Weihnachtsfeier der Begegnungsstätten Ratingen
Weihnachtsfeier der Begegnungsstätten Ratingen

Tätigkeitsbericht vom 28. November bis zum 18. Dezember 2016

Woche 1: 28. November bis 04. Dezember

Montag

Zu Wochenbeginn war ich zunächst in meinem Wahlkreisbüro, um die dort eingehende Post zu erledigen und mit meinem örtlichen Mitarbeiter die Termine im Wahlkreis zu besprechen.

Der anschließende Termin in der Volkshochschule Ratingen war vereinbart worden, da es Fragen zur Finanzierung von Schulabschlusskursen im zweiten Bildungsweg an der VHS gab. Nach einer Erläuterung der momentanen Schwierigkeiten haben wir vereinbart, dass ich die zuständigen Minister anspreche.

Danach machte ich mich auf den Weg nach Duisburg. Anlässlich der Unterzeichnung der Erklärung der Städte Duisburg, Ratingen, Düsseldorf und des Kreises Mettmann unter der Überschrift  „Dynamik zwischen Rhein und Ruhr – neue Potenziale für den SPNV auf der Ratinger Weststrecke“ waren Vertreter aus der Landespolitik sowie aus den Kommunen geladen worden. Allerdings erging es mir wie mehreren anderen Gästen. Die angegebene Anschrift existiert in Duisburg gleich zweimal, deshalb landete ich prompt an der falschen Adresse und kam schließlich gut 20 Minuten zu spät. Das änderte aber nichts an der Tatsache, dass mit der Unterzeichnung ein weiterer Schritt in Richtung Reaktivierung der Westbahn getan wurde. Jetzt ist es wichtig, dass auch die Bevölkerung der betroffenen Städte deutlich den Wunsch nach dieser Bahnverbindung bekräftigt.

Am Abend hatten der Lions-Club Ratingen und der Rotarier-Club Ratingen zum Gänseessen geladen.

Dienstag

Die wöchentliche Sitzung der Landtagsfraktion am Dienstagmorgen bereitete die kommenden Plenartage vor.

Da dieser Tag der Tag der Medienkompetenz war, hatte ich auch einen Termin zur Medienkompetenz in meinem Wahlkreis gemacht. Seit längerer Zeit gibt es in Ratingen eine Computerschule für Kinder, PROFIKIDS / arsmedia. Sie vermittelt auf spielerische Art und Weise Kindern und Jugendlichen Nützliches und Wissenswertes zum Umgang mit Computern. An diesem Tag konnte ich mir im Gespräch mit der Leitung aber auch beim Hineinschauen in eine Schulung ein Bild machen, wie dort gearbeitet wird.

Gegen Abend wurde dann ein letztes Mal die neue „Quecke“ durch den scheidenden Schriftsetzer Herrn Buer im Museum der Stadt Ratingen vorgestellt. Diese Heimatschrift ist ursprünglich im Ratinger Stadtteil Lintorf beheimatet. Inzwischen gibt es aber auch Beiträge aus und über andere Stadtteile. Den Eheleuten Buer gebührt großer Dank für ihr umfangreiches Engagement und der Wunsch, dass man auch weiterhin zumindest den einen oder anderen Artikel von ihnen lesen kann.

Mittwoch

Mittwochmorgen begann die Plenarwoche. Dieses Mal stand sie ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. Dabei wurden an diesem und am nächsten Plenartag alle Haushalte der unterschiedlichen Ministerien und Zuständigkeiten einzeln beraten. Ich selbst hatte zum Haushalt der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei zu sprechen, denn dieser ist in der Zuständigkeit des Hauptausschusses. Beide Etats waren weitgehend konstant geblieben. Dieser erste Plenartag endete schließlich gegen 23 Uhr.

Donnerstag

Bevor am nächsten Morgen erneut das Plenum tagte, hatte ich die SPD Mitglieder des Hauptausschusses zu einer Sitzung des Arbeitskreises eingeladen. Thema war das staatliche Glücksspielmonopol.

Im Plenum wurde danach die Beratung des Haushaltes vom Vortag fortgesetzt. Ich hatte erst am Nachmittag nach Abschluss der Haushaltsplanberatungen wieder zu sprechen. Mein Thema war: „Erinnerungskultur würdigen – NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW sind herausragende Partner der historisch-politischen Bildungsarbeit“, ein Antrag, den wir zusammen mit unserem Koalitionspartner in das Parlament eingebracht hatten. Der Tag endete schließlich gegen 21.30 Uhr.

