Dieses Mal gibt es wieder einen Wochenrückblick, der sich über zwei Wochen erstreckt. Grund ist der volle Terminkalender, der nach der ersten Woche keinen Raum für das Erstellen des Berichtes ließ.
Woche 1: 22. Februar bis 28. Februar
Montag & Dienstag: Vorberatung und Sitzungen
Diese erste Woche startete zunächst recht entspannt. So hatte ich am Montagvormittag ausreichend Zeit, um mich ausführlich im Rahmen meiner Sprecherin-Funktion den laufenden Themen und Anträgen für den Hauptausschuss zu widmen. Gleichzeitig war es die Vorbereitung zum erweiterten Fraktionsvorstand, in dem ich über Aktuelles aus dem Ausschuss zu berichten hatte. Der Tag schloss, wie üblich, mit der SPD Ratsfraktion in Ratingen.
Die Fraktionssitzung der Landtagsfraktion am Dienstag beschäftigte sich wie immer in der letzten Zeit mit dem Flüchtlingsthema. Dabei beschlossen wir einen umfassenden Antrag „Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW“. Auf der Basis dieses Planes soll umfassend die Frage beantwortet werden, wie wir die Integration der Flüchtlinge erfolgreich bewältigen wollen.
Angesichts der ausführlichen Diskussion dieser herausragenden Aufgabe schaffte ich es gerade noch rechtzeitig zum Arbeitskreis Wirtschaft, der sich unmittelbar an die Fraktionssitzung anschloss.
Danach tagte in Mettmann der Gesamtvorstand der Awo Kreis Mettmann. Auch hier stand das Thema „Flüchtlinge“ auf der Agenda. Die Awo Kreis Mettmann betreut in mehreren Städten unbegleitete jugendliche Flüchtlinge.
Der Tag endete mit der Sitzung des SPD Ortsvereinsvorstandes Ratingen.
Mittwoch
Der nächste Tag begann mit einem Workshop „Entwicklung eines neuen Konzeptes Erinnern an Flucht und Vertreibung – Zukunft der Förderung nach § 96 BVFG“, zu dem das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport eingeladen hatte. Im Fokus des Workshops stand die Weiterentwicklung u.a. des Oberschlesischen Landesmuseums in Ratingen und anderer Häuser dieser Art. Angesichts der Tatsache, dass zunehmend weniger Zeitzeugen zur Verfügung stehen, ist es wichtig für künftige Generationen ein ansprechendes Konzept zu entwickeln, so dass sie nicht nur eine museale Darstellung des Vergangenen geboten bekommen, sondern sich auch in der Gegenwart mit dem Thema „Flucht und Vertreibung“ auseinandersetzen können.
Gemeinsam mit Vertretern aller Fraktionen und zahlreichen Experten aus den betroffenen Häusern sowie der Wissenschaft diskutierten wir ein erstes vorgelegtes Konzept. Dieser Workshop soll seine Fortsetzung finden in einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Vertriebenenverbände.
Ich bin der Meinung, dass man das Phänomen „Flucht und Vertreibung“ nicht auf eine Epoche reduzieren sollte, sondern sich damit generell befassen muss. Schließlich erleben wir gerade zurzeit „Flucht und Vertreibung“ im ganz große Stile. Dabei ist es mit Sicherheit sehr interessant zu untersuchen und zu dokumentieren, wie sich die aufnehmende Gesellschaft verhält und auch verändert. Gerade Nordrhein-Westfalen hat hier bereits in der Vergangenheit sehr viel Erfahrung sammeln können.
Direkt vom Workshop, der bis in den frühen Nachmittag dauerte, ging es für mich zum Wissenschaftsausschuss bzw. zunächst zur Vorberatung desselben.
Im Anschluss an den Wissenschaftsausschuss wartete noch der Parlamentarische Abend der Pharmazeutischen Industrie. Da ich auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss bin, werde ich von den unterschiedlichen, in NRW vertretenden Branchenverbänden, zu solchen Informationsabenden eingeladen. Neben Vertretern der Industrie sind auch die jeweiligen Gewerkschaften dabei. Somit hat man die Gelegenheit sich ein umfassendes Bild zu machen.
