Auch dieses Mal habe ich mich dazu entschieden, statt eines Wochenberichtes über ein Woche einen zwei Wochen umfassenden Bericht zu verfassen.
Woche 1: 07. März bis 13. März
Montag
Die erste Woche begann mit einem Besuch einer Schülergruppe von der Friedrich-Ebert-Realschule aus Ratingen im Landtag. Die Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse hatten nach einem Besuch im neuen Multimedia-Besucherzentrum des Landtages im Rahmen einer Diskussionsrunde mit mir die Gelegenheit ihre Fragen an die örtliche Abgeordnete los zu werden. Im Gespräch zeigte sich, dass erst wenige der Schülerinnen und Schüler sich Gedanken über eine Lehrstelle gemacht hatten.
Noch unter dem Eindruck, dass noch viel für die Vorteile einer Lehre geworben werden muss, damit sich mehr Schüler frühzeitig für einen Ausbildungsberuf entscheiden, ging ich anschließend zur Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstandes. Hier wurden die Initiativen für die nächsten Plenarsitzungen besprochen sowie Ausschuss übergreifende Projekte, die zwischen den Vertretern der Ausschüsse abgestimmt werden müssen.
Mit den Sitzungen von Fraktionsvorstand und Ratsfraktion endete der Tag dann in Ratingen.
Dienstag
Am Dienstagmorgen trafen sich die SPD Landtagsfraktion zu wöchentlichen Sitzung. Fast nahtlos schloss sich die zentrale Veranstaltung des Landtages zum Internationalen Frauentag an. Neben zahlreichen Gleichstellungsbeauftragten aus den Kommunen waren auch Schülerinnen aus Monheim und Schwerte erschienen. Das Thema „Junge Perspektiven auf Feminismus und Sexismus“ wurde bereits lange vor den Vorkommnissen in der Silvesternacht festgelegt. Damals hat allerdings niemand ahnen können, wie aktuell und wie treffend das Thema ‚Sexismus‘ sein würde. Zum Einstieg hielt die Erziehungswissenschaftlerin Sinah Klockemann aus Frankfurt einen Vortrag zum Thema und schilderte darin alltägliche Situationen, in denen Mädchen Sexismus begegnen. Im Anschluss stand eine Diskussion mit Fraktionssprecherinnen im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation auf dem Programm.
Ich musste leider etwas vorzeitig die Veranstaltung verlassen, da ich mich noch mit den aktuellen zusätzlichen Anforderungen an die Landeszentrale für Politische Bildung zu befassen hatte und dazu einige Gespräche mit Fachleuten zu führen hatte. Als Sprecherin des zuständigen Ausschusses sind für mich solche Hintergrundgespräche zur Vorbereitung von Anträgen oder Anhörungen ausgesprochen wichtig, damit die parlamentarischen Initiativen zielgenau gesetzt werden können.
Bevor es zurück in den Wahlkreis ging, hatte ich noch eine Vertretung für einen Kollegen im Sportausschuss übernommen. Es ist interessant auch mal in andere Fachbereiche reinzuschauen. Schließlich fragt der Wähler auch nicht danach, in welchen Ausschüssen man sitzt, sondern will schlicht auf seine Fragen eine Auskunft erhalten. Da können solche Vertretungen helfen in „fremden“ Fachbereichen sprachfähiger zu werden.
Mittwoch
Der Mittwoch war dieses Mal ein „Schreibtischtag“. Das war auch dringend erforderlich. Zahlreiche Dinge warteten auf Bearbeitung und manches erledigt man auch ungern in Hektik. Am Abend fuhr ich noch nach Wülfrath anlässlich der Reihe „Kerstin Griese trifft…“. Dieses Mal hatte Kerstin Griese den ehemaligen Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein- Westfalen Guntram Schneider zum Gespräch in den roten Sesseln eingeladen. Eines der intensiv diskutierten Themen war der gesetzliche Mindestlohn.
Donnerstag
Vor der Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstagmorgen trafen sich die Vertreter der regierungstragenden Fraktionen zur gemeinsamen Vorbereitung der Sitzung. In erster Linie stimme ich mich mit dem Sprecher der Grünen über unser Vorgehen ab.
Die daran anschließende Hauptausschusssitzung verlief, abgesehen von einem Tagesordnungspunkt, sehr zügig und ohne größere Debatten. Allerdings gab es zu einem Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Landesstelle Unna-Massen – dokumentieren und in Erinnerung behalten“ deutlich unterschiedliche Auffassungen. So möchte die CDU auf dem Gelände der Flüchtlingserstaufnahmeunterkunft Unna-Massen eine Gedenkstätte für die Flüchtlinge und Vertrieben nach dem 2.Weltkrieg einrichten. Dies habe ich aus zweierlei Gründen abgelehnt. Zum einen nutzen wir derzeit Unna-Massen wieder in großen Umfang um den vielen zu uns kommenden Menschen ein erstes Dach über dem Kopf zu geben. Zum anderen bin ich der Überzeugung, dass es besser wäre, einen Ort zur Befassung mit dem generellen Phänomen von Flucht und Vertreibung einzurichten, sich also nicht nur auf eine Epoche von Flucht und Vertreibung zu beschränken.
