Wochenbericht vom 16. Mai bis zum 29. Mai 2016

Kinderkochbus beim Sommerfest in Heiligenhaus Oberilp
Kinderkochbus beim Sommerfest in Heiligenhaus Oberilp

Woche 1: 16. Mai bis 22.Mai

Dienstag

Die Woche begann dieses Mal erst mit dem Dienstag, da tags zuvor der Pfingstmontag also ein Feiertag war.

Im Landtag herrschte in dieser Woche relative Ruhe, da es eigentlich eine sitzungsfreie Woche sein sollte. Dies traf allerdings nur bedingt zu. Wenn dann trotzdem Sitzungen anberaumt werden, so wird in solchen Fällen verabredet, dass bei Abstimmungen vom regulären Verhältnis der Fraktionsstärken ausgegangen wird. Es ist also nicht ganz so tragisch, wenn ein Kollege/eine Kollegin auf Grund der Ausweisung als sitzungsfreie Woche andere auswärtige Termine wahrnimmt.

Ich hatte an diesem ersten Arbeitstag der Woche ausreichend Zeit die nächsten Sitzungen der darauffolgenden Woche vorzubereiten, wie z.B. Sachverständigenanhörungen. Dafür müssen die von den Sachverständigen zugesandten Stellungnahmen vorab ausgewertet werden, um sie in der mündlichen Anhörung hinterfragen zu können.

Der Tag schloss mit einer Sitzung des SPD Ortsvereinsvorstandes, in der wir uns sehr ausführlich mit den aus unserer Sicht anstehenden Schwerpunktthemen für die nächste Landtags- und Bundestagswahl beschäftigten.

Mittwoch

Am nächsten Vormittag hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband des Kreises Mettmann zu einem gemeinsamen Frühstück zum Meinungs- und Gedankenaustausch anlässlich des Internationalen Tages der Pflege eingeladen. Zusammen mit meinem Kollegen Jens Geyer aus Monheim nahm ich an diesem Treffen mit Vertreterinnen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und der Einrichtung zur Tagespflege von psychisch Kranken in der Villa Kalstert teil. Es war sehr informativ aus erster Hand etwas über die Arbeit von in der Tagespflege Tätigen zu erfahren. So wurde berichtet, dass die Besucher der Einrichtung von montags bis freitags von zu Hause abgeholt werden und von morgens bis gegen 17 Uhr in Villa Kalstert betreut werden. Es wird gemeinsam gekocht und gegessen und es werden u.a. Angebote zum Gedächtnistraining aber auch Spiele gemacht. Da die Besucher sehr unterschiedliche Voraussetzungen mitbringen, wird versucht ihnen ganz individuell gerecht zu werden. Eine große Herausforderung an die Betreuerinnen, deren Einsatz gar nicht hoch genug zu würdigen ist.

Am Nachmittag des gleichen Tages nahm ich im Landtag an einer Veranstaltung der Deutschen Kriegsgräberfürsorge zum Thema „Flucht und Vertreibung“ teil. Hierbei sollte der Bogen zwischen Flucht und Vertreibung in der Vergangenheit, etwa während und nach dem 2. Weltkrieg, und Flucht und Vertreibung in der heutigen Zeit geschlagen werden. Dazu hatte der Landesverband der Deutschen Kriegsgräberfürsorge Zeitzeugen aus beiden Epochen eingeladen, die ihre Erlebnisse schilderten. Es ist nicht verwunderlich, dass man am Ende feststellen konnte, dass Fluchterlebnisse damals und heute sehr viele Gemeinsamkeiten haben. Mit dieser sehr eindrucksvollen Veranstaltung setzte der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge erneut ein Zeichen gegen Krieg und Gewalt.

Donnerstag

Eine ganz andere Begegnung hatte ich am darauffolgenden Donnerstag und doch hatte sie auch eine Verbindung zu Krieg und Gewalt. Als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe bot sich mir die Gelegenheit gemeinsam mit anderen Vertretern der Gruppe den französischen Abgeordneten Pierre-Yves Le Borgn zu treffen, der die Franzosen aus Deutschland und Mitteleuropa im Parlament vertritt. Es ist fantastisch, dass 71 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs, das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich so von Freundschaft und Vertrauen geprägt ist. Bei den regelmäßig stattfindenden Treffen geht es um die beidseitige Einschätzung der aktuellen Politik in den Ländern. Dieses Mal sorgten die Unruhen in Frankreich, aber die unterschiedliche Flüchtlingspolitik und die Terroranschläge in Frankreich und Belgien für reichlich Gesprächsstoff.

