Innenminister Ralf Jäger bei der Feuer(w)ehrensache
Innenminister Ralf Jäger bei der Feuer(w)ehrensache

Wochenbericht vom 13. Juni bis zum 03. Juli 2016

Woche 1: 13. Juni bis 19. Juni

Montag

Am Beginn der ersten Woche stand die Ratinger Feuerwache stellvertretend für die Feuerwehren in ganz NRW im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Unter dem Titel „Feuer(w)ehrensache“ wurden auf dem Gelände der Ratinger Hauptwache die Erfahrungen mit neuen Entwicklungen der Feuerwehrtechnik präsentiert. Im Vorfeld waren mehrere Wehren im Land vorübergehend mit Prototypen ausgestattet worden. Z.B. mit einem Vorauslöschfahrzeug mit dem System „COBRA“, welches in beeindruckender Weise mit Hochdruck selbst Wände durchdringen kann oder auch mit einem  „Mittleren Löschfahrzeug“ (MLF) mit integrierter Schaum-Druckzumischanlage. Im Beisein von Innenminister Ralf Jäger wurde die Technik präsentiert.

Als ich am frühen Nachmittag zu einem Treffen mit Vertretern der Heiligenhauser Ratsfraktionen, der Stadt Heiligenhaus und Straßen.NRW an der Hofermühle eintraf, sah der Himmel bedrohlich dunkel aus. Ziel des Treffens war mit Straßen.NRW die Verkehrssituation an der defekten Brücke über die Kalkbahn zu besprechen. Pünktlich zum Ende der Ortsbegehung setzte dann ein Wolkenbruch ein.

Der Tag endete wie jeden Montag mit Sitzungen der Ratsfraktion Ratingen.

Dienstag

Mit der Fraktionssitzung der Landtagsfraktion ging es am nächsten Morgen weiter. Im Mittelpunkt stand dieses Mal ein Vortrag von Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani zum Thema „Herausforderungen für einen gelingenden Integrationsplan“. Der Vortrag war eine weitere Beschäftigung mit dem großen Schwerpunktthema Integration, welches seinen Abschluss in der Verabschiedung des Integrationsplanes des Landes NRW finden soll.

Kerstin Griese MdB und Finanzminister Norbert Walter-Borjans diskutieren die Panama Papers
Kerstin Griese MdB und Finanzminister Norbert Walter-Borjans diskutieren die Panama Papers

Mit einer Diskussionsveranstaltung mit der Alevitischen Gemeinde NRW startete ich in den Nachmittag. An diesem Tag gedachten die Aleviten darüber hinaus dem Sivas- Massaker.

Bevor ich zu einer Veranstaltung im Kreis Mettmann aufbrach, hatte ich noch die Gelegenheit an einer Diskussionsrunde zur Intelligenten Industrie teilnehmen zu können. Leider musste ich aber vorzeitig aufbrechen, denn NRW Finanzminister Norbert Walter-Borjans sollte am Abend einen Vortrag zu den sogenannten „Panama Papers“ in Mettmann halten.

Wie nicht anders zu erwarten, war trotz der sonst i. d. R. trockenen Steuerthematik dieser Abend ausgesprochen interessant, ja fast spannend.

Mittwoch

Tags darauf ging es morgens mit einer gemeinsamen Sondersitzung von Wirtschaftsausschuss und Kommunalausschuss zum „Gesetz zur Änderung wasser- und wasserverbandsrechtlicher Vorschriften“ weiter. Diese gemeinsamen Sitzungen dienen der beschleunigten Beschlussfassung. Damit kann nun in der nächsten Plenarsitzung das Gesetz abschließend beraten werden.

Zu der sich anschließenden Veranstaltung zur Gründung des Graduierteninstituts der Fachhochschulen von NRW musste ich über den Rhein nach Neuss fahren. Gemeinsam mit meinem Kollegen Dietmar Bell, der ebenso wie ich sowohl Mitglied des Wirtschafts- als auch des Wissenschaftsausschusses ist, nahm ich an dem Festakt teil. Es wurden die verschiedenen Forschungsschwerpunkte vorgestellt. Mit dem Graduierteninstitut wurde ein weiterer Meilenstein in Richtung einer erfolgreichen wissenschaftlichen Arbeit der Fachhochschulen gesetzt. Durch die gute Zusammenarbeit der Fachhochschulen mit der lokalen und regionalen Wirtschaft wird ein praxisnahes Studium angeboten, das von nun an auch mit einer Promotion an der FH gekrönt werden kann. Davon werden auch die beteiligten Unternehmen profitieren.

Der letzte Termin an diesem Tag fand anschließend in Mettmann statt, aber der dichte Feierabendverkehr verhinderte, dass ich auch pünktlich ankam. Da es eine Sitzung des SPD Kreisvorstandes war, hatten die Anwesenden großes Verständnis für meine Verspätung. Und ich habe gelernt, dass man um diese Zeit möglichst nicht von Neuss nach Mettmann fahren sollte.

Donnerstag

Am Donnerstagmorgen konnte ich mich endlich um die Vorbereitung der nächsten Ausschusssitzungen kümmern. U.a. standen für den Hauptausschuss, für den ich verantwortlich zeichne, noch die abschließenden Formulierungen von zwei Anträgen an. Außerdem warteten noch die Auswertungen von Anhörungen der letzten Wochen, die in den kommenden Ausschüssen dann beraten werden sollten.

Auszeichnung der Preisträgerinnen und Preisträger des NRW-Schülerwettbewerbs Begegnung mit Osteuropa
Auszeichnung der Preisträgerinnen und Preisträger des NRW-Schülerwettbewerbs Begegnung mit Osteuropa

Leider konnte ich nicht abschließend alle Vorbereitungen fertigstellen, da ich mich auf den Weg nach Bochum machen musste, wo die Preisverleihung NRW-Schülerwettbewerb 2016 „Begegnung mit Osteuropa“ stattfand. Ein Termin, der sich aus meiner Funktion als Sprecherin im Hauptausschuss ableitete, der wiederum zuständiger Ausschuss für das Thema „Politische Bildung“ ist. Im Beisein der Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Christina Kampmann wurden die Preisträger ausgezeichnet und ihre preisgekrönten Arbeiten vorgestellt.

Von Bochum ging es zurück nach Düsseldorf und zwar zu einer Veranstaltung der Handwerkskammer zum Thema „Das islamische Finanz- und Wirtschaftssystem – Welche Rolle spielt die Religion im Handeln der Menschen?“. Professor Dr. Mouhanad Khorchide vom Institut für Islamische Studien in Münster hielt einen überaus interessanten Vortrag, der manchem Anwesenden zum ersten Mal die Grundwerte des Islam klar machte.

Auf dem Rückweg nach Hause hatte ich freie Fahrt, da um 21 Uhr die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft spielte und offensichtlich das ganze Land vor dem Fernseher mitfieberte.

Freitag

Am nächsten Vormittag war schließlich genügend Zeit um ungestört all die Reden, Anträge und sonstige Vorbereitungen zu erledigen, die dringend auf ihren Abschluss warteten.

Am Nachmittag standen Arbeitstreffen mit Kollegen und Mitarbeitern an, teils um die Anträge final zu beraten, teils um sich mit dem Koalitionspartner abzustimmen. Kein Antrag, keine Initiative geht in die finale Beratung der Fraktion, ohne dass vorher eine Abstimmung mit dem Koalitionspartner erfolgt ist.

Direkt vom Landtag fuhr ich abends zur Tonhalle, um bei einem Klavierkonzert von Beethoven mit Igor Levit den Tag ausklingen zu lassen.

Infostand der SPD

Wochenende

Infostand der SPD
Infostand der SPD

Das Wochenende begann mit Dauerregen. Das hielt mich aber nicht davon ab, wegen der beabsichtigten Schließung der Sparkassenfiliale in Ratingen-Tiefenbroich gemeinsam mit Ratsmitgliedern und Sachkundigen Bürgern einen Infostand zu machen. Durch intensive Gespräche mit der Sparkasse Hilden Ratingen Velbert hatte die Ratinger SPD erreicht, dass künftig zumindest an einem Tag in der Woche Personal in der Automatenfiliale zur Verfügung steht, um den Bürgerinnen und Bürgern bei der Bedienung zu helfen, beziehungsweise Fragen zu beantworten.

Etwas durchnässt fuhr ich schließlich zur Eröffnung der Ausstellung „200 Jahre Kreis Mettmann“ im Ratinger Medienzentrum.

Den im wahrsten Sinne des Wortes krönenden Abschluss des Tages bildete der Krönungsball des Schützenfestes der Homberger Wiesnasen. Ein Krönungsball voller Überraschungen, mit prall gefülltem Programm. Es war schließlich nach 23 Uhr als ich nach der Gratulationskur für die neuen Majestäten erschöpft nach Hause fuhr.

Krönungsball des Schützenfestes der Homberger Wiesnasen
Krönungsball des Schützenfestes der Homberger Wiesnasen

Den Sonntagmorgen hatte ich seit langem geblockt, denn einmal im Jahr lade ich meine weit verstreuten Geschwister zu einem Brunch ein, inzwischen die einzige Gelegenheit einmal alle zusammen zu treffen.