Donnerstag
Der Donnerstag begann mit dem Jour-fixe zum sich anschließenden Hauptausschuss. Beim Jour-fixe treffen sich die Sprecher/innen des Ausschusses aus den Regierungsfraktionen, um sich kurz abzustimmen.
Der anschließende Ausschuss dauerte nur bis gegen Mittag, da die CDU-Fraktion einen ihrer Anträge von der Tagesordnung nehmen ließ. So blieb gerade noch Zeit für einen kurzen Besuch in der Kantine, bevor ich eine erkrankte Kollegin im Haushalts- und Finanzausschuss vertreten musste.
Zum Schluss traf sich eine von mir eingeladene Runde von Kommunalpolitikern aus Ratingen und Düsseldorf, um am Thema „Westbahn“ konkret weiterzuarbeiten. Es hilft wenig, wenn man in der Angelegenheit Briefe schreibt. Hier gilt es an Lösungen zu arbeiten. Jetzt zwei Wochen später habe ich die Nachricht aus dem Verkehrsministerium, dass die Anmeldung der Maßnahme „Westbahn“ eingegangen ist. Allerdings ist dies eine von mehr als 700 Anmeldungen. Aktuell ist das Ministerium dabei, die Maßnahmenanmeldungen vollständig zu erfassen und für die Übergabe an die Gutachter vorzubereiten, die jede einzelne Maßnahme bewerten müssen. Im Anschluss werden die einzelnen planerisch aufgearbeitet und einer (Grob-) Kostenschätzung unterzogen. Anschließend werden sie volkswirtschaftlich bewertet. Die Ergebnisse werden frühestens ab dem Sommer 2017 vorliegen.
Freitag
Am Freitagmorgen konnte endlich ich mit der Vorbereitung meiner Plenarreden für die kommende Woche beginnen. Zunächst hatte ich drei Reden zu schreiben, wobei zwei relativ kurz und knapp ausfallen durften. Sie befassten sich mit der Übertragung von europäischem Recht auf Landesgesetze. Ein Verfahren, was öfter erforderlich ist, da Landesrecht den Bundesgesetzen und dem Europäischen Recht untergeordnet ist. Außerdem hatten die Piraten einen Antrag zur Landeszentrale für Politische Bildung eingereicht, zu dem ich einer Rede Stellung nehmen sollte.
Am späten Vormittag des Tages hatte ich eine Gruppe von Ratinger Handwerkern zu Gast. Sie hatten sich vor zwei Jahren als Schirmherren des Ratinger Kinderprinzenpaares engagiert. Schon damals hatte ich als „Danke schön“ die Einladung ausgesprochen. Allerdings hat es etwas gedauert, bis die Terminkalender der Herren unter einen Hut gebracht werden konnten. Das Gespräch mit ihnen war sehr angeregt und sie waren politisch hoch interessiert.
Zum Abschluss des Tages habe ich mir das neueste Programm der Westhäkchen angeschaut. Einfach klasse! An diesem Abend konnte ich mich schon darauf freuen, dass einige Nummern auch beim Ehrenamtsempfang der SPD Ratingen gezeigt werden sollten.
Wochenende
Am Wochenende fand die Jahreshauptversammlung des Schützenvereins Wildschütz aus Heiligenhaus statt. Dabei habe ich mich bereit erklärt, die Funktion einer Revisorin zu übernehmen. Wenn man Mitglied in einem Verein ist, muss man ihn auch nach seinen Möglichkeiten zu unterstützen.
Den Sonntag habe ich genutzt, um vermeintlich alle Reden für das nächste Plenum fertigzustellen.
