Woche 1: Montag

Zu Wochenbeginn traf sich der Arbeitskreis Wirtschaftsausschuss der SPD Landtagsfraktion in den Räumlichkeiten der Stadtwerke Wuppertal um schwerpunktmäßig über die Situation der Stadtwerke in unserem Land zu beraten. Dabei gab der WSW-Vorstandsvorsitzende Andreas Feicht uns einen umfassenden Überblick über die künftigen Anforderungen an kommunale Stadtwerke.

Im Anschluss an diese Sitzung fuhr ich umgehend zur Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstandes der Landtagsfraktion nach Düsseldorf.

Den Abschluss dieses Tages bildeten die Sitzungen des Fraktionsvorstandes und der Ratsfraktion in Ratingen.

Dienstag

Am nächsten Morgen hatte ich zwei Klassen des 4. Schuljahres der Wilhelm-Busch-Grundschule aus Hösel im Landtag zu Gast. Mit dieser aufgeweckten und sehr wissbegierigen Gruppe verging die einstündige Fragerunde wie im Fluge. Am Ende machten wir noch das obligatorische Foto auf der großen Treppe und ich verabschiedete mich mit dem Versprechen, dass alle Kinder einen Abzug des Bildes erhalten werden.

Nun musste ich mich beeilen um an der allwöchentlichen Sitzung der Landtagsfraktion mit etwas Verspätung teilnehmen zu können. Dieses Mal befassten wir uns unter anderem mit dem Thema „Panama Papers“ und „Wohnraumförderung“. Zwei hochaktuelle, wenn auch sehr unterschiedliche Themen mit großem Diskussionsbedarf.

Gleich im Anschluss an die Fraktionssitzung traf sich der Wissenschaftsausschuss zu einer Sondersitzung zum LehrerInnenausbildungsgesetz. Dieses Gesetz muss den sich ständig weiter entwickelnden Anforderungen an die Lehrer und Lehrerinnen entsprechend angepasst werden. Da sind zu nennen das Thema „Inklusion“ oder auch die zunehmenden Anforderungen bei der Integration von Flüchtlingskindern.

Den Tag beendete die Mitgliederversammlung des Kulturkreises Hösel. Diese Versammlung stellte eine Zäsur für den Höseler Kulturkreis dar, da der langjährige Vorsitzende Herr Werner sowie das Beiratsmitglied Frau Grün nicht erneut kandidierten. Beide haben über lange Jahre den Kulturkreis geprägt. Ihnen sind unvergessliche kulturelle Highlights zu verdanken. Es wird für die Nachfolger mit Sicherheit nicht leicht sein, in diese großen Fußstapfen zu treten. Aber in jedem Neuanfang liegt auch eine Chance und ich wünsche dem neuen Vorstand viel Erfolg.

Mittwoch

Mit der Sitzung des Wirtschaftsausschusses ging es am nächsten Morgen für mich weiter. Dank einer sehr umfangreichen Tagesordnung dauert die Sitzung bis in die Mittagsstunden und nach einem Umzug in einen anderen Saal ging es nahtlos weiter mit der Anhörung zum „Digitalen Handel“. Ein Thema, was ich selbst mit eingebracht hatte. Dabei beschäftigen wir uns mit der Frage, ob der lokale Einzelhandel sich durch ein paralleles Angebot im Internet ein zweites Standbein verschaffen kann, was auch zur Belebung der Innenstädte beitragen kann. Alle Experten waren sich einig, dass dieser sogenannte „Multi-Channel Handel“ dabei helfen wird auch auf anderem Wege Geld zu verdienen, aber zugleich durch die Präsenz im Internet auf sich aufmerksam zu machen. Dies zeigen schon zwei Modellversuche in Wuppertal und Mönchen-gladbach. Meine Fraktion hatte deshalb beantragt, dass in allen Regierungsbezirken Nordrhein-Westfalens jeweils ein Modellprojekt unterstützt werden soll. Dabei sollen die ausgewählten Städte sich in ihrer Größe aber auch in ihrer Umgebung (Ballungsgebiet/ländlicher Raum) unterscheiden.

Mit einem kurzen Treffen mit unserem Koalitionspartner zum Thema „Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen“ ging es danach für mich weiter. Allerdings gab es nicht mehr viel zu besprechen. Nach einer umfangreichen Anhörung vor einigen Wochen zu dem Thema fühlten wir uns in unsere Meinung bestätigt, dass die Wiedereinführung einer Sperrklausel zur Vermeidung der Zersplitterung der Stadträte sinnvoll ist.

Der schon gleichzeitig begonnene Wissenschaftsausschuss war dann der letzte Termin im Landtag an diesem Tag.