Kaum war die Familie am frühen Nachmittag abgefahren, machte ich mich auf den Weg zum Homberger Gästeschießen und im Anschluss zur Preisverleihung des changes.AWARD. Ein Schülerwettbewerb, der gemeinsam vom Förderverein des Museums Cromford mit der Firma Mitsubishi ausgelobt worden war. Es war wirklich erstaunlich, welche bestechenden Ideen die Schüler hatten. Und weil die Entwicklungen so gut waren, gab es auch zwei erste Preise. Sowohl das Kopernikus-Gymnasium aus Ratingen als auch das Theodor-Fliedner-Gymnasium aus Kaiserswerth landeten auf Platz eins.

Am späteren Nachmittag bereitete ich noch die Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann vor, die für den nächsten Morgen anstand.

Woche 2: 20. Juni bis 26. Juni

Montag

Die neue Woche startete, wie schon angedeutet, mit der Sitzung des Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Anschließend fuhr ich in den Landtag, um meine Unterlagen für die auswärtige Klausurtagung der Landtagsfraktion am kommenden Tag zusammen zu stellen.

Für den Nachmittag hatte ich noch zu einer Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Haus Salem eingeladen. Leider konnten wir angesichts intensiven Niederschlags nicht, wie eigentlich beabsichtigt, den neu angelegten Philosophenweg besichtigen. Diesen Weg hatte der Förderverein mit einer nicht unerheblichen Summe finanziert. Er soll den Bewohnerinnen und Bewohnern des Altenzentrums in Zukunft die Möglichkeit bieten, das Naturschutzgebiet in Ruhe und ohne Mühe von oben betrachten zu können, ohne den steilen Weg ins Angertal hinunter zu müssen.

Nahtlos schlossen sich abschließend die Sitzungen von Fraktionsvorstand und Fraktion der SPD-Ratsfraktion Ratingen an.

Dienstag

Außenminister Steinmeier zu Gast bei der Klausurtagung
Außenminister Steinmeier zu Gast bei der Klausurtagung

Früh am Dienstagmorgen machte ich mich mit der Deutschen Bahn auf den Weg nach Berlin. Die SPD-Landtagsfraktion hatte ihre Klausurtagung in die Bundeshauptstadt verlegt, da am Abend das alljährliche NRW-Fest in der nordrheinwestfälischen Landesvertretung stattfand. Gast unserer Klausur war Außenminister Steinmeier.

Am Abend fuhr dann die gesamte Fraktion zum NRW-Fest. Dieses bietet jedes Jahr die Möglichkeit aus den unterschiedlichsten Verbänden, Organisationen und Ministerien Vertreter aus ganz Nordrhein-Westfalen zu treffen. So kann man im Rahmen des Festes viele Dinge besprechen, die man vielleicht schon länger auf der Agenda hatte. Ich habe u.a. mit den Vertretern des THW gesprochen und verabredet, dass ich während der Sommerpause eine Schulung des THW Landesverbandes mitmachen werde.

Mittwoch

Früh am nächsten Morgen fuhr ich gemeinsam mit einigen Kollegen aus meiner Fraktion nach Potsdam. Dort tagte im Landtag von Brandenburg die Vertreterversammlung des Versorgungswerks für die Landtagsabgeordneten aus NRW und Brandenburg. Im Rahmen der Versammlung wurde über die Anlage der Gelder, die die Abgeordneten für ihre Altersversorgung verpflichtend einzahlen müssen, berichtet. Wenn aus dem Landtag ausgeschiedene Abgeordnete das Rentenalter erreicht haben, erhalten sie von dem gemeinsam angelegten Geld eine Altersversorgung, deren Höhe sich an der Länge der Zugehörigkeit zum Landtag bemisst.

Im Anschluss an die Sitzung in Potsdam war ich ganz glücklich gerade rechtzeitig am Berliner Hauptbahnhof zur Abfahrt meines geplanten Zuges zu sein. Leider stellte sich dann im Laufe der Fahrt heraus, dass es auf der weiteren Strecke einen Personenschaden gegeben hatte. So machte der Zug einen größeren Umweg durch das Münsterland. Aber ich konnte die Gelegenheit nutzen, um mich mit dem Generalsekretär der NRW SPD über aktuell anliegende Themen auszutauschen.