Freitag

Elisabeth Müller-Witt und Dr. Anselm Faust beim Packen der Taschen
Elisabeth Müller-Witt und Dr. Anselm Faust beim Packen der Taschen

Ganz anders wieder der Freitagvormittag. Zusammen mit einem ehrenamtlichen Mitarbeiter der Ratinger Tafel habe ich Lebensmittelkisten für bedürftige Menschen gepackt, die auf Grund von Krankheit oder Alter nicht mehr in der Lage sind, selbst zur Tafel zu kommen um sich ihre Lebensmittel abzuholen. Nachdem wir alles zusammengestellt hatten, haben wir die gut gepackten Kisten ausgeliefert. Dabei kommt es immer zu einem kleinen Schwätzchen, für viele der Belieferten eine der wenigen Gelegenheiten mit anderen Menschen Kontakt zu haben. Für mich bedeuten solche Einsätze, einen Einblick in die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen zu bekommen, aber leider auch bestätigt zu sehen, dass es in unserem so reichen Land viele Menschen gibt, die auf die Versorgung durch die Tafeln dringend angewiesen sind. Hier müssen wir noch viel verändern, damit die Schere zwischen Arm und Reich nicht immer weiter auseinander geht. Insbesondere die zunehmende Altersarmut ist etwas, mit dem ich mich als Politikerin nie abfinden werde. Deshalb möchte ich mich auch weiterhin für soziale Gerechtigkeit einsetzen.

Nachmittags hatte mich der Ortsverein Heiligenhaus zum alljährlichen Sommerfest eingeladen, nicht zuletzt um mir mitzuteilen, dass sie mich auch für die kommende Landtagswahl als ihre Kandidatin unterstützen wollen. Eine Bestätigung meiner bisherigen Arbeit, aber auch eine Herausforderung für die zukünftige Arbeit.

Zum Abschluss des Tages hatte ich noch die Freude, die erste Vernissage eines Freundes zu besuchen, der schon seit langer Zeit fantastische Bilder macht, aber sich erst jetzt getraut hat, sie öffentlich zu zeigen.

Samstag

Das Wochenende war gut durchgeplant. So feierte der Heiligenhauser Stadtteil Oberilp auf dem Europaplatz sein Sommerfest. Im Mittelpunkt stehen hier immer Angebote für die Kinder des Stadtteils. In diesem Jahr war neben der obligatorischen Hüpfburg und dem Schminken auch ein großer Bus vorgefahren, der Kochen mit Kindern anbot. Allein schon der bunte Bus war ein Hingucker und diejenigen Kinder, die neugierig hinein schauten, konnten direkt mit schnibbeln und leckere Obstspieße probieren.

Dann ging es weiter nach Ratingen-West. Die KAB Ratingen-West feierte mit einem Festgottesdienst und einem anschließenden Fest ihr 40jähriges Jubiläum. Leider fand quasi zeitgleich ein weiteres Jubiläum statt, die DLRG Ratingen besteht seit 50 Jahren. Beide, sowohl die KAB als auch die DLRG sind aus Ratingen nicht wegzudenken und gehören zu den zahlreichen Vereinen und Vereinigungen, die die Stadt mit ihrer Arbeit liebens- und lebenswert machen.

Sonntag

Am Sonntagmorgen regnete es und so war es nicht weiter schlimm, dass der SPD-Kreisvorstand zu einer Klausurtagung eingeladen hatte. Als Schriftführerin desselben konnte ich es mir natürlich nicht erlauben dabei zu fehlen. Also verbrachte ich einen guten Teil des Tages mit meinen Parteifreundinnen und –freunden. Im Mittelpunkt standen die Arbeitsplanung des neu konstituierten Vorstandes sowie die Diskussion über Themenschwerpunkte für die anstehenden Wahlkämpfe.

Zum Abschluss dieses Wochenendes hatte der Förderverein des Altenzentrums Haus Salem (dessen Vorsitzende ich bin) gemeinsam mit der Stadt Ratingen zu einem Theaterstück, welches sich mit dem Verhältnis Mutter – Tochter sowie der sich entwickelnden Demenz der Mutter befasste, eingeladen. „Du bist meine Mutter“, eine Inszenierung, die sehr berührte und sicherlich wegen des nicht einfachen Themas nicht so viele Besucher anzog, wie wir erhofft hatten. Aber alle, die gekommen waren, waren nicht zuletzt von der schauspielerischen Leistung der Darstellerin begeistert.