Woche 2: 29. Februar bis 06. März
Montag
Die nächste Woche begann mal wieder mit einer Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Im Anschluss hatte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Geyer ein weiteres Gespräch zum Thema Notfallpraxen, dieses Mal mit der Ärztekammer Nordrhein. So wie es momentan ausschaut, scheint für meinen Wahlkreis Heiligenhaus/Ratingen, was die Notfallpraxen angeht, weitestgehend „die Kuh vom Eis“ zu sein. Die Ratinger Notfallpraxis neben dem Katholischen Krankenhaus wird in Zukunft weiterbetrieben. Anders die Situation bei meinem Kollegen Geyer. Hier ringen die Städte Langenfeld und Monheim noch darum, dass in beiden Orten eine Notfallpraxis erhalten bleibt.
Am Abend nahm ich noch wie an jedem Montag an den Sitzungen der SPD Ratsfraktion Ratingen teil.
Dienstag
In der Fraktionssitzung der Landtagsfraktion am Dienstagmorgen erfuhr ich zu meiner großen Überraschung, dass ich die Rede zur Landeszentrale für Politische Bildung zunächst nicht im nächsten Plenum halten sollte, dafür aber eine andere, weitaus längere Rede anlässlich einer großen Debatte über den Beitrag der Freien Berufe zum wirtschaftlichen Erfolg Nordrhein-Westfalens. Nun hieß es schnellstens Zeit frei zu schaufeln, um noch eine komplett neue und umfangreiche Rede schreiben zu können.
Dem stand aber zunächst noch ein Treffen mit den nordrhein-westfälischen SPD Kollegen aus dem Deutschen Bundestag aus dem Wirtschaftsausschuss entgegen. Bei dieser Art von Treffen werden regelmäßig Themen ausgetauscht und aufeinander abgestimmt.
Glücklicherweise blieb mir bis zum Beginn der Jahreshauptversammlung der SPD Heiligenhaus am Abend noch etwas Zeit, um einen ersten groben Entwurf meiner neuen Rede zu formulieren.
Mittwoch & Donnerstag: Plenum
Am nächsten Morgen hatte ich noch vor Beginn der Plenarsitzung zu einer Sitzung des Arbeitskreises Hauptausschuss eingeladen, um die in der darauffolgenden Woche anberaumte Sitzung des Hauptausschusses vorzubereiten.
Parallel zum Plenum hatte ich wie die meisten meiner Kollegen zahlreiche Sitzungen und Gespräche, so auch zur „Landesinitiative: Frauen an Hochschulen“. Nach wie vor sind Frauen an den Hochschulen trotz ihrer meist besseren Abschlüsse unterrepräsentiert. Gemeinsam mit der Wissenschaftsministerin ließen wir uns durch Gleichstellungsbeauftragte mehrerer Hochschulen informieren und diskutierten mögliche Lösungsansätze.
Da der erste Plenartag bereit am späten Nachmittag zu Ende war, hatte ich noch ausreichend Zeit um den Feinschliff an meiner kurzfristig übertragenen Rede vorzunehmen. Anschließend fand im Landtagsrestaurant der Parlamentarische Abend der Feuerwehren statt. Auch Heiligenhaus und Ratingen waren gut vertreten. Die Ratinger Feuerwehr hatte die Verpflegung der zahlreichen Gäste übernommen. Mit ihrer Gulaschsuppe im Brot bewiesen sie, dass Feuerwehrleute auch exzellente Köche sein können.
Leider konnte ich nicht sehr lange bleiben, da die Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentarier-Gruppe, der ich angehöre, Alfred Grosser eingeladen hatten. Mit mittlerweile 91 Jahren ist dieser bekannte Historiker und Publizist nach wie vor faszinierend.
Der zweite Plenartag begann mit einer Landtagsandacht im Raum der Stille. Im Anschluss war noch kurz Zeit die vielbesagte Rede endgültig fertigzustellen, dann ging es in den Plenarsaal. Am späteren Vormittag hatte ich noch eine Schülergruppe vom Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg aus Ratingen zu Besuch. Außerdem traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft. Am Ende konnte ich konstatieren, dass trotz der Hektik meine Rede zu „Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen“ gut gelaufen ist.