Gerade rechtzeitig erreichte ich anschließend noch die Sitzung des SPD-Kreisvorstandes in Mettmann. Diese konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstandes diente zunächst der Aufgabenverteilung sowie der Benennung der Schwerpunktthemen für das kommende Jahr.

Donnerstag

Am Donnerstagvormittag hatte der Hauptausschuss Schülerinnen und Schüler zu einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus eingeladen. Als Einführung wurde ein Film mit dem Titel „Im Feind vereint“ gezeigt, der die aktuellen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus zum Inhalt hatte. Außerdem erläuterte ein Vertreter des Innenministeriums, welche zunächst vielleicht unverdächtigen Symbole heute rechtsextreme Gruppierungen verwenden und wie sie ganz subtil mit Videos im Netz Jugendliche anzusprechen versuchen.

Zum Schluss gab es eine Diskussionsrunde mit den Sprechern der Fraktionen im Hauptausschuss. Als Sprecherin der SPD im Ausschuss nahm ich ebenfalls an der Runde teil.

Den Rest des Tages nutzte ich um mich auf die kommenden Tages bzw. die nächste Woche vorzubereiten.

Freitag

Die Vertretung einer Kollegin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Ereignissen in Köln in der Silvesternacht war für mich am nächsten Vormittag eine interessante neue Erfahrung. Verlaufen Parlamentarische Untersuchungsausschüsse doch nach genau festgelegten Regeln, die ich bislang nur aus der Theorie kannte.

Mit der Präsentation von zwei Studien zu den letzten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg sowie der Sitzung des SPD Landesvorstandes schloss dieser Tag, was den Landtag betrifft.

Zum Abschluss des Freitages nahm ich am 60-Jährigen Jubiläum des Franz-Rath-Weiterbildungskollegs in Ratingen teil. Diese durch einen Verein getragene Institution gibt seit 60 Jahren jungen Menschen eine zweite Chance einen Schulabschluss (Hauptschulabschluss, Realschulabschluss und Abitur) zu machen. So war es auch nicht verwunderlich, dass auch viele dankbare Ehemalige zu diesem Festakt erschienen waren.

Wochenende

Auch am Samstagmorgen hatte ich die Gelegenheit eine solche unverzichtbare Einrichtung zu besuchen. Der Kinderschutzbund Ratingen feierte sein 30-jähriges Jubiläum. Am Abend fuhr ich dann noch zum ersten Schützenfest dieses Jahres in meinem Wahlkreis. Der Schützenverein von 1898 Heiligenhaus krönte seinen neuen König (Kaiser).

Da es am Samstagabend recht spät geworden war, war ich am Sonntag ganz froh, dass die DLRG Lintorf ihre Jahreshauptversammlung erst für 11 Uhr angesetzt hatte. So konnte ich gut ausgeschlafen und mit großem Interesse den Jahresberichten folgen. Es wurde erneut deutlich, welche unverzichtbare Arbeit die zahlreichen ehrenamtlichen Helfer der DLRG leisten.

An diesem Abend besuchte ich gemeinsam mit meinen Mann eine Aufführung des Düsseldorfer Schauspielhauses und genoss „Sisters of Swing – Die Andrew Sisters“.

Woche 2: Montag

Die neue Woche begann, wie so oft, mit einer Sitzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes der Awo in Mettmann. Ansonsten stand an diesem Tag außer den Sitzungen der Ratinger Ratsfraktion nichts in meinem Terminkalender, was bedeutete, dass mal ausreichend Zeit für Liegengebliebenes blieb.

Dienstag

Auch an diesem Dienstagvormittag besuchte mich eine Klasse der Wilhelm-Busch-Grundschule aus Hösel. Da dieses Mal die Gruppe kleiner war als in der Woche zuvor, konnten wir das neue Besucherzentrum des Landtages für unsere Diskussionsrunde nutzen. Wie beim letzten Mal war die Klasse hellwach und hatte keinen Mangel an Fragen.

Deshalb kam ich erneut mit etwas Verspätung in die Landtagsfraktion. Allerdings ist eine Besuchergruppe immer ein Entschuldigungsgrund. Ich kam gerade noch rechtzeitig, um einen Änderungsantrag zum Kommunalwahlrecht zu erläutern. Auch bei einer wiedereingeführten Sperrklausel von 2,5% wollen wir die bereits bestehende Sperrklausel für die Bezirksvertretungen in Höhe von 5% belassen.

Am Nachmittag traf sich die Parlamentariergruppe Bahn, der ich ebenfalls angehöre, um aus erster Hand vom stellvertretenden Konzernbeauftragten der DB über die neuesten Entwicklungen informiert zu werden. Da mein Wahlkreis sowohl durch eine Personenstrecke (S6) als auch eine vielbefahrene Güterstrecke durchquert wird, ist es sehr wichtig, dass ich den Kontakt zur DB halte.

