in die Wandelhalle, wo neben zahlreichen Fotowünschen von anderen Prinzenpaaren auch bequem sitzend noch das eine oder andere Bierchen getrunken wurde. Ab dem frühen Abend begann dann das Bühnenprogramm in der großen Eingangshalle. Zahlreiche Künstler und Gruppen aus dem ganzen Land traten hier auf. Ziemlich erschöpft machte sich schließlich die Ratinger Vertretung wieder auf den Heimweg.

Am nächsten Morgen, dem erster Plenartag der Woche, war wie von Zauberhand bereits alles wieder sauber und aufgeräumt. Bevor die Plenarsitzung begann, hatte die SPD-Landtagsfraktion noch eine kurze Fraktionssitzung, da letzte neue Anträge abgestimmt werden mussten. Dann gingen wir in den Plenarsaal, wo eine Aktuelle Stunde zu der Frage „Gibt es ein Konzept der Landesregierung für den weiteren Umgang mit Ditib?“ als erster Tagesordnungspunkt debattiert wurde. Wie in Wahlkampfzeiten zu erwarten, gab es einen heftigen Schlagabtausch. Hintergrund war die Entscheidung der Landesregierung angesichts der Spitzelvorwürfe gegen einige Imame von DITIB zunächst die Zusammenarbeit mit DITIB im Hinblick auf den Religionsunterricht auszusetzen.

Auch der weitere Verlauf des Tages zeichnete sich durch stark von den bevorstehenden Wahlen bestimmte Reden aus.

Für den frühen Nachmittag hatte ich mich in der sogenannten Bahnsprechstunde angemeldet. Sie wird vom Konzernbeauftragten der DB für das Land NRW abgehalten und dient dazu den Abgeordneten Fragen zu lokalen Anliegen an die DB zu beantworten. Dieses Mal sprach ich das Thema des Zeitplanes der Beseitigung des Bahnüberganges in Ratingen-Lintorf am Konrad-Adenauer-Platz an. Es wurde meine Vermutung bestätigt, dass der ursprünglich vorgesehene Zeitplan längst nicht mehr einzuhalten ist. So ist immer noch nicht entschieden, wie die Unterführung tatsächlich am Ende durchgeführt werden soll. Außerdem gibt es sehr lange Vorlaufzeiten für die nötige Unterbrechung des Bahnbetriebs, deshalb ist nicht vor 2020 mit der Umsetzung der Planung zu rechnen. Die Inbetriebnahme der Unterführung ist frühestens 2023.

Auf Grund einer beantragten namentlichen Abstimmung über das Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung (kurz: Hygiene-Ampel) verlängerte sich der Plenartag noch einmal merklich.

Gegen Abend hatten dann die SPD Arbeitskreise Wirtschaft und Umwelt zu einer gemeinsamen Sitzung eingeladen, um eine Studie von IHK-NRW und DIHK zum Thema „Energiewende in Deutschland  – Perspektiven für Industrie und Gewerbe“ vorzustellen. Eine wirklich interessante Untersuchung, die mit Sicherheit in der weiteren Arbeit Berücksichtigung finden wird.

Zum Schluss des Tages nahm ich noch eine Einladung im Rahmen der Düsseldorfer evangelischen Gespräche wahr. Dieses Mal sprach der Journalist Hans Leyendecker zu dem Thema „Die Bedeutung des Qualitätsjournalismus in einer Zeit der gesellschaftlichen Neuorientierung“. Also ein Thema, was, angesichts der Populisten im In- und Ausland, von großer Aktualität ist.

Der Donnerstag als zweiter Plenartag hatte als Aktuelle Stunde das Thema „Eskalierende Fan-Gewalt in Nordrhein-Westfalen – wie will die Landesregierung Fans, Mannschaften und Einsatzkräfte bei Fußballspielen in Zukunft besser schützen?“ Dieses Thema war angesichts der Gewalteskalation in Dortmund auf die Tagesordnung gesetzt worden.

Am Mittag war es soweit, das Ratinger Prinzenpaar wurde samt Gefolge von der Landtagspräsidentin in den Repräsentationsräumen des Landtages empfangen. Dieses Mal bestand ausreichend Gelegenheit zum Gespräch. Dabei betonte Prinz Samuel I. die Aufforderung an alle Zuwanderer sich auch im Brauchtum zu engagieren. Am Ende des Besuchs stand fest, dass dies nicht der letzte Besuch im Landtag gewesen sein dürfte.

Am Nachmittag besuchte eine Gruppe der Awo Angerland aus Lintorf den Landtag. Nachdem sie die Debatte von der Tribüne verfolgt hatten, kamen wir zu einem Gespräch zusammen. Dabei konnte ich feststellen, wie interessiert und gut informiert die Gäste der Awo waren. Nach einer Stärkung bei Kaffee und Kuchen im Landtags-Restaurant trat die Gruppe schließlich wieder den Heimweg an.

Die Plenarsitzung endete an diesem Donnerstag bereits am frühen Abend, deshalb nahm ich an einem Treffen von Kandidatinnen der SPD für die Landtagswahl mit aktuellen weiblichen SPD-Landtagsabgeordneten teil.

Am Freitag war keine Plenarsitzung, so dass ich sowohl in meinem Landtagsbüro als auch im Wahlkreisbüro einige liegengebliebene Dinge abarbeiten konnte.

Am Wochenende fand der SPD-Landesparteitag in Düsseldorf statt. Da ich zusammen mit meinem Kollegen Alexander Vogt Mitgliederbeauftragte des Landesvorstandes bin, hatten wir beide vor Beginn des Parteitages die zahlreichen Neumitglieder zu einer Informations- und Kennenlernrunde eingeladen. Die Neumitglieder waren außerdem als Gäste zum Parteitag eingeladen. Deshalb war es gut, sie vorab über das Prozedere zu informieren und entstandene Fragen zu beantworten. Da der Parteitag in zwei Abschnitte unterteilt war, hatten wir gegen Mittag noch einmal ein Treffen mit den Neumitgliedern verabredet, dieses Mal brachten wir einige prominente Mitglieder mit, wie z.B. verschiedene Landesminister oder auch Franz Müntefering.

Der erste Teil des Tages war ganz der Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und dem Wahlprogramm gewidmet. Nach einer begeisternden Rede erhielt Hannelore Kraft minutenlang stehend Beifall. Die anschließende Vorstellung und Debatte über das SPD-Wahlprogramm war dann der Abschluss eines langen innerparteilichen Diskussionsprozesses über das Programm, bei dem jedes Mitglied sich in regionalen Treffen hatte einbringen können.

Nach einer kurzen Mittagspause ging es weiter mit der Landesdelegiertenkonferenz zur Verabschiedung der Landesliste für die Landtagswahlen. Mit einem 100%igen Ergebnis, also einstimmig, wurde Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin gewählt.

Da es gegen die weiteren Listenplätze keine Gegenkandidaturen gab, wurden auch diese recht zügig abgestimmt. Ich selbst freue mich auf Listenplatz 7 gesetzt worden zu sein. Dieser Platz ist ein Vertrauensbeweis, aber ich möchte natürlich gerne den Wahlkreis wieder direkt holen.

Am Abend des Tages haben wir endlich den Geburtstag meines Mannes zusammen mit dem Geburtstag einer guten Freundin nachgefeiert. Der Ärmste hatte ausgerechnet an dem Tag Geburtstag, an dem der große Prinzenempfang im Landtag stattfand.

Zum Abschluss der Woche habe ich den Sonntag genutzt, um eine sich anbahnende Erkältung erfolgreich niederzuringen.