Ratinger Expertentag 2016
Ratinger Expertentag 2016

Wochenbericht vom 29. August bis zum 11. September 2016

Woche 1: 29. August bis 04. September

Montag & Dienstag

Nachdem die großen Feierlichkeiten zum Landesjubiläum vorüber waren, begann auch im Landtag wieder der ganz normale Arbeitsalltag.

So konnte ich den ersten Montag nach den Ferien dazu nutzen die kommenden Sitzungen vorzubereiten.

Am nächsten Morgen trafen sich zum ersten Mal nach der Sommerpause die Landtagsfraktionen in ihren Fraktionssitzungen. Da dies auch der Beginn der letzten intensiven Arbeitsphase vor dem anstehenden Landtagswahlkampf war, starteten alle Fraktionen mit einer Reihe von Anträgen und Initiativen, die in den nächsten Wochen in die Ausschüsse bzw. ins Plenum eingebracht werden sollten. Spätestens im März endet dann die konzentrierte parlamentarische Arbeit und der Wahlkampf wird endgültig die Oberhand gewinnen. Bis dahin ist nicht mehr viel Zeit, so dass diejenigen Vorhaben, die noch in der laufenden Legislaturperiode ihren Abschluss finden sollen, jetzt in den nächsten Wochen in die ersten Beratungsrunden gehen müssen.

Sommerempfang des Landesverbandes Erneuerbare Energien
Sommerempfang des Landesverbandes Erneuerbare Energien

Der Dienstag endete für mich mit einer sehr interessanten Veranstaltung. Der Landesverband Erneuerbare Energien hatte zu seinem Sommerempfang eingeladen. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag von Professor Mojib Latif aus Kiel, der zu den nachweisbaren Auswirkungen des Klimawandels sprach. Ihm folgte eine engagierte Podiumsdiskussion sowohl mit Vertretern der Unternehmen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien als auch der Stadtwerke und dem Landesminister für Verkehr und Wohnen Michael Groschek.

Mittwoch

Der nächste Tag begann mit einem Besuch im Haus Salem in Ratingen-Ost. Unsere Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese stattete gemeinsam mit der Berichterstatterin der SPD-Fraktion im Bundestag für die Bereiche Pflege, Psychiatrie, Armut und Gesundheit MdB Hilde Mattheis dem Haus einen Informationsbesuch ab. Ich nahm als Vorsitzende des Fördervereins von Haus Salem an den Gesprächen teil.

Anschließend hatte der Minister und Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense zu einem informativen Gespräch zum Stand der Verhandlungen über den Glücksspielstaatsvertrag die Obleute des Hauptausschusses eingeladen. Ein Thema, was mich inzwischen seit meiner Wahl zur Sprecherin (Obfrau) begleitet. Hintergrund ist, dass sich die Bundesländer über eine Lösung zum Anbieten von Sportwetten verständigen müssen und das Ergebnis dann einstimmig im Glückspielstaatsvertrag festschreiben müssen. Momentan wird immer noch verhandelt.

Donnerstag & Freitag

Am folgenden Morgen tagte eine Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Richtlinie zur Projektförderung nach dem Bundesvertriebenengesetz. Zu diesem Zweck hatte das zuständige Ministerium die Sprecher der Fraktionen im Hauptausschuss, Wissenschaftler und Vertreter der Vertriebenenverbände eingeladen.

Am Nachmittag freute ich mich mal wieder die Mitglieder von RUN e.V. zu treffen, einem Ratinger Unternehmenszusammenschluss von überwiegend kleineren, aber nichtsdestotrotz sehr innovativen Unternehmen. Alljährlich laden sie zum „Ratinger Expertentag“ ein.

Zum Schluss dieses abwechslungsreichen Tages hatte der SPD Landesverband zu einer internen Informationsveranstaltung zu CETA, dem geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, eingeladen. Als kompetente Diskussionspartner standen der Europaabgeordnete Bernd Lange und der Sprecher der Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag MdB Achim Post zur Verfügung.

Der Freitag bot endlich mal wieder Zeit um einige Dinge am Schreibtisch zu erledigen. Die dann noch folgende Sitzung des SPD-Landesvorstandes und schließlich das Sommerfest des SPD Stadtbezirks Ratingen-Mitte leiteten schon langsam ins Wochenende über.