Donnerstag

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei der KlimaExpo.NRW
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bei der KlimaExpo.NRW

Am Donnerstagvormittag nahm ich an der Jahresveranstaltung KlimaExpo.NRW unter der Überschrift „Fortschrittsmotor Klimaschutz 2016 – Ausgezeichnete Vorreiter“ teil. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zeichnete mit Minister Remmel (Umwelt) herausragende Projekte aus. Mit der KlimaExpo sollen erfolgreiche Projekte einem breiteren Publikum bekannt gemacht werden und damit zur Nachahmung anregen.

Die am Nachmittag tagende Arbeitsgruppe Forschung meiner Landtagsfraktion schloss quasi nahtlos, wenn auch aus wissenschaftlicher Sicht, an die Thematik des Vormittags an. Dieses Mal hatten wir Vertreter der Fachhochschulen unseres Landes eingeladen. Es ist noch nicht sehr lange selbstverständlich, dass auch die Fachhochschulen als wichtiges Standbein in der Forschungslandschaft angesehen werden. So haben die Fachhochschulen erst vor kurzem auch ein Graduierteninstitut gegründet und dadurch für den Nachwuchs den Anspruch als Forschungseinrichtungen verankert.

Während der Arbeitskreis tagte, trafen die ersten Jugendlichen des diesjährigen Jugendlandtags ein. Bis 16 Uhr sollten alle jugendlichen Vertreter der Landtagsabgeordneten eingetroffen sein. Drei Tage lang wurden die regulären Abgeordneten jeweils von Jugendlichen vertreten. Dabei bildeten die jungen Leute die Fraktionen nach, tagten in Fraktionssitzungen, Ausschüssen und schließlich im Plenum. Ich wurde von Baha Uzum aus Heiligenhaus vertreten. Er ist Schülersprecher des Immanuel-Kant-Gymnasiums Heiligenhaus.

Mein Tag endete mit der Sitzung eines Arbeitskreises des SPD-Kreisverbands Mettmann. Mein Kollege Jens Geyer und ich leiten den Arbeitskreis „Soziale Gerechtigkeit – die aktuelle Einkommens- und Vermögensverteilung auf dem Prüfstand“.

Freitag

Elisabeth Müller-Witt mit Baha Uzun
Elisabeth Müller-Witt mit Baha Uzun

Das Sommerfest der Frühförderung der Lebenshilfe am Freitagnachmittag war auch in diesem Jahr wieder ein unverzichtbarer Termin in meinem Kalender. Die Familie Weidenfeld stellte, wie gehabt, Haus und Garten zur Verfügung und die glücklichen Kinderaugen zeigten, dass die vielfältigen Angebote wie Reiten, Schwimmen oder Kettcar fahren genau richtig waren. Ohne Menschen wie die Weidenfelds würde Ratingen um einiges ärmer sein.

Dem Sommerfest des Unternehmensverbandes Ratingen konnte ich in diesem Jahr lediglich eine Stippvisite abstatten, da am Abend der Jugendlandtag zu seinem Parlamentarischen Abend mit den „echten“ Abgeordneten eingeladen hatte. Außerdem hatte ich für das Abendprogramm die Westhäkchen vermittelt, so dass ich gleich aus zweierlei Gründen an diesem Abend zurück in den Landtag wollte.

Wochenende

Das Wochenende begann leider völlig verregnet und so war es nicht ganz so dramatisch, dass ich statt zum Leichtathletik-Meeting ins Ratinger Stadion zu fahren, mich auf den Weg nach Bonn zur SPD Programmkonferenz machen musste. In Anwesenheit von Siegmar Gabriel und Hannelore Kraft beschäftigten wir uns mit der programmatischen Ausrichtung der Partei für die nächsten Jahre. Da allerdings tags zuvor das Abstimmungsergebnis der Briten zum EU-Austritt bekannt gegeben worden war, wurde das natürlich auch angesprochen und war das Thema bei den Pausengesprächen.

Leichtathletik Meeting in Ratingen
Leichtathletik Meeting in Ratingen

Am Sonntag hatte ich schließlich die Gelegenheit zum Leichtathletik-Meeting ins Ratinger Stadion zu gehen. Es ist jedes Jahr ein Highlight, wenn sich dort die besten 7-Kämpferinnen und die besten 10-Kämpfer zum Meeting treffen. Und auch dieses Mal ging es um die Qualifikation für ein großes internationales Ereignis, es wurden die Besten für die Olympischen Spiele in Brasilien gesucht. Ein packender Wettkampf und bis zum Schluss spannend. Gekrönt wurde der Wettkampf noch durch die Leistung von Arthur Abele, er erzielte die Jahresweltbestleistung.

