SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Wochenbericht vom 23. Januar bis zum 29. Januar 2017

Montag

Wie so oft begann diese Woche mit einer längeren Sitzung des geschäftsführenden Awo-Kreisvorstandes. Angesichts der zahlreichen Einrichtungen der Awo Kreis Mettmann bedeutet meine Vorstandsarbeit gleichzeitig auch eine große Verantwortung, die ich gemeinsam mit meinen Kollegen zu tragen habe. So hat die Awo im Kreis Mettmann allein 20 Kindertagesstätten.

Bevor ich später zur wöchentlichen Sitzung des Fraktionsvorstandes der Ratinger Ratsfraktion fuhr, blieb noch etwas Zeit, sich um Bürgeranliegen zu kümmern. So bemühe ich mich Lösungen für Bürger zu vermitteln, weil es manchmal zwischen Bürgern und der Stadtverwaltung etwas „knirscht“.

Dienstag

Am Dienstagmorgen traf sich die Landtagsfraktion zu ihrer turnusmäßigen Sitzung. Hier wurde die anstehende Plenarwoche vorberaten und die Redner für die Plenarreden festgelegt. Dieses Mal standen keine Themen aus meinem Zuständigkeitsbereich auf der Tagesordnung. Lediglich ein Antrag der Piraten war aus dem Bereich des Hauptausschusses. Aber diese Rede habe ich gerne meinem Kollegen Prof. Bovermann überlassen. Am Ende sprach er stellvertretend für alle Fraktionen außer der Piratenfraktion.

Während eines Treffens mit unserem Koalitionspartner am Nachmittag meldeten dann nach und nach die Agenturen, dass Martin Schulz als Spitzenkandidat der SPD zur Bundestagswahl antreten würde. Eine gute Entscheidung! Ich habe großen Respekt vor Sigmar Gabriel, der mit Souveränität und dem Blick für das Ganze diese Entscheidung ermöglicht hat.

Mittwoch

Bevor am nächsten Morgen die erste Plenarsitzung der Woche begann, hatte der zuständige Staatssekretär für die Kulturpflege der Vertriebenen die Sprecher im Hauptausschuss aller Fraktionen zu einem Gespräch eingeladen, um über die neuen Förderrichtlinien zu informieren. Hierbei wurde noch einmal deutlich, dass man sich bemüht Einrichtungen, wie z.B. das Oberschlesische Landesmuseum in Ratingen, auch in Zukunft für die nächsten Generationen zu einer interessanten Einrichtung weiter zu entwickeln, die auch der Völkerverständigung dienen sollen.

Das Plenum begann danach mit einer Unterrichtung durch die Landesregierung zum Anschlag am 19.12.2016 in Berlin und seinen Folgen. Wie zu erwarten, entwickelte sich daraus ein stellenweise sehr heftiger Schlagabtausch.

Empfang des RaKiKa
Empfang des RaKiKa

Nach der heftigen Debatte am Vormittag war der Besuch des Ratinger Kinderprinzenpaares eine willkommene Abwechslung. Zunächst ging es zur Stärkung in das Landtagsrestaurant. Danach wurde im neuen Multimediaraum des Landtages mit Hilfe moderner Technik und altersgemäßen Beschreibungen die Arbeit des Landtages erklärt. Und damit es nicht nur bei der reinen Theorie blieb, nahm die kleine Gesellschaft danach noch auf der Tribüne des Plenarsaales Platz und verfolgte für eine kurze Zeit die laufende Plenardebatte. Den eigentlichen Höhepunkt bildete aber ohne Zweifel der Besuch bei der Landtagspräsidentin, die die Majestäten mit Limonade und Donuts empfing. Zuerst aber wurden, wie das bei so hoch gestellten Persönlichkeiten üblich ist, wechselseitig die Orden verliehen. Dabei berichtete die Landtagspräsidentin, dass Lennart I. und Emilie I. in diesem Jahr die ersten Ordensträger des Düsseldorfer Landtags wären.

Für mich ging es nach dieser Unterbrechung wieder in die Plenarsitzung. Und bevor ich am Ende des Arbeitstages gegen 21.30 Uhr in Richtung Ratingen aufbrechen konnte, fand noch kurzfristig eine Fraktionssitzung zur Beratung der letzten Entschließungsanträge für die nächsten Tage statt.

Donnerstag

Besuch der AG 60 Plus
Besuch der AG 60 Plus

Vor Beginn des zweiten Plenartages nahm ich auf Einladung der Beauftragten der evangelischen und der katholischen Kirche beim Land Nordrhein-Westfalen an einer Andacht im Raum der Stille teil. Eine gute Gelegenheit ein wenig zur Ruhe zu kommen.