Freitag

Nachdem die ersten beiden Plenartage recht unspektakulär abgelaufen waren, ging es am Freitagmorgen bei der Debatte zur Wirtschaftslage von NRW hoch her. Zunächst blieb es noch bei der unterschiedlichen Bewertung der Situation, dann aber entschied sich der Oppositionsführer dazu, die Diskussion vollends zu entsachlichen. Das führte zu einem lauten Schlagabtausch. Der Rest des Plenartages verlief anschließend deutlich ruhiger und auch sachlicher.

Da das Plenum bereits am frühen Nachmittag endete, konnte ich noch rechtzeitig zur Weihnachtsfeier der Awo Angerland fahren. Auch in diesem Jahr war wieder der festlich geschmückte Saal des evangelischen Gemeindezentrums in Lintorf bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Kinder des Awo Familienzentrums Lintorf machten den Auftakt mit einer Reihe weihnachtlicher Melodien. Dafür dankte ihnen der ebenfalls erschienene Nikolaus mit feinen Weihnachtskeksen.

Am Abend hatte die Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert zum großen Weihnachtskonzert in die Ratinger Stadthalle eingeladen. In diesem Jahr hatte man sich für Jazz, Pop und Musical entschieden, also eine bunte beschwingte Mischung.

Wochenende

Zu Beginn des Wochenendes fuhr ich mit einer Auswahl an Kleidungsstücken zum Foto-Shooting für die kommende Landtagswahl nach Düsseldorf. Dank der professionellen Begleitung wurden zahlreiche wirklich gute Bilder gemacht.

Die sich nachmittags anschließende Weihnachtsfeier des Schützenvereins „Wildschütz“ bot eine willkommene Abwechslung und eine gute Gelegenheit für nette Gespräche im Kreise von Freunden.

Die Adventsmatinée des Höseler Kulturkreises am Sonntagmorgen war auch diesmal ein reiner Genuss. Es spielte die „camerata moderna Hannover“ mit Ulrike Volkhardt (Blockflöte) und Ulrich Wedemeier (Barockgitarre/Laute) mit Musik aus dem Europa der Renaissance und des Barock auf historischen Instrumenten.

Zurück zu Hause habe ich mich warm verpackt, da ich den Nachmittag über auf dem Weihnachtsmarkt um die katholische Kirche in Ratingen-Mitte für die Allianz für Bildung am Verkaufstand stand. Dieser ganz besondere Weihnachtsmarkt wird nur von gemeinnützigen Vereinen bestückt und der gesamte Erlös dient guten Zwecken.

Woche 2: 05. bis 11. Dezember

Standortkongress Industriepolitische Leitlinien
Standortkongress Industriepolitische Leitlinien
Standortkongress Industriepolitische Leitlinien

Montag

Die nächste Woche startete mit der Präsentation der industriepolitischen Leitlinien des Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Im Rahmen einer hochkarätig besetzten Runde präsentierte der Minister dieses zukunftsweisende Konzept. Als weitere Redner waren der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder erschienen. Sie betonten noch einmal die Bedeutung Nordrhein-Westfalens als industrielle Herzkammer Deutschlands.

Der danach stattfindende Ratinger Ehrenamtsempfang in den Räumlichkeiten des SkF machte deutlich, dass neben dem wirtschaftlichen Standbein ein zweites Standbein unverzichtbar ist: das ehrenamtliche Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. Ohne sie wären unsere Städte ärmer, sowohl in sozialer als auch in ökonomischer Sicht.

Zum Abschluss dieses Tages nahm ich noch an der Sitzung der Ratinger SPD Ratsfraktion teil.

Dienstag

Nikolausfeier Erich Kästner und Helen Keller Grundschule
Nikolausfeier Erich Kästner und Helen Keller Grundschule

Früh am nächsten Morgen fuhr ich zur Erich-Kästner-Grundschule nach Ratingen-West. Traditionell hatte die Schule ihre Partnerschule, die Helen-Keller-Förderschule, zur Aufführung eines weihnachtlichen Theaterstücks eingeladen. „Die kleine Hexe feiert Weihnachten“. Es war wirklich bemerkenswert, was die Kinder sowohl beim Theaterspiel aber auch als Spieler in Chor und Orchester leisteten. Im Anschluss kam noch der Nikolaus zur Bescherung.

Noch ganz in weihnachtlichen Gedanken musste ich danach schnell zur Fraktionssitzung in den Landtag. Die verlief trotz der Vorweihnachtszeit nicht besinnlich, sondern routiniert und in Vorbereitung der in der kommenden Woche stattfindenden Plenarsitzungen mit der Beratung von Anträgen.