Am Spätnachmittag hatte ich die Jahreshauptversammlung des Fördervereins Haus Salem in Ratingen zu leiten. Offensichtlich waren alle Anwesenden mit dem Vorstand zufrieden, denn er wurde ohne Gegenstimmen für eine weitere Amtszeit wiedergewählt.
Das abendliche Konzert im Konzertsaal vom Haus zum Haus in Ratingen war wie immer ein Genuss. Es ist immer wieder fasziniert, welche großartigen Talente die Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf hervorbringt.
Freitag
Eigentlich wollte ich am Freitag mit der Vorbereitung meiner Reden für die kommende Plenarwoche beginnen, aber ich hatte gleich zwei Vertretungen in Ausschüssen angenommen. Wegen der räumlichen Nähe zur Landeshauptstadt werden gerade die Abgeordneten aus Düsseldorf und dem nahen Umkreis gerne für kurzfristige Vertretungen in Ausschüssen nachfragt. Dieses Mal waren es der Europa-Ausschuss am Vormittag und der Ausschuss für Kommunalpolitik am Nachmittag. So blieb am Ende nur kurz Zeit um die Unterlagen zusammenzustellen, damit ich am Wochenende die Reden vorbereiten konnte.
Auch dieser Tag endete mit einem Konzert. Dieses Mal ein Jazz-Konzert der USB-Stiftung in der Friedenskirche in Ratingen-Ost. Wie immer, wenn die USB-Stiftung ruft, einmalig gut.
Samstag & Sonntag
Der Samstag war in erster Linie bestimmt vom Kreisparteitag der SPD Kreis Mettmann. Zunächst gab es einen sehr interessanten Impulsvortrag von Professor von Alemann zum Thema “Die SPD in der Kommunalpolitik“, dem sich eine Diskussionsrunde zum Thema „Von Erfolgen lernen“ anschloss. Es diskutierten erfolgreiche Kandidaten der letzten Bürgermeisterwahlen in NRW mit einem Vertreter einer Wahlkampfagentur über die Frage, was letztendlich ausschlaggebend für einen erfolgreichen Wahlkampf ist.
An diese öffentliche Veranstaltung schloss sich unmittelbar der Kreisparteitag an. Im Mittelpunkt standen die Berichte über die Arbeit während der zurückliegenden zwei Jahre sowie die Neuwahl des Kreisvorstandes. Die langjährige Kreisvorsitzende Kerstin Griese wurde zusammen mit ihren bisherigen Stellvertretern Gerno Böll und Ulrike Haase erneut gewählt. Ich selbst wurde zur Schriftführerin gewählt. Als schließlich auch die Schiedskommission gewählt war, endete am Nachmittag der Parteitag und alle freuten sich noch einen Rest Sonnenschein genießen zu können.
Der Sonntag wurde dieses Mal seinem Namen voll gerecht. Deshalb hatte ich kurzfristig entschieden, wenigstens einen Teil des Tages für einen ausführlichen Spaziergang zu nutzen. Danach fiel mir die Arbeit an meinen Reden um einiges leichter.
Woche 2: 14. März bis 20. März
Montag
Die zweite Woche startete mit der Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Als ich dann gegen Mittag in den Landtag kam, konnte ich noch einmal die Reden bearbeiteten und die Plenartage vorbereiten.
Am Abend hatten die Handelsverbände NRW zu ihrem Jahresempfang eingeladen. Ein Schwerpunktthema war der Onlinehandel und wie sich der lokale Handel in Konkurrenz oder vielleicht unter Nutzung des Online-Handels künftig erfolgreich behaupten kann.
Dienstag
Nach der Sitzung der Landtagsfraktion am nächsten Vormittag fuhren mein Kollege Dietmar Bell und ich zur Energy Storage Europe 2016 in der Messe Düsseldorf. Dies ist eine Messe, die sich mit dem Thema Speichertechnik und allem, was dazugehört, beschäftigt. Im Zeichen der Energiewende ist das Thema für unser Land von essentieller Bedeutung. Als Land mit großem Industriebesatz sind wir angewiesen auf sichere und bezahlbare Energie. Sicher in dem Sinne, dass auch nur kurzfristige Ausfälle von Sekundenbruchteilen für manche Industrien wie der Aluminium-Verarbeitung nicht verkraftbar sind. Es ist daher für meinen Kollegen und mich als Vertreter sowohl des Wissenschafts- als auch der Wirtschaftsausschusses sehr interessant sich über den Stand der Forschung einerseits und die Umsetzung der Forschung andererseits auf dem Laufenden zu halten.
Mittwoch
Vor dem am nächsten Morgen startenden ersten Plenartag der Woche hatten sich die niederrheinischen Abgeordneten der SPD-Fraktion frühmorgens zu einem Arbeitsfrühstück verabredet. Im Laufe des Tages hatte ich wie immer parallel zum Plenum zahlreiche Besprechungstermine.