Samstag & Sonntag

Dieses Wochenende begann mit der Vorbesprechung der Bezirksausschüsse von Ratingen-West und Ratingen-Tiefenbroich im SPD Parteibüro. Von dort aus fuhr ich direkt zur Matinee des Fördervereins des Höseler Knabenchors. Dieser hatte aus Anlass seines 10jährigen Jubiläums in den evangelischen Gemeindesaal eingeladen. Untermalt von Darbietungen des Chores würdigten der Vorsitzende des Fördervereins Dr. Hans Kraft (mein Vorgänger als Landtagsabgeordneter) und Bürgermeister Klaus Konrad Pesch die Arbeit des Fördervereins.

Am Nachmittag nach einem kurzen Garderobenwechsel schaute ich beim Tag der Offenen Tür der Heiligenhauser Feuerwehr vorbei. Als Mitglied in den Fördervereinen von gleich zwei Feuerwehren ist mir diese Umgebung nicht ganz fremd. Und ich freute mich, dass auch an diesem Tag, wie schon beim NRW-Fest, die Feuerwehrleute mit kleinen Vorführungen wichtige Informationen für die Bevölkerung plastisch demonstrierten. So wurde gezeigt, welche fatalen Folgen das Löschen von brennendem Fett mit Wasser hat. Es entsteht ein großer Feuerball. Also bitte unbedingt mit Abdecken die Flammen ersticken!

Bevor ich am Ende des Tages zu einem Geburtstagsfest fuhr, stattete ich noch kurz dem Bürgerschützenverein einen Besuch ab, um dem neuen Königspaar zu gratulieren. Zwar begann der eigentliche Krönungsball erst etwas später, aber ab und an haben wichtige private Termine Vorrang.

Der Sonntag fiel angesichts der späten Heimkehr vom Geburtstagsfest am Vorabend etwas ruhiger als gewohnt aus. Trotzdem haben wir uns schließlich am Nachmittag per Fahrrad auf den Weg nach Ratingen-Lintorf gemacht, um in Ruhe über den traditionellen Handwerkermarkt zu schlendern. Am Ende kamen mein Mann und ich gerade noch rechtzeitig vor dem einsetzenden Regen nach Hause.

Woche 2: 05. September bis 11. September

Montag

Zu Beginn der neuen Woche traf sich der erweiterte Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion. Dabei hatten die Ausschusssprecher (Obleute) Berichte über anstehende Anträge sowie die Planung für das nächste Quartal vorzutragen.

Am Abend fand eine ausführliche Informationsveranstaltung zum Bau der A44 zwischen Heiligenhaus und Ratingen durch die DEGES statt. Die Aula des Heiligenhauser Immanuel-Kant-Gymnasiums war gut gefüllt. Im Fokus standen der Baustellenverkehr und insbesondere die Sicherheit der Schulkinder auf den in Zukunft auch von Baufahrzeugen befahrenen Schulwegen. Da noch nicht alle Fragen zufriedenstellend beantwortet werden konnten, wird demnächst noch eine weitere Veranstaltung, dieses Mal in Ratingen-Homberg, stattfinden.

Dienstag

Die Fraktionssitzung am Dienstagvormittag dauerte nicht nur wegen der zahlreichen Anträge, aber insbesondere wegen des großen Diskussionsbedarfs, wie schon zu erwarten war, länger als üblich. So blieb nur kurz Zeit für ein Mittagessen, denn der Arbeitskreis Wirtschaft schloss sich fast nahtlos an. Es waren die Tagesordnungspunkte des am nächsten Morgen angesetzten Wirtschaftsausschusses vorzuberaten. Ich selbst hatte dieses Mal nur einen Punkt zu verantworten, den Antrag der Piratenfraktion mit dem Titel „Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“. Ein Thema, was zurzeit sehr kontrovers diskutiert wird, allein ist bis zum heutigen Tage die Frage nicht beantwortet, wer soll das dafür benötigte Geld erwirtschaften und aus welcher Motivation heraus.

Zurück von der Utopie in die harte Wirklichkeit versetzte mich spätestens die Gesprächsrunde bei der Ratinger Allianz für Bildung und Lernen. Hier standen den anwesenden Bildungspaten und Lehrern Vertreter der IHK und der Handwerkskammer zu den Fragen nach Wegen, Chancen und Möglichkeiten in der dualen Ausbildung zur Verfügung.

Am Dienstagabend traf sich noch der Vorstand der Bürgerinitiative „Ratinger gegen den Fluglärm“. Mit dem vorliegenden Antrag des Düsseldorfer Flughafens auf Kapazitätserweiterung ist sehr viel mehr Engagement von den aktiven Mitgliedern der Initiative gefordert. So konnten in den letzten Wochen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ermutigt werden, persönliche Einsprüche gegen die Flughafenpläne einzureichen und die Initiative selbst erfährt dank des aktuellen Themas neuen Zulauf.