Direkt im Anschluss trafen sich die Arbeitskreise Wissenschaft und Wirtschaft. Bevor ich den Landtag an diesem Tag verließ, nahm ich noch an einer Ausstellungseröffnung zu „Deine Anne. Ein Mädchen schreibt Geschichte“ teil. Diese Ausstellung beschäftigt sich mit dem Schicksal von Anne Frank. Extra für die Ausstellung im Landtag wurden Schülerinnen und Schüler als sogenannte Peer-Guides ausgebildet. Sie schauen sich mit Schulklassen die Ausstellung an und sprechen mit den Schülerinnen und Schüler über das Gesehene. Im Vorfeld der Ausstellung hatte ich alle Ratinger und Heiligenhauser weiterführende Schulen angeschrieben und sie auf die Ausbildung von Peer-Guides und auf die Ausstellung selbst aufmerksam gemacht. Inzwischen habe ich schon mehrere Gruppen aus meinem Wahlkreis beim Besuch der Ausstellung getroffen. Und zumindest von einer Schule, dem Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium aus Ratingen, weiß ich, dass sich Schülerinnen als Peer-Guides haben ausbilden lassen.

Der Tag endete mit der Geburtstagsfeier der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese, die ihren 50. Geburtstag im Club in Heiligenhaus feierte. Aus diesem Anlass waren zahlreiche Wegbegleiter sowohl aus Politik als auch aus der evangelischen Kirche aber natürlich auch zahlreiche Freunde erschienen.

Mittwoch

Die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am nächsten Vormittag befasste sich zunächst im Rahmen eines Sachverständigengesprächs mit „Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern“, einem Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Folgen der Digitalisierung für unsere Industrie und die Arbeitsplätze. Ein Thema, mit dem sich die Politik seit einiger Zeit verstärkt befasst, da die massiven Veränderungen in der Produktion durch eine flankierende Politik begleitet werden müssen, damit am Ende der technische Fortschritt nicht zu einer deutlichen Verringerung von Arbeitsplätzen führt. Hier wird insbesondere eine entsprechende Veränderung der Lehrpläne von Schulen, Hochschulen aber auch im Bereich der beruflichen Bildung erforderlich sein.

Der am späteren Nachmittag tagende Vorstand des Awo Kreisverbandes traf sich an diesem Tag zu seiner ersten, also konstituierenden Sitzung nach den Vorstandswahlen.

Donnerstag

Der Donnerstag war dieses Mal „Wahlkreistag“, das heißt, ich fuhr nicht nach Düsseldorf, sondern war zunächst in meinem Wahlkreisbüro, um anschließend am Nachmittag an der großen Weihnachtsfeier der Begegnungsstätten der Stadt Ratingen in der Stadthalle teilzunehmen. Mit einem abwechslungsreichen Programm und gemütlichem Plausch bei Kaffee und Kuchen feierten alle Begegnungsstätten gemeinsam. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde vom zuständigen städtischen Dezernenten Mendack besonders engagierten Helferinnen und Helfern in den Begegnungsstätten mit einem kleinen Geschenk gedankt.

Nach einem kurzen Abstecher zum Kreisvorstand der SPD im Kreis Mettmann genoss ich am Abend das letzte Konzert dieses Jahres im Konzertsaal „Haus zum Haus“. Dieses Weihnachtskonzert war wie jedes Jahr um diese Zeit ein ganz besonderes. Dieses Mal wechselten sich Lesungen und Gesang ab.

Freitag

Auch am nächsten Tag standen wieder Termine im Wahlkreis an. So habe ich der neuen Schulleitung des Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs einen Besuch abgestattet und mich mit dem Vorsitzenden des Bürgervereins Isenbügel getroffen.

Der Besuch der Jahresversammlung der Feuerwehr Heiligenhaus war für mich selbstverständlich ein „Pflichttermin“, konnte ich dadurch zumindest ein wenig meine Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements dieser Frauen und Männer zum Ausdruck bringen. Zum Schluss dieser Woche fand noch das traditionelle Weihnachtsessen des Lions-Clubs Ratingen statt, an dem ich in Folge des Besuchs bei der Feuerwehr mit einiger Verspätung teilnahm.

Wochenende

Das Wochenende begann in Haus Salem in Ratingen-Ost. Dort wurde eine bemerkenswerte Ausstellung mit Bildern von Harro Maas eröffnet.

Danach fuhr ich weiter zur Weihnachtsfeier der Awo Heiligenhaus. Zum Abschluss des Tages ging ich noch auf den Heiligenhauser Weihnachtsmarkt. Hier nutzte ich die Gelegenheit und kaufte am Stand der Partnerstadt Meaux ein paar leckere französische Spezialitäten für die Weihnachtstage.