Nach Schluss des Plenums war ich zu einem Abendessen anlässlich der Neueröffnung der Deutschlandzentrale von Mitsubishi Europe in Ratingen in der Residenz des japanischen Generalkonsuls eingeladen. Meine Teilnahme an der offiziellen Eröffnung der Deutschlandzentrale am nächsten Tag hatte ich leider absagen müssen, da zeitgleich der Ehrenamtsempfang der Ratinger SPD stattfand, dessen Gastgeberin ich war.
Freitag: Auswärtige Termine
Am Freitag war ich mal nicht im Landtag, sondern anderweitig eingebunden. So habe ich zusammen mit meinem Kollegen Jens Geyer die Firma Ara-Shoes besucht, um mit ihnen über die Produktionsbedingungen in Indonesien zu sprechen.
Danach standen noch letzte Vorbereitungen für den Ehrenamtsempfang der Ratinger SPD an. Dieser begann um 17 Uhr im Freizeithaus Ratingen West. Nach einer kurzen Begrüßungsansprache durch mich interviewte der Ratinger SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow die langjährige Vorsitzende des SkF Frau Edith Bohnen zum ehrenamtlichen Engagement. Die zahlreichen Gäste waren beeindruckt vom Engagement dieser Frau und ihrer klaren Positionierung zur Hilfe für die Schwachen unserer Gesellschaft. Als Kontrapunkt, aber auch gut ergänzend, traten danach Mitglieder der Ratinger Westhäkchen auf. Auch sie begeisterten das Publikum. Der sich anschließende Umtrunk bot die Gelegenheit auch einmal über die Grenzen des eigenen Engagements andere Ehrenamtliche kennenzulernen und das wurde gerne wahrgenommen. Insgesamt war die Veranstaltung ein voller Erfolg und wird im kommenden Jahr mit Sicherheit erneut stattfinden. Statt des üblichen Neujahrsempfanges will die Ratinger SPD auch in Zukunft den ehrenamtlich Tätigen mit einem Empfang Danke sagen.
Wochenende
Am ersten Samstag im März fanden traditionell die Gelsenkirchener Gespräche der NRW SPD statt. Jedes Jahr treffen sich in Gelsenkirchen die Abgeordneten der SPD aus dem Europa-Parlament, dem Bundes- und Landtag sowie die SPD Bürgermeister und der Landesvorstand zu einem Gedankenaustausch. Dieses Mal stand im Mittelpunkt die Integration der Flüchtlinge, die derzeit zu uns kommen. Nachdem die Landtagsfraktion bereits einige Tage zuvor im Rahmen eines umfassenden Antrages einen NRW-Plan bzw. einen Integrationsplan gefordert hat, stellte der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Norbert Römer in einer lesenswerten Rede noch einmal die Eckpunkte dar. Dies fand ausdrückliches Lob von Siegmar Gabriel, dem Vizekanzler und SPD Bundesvorsitzenden, der in seiner anschließenden Rede noch einmal seine Forderung nach einem Deutschland-Plan bekräftigte. Bei der sich anschließenden Diskussion kam deutlich zum Ausdruck, dass die Mandatsträger der SPD NRW in dieser Frage des Integrationsplanes geschlossen hinter dem Fraktionsvorsitzenden Römer und dem Bundesvorsitzenden Gabriel stehen. Allein mit dem unverzichtbaren Engagement der ehrenamtlichen Helfer ist es nicht getan. Unser Land braucht einen Plan, wie die Integration der Menschen, die zu uns kommen, umgesetzt werden soll. Leider war unsere Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft krankheitshalber entschuldigt, sodass ihre Rede entfallen musste. Aber auch sie hat schon sehr deutlich gemacht, dass es nun darum geht, planvoll die Aufgaben zu meistern. Im zweiten Themenblock diskutierten Bundes- und Landtagsabgeordnete über die Schwerpunkte der kommenden 18 Monate.
Am Abend bin ich schließlich mit einer langjährigen Freundin, die mal wieder für ein Wochenende im Lande war, gemütlich Essen gegangen. Damit fand die Woche einen entspannten Abschluss.
Der Sonntag war dann schon wieder geprägt durch Vorbereitungen für die nächste Woche.