Woche 3: 27. Juni bis 03. Juli

Montag

Die neue Woche startete mit einem großen Berg an Arbeit auf meinem Schreibtisch, der dringend abgearbeitet sein wollte. Da war es gegen Abend geradezu entspannend zu einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung ins Maxhaus in Düsseldorf zu gehen. Unter dem Titel „Miteinander glauben in Düsseldorf – und in NRW“ diskutierten Vertreter der Muslimischen Gemeinden, der Jüdischen Gemeinden, der katholischen und Evangelischen Gemeinden über den interreligiösen Dialog in den nordrhein-westfälischen Kommunen.

Dienstag

Wie jeden Dienstag, nur dieses Mal wieder in Düsseldorf, tagte die SPD-Landtagsfraktion am Vormittag. Eine Woche vor der nächsten Plenarwoche standen in der Hauptsache Anträge für eben diese Plenarwoche auf der Tagesordnung.

Am Nachmittag ging es weiter mit den Arbeitskreisen des Haupt- und des Wirtschaftsausschusses, um die Ausschusssitzungen in dieser Woche vorzuberaten.

Mittwoch

Der Wirtschaftsausschuss tagte gleich am nächsten Morgen. Ich hatte dabei zwei Themenbereiche vorzubereiten und zu vertreten:

Einerseits einen Bericht des Mittelstandsbeirates zur Arbeit der Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen und zur Bewertung der durchgeführten Verfahren.

Andererseits die Auswertung einer Anhörung zum Thema „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit“.

Ohne Pause schloss sich an die Ausschusssitzung die Anhörung des Wirtschaftsausschusses zu den Freien Berufen an. Ein Thema, was ich stellvertretend für meine Fraktion zu vertreten hatte.

Es blieb danach gerade eine gute Stunde bis zum Beginn des Unternehmertages NRW. In diesem Jahr war auch die Ministerpräsidentin erschienen. Anlass war der Wechsel im Präsidentenamt. Nach 12 Jahren schied Horst-Werner Maier-Hunke aus dem Amt aus. Als Nachfolger ist Arndt Günter Kirchhoff zum neuen Präsidenten gewählt worden.

Donnerstag

Für den Hauptausschuss am nächsten Vormittag stand erneut u.a. ein Expertengespräch auf der Tagesordnung. Dieses Mal befassten wir uns mit „Abschied von der Arbeitsgesellschaft: Im Informationszeitalter brauchen wir eine Volksabstimmung über das Bedingungslose Grundeinkommen“. Also eine Thematik, die eigentlich gar nicht in den Landtag gehört, sondern in den Bundestag. Aber die Antrag stellenden Piraten nahmen das nicht so genau, zumal sie ja auch nicht im Bundestag vertreten sind.

Nach der Sitzung musste ich mich ziemlich beeilen. Für 13 Uhr hatte ich die Homberger Kommunalpolitiker eingeladen, zusammen mit mir und der Fa. DEGES über die Bauplanung der A44 auf Homberger Gebiet zu sprechen. Damit das Ganze etwas anschaulicher wurde, hatte ich einen Kleinbus gemietet und so konnten wir uns die zukünftigen Fahrwege der Baufahrzeuge direkt vor Ort anschauen.

Freitag

Der Freitagmorgen startete mit einer Vertretung meiner Kollegin Regina Kopp-Herr in der Enquetekommission V „Zukunft der Familienpolitik“.

Nachmittags hatte ich wiederum zu zwei Gesprächsrunden eingeladen:

Zum einen zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Auf meine Einladung hin informierten ein Vertreter des Gesundheitsministeriums und eine Vertreter einer Versicherung Politiker und Mitarbeiter der Verwaltungen aus den Städten des Kreises Mettmann über das Konzept der Gesundheitskarte.

Im Anschluss traf sich eine Runde von vom Fluglärm betroffenen Kommunalpolitikern und Abgeordneten zum Erweiterungsantrag des Düsseldorfer Flughafens.

Wochenende

Mit dem SPD NRW Frauenkongress in Bochum startete ich ins Wochenende. Da ich die Aufgabe bekommen hatte, einen Diskussionstisch zu moderieren, war ich etwas intensiver engagiert. Leider wurde es schließlich so spät, dass ich zum Sommerfest der Ratinger Funken Rot-Wiss schlicht zu spät kam. Ich konnte gerade noch sehen, wie die Zelte abgebaut wurden.

Nach dieser intensiven Woche habe ich den freien Sonntag wirklich genossen. Und so war es sehr schön, dass eine Freundin an diesem Tag ihren Geburtstag nachfeierte. Für solche Termine bleibt häufig leider zu wenig Zeit.