Die sich anschließende Infoveranstaltung zu den Eckpunkten des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) 2030 mit dem Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums Ferlemann und unserem zuständigen Verkehrsminister Groschek war eine logische Ergänzung des vorherigen Termins. Auch durch den Besuch solcher Veranstaltungen bemühe ich mich regelmäßig um aktuelle Informationen, damit die Städte in meinem Wahlkreis möglichst schnell von mir informiert werden können.

Mittwoch

Bevor am Mittwoch der erste Plenartag der Woche startete, hatte die deutsch-französische Parlamentariergruppe zu einem Arbeitsfrühstück eingeladen. Als besonderer Gast war dieses Mal die Generalsekretärin der Kunststiftung des Landes NRW Frau Dr. Sinnreich dabei. Sie berichtete über ein Projekt in der Kathedrale von Reims. Ein Düsseldorfer Künstler, Imi Knoebel, hat anlässlich der Erinnerung an 100 Jahre Ausbruch des 1.Weltkriegs die Fenster der berühmten Jeanne-D’Arc-Kapelle neu gestaltet.

Pünktlich um 10 Uhr begann dann die Plenarsitzung. In der Aktuellen Stunde ging es um die Konsequenzen aus den sog. Panama Papers.

Neben einigen Terminen am Rande des Plenums hatte mich noch um die Anhörungen zu kümmern, die in der Woche drauf stattfinden sollten.

Den Tag beschloss der Parlamentarische Abend der Unternehmensverbände. Dabei traf ich auch einige Ratinger Gesichter, so die Sprecherin vom City-Kauf Frau Kessler und den CDU Ratsherrn Hanno Paas.

Donnerstag

Auch am zweiten Plenartag fand vor der Plenarsitzung noch eine Sitzung statt. Angesichts der großen Terminenge hatte ich den Arbeitskreis Hauptausschuss zu einer Vorberatung der Sitzung in der drauffolgenden Woche eingeladen. Wir bereiteten sowohl die Anhörungen als auch die reguläre Sitzung des Hauptausschusses vor. Noch während der Beratungen im Plenum trafen sich außerdem die Sprecher der Fraktionen im Hauptausschuss zu einer Obleuterunde. Dabei besprachen wir die weiteren Verfahren der neuen Anträge, die im Laufe des Plenums an den Hauptausschuss überwiesen worden waren. Außerdem stand noch einmal der Ablauf der Anhörungen der kommenden Woche auf der Tagesordnung.

Im Anschluss an den Plenartag hatte am Abend das Evangelische Büro zum Jahresempfang ins Düsseldorfer Film-Museum eingeladen. Neben den obligatorischen Reden stand im Mittelpunkt des offiziellen Teils eine Inszenierung einer Wuppertaler Kirchengemeinde. Untermalt von Filmsequenzen und Musik wurden Texte vorgetragen, die mit dem Thema Verlust, Flucht und Angst zu tun hatten. Begleitet wurde das Ganze durch einen Chor, der sowohl mit Sprechgesang als auch Gesang die Inszenierung begleitete. Eine einmalige und beeindruckende Vorstellung.

Zum Schluss fuhr ich noch zu späterer Stunde zum Haus zum Haus, wo die Kulturstiftung wieder zu einem Konzert eingeladen hatte. Leider konnte ich nur noch in den Genuss der zweiten Hälfte des Konzerts kommen.

Freitag

Da der dritte Plenartag wider Erwarten ausfiel, widmete ich mich am Freitag sowohl im Wahlkreis als auch im Landtag der Schreibtischarbeit. Auch dieser Tag klang mit einem Konzert aus. Dieses Mal ein Jazz-Konzert in der Friedenskirche Ratingen, welches die USB-Stiftung veranstaltet hatte.

Samstag & Sonntag

Zu Beginn des Wochenendes hatte der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) zu seinem Jahresempfang geladen. Hannelore Kraft ehrte dabei gemeinsam mit Franz Müntefering herausragende Projekte des ASB. Nach einem launigen wie nachdenklichen Auftakt mit dem Kabarettisten Jürgen Becker hielt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Festrede, in der sie noch einmal allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfern des ASB für ihr Engagement dankte. Im Mittelpunkt der Ansprache stand das Thema dieser Tage, die Betreuung und Integration der zu uns kommenden Flüchtlinge.

Am Sonntag besuchte ich das Frühlingsfest in Heiligenhaus, welches trotz des schlechten Wetters auf gute Resonanz stieß. Für mich sind solche Anlässe immer eine willkommene Gelegenheit mit vielen Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen.