Integrationsplan für Nordrhein-Westfalen

Meine Stimme für Vernunft - Integration jetzt!

„Wir schaffen das“, davon sind die Regierungsfraktionen des Landtages NRW genauso wie die Bundeskanzlerin überzeugt. Der Integrationsplan für NRW soll nun auch die Frage nach dem “wie“ beantworten. Zunächst wurde von SPD und Grünen ein umfassender Anforderungs- und Aufgabenkatalog erstellt, der nun in jedem einzelnen Fachausschuss beraten wird. Am heutigen Tag hat der Hauptausschuss beschlossen am 26. April im Rahmen einer Sondersitzung ein Expertengespräch durchzuführen. Der Hauptausschuss ist insbesondere zuständig für die Landeszentrale für Politische Bildung und beschäftigt sich auch mit dem Thema „Rechtsextremismus“. Elisabeth Müller-Witt, die Sprecherin im Hauptausschuss der SPD Fraktion und Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen, begrüßt ausdrücklich die ausführliche Befassung mit der Umsetzung des Integrationsantrages: „Gerade die Landeszentrale für Politische Bildung ist gefordert, hier die Anbieter von Integrationskursen und Schulen zu unterstützen. Deshalb hat sie mit der nötigen Sorgfalt aber auch Eile Materialien in den verschiedenen Sprachen der Herkunftsländer entwickelt. Diese sollen Demokratieverständnis und Grundwerte sowie allgemeine Lebensalltagshilfestellungen vermitteln und laufend ausgebaut werden. Dies ist eine zusätzliche Herausforderung zu ihrer bisherigen Arbeit.“

Auch die weiteren Landtagsausschüsse werden sich bis zur entscheidenden Anhörung von Sachverständigen des federführenden Integrationsausschusses am 4. Mai ausführlich dem Thema Integration widmen und den Antrag weiter im Detail ausarbeiten. Im Juni soll der endgültige Integrationsplan NRW beschlossen werden. „Dieses Vorgehen ist bislang in der Bundesrepublik einmalig und wird wegweisend für andere Bundesländer sein“, so Müller-Witt.