Den Höhepunkt des dritten Advents bildete dann ohne Frage das Weihnachtskonzert des Kinder- und Jugendchors der Musikschule Ratingen begleitet vom Jugendsinfonieorchester Ratingen. Extra aus diesem Anlass hatte der Leiter von Chor und Orchester Herr Edwin Pröm die Weihnachtsgeschichte von Charles Dickens vertont. Eine wirklich gelungene Aufführung.

Woche 3: 12. bis 18. Dezember

Montag

Zu Beginn der letzten Plenarwoche des Jahres hatte ich zunächst die letzte Sitzung des Awo BGB-Vorstandes in diesem Jahr. Anschließend bereitete ich mich auf eine Podiumsdiskussion zum Thema Salafismus im Rahmen eines SPD Landtag-Talks vor. Gemeinsam mit meinem Kollegen Willi Körfges hatte ich diese Veranstaltung konzipiert. Uns war es gelungen, zahlreiche Experten aus Wissenschaft, Politik und Praktiker vor Ort zu gewinnen, um über dieses aktuelle Thema zu sprechen. Es kam deutlich heraus, dass der Islam nicht die Ursache für das Abgleiten in den gewaltbereiten Salafismus ist. Vielmehr ist er, wenn andere Voraussetzungen erfüllt sind, das Alibi für das Ausleben von Gewalt.

Dienstag

Die Fraktionssitzung am nächsten Morgen befasste sich neben einem Bericht von Justizminister Kutschaty mit den Themen der Plenartage in dieser Woche.

In der anschließenden Sitzung des Arbeitskreises Wirtschaft wurde uns die Auswertung einer Untersuchung zum „Arbeitsplatz der Zukunft“ vorgestellt. Dazu waren junge Menschen, Auszubildende wie Studenten, nach ihren Vorstellungen über ihren zukünftigen Arbeitsplatz befragt worden. Dabei kam heraus, dass Sicherheit und Familienfreundlichkeit einen besonders hohen Stellenwert bei den Befragten hatten.

Danach fuhr ich noch kurz zur Metro, um meine diesjährigen Spenden in Form von Kaffee für die Tafeln von Heiligenhaus und Ratingen zu besorgen.

Die Leitung der abschließenden Sitzung des SPD Ortsvereins Ratingen stand schon ganz im Zeichen der Vorbereitung des nächsten Jahres.

Mittwoch

An den folgenden zwei Tagen fanden die abschließenden Beratungen des Landeshaushaltes 2017 sowie andere wichtige Abstimmungen statt. Bevor jedoch der erste Plenartag begann, hatte Westlotto zu einem Parlamentarischen Frühstück eingeladen, um in Seiten von zunehmend auf den Markt drängenden illegalen oder auch Online Anbietern von Glücksspielen über die Situation dieses staatlichen Lottoanbieters zu berichten.

Außerdem hatte ich kurz die Gelegenheit eine Gruppe von Ratinger Schülerinnen und Schülern im Landtag zu begrüßen, die die Anne Frank Ausstellung besucht hatten.

Nach Ende dieses Sitzungstages hatte die SPD-Landtagsfraktion zu ihrer Weihnachtsfeier eingeladen.

Meine Stimme gegen Hetze

Donnerstag

Meine Stimme gegen Hetze
Meine Stimme gegen Hetze

Vor dem zweiten Plenartag hatten die Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche beim Land NRW zu einer Weihnachtsandacht gebeten. Dabei sangen der Höseler Knabenchor und der Chor des MAIS (Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales).

Bevor ich danach in den Plenarsaal ging, habe ich noch schnell gemeinsam mit anderen Kollegen für ein Bild gegen Hassmails und Hasskommentare auf Facebook posiert. Eine Aktion, wie sie inzwischen von vielen veranstaltet wird, um gegen die Flut von Hasskommentaren zu protestieren.

Die Plenarsitzung verlief gefühlt sehr schnell, vielleicht weil alle den Wunsch hatten, möglichst zeitig nach Hause zu kommen.

Freitag und Wochenende

Pünktlich am nächsten Morgen, der Arbeitsdruck hatte nachgelassen, erwischte mich dann eine heftige Erkältung. Am Abend habe ich noch ein Konzert in der Tonhalle aus der Reihe „Sternzeichen“ dank einer größeren Menge an Hustenbonbons halbwegs genießen können. Gleiches galt für die Weihnachtsfeier der Awo Ratingen und das adventliche Platzkonzert Tiefenbroich. Am Sonntag war ich dann endgültig fällig und verbrachte den Tag mit heißem Tee und diversen Hausmitteln auf dem Sofa.

 

In den nächsten zwei Wochen werde ich keinen Bericht schreiben. Nach dem Jahreswechsel werden Sie wieder von mir lesen können.

 

Ich wünsche allen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2017.