Vorstellung von Frank-Walter Steinmeier im Plenarsaal des Landtags
Vorstellung von Frank-Walter Steinmeier im Plenarsaal des Landtags

Wochenbericht vom 30. Januar bis zum 05. Februar 2017

Inzwischen ist es fast eine Woche her, dass die SPD bekannt gegeben hat, dass Martin Schulz unser Spitzenkandidat im Bundestagswahlkampf wird und darüber hinaus der neue Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Aber dieser Impuls wirkt unvermindert fort. Hier vor Ort steht aber vor der Bundestagswahl zunächst die Landtagswahl an und diese ist für mich persönlich natürlich entscheidend. So ist es nicht verwunderlich, dass ich inzwischen zunehmend Zeit mit den Vorbereitungen für die Landtagswahl verbringe.

Montag

So habe ich mich zu Beginn der Woche hingesetzt und mit meinem Wahlkampfleiter die Gestaltung der Flyer, Plakate etc. abgeschlossen. Aus diesem Grunde hat sich auch mein engeres Wahlkampfteam am Montagnachmittag im SPD-Büro getroffen.

Anschließend war ich wieder in meiner Funktion als Abgeordnete unterwegs. Dieses Mal hatte die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik gemeinsam mit der Stadt Düsseldorf zu einem Vortrag des französischen Botschafters in der Bundesrepublik Deutschland Philippe Étienne in das Düsseldorfer Rathaus eingeladen. Als Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe hatte ich die Gelegenheit zusammen mit anderen Mitgliedern der Gruppe dem Vortrag zum Thema „Frankreich und Deutschland – Partner in Europa im Wahljahr 2017“ zu folgen. Ganz nebenbei trafen wir einen „alten“ Freund wieder, Pierre Korzilius, den ehemaligen Direktor des Institut Francais.

Dienstag

Der Dienstagvormittag war wie jede Woche für die Sitzung der Landtagsfraktion reserviert. Dieses Mal war sie aber auf eine Stunde begrenzt, da sich Frank-Walter Steinmeier anschließend den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Plenarsaal als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl vorstellte. Leider waren die anderen Fraktionen des Landtages nicht bereit an diesem Treffen teilzunehmen. Sie wollten den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten separat einladen. Abgesehen von dieser kleinen Unstimmigkeit war das Treffen, wie erwartet, sehr harmonisch und ich freue mich bereits darauf, in der Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier mitwählen zu dürfen.

Nach dieser außergewöhnlichen Sitzung hatte der SPD-Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses zu einer Sondersitzung eingeladen. Als Gast war Prof. Kollmann eingeladen worden, der den Wirtschaftsminister in Fragen der Digitalisierung berät. Er stellte seine Einschätzung der Herausforderungen an die Wirtschaft durch die zunehmende Digitalisierung dar. Fazit war, dass NRW auf einem guten Weg ist.

Zum Abschluss des Tages hatte ich noch zu einer Sitzung des SPD-Ortsvereinsvorstandes eingeladen. Hier stand natürlich die Nominierung von Martin Schulz als Spitzenkandidat im Mittelpunkt der Gespräche. Aber auch der anstehende Landtagswahlkampf war Thema an diesem Abend.

Mittwoch

Der nächste Tag war ganz meiner Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzungen gewidmet. Vor allen Dingen im Hauptausschuss stehen noch einige Vorhaben aus bzw. sind noch nicht beendet. Hier wird momentan im Hintergrund verhandelt und versucht noch eine Einigung mit den anderen Fraktionen zu erreichen.

Am späten Nachmittag traf sich der SPD-Arbeitskreis Kirche mit Vertretern der christlichen Kirchen und dort engagierten Menschen.

Donnerstag

Am Donnerstagvormittag hatte ich zum SPD-Arbeitskreis Hauptausschuss eingeladen. Neben aktuell anstehenden Themen wollten wir uns noch einmal über den aktuellen Stand des Glückspielstaatsvertrages austauschen, ein Thema, was uns schon die gesamte Wahlperiode beschäftigt hat. Allerdings liegt der zähe Verlauf der Vertragsverhandlungen nicht am Parlament oder an der Landesregierung, sondern an der Schwierigkeit eine Einigung zwischen den Bundesländern zu erzielen, insbesondere mit dem Land Hessen, welches eine komplette Liberalisierung des Glücksspielmarktes anstrebt.

Mittags habe ich mich dann mit dem Mitarbeiter des SPD Ortsvereins auf dem Ratinger Markt getroffen, um noch ein Foto für meinen Kandidatenflyer auf dem Wochenmarkt zu machen. Danach habe ich im Parteibüro meine Arbeit fortgesetzt und mir unter anderem einen Überblick über die zahlreichen Neumitglieder verschafft.

Die anschließende Sitzung des Fördervereins Haus Salem in Ratingen-Ost verlief wie immer sehr harmonisch. Bei den vielen guten Projekten, die wir potenziell umsetzen könnten, müssen wir aber noch viele Spenden einwerben.

Den Abschluss dieses Tages bildete dann die Wahlkreissitzung unserer Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese in Velbert. Zu dieser Sitzung treffen sich regelmäßig Vertreter aller zum Wahlkreis gehörenden Ortsvereine. Gemeinsam wurde über die Terminplanung der Abgeordneten gesprochen und der anstehende Wahlkampf koordiniert.

Freitag

Festakt anlässlich des 60. Geburtstages der Ratinger Jonges
Festakt anlässlich des 60. Geburtstages der Ratinger Jonges

Am Freitagvormittag nahm ich an einer Meinungsbefragung zum Thema „Europa“ teil. Die Meinungsforscher hatten sich gezielt Mandatsträger ausgesucht, um die Einschätzung zu diversen europapolitischen Fragen zu ermitteln.

Danach habe ich den Rest des Tages an meinem Schreibtisch im Landtag verbracht, um schließlich am späten Nachmittag zur Sitzung des

SPD-Landesvorstandes zu fahren. Glücklicherweise dauerte diese nicht allzu lange, denn im Anschluss wartete noch der Jubiläumsempfang der Ratinger Stadtgarde Blau-Rot. Sie feiert in diesem Jahr ihr 6×11 jähriges Jubiläum. Aus diesem Grund waren nicht nur zahlreiche Garden der Stadt erschienen, nein, es gaben sich quasi die Prinzenpaare der Nachbarschaft die Klinke in die Hand. Ein gelungener Abend!

Knacki Deuser bei der Prunksitzung der Funken Rot-Wiss
Knacki Deuser bei der Prunksitzung der Funken Rot-Wiss

Samstag & Sonntag

Auch der Samstag begann mit einem Jubiläum. Die Ratinger Jonges feierten ihren 60. Geburtstag. Dazu hatten sie ins Ratinger Stadttheater eingeladen. Umrahmt von musikalischen Beiträgen des Höseler Knabenchors, des Konzertchors Ratingen sowie des Jugendsinfonieorchesters der Stadt wurde in mehreren Reden die Bedeutung dieses Heimatvereins herausgearbeitet. So haben „Die Jonges“ den Dicken Turm saniert und als ihr Stammquartier ausgebaut, aber auch die Bronzetafeln, die auf die ehemaligen Stadttore hinweisen, gehen auf die Jonges zurück. Und so lassen sich zahlreiche Initiativen aufzählen, die den Jonges zu verdanken sind.

Nachmittags besuchte ich den Neujahrsempfang des Heiligenhauser Bürgervereins Unterilp und beendete den Tag mit der Prunksitzung der Funken Rot-Wiss in der Ratinger Stadthalle.

Am nächsten Tag, am Sonntag, hatte ich mal ausnahmsweise keinerlei Termine und so konnte ich den herrlichen Sonnenschein bei einem ausgiebigen Spaziergang genießen.