Mittwoch

Die Sitzung des Wirtschaftsausschusses verlief am Mittwoch wie erwartet recht unspektakulär. Da sich der Minister kurzfristig krank gemeldet hatte, war es auch für die Opposition nicht sonderlich interessant die Sitzung unnötig in die Länge zu ziehen. So konnte pünktlich im Anschluss an die Ausschusssitzung die angesetzte Expertenanhörung des Ausschusses zu einem CDU- Antrag, der noch einmal alle in der laufenden Legislaturperiode bereits gestellten Anträge aufgriff, stattfinden.

Weiter ging es für mich danach mit dem Wissenschaftsausschuss. Auch hier merkte man, dass sich die Legislaturperiode dem Ende nähert. Die großen Debatten, z.B. über das Hochschulzukunftsgesetz, liegen schon länger zurück und es stehen keine kontroversen Vorhaben mehr aus.

Nach diesem kompakten Sitzungstag war es mir ein Vergnügen mit dem Fahrrad zu einer Veranstaltung in die Ratinger Innenstadt zu fahren. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD AG 60plus hatte den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments Klaus Hänsch eingeladen. Wie nicht anders erwartet, saß die geballte europolitische Kompetenz auf dem Podium und blieb den interessierten Zuhörern keine Antwort schuldig. Insbesondere das, nun als aus dem aktiven politischen Geschäft Ausgeschiedener, mögliche „Plaudern aus dem Nähkästchen“ zeigte mal eine ganz andere Sicht der Dinge.

Donnerstag

Am kommenden Morgen tagte der Hauptausschuss. Zu Beginn fand eine Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Einführung eines Lobbyregisters“ statt. Als verantwortliche Sprecherin meiner Fraktion im Hauptausschuss hatte ich eine Reihe von Fragen auf Grund der vorab eingegangenen Stellungnahmen der Sachverständigen vorbereitet. Nach meinem Eindruck ist das Thema noch nicht zu Ende diskutiert und wird uns mit Sicherheit in der nächsten Wahlperiode wieder begegnen. Allerdings nicht in der Form, wie es gerne die antragstellende Fraktion, Die Piraten, hätte.

Im anschließenden Obleutegespräch haben wir Obleute (Sprecher) aus den Fraktionen die Behandlung der noch ausstehenden Anträge für diese Wahlperiode besprochen. Dabei ging es um die zeitlichen Abläufe, nicht um Inhalte.

Den Abschluss dieses Tages bildete wieder eine Veranstaltung in meinem Wahlkreis. Die Stadt Ratingen hatte zusammen mit dem Quartiers- und Citymanagement, dem „Team des Innenstadtbüros“, zum Bürgerforum zur Zukunft der Innenstadt eingeladen. Bereits 2013 wurde zur Aufwertung und Weiterentwicklung der Innenstadt das Integrierte Handlungskonzept Ratingen-Zentrum mit dem Leitbild der „Generationen gerechten Stadt“ vom Rat der Stadt Ratingen beschlossen. Jetzt stellte das Team des Innenstadtbüros Angebote und Pläne vor und ermunterte die Anwesenden zu Fragen und Anregungen.

Freitag

Der nächste Tag war etwas weniger mit Terminen belegt und so konnte ich mich in Ruhe an meinen Schreibtisch setzen und Liegengebliebenes abarbeiten. Bei schönstem Sonnenschein fuhr ich am Nachmittag zum Sommerfest der Frühförderung der Lebenshilfe. Wie in jedem Jahr hatten sich die Betreuer ein Motto ausgedacht. Dieses Mal hieß es „Tausend und eine Nacht“ und entsprechend bunt waren Bewohner und Betreuer verkleidet. Ich bewundere und schätze das große Engagement der Lebenshilfe. Es hat dazu beigetragen, dass Menschen mit und ohne Behinderung selbstverständlich miteinander und nicht nebeneinander leben.

Samstag & Sonntag

Saisoneröffnung der SG Ratingen
Saisoneröffnung der SG Ratingen

An diesem Wochenende habe ich in Heiligenhaus den Panoramaweglauf besucht sowie das 20jährige Jubiläum des Industriemuseums Cromford und die Saisoneröffnung der SG Ratingen. Letzteres war verbunden mit dem ersten Heimspiel der SG. Leider hat die SG verletzungsgeschwächt dieses Spiel verloren, aber ich bin zuversichtlich, dass die nächsten Spiele erfolgreicher bestritten werden.

Den Sonntag habe ich weitestgehend selbst sportlich verbracht, schließlich wollen die vielen Sitzungen, im wahrsten Sinne des Wortes, irgendwann auch mal kompensiert werden.