Ereignisse der Silvesternacht

Nach dem Ende der Weihnachtspause des Landtages startete offiziell am 11. Januar die parlamentarische Arbeit des Jahres 2016. Allerdings auch nur formal. Tatsächlich befassten sich insbesondere die Kolleginnen und Kollegen des Innenausschusses schon vorher mit den schrecklichen Vorkommnissen der Silvesternacht in Köln. Ich denke alle Menschen wurden von diesen Ereignissen zutiefst berührt. In erster Linie fühle ich mit den Opfern, da die sexuellen Übergriffe für sie eine schmerzliche Zäsur in ihrem Leben bedeuten, eine tiefe Verletzung der Psyche. Nichts ist für sie mehr so wie es vorher war. Nun muss ihnen jede Hilfe angeboten werden um das Erlebte zu verarbeiten und um ins Leben zurückzufinden. Auch bei den zahlreichen Gesprächen aus Anlass von Neujahrsempfängen, die ich nach dem Jahreswechsel hatte, stand dieses Thema selbstverständlich immer im Fokus. (Den Bericht des Innenministeriums zu den Ereignissen gibt es hier)

Montag

Zunächst aber begann die Woche mit der turnusmäßigen Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Hier befassten wir uns u.a. mit dem Thema die Betreuung von unbegleiteten Flüchtlingen. Eine Aufgabe, der sich die Awo in mehreren Städten des Kreises Mettmann angenommen hat.

Von der Awo fuhr ich danach in mein Landtagsbüro und bereitete das anschließende Gespräch mit Vertretern der Landeszentrale für politische Bildung vor. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Hauptausschusses Rainer Bovermann wollte ich die neuen Herausforderungen an die Landeszentrale angesichts der Notwendigkeit der Demokratie- und der Wertevermittlung nicht nur für Zuwanderer besprechen. Als Sprecherin meiner Fraktion im Hauptausschuss ist mir diese Aufgabe der Landeszentrale ein ganz besonders wichtiges Anliegen.

Nach einer intensiven Erörterung des Themas war dann der letzte Termin des Tages, der Neujahrsempfang der IHK zu Düsseldorf gewissermaßen ein Kontrastprogramm. Neben der Verabschiedung des langjährigen Hauptgeschäftsführers der IHK und der Einführung seines Nachfolgers bildete ein Vortrag des Vorstandsmitgliedes der Deutschen Telekom, Dr. Illek, zum Thema „Die Vernetzung Europas: Digitalisierung und die Industrie 4.0“ das Hauptreferat der Veranstaltung. Beim anschließenden lockeren Beisammensein ergab sich manche Gelegenheit zu Gesprächen, da wie immer zahlreiche Vertreter aus Politik und Wirtschaft auch aus dem Kreis Mettmann erschienen waren.

Dienstag

Die erste Fraktionssitzung der Landtagsfraktion nach dem Jahreswechsel am Dienstag stand ganz unter dem Eindruck der Ereignisse in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht. Sowohl die Ministerpräsidentin als auch der Innenminister waren sichtbar erschüttert von dieser neuen Form massiver sexueller Gewalt. Angesichts der beantragten Sondersitzung des Landtages in derselben Woche war klar, dass auch noch eine zweite Fraktionssitzung am Plenartag festgesetzt würde.

Am Dienstagmittag hatte ich anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „ImagineFrance – Die fantastische Reise“ dann die Gelegenheit mal wieder unsere Freunde des Institut Francais zu treffen. Gemeinsam mit Kollegen der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe schaute ich mir die ungewöhnlichen Fotografien bekannter Orte aus ganz Frankreich an, begleitet von den Erläuterungen des Direktors des Institut Francais.

Nach diesem kurzen Ausflug in die Kunst ging es weiter nach Ratingen zur Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen-West. Ich nahm in Vertretung eines ordentlichen Mitglieds an der Sitzung des Ausschusses teil, dem ich selbst über viele Jahre vorgestanden hatte. Also zurück zu den Wurzeln meiner politischen Arbeit.

Leider dauerte die Sitzung so lange, dass ich nicht mehr die Einladung zum Neujahrsempfang der Lebenshilfe wahrnehmen konnte.

Mittwoch

Der nächste Tag war insbesondere durch eine umfangreiche Sitzung des Arbeitskreises Wissenschaft ausgefüllt. In regelmäßigen Abständen treffen wir uns um abseits vom laufenden Geschäft künftige Initiativen, Anträge und Arbeitsschwerpunkte zu beraten. Während die Vorbereitung von Ausschusssitzungen inhaltlich bereits größtenteils festgelegt ist, bieten solche Arbeitskreissitzungen mehr Zeit für einen produktiven Austausch.

Den Abschluss des Tages bildete schließlich der Ortsvereinsvorstand der SPD Ratingen. Diesmal stand unter anderem die Planung des Jahres 2016 auf der Tagesordnung.

Donnerstag: Sondersitzung

Wie schon erwähnt, fand am Donnerstag eine Sondersitzung des Landtages zu den Vorkommnissen während der Silvesternacht in Köln statt. Mit einer beeindruckenden Rede brachte zunächst die Ministerpräsidentin ihr Mitgefühl und Entsetzen zum Ausdruck. Außerdem stellte sie einen umfangreichen Maßnahmenkatalog vor, mit dem eine Wiederholung dessen, was sich in Köln ereignet hat, künftig verhindert werden soll. Die Debattenbeiträge der Fraktionen brachten die konträren Positionