Veranstaltung der Kreis SPD zum Thema Wohnen und Stadtentwicklung im Kreis Mettmann
Veranstaltung der Kreis SPD zum Thema Wohnen und Stadtentwicklung im Kreis Mettmann

Tätigkeitsbericht vom 09. Januar bis zum 22. Januar 2017

Woche 1: 09. bis 15. Januar

Mit dem Ende der Weihnachtsferien endete auch die sitzungsfreie Zeit des Landtages. Aber bevor es für mich im Landtag wieder losging, regierte bereits der Karneval. So war ich gerade rechtzeitig aus einem kurzen Weihnachtsurlaub zurück um beim Prinzenfrühstück zur Gratulationscour des Ratinger Prinzenpaares dabei zu sein sowie bei der Kürung des Kinderprinzenpaares. Leider herrschte am Wochenende nach den Heiligen Drei Königen ein tückisches Glatteis, sodass ich mich spontan entschied nicht am Funkenappell der Funken Rot-Wiss teilzunehmen. Derzeit reicht mir mein Bänderriss, den ich mir direkt vor Weihnachten zugezogen hatte. Schade, ich hätte wirklich gerne wieder die Beiträge der vielen Eigengewächse dieser besonders großen Garde gesehen.

Die erste Sitzungswoche nach den Ferien verlief danach auch nicht wie gewöhnlich, so fuhr ich zunächst von Montag bis Mittwoch zur Synode der evangelischen Kirche nach Bad Neuenahr. Mein erster Arbeitstag im Landtag war dadurch erst am Donnerstag. Entsprechend der Verzögerung hatte sich in meinen Büros jede Menge Post angesammelt, die es zunächst aufzuarbeiten galt.

Im Fokus des Neujahrsempfangs des Ratinger Unternehmensverbandes am Donnerstagabend stand das Thema „Nach der US-Wahl – weiter so mit der Nullzinspolitik?“. Referent war Deka-Volkswirt Dr. Holger Bahr. Trotz des ernsten Themas ein sehr launig gehaltener Vortrag.

Am Freitagmorgen hatte ich Kolleginnen und Kollegen sowie interessierte Mitarbeiter zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Rechtextremismus eingeladen. Neben den Referaten von zwei Mitarbeitern des Verfassungsschutzes war insbesondere das Gespräch mit Aussteigern aus der rechtsextremistischen Szene hoch interessant.

Nach einer kurzen Mittagspause stellte sich danach eine Studentin vor, die ein Praktikum im Landtag machen möchte. Sie wird die Letzte sein, die in dieser Wahlperiode noch bei mir als Praktikantin einen Einblick in die Landtagsarbeit gewinnen kann. Danach werden die Sitzungen und damit die Landtagsarbeit deutlich zurückgehen und der Wahlkampf wird an erster Stelle stehen.

Den Rest dieses Tages verbrachte ich mit Sitzungen des SPD Regionalvorstandes sowie des Kreisvorstandes.

 

Ins Wochenende startete ich am Samstagmorgen mit einer parteiinternen Schulung. Ich nehme sehr gerne solche Fortbildungsangebote wahr, da sie die Möglichkeit bieten, sich selbst noch einmal kritisch zu überprüfen und zu schauen, ob sich irgendwelche Nachlässigkeiten eingeschliffen haben.

Der sich anschließende Neujahrsempfang der SG Ratingen, der Ratinger Löwen, und das sich anschließende Spiel der 3. Liga im Handball boten eine willkommene Abwechslung und die Gelegenheit zahlreiche Gespräche zu führen.

Den Schlusspunkt dieses Samstags bildete die Gardesitzung der Angergarde aus Ratingen-West. Zwar ist die Anger-Garde eine der kleinen Ratinger Karnevalsvereine, aber dafür sind ihre Sitzungen etwas familiärer. Was diese Garde auf die kleine Bühne in Ratingen-West zaubert, verdient große Anerkennung.

 

Am Sonntagvormittag hatte die St. Sebastianus-Bruderschaft Lintorf zu ihrem Neujahrsempfang eingeladen. Neben dem Chef der Bruderschaft Andreas Preuß begrüßten das amtierende Königspaar (Robert Schmale und seine Frau Christa) und das Kronprinzenpaar (Tobias Panitz und Carina Dohm) die Gäste.

Majestätisch ging es auch am Nachmittag weiter. Das Ratinger Kinderprinzenpaar hatte zur Gratulationscour in den Spiegelsaal des Brauhauses eingeladen. Wie schon in den vergangenen Jahren hatte ich meine Gratulation in Reimform verfasst.

Woche 2: 16. bis 22. Januar

Die neue Woche begann mit einigen Gesprächen mit Apothekerinnen zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Aufhebung des deutschen Verbotes des Verkaufs von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln über das Internet. Ich konnte den Apothekerinnen versichern, dass meine Fraktion aber auch die Landesregierung ihr Anliegen unterstützt und einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat einbringen will.

Am Abend stand der IHK-Neujahrsempfang in Düsseldorf ganz im Zeichen des Brexit. Der britische Botschafter in Deutschland erläuterte diplomatisch geschickt das Vorgehen der britischen Regierung. Außerdem wurde an diesem Abend noch einmal offiziell der langjährige IHK-Präsident Prof. Lehnen gewürdigt und verabschiedet.

 

Minister Rainer Schmeltzer (2.v.l.) beim Neujahrsempfang der Lebenshilfe
Minister Rainer Schmeltzer (2.v.l.) beim Neujahrsempfang der Lebenshilfe

Der Dienstag begann, wie fast in jeder Woche, mit der Fraktionssitzung der Landtagsfraktion. Diesmal standen die Anträge für die nächste Plenarwoche im Fokus. Anschließend hatte die NRW.Bank die Mitglieder des Arbeitskreises des Wirtschaftsausschusses zu einem Arbeitsessen eingeladen. Dabei wurden die vielfältigen Förderinstrumente der NRW.Bank erläutert.

Die sich im Landtag anschließende Sitzung des Arbeitskreises bereitete danach die Ausschusssitzung für den nächsten Morgen vor.

Der Tag endete mit dem Neujahrsempfang der Lebenshilfe des Kreises Mettmann. Festredner war der Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW Rainer Schmeltzer. Er würdigte noch einmal die Arbeit der Lebenshilfe und ging auf das neue Bundesteilhabegesetz ein.

 

Nachdem ich in den letzten Tagen mehrfach das neue Jahr bei Empfängen begrüßen durfte, hatte mich spätestens am Mittwoch nach dem Dreikönigstag endgültig der normale Arbeitsalltag wieder. Vormittags tagte der Wirtschaftsausschuss, nachmittags der Wissenschaftsausschuss. Außerdem hatte ich parallel und im Anschluss an den Wissenschaftsausschuss meinen Kollegen Manfred Krick im Umweltausschuss zu vertreten.

 

Am nächsten Vormittag stand dann noch mein dritter Ausschuss auf dem Terminplan, der Hauptausschuss. Dieses Mal haben wir uns ausführlich mit dem Verfassungsschutzbericht beschäftigt. Eine Thematik, die in Zeiten von IS, Salafismus und Rechtsextremismus hoch aktuell ist.

Dagegen war das zum Schluss des Tages tagende Wissenschaftsforum geradezu entspannend.

 

Der Freitag stand bereits ganz im Zeichen des Landtagswahlkampfs. Zunächst hatte ich für mich und mein Wahlkampfteam einen Workshop gebucht, damit wir unter den objektiveren Augen einer Referentin für Teamcoaching unsere Wahlkampfplanung konzipieren und strukturieren konnten. Anschließend fuhr ich noch zur Regionalkonferenz der SPD Niederrhein, bei der ebenfalls der anstehende Wahlkampf im Mittelpunkt stand. Zum Schluss des Tages hatte der Bürgermeister der Stadt Ratingen zum Neujahrsempfang in die Stadthalle eingeladen. Bestimmendes Motto in diesem Jahr war der „Grand Depart“, also die Tour de France, die in diesem Jahr auch durch Ratingen geht.

 

Nach einem langen Freitagabend war die für den nächsten Morgen angesetzte Veranstaltung der Kreis SPD zum Thema „Wohnen und Stadtentwicklung im Kreis Mettmann“ zunächst eine kleine Herausforderung für mich. Allerdings war der Vortrag von Sarah Philipp, Sprecherin der SPD Landtagsfraktion zum Thema Wohnen derartig interessant, dass jede Müdigkeit schnell vergessen war. Die sich anschließende Podiumsdiskussion mit Experten aus der Wohnungswirtschaft zeigte, dass wir vor großen Herausforderungen stehen. Sowohl, was die Zahl der Wohnungen als auch deren Bezahlbarkeit, aber auch die Barrierefreiheit angeht. Hier haben alle Städte im Kreis noch viel nachzuholen.

Zum Schluss des Tages traf sich die SPD Heiligenhaus zu ihrem traditionellen Neujahrsessen, an dem auch die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese und ich als Landtagabgeordnete teilnahmen.

 

Am zurückliegenden Sonntag wartete nur ein Termin auf mich und der fand praktischerweise in direkter Nachbarschaft statt, der Wassersportclub Volkardey hatte zu seinem Neujahrsempfang geladen. Angesichts des herrlichen Sonnenscheins nutzte ich danach den Nachmittag zu einem ausgiebigen Spaziergang.