Gegen Abend war dann der Tagesordnungspunkt an der Reihe. Meine Rede zur „Düsseldorfer Erklärung“ der Russlanddeutschen, befasste sich u.a. mit dem Versuch der Vereinnahmung der Russlanddeutschen durch die russische Regierung und ihrer Medien.
Den Tag beschloss schließlich zu später Stunde der Parlamentarische Abend des Gesprächskreises für Landesorganisationen der Weiterbildung in NRW. Ich freute mich auch Frau Stawicki, die Leiterin der VHS Ratingen, begrüßen zu können. Leider war es mir nicht möglich angesichts der zahlreich erschienenen Besucher herauszufinden, ob auch Herr Henseling von der VHS Velbert/Heiligenhaus unter den Gästen war.
Donnerstag
Am Donnerstagmorgen hatten die Jugendorganisationen der evangelischen und der katholischen Kirche zu einem fairen Frühstück in den Landtag eingeladen. Sie gestalteten an diesem Tag auch die Landtagsandacht. Im Anschluss an die Andacht konnte ich noch kurz Pfarrer Thomas Gerhold aus Ratingen-Ost mit seinen Konfirmanden im Landtag begrüßen. Sie wollten sich den Raum der Stille, in dem zuvor die Andacht stattgefunden hatte, anschauen. Danach gingen sie weiter zur Staatskanzlei, wo sie sich über das Verhältnis Staat und Kirche informieren wollten.
Ich selbst musste schnell zum Fraktionssaal der SPD um bei einem Gruppenfoto dabei zu sein, mit dem wir auf den Equal Pay Day aufmerksam machen wollten.
Der Equal Pay Day markiert symbolisch den geschlechtsspezifischen Entgeltunterschied, der laut Statistischem Bundesamt aktuell 21,6 Prozent in Deutschland beträgt. Umgerechnet ergeben sich daraus 79 Tage, die Frauen zusätzlich zum Ende des Jahres 2015 arbeiten müssen, um das Jahreseinkommen der Männer zu erreichen.
Nach dieser Aktion begann das Plenum. Bereits zum zweiten Tagesordnungspunkt war ich an diesem Tag an Reihe. Mein Thema diesmal: „Kulturelle Vielfalt als wirtschaftlichen Erfolgsfaktor nutzen“. Es beschäftigte sich, banal gesagt, mit dem wirtschaftlichen Nutzen von Zuwanderung. Und dieser ist eindeutig sehr groß, das belegen alle Zahlen.
Glücklicherweise endete das Plenum gerade noch rechtzeitig, so dass ich pünktlich zur Feier des Purimfestes des Jüdischen Kulturvereins Schalom in Ratingen erscheinen konnte. Ein Fest, beim dem die Menschen fröhlich feiern.
Freitag
Am nächsten Morgen habe ich zunächst in meinem Wahlkreisbüro vorbei geschaut. Danach wartete im Landtag noch einiges auf meinem Schreibtisch, was ich abzuarbeiten hatte.
Am Abend hatte die Ratinger Feuerwehr zu ihrer alljährlichen Wehrversammlung ins Stadttheater eingeladen. Im Rahmen dieser Versammlung wurden Beförderungen ausgesprochen und Ehrungen vorgenommen. Sie endete mit einem gemütlichen Umtrunk in der Feuerwache.
Samstag
Der Samstagmorgen begann zunächst mit einem ausführlichen Einkauf auf dem Ratinger Wochenmarkt. Am Nachmittag fand die Jahreshauptversammlung der Awo Ratingen statt, die einen neuen Vorstand zu wählen hatte. Durch Wahl sind im Vorstand nach langer Zeit wieder mehr Männer vertreten und außerdem hat man es geschafft, auch jüngere Mitglieder für die Vorstandsarbeit zu gewinnen.
Direkt im Anschluss an die Awo-Versammlung machte ich noch einen Abstecher zum Ostereierschießen der Wildschützen in Heiligenhaus. Es macht jedes Jahr aufs Neue Spaß bei diesem Wettbewerb mitzumachen. Dabei erhält man entsprechend der Punktzahl, die man erreicht hat, buntgefärbte Eier. Ein netter Brauch.
Sonntag
Am Sonntag hatte ich nach einer langen Woche etwas Zeit für meine Familie und das genoss ich sehr. Am Nachmittag war ich noch zum NEWROZ-Fest der alevitischen Gemeinde Ratingen eingeladen. Das NEWROZ-Fest ist das kurdische Neujahrsfest, das am 21. März begangen wird. Mein Mandat bietet also auch die schöne Gelegenheit, die Bräuche und Feste vieler unterschiedlicher Religionen kennenzulernen. Das ist ein Privileg, was ich gerne wahrnehme.
Damit endete die zweite Woche des Berichtes. Jetzt werde ich während der zwei Wochen der Osterferien wieder keinen Bericht schreiben, da es nur sehr wenige Termine in dieser Zeit gibt.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ein schönes Osterfest.