Montag

Die Woche startete, wie gewohnt, mit der Sitzung des Fraktionsvorstandes der SPD Ratsfraktion in Ratingen.

Auf Einladung von Kerstin Griese war dann am Abend noch trotz Höchsttemperaturen die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Christina Kampmann ins Bürgerhaus nach Ratingen gekommen, um auf den roten Sesseln Platz zu nehmen und Kerstin Griese Rede und Antwort zu stehen.

Für viele Gäste war die Vielfalt der Aufgaben der Ministerin sehr überraschend und sie hörten interessiert dem Gespräch zu.

Dienstag

Am nächsten Morgen traf sich turnusgemäß die Landtagsfraktion. Dieses Mal wurde das Handelsabkommen CETA sehr ausführlich diskutiert. In Abwägung aller Vor- und Nachteile bin ich der Meinung, dass man die Verhandlungen gegenwärtig noch nicht abbrechen sollte, sondern jede Möglichkeit nutzen sollte, um bei weiteren Verhandlungen ein akzeptables Ergebnis zu erhalten. Denn Fortschritt erreicht man nicht durch Verweigerung von Verhandlungen, sondern dadurch, dass man im Gespräch bleibt.

Mittwoch – Freitag: Plenarsitzung

Die Plenartage waren dieses Mal zum einen durch einen umfassenden Antrag zur Verabschiedung eines Integrationsplanes für NRW geprägt, zum anderen durch Haushaltdebatten. Mit dem Antrag zum Integrationsplan NRW von SPD und Grünen befasst sich NRW vor allen anderen Bundesländern und vor dem Bund mit der Frage nach dem „Wie“, wie können die zu uns kommenden Flüchtlinge erfolgreich integriert werden.

Neben den Beratungen im Plenum hatte ich wie in jeder Plenarwoche zahlreiche Gespräche zu Anträgen, die in nächster Zeit auf den Weg gebracht werden sollen. So bedarf es zum Beispiel beim Thema „25 Jahre Deutsch-Polnischer Freundschaftsvertrag“ neben der Abstimmung mit dem Koalitionspartner auch der Abstimmung z.B. mit unseren Vertretern im Kulturausschuss.

Der letzte Plenartag am Freitag endete glücklicherweise bereits am Nachmittag und deshalb konnte ich noch anlässlich der Ratinger Woche des bürgerschaftlichen Engagements zum Ideentausch mit Jung und Alt beim SkF dazu stoßen.

Samstag

Am Samstag fand schließlich die große Mitgliederversammlung der SPD im Nordkreis des Kreises Mettmann statt um die Kandidaten für die nächste Landtagswahl im Mai 2017 und für die Bundestagswahl im September des gleichen Jahres zu wählen. Im Landtagswahlkreis Mettmann III bestehend aus Heiligenhaus und Ratingen habe ich selbst erneut kandidiert. Im angrenzenden Landtagswahlkreis Mettmann IV kandidierte wieder mein Kollege Volker Münchow. Für den Bundestagswahlkreis, bestehend aus den beiden Landtagswahlkreisen, bewarben sich unsere bisherige Abgeordnete Kerstin Griese sowie Dirk Brixius. Nach den Vorstellungreden der Kandidaten ging es endlich in die Wahlgänge. Ich gebe zu, ich habe mich sehr gefreut, dass mir meine Genossinnen und Genossen mit einer Zustimmung von 96% das Vertrauen ausgesprochen haben den Wahlkreis erneut im Landtag zu vertreten.

Auch Volker Münchow und Kerstin Griese werden wieder für die SPD in den Wahlkampf ziehen.

Ein besonderes Highlight dieser Versammlung war allerdings die Abschiedsrede von Peer Steinbrück, der nicht mehr für den Bundestag kandidieren wird. Mit einem Rundblick auf die aktuellen Probleme der nationalen und internationalen Politik traf er noch einmal ein sehr interessiertes Publikum.

Und weil die erfolgreiche Nominierung für mich noch nicht genug war an Erfolg für einen Tag, habe ich noch im Anschluss bei den Heiligenhauser Stadtmeisterschaften der Schützen in meiner Altersklasse den ersten Platz gemacht. Diesen Tag werde ich so schnell nicht vergessen.

Sonntag

Am Sonntagmorgen hieß es dann Koffer packen. Am Nachmittag flog der Wirtschaftsausschuss des Landtages für fünf Tage nach Polen.

Ich bin sehr gespannt, was ich im nächsten Wochenbericht davon zu erzählen habe.