Woche 2: 23. Mai bis 29.Mai

Montag

Zu Beginn der zweiten Woche hatte ich erneut die Chance einen Tag in Ruhe am Schreibtisch zu verbringen. Da war auch dringend nötig, denn in der Folge reihte sich eine Sitzung an die nächste und ich bin gerne gut vorbereitet.

Der erste Wochentag endete mit dem Krönungsball der St. Sebastianus-Bruderschaft Tiefenbroich. Im großen Festzelt der Bruderschaft wurden die scheidenden Majestäten verabschiedet und das neue Königspaar inthronisiert. Wie bei allen Ratinger Schützenfesten so waren auch hier zahlreiche Vertreter anderer Bruderschaften oder der Bürgerschützen erschienen. Ich hatte an diesem Abend die Gelegenheit mich einmal ausführlich mit den Vertretern des Pfarrgemeinderates der örtlichen Gemeinde Heilig Geist zu unterhalten. Solche Gespräche aus Anlass der verschiedenen Feste, die man gemeinsam besucht, sind ausgesprochen wertvoll. Ich schätze es in ungezwungener Atmosphäre über das eine oder andere zu sprechen. Dieser Möglichkeit wird von manchen Politikern nicht erkannt.

Dienstag

In ganz anderer Umgebung traf ich am nächsten Vormittag mit Betriebsräten aus dem Kreis Mettmann zusammen. In den Räumen der Firma WkW Erbslöh in Velbert-Neviges trafen sich Betriebsräte aus dem gesamten Kreis mit den SPD Bundes- und Landtagsabgeordneten des Kreises Mettmann. Themen, wie u.a. die sozialen Sicherungssysteme und die zahlreichen Versuche von Unternehmen Arbeitnehmer für gleiche Arbeit unterschiedlich, also i.d.R. schlechter, zu bezahlen, standen im Fokus der Diskussion.

Leider konnte ich an der anschließenden Betriebsführung nicht mehr teilnehmen, da ich im Landtag eine Sondersitzung des Hauptausschusses zur Auswertung der Anhörung zum Integrationsplan hatte. Diese Anhörung hatte noch einmal aus dem Zuständigkeitsbereich des Hauptausschusses gezeigt, wie wichtig die Erweiterung des Angebotes an Politischer Bildung ist und zwar sowohl für die zu uns kommenden Menschen als auch für die aufnehmende Gesellschaft.

Im Anschluss an die Sitzung folgte noch ein weiteres Mal ein kompletter Themenwechsel. Im Rahmen der Düsseldorfer evangelischen Gespräche gab es einen Vortrag von Frau Prof. Thimm zur Politischen Meinungsbildung in den digitalen Medien. Gerade für Politiker eine spannende Frage, zumal sich die digitalen Medien permanent weiter entwickeln und die Nutzung sehr unterschiedlich erfolgt.

Mittwoch

Am Mittwochmorgen war vom AK Wissenschaft eingeladen worden um noch einmal aus wissenschaftspolitischer Sicht über den Integrationsplan NRW zu sprechen. Inzwischen haben sich sämtliche Ausschüsse des Landtages mit diesem Thema befasst. Ich bin überzeugt, es ist ein guter Weg, sich so umfassend der Integration der Flüchtlinge zu widmen.

Als ich am Nachmittag dem Integration Point (IP) Mettmann im Jobcenter des Kreises einen Besuch abstattete, stand erneut das Thema „Integration“ auf der Agenda. Dieses Mal ging es um die Erfahrungen, die der IP Mettmann in den vergangenen Monaten gemacht hat. Nachdem ich mich bereits zum Start des IP zum ersten Mal über die dortige Arbeit informiert hatte, wollte ich nun nach einigen Monaten praktischer Erfahrung hören, welche Erfahrungen gesammelt worden sind und wo es noch klemmt. Insgesamt werden in Mettmann derzeit rund 1150 Personen betreut. 80% der Kunden sind unter 35 Jahren und nur 10 % haben auf Grund ihrer Qualifikation einen direkten Arbeitsmarktzugang. Zunächst liegt der Fokus also auf der Vermittlung von Sprachkompetenz, um dann die nötigen Qualifikationen für eine Berufstätigkeit oder eine Ausbildung zu vermitteln. Es gibt eine große Bereitschaft von Unternehmen bei der beruflichen Integration behilflich zu sein.