Die anschließende Sitzung begann wieder wie am Vortag mit einer Unterrichtung durch die Landesregierung, dieses Mal zum Thema „Starke Forschung, starkes Land – Forschungsland NRW“. Ein Thema, das durchaus mehr mediale Aufmerksamkeit verdient gehabt hätte, denn NRW ist führend mit seinen zahlreichen hochkarätigen Forschungseinrichtungen. Die Aufmerksamkeit hatte aber ein anderer Tagesordnungspunkt, der sich mit den Anträgen der Opposition zu den Maghreb-Staaten befasste. In zwei Anträgen wurde die Forderung erhoben, diese Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. Eine Forderung, die sehr populär ist, aber nichtsdestotrotz nicht zielführend ist. In erster Linie muss dafür gesorgt werden, dass diese Staaten ihre Staatsbürger wieder zurücknehmen. Angesichts des derzeit gültigen Abkommens mit Marokko, Tunesien und Algerien über die Rücknahme von Staatsbürgern wird es Jahrzehnte dauern bis alle Ausreisepflichtigen zurückgeführt sind. Deshalb ist es wichtiger, dass diese Abkommen nachgebessert werden. Alles andere sind Scheinlösungen. Aus diesem Grund konzentrierte sich die Forderung des Entschließungsantrags der Regierungsfraktionen genau auf diesen Punkt. Damit lief auch die namentliche Abstimmung über die Oppositionsanträge ins Leere. Wie so oft an Plenartagen hatte ich Besuch aus meinem Wahlkreis. Dieses Mal hatte die AG 60plus der SPD Ratingen zu einem Landtagsbesuch eingeladen. Im Rahmen einer Diskussionsrunde mit mir diskutierten wir hauptsächlich aktuelle politische Themen. Den Landtagsbetrieb selbst hatte die Gruppe schon durch die Führung des Besucherdienstes kennengelernt. Zum Abschluss wurde als bleibende Erinnerung natürlich das obligatorische Foto auf der Treppe zum Plenarsaal gemacht.

Auch an diesem Tag wurde es schließlich so spät, dass eine Teilnahme am Parlamentarischen Abend der Architektenkammer, die ich erhalten hatte, nicht mehr möglich war.

Freitag

Der letzte Plenartag war wie üblich deutlich kürzer und so konnte ich ohne Probleme rechtzeitig den Neujahrsempfang der Stadt Heiligenhaus besuchen. Auch wenn es zu Beginn eines jeden Jahres sehr viele Neujahrsempfänge gibt, so ist der Heiligenhauser Empfang immer eine willkommene Gelegenheit mit Vertretern von Vereinen, Verbänden, der Schulen und der Hochschule ins Gespräch zu kommen. Ich schätze es sehr, dass der offizielle Teil hier kurz gehalten wird und dagegen der Raum für Gespräche wesentlich größer ist.

Samstag & Sonntag

Mein Wochenende begann in Duisburg, wo die SPD Landtagsfraktion zu einem landesweiten Ehrenamtsempfang in die Kraftzentrale des Landschaftsparks Nord eingeladen hatte. Insgesamt kamen mehr als 1200 ehrenamtlich engagierte Menschen aus ganz Nordrhein-Westfalen nach Duisburg. Aus meinem Wahlkreis waren unter anderem Vorsitzende von Bürgervereinen aus Heiligenhaus und ein Vertreter der Katholischen Arbeitnehmerbewegung aus Ratingen sowie anderer Verbände angereist. Nach den Ansprachen des Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer sowie von Hannelore Kraft beeindruckte insbesondere die anschließende Podiumsdiskussion. Insbesondere die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan mit ihrer emotionalen und gleichzeitig glasklaren Analyse des überwältigenden Einsatz von Ehrenamtlern in Deutschland aber auch Pastor Roland Kühne, der es mit seinem Projekt „Schüler bauen für Haiti“ geschafft hat, Auszubildende aus dem Maurerhandwerk für den ehrenamtlichen Einsatz im zerstörten Haiti zu gewinnen, hinterließen einen nachhaltigen Eindruck. Beim abschließenden Essen und „Come together“ am frühen Nachmittag zeigten sich jedenfalls alle Gäste sehr beeindruckt von dem Tag aber auch von den vielen Begegnungen und der Möglichkeit Erfahrungen auszutauschen.

Am Abend hatten dann die Spiesratzen Ratingen zu ihrer Prunksitzung in die Stadthalle eingeladen. Ich bin stolz darauf, in dieser ältesten Karnevalsgesellschaft der Stadt Ehrenmitglied zu sein. Gemeinsam mit meinem Vorgänger im Landtag Dr. Hans Kraft und seiner Frau genoss ich den Abend und fiel schließlich gegen Mitternacht ziemlich müde ins Bett.

Am nächsten Tag war mein Terminkalender ausnahmsweise einmal leer, so dass ich einerseits entspannen, andererseits aber auch ein wenig Schreibtischarbeit erledigen konnte.