Insgesamt kann ich feststellen, dass ich einen sehr guten Eindruck von der Arbeit des Integration Points (IP) gewonnen habe und dass die Mitarbeiter des Jobcenters wie auch der Agentur für Arbeit hoch motiviert und sehr engagiert bei der Sache sind.

Donnerstag

Den Feiertag nutzte ich angesichts des guten Wetters um gemeinsam mit meinem Mann eine Radtour zu machen. Auf alten Wirtschaftswegen fuhren wir über das Angertal nach Ratingen-Homberg zum Altherren-Fußballturnier der Stadt Ratingen. Der TUS Homberg hatte geladen und viele waren gekommen. Bei bestem Sonnenschein schlugen sich die Mannschaften wie die Profis, nur dass sie nicht ganz so lang spielten. Der zweite Turniertag war dann nach einer eintägigen Pause der Samstag.

Auf dem Rückweg von Homberg nach Ratingen fuhren wir wieder abseits der Hauptverkehrsstraße, dieses Mal aber über das Schwarzbachtal. Ebenfalls eine wunderschöne Strecke, die ich nur wärmstens empfehlen kann.

Freitag

Da der Freitag ein Brückentag war, fanden an diesem Tag keinerlei Sitzungen oder Besprechungen statt und ich habe in aller Ruhe am Schreibtisch die nächste Woche vorbereitet.

Samstag

Am Wochenende wurde, wie gesagt, das Angerlandturnier fortgesetzt. Bereits am frühen Samstagnachmittag zeichnete sich ab, dass dieses Mal die Höseler Altherren unschlagbar waren und das Turnier für sich entscheiden würden. Gemeinsam mit unserer Stellvertretenden Bürgermeisterin Anne Korzonnek und dem Juso-Vorsitzenden Norman Schröder, der im Übrigen sicherlich am meisten von Fußball verstand, habe ich den Spielen zugeschaut.

Nach dem Abendessen fuhr ich als Ausklang des Tages noch zum Lintorfer Weinfest. Dieses Weinfest hat schon lange Tradition in Ratingen-Lintorf, findet aber seit vergangenem Jahr auf dem Schützenplatz statt und bietet somit viel mehr Platz, auch für Tische und Bänke. Entsprechend viele Menschen hatten auch dank des guten Wetters die Gelegenheit genutzt und ausgiebig gefeiert.

Sonntag

Fraktion im Dialog in Heiligenhaus
Fraktion im Dialog in Heiligenhaus

Am nächsten Morgen machte ich mich auf den Weg zum Stadtfest nach Heiligenhaus. In diesem Jahr war es mir gelungen aus der Reihe „Fraktion im Dialog“ für diesen Tag den großen Pavillon der Landtagsfraktion mit einer Präsentation der Landtagsarbeit für Heiligenhaus zu reservieren. Dank des Einsatzes von engagierten Mitarbeitern der SPD-Landtagsfraktion war das Zelt pünktlich zu Beginn des Tages aufgebaut. Mit einem nicht zu übersehenden, offenen roten Zelt präsentierte sich die Landtagsfraktion auf der Festmeile. Gemeinsam mit MitarbeiterInnen der Fraktion stand ich den Besuchern Rede und Antwort. Dabei zog sowohl das Glücksrad die Menschen an als auch die Spielecke für die Kleinen. Beim Glücksrad stand vor dem Gewinn noch die Beantwortung einer Frage zur Landespolitik. Durch das Drehen des Rades hatte es jede/r Besucher/in selbst in der Hand zu bestimmen, aus welchem Fachgebiet die Frage kommen sollte. In der Regel ging es um Schätzfragen. Häufig entwickelte sich daraus aber ein Gespräch. Abschließend konnte ich nach sieben Stunden am Stand feststellen, dass der Einsatz sich gelohnt hatte, da ich viele nette Menschen wiedergetroffen oder neu kennengelernt hatte. Dank an unsere Fraktionsmitarbeiter!

Der abschließende Abend im Theater tat das Seine, damit sich meine müden Füße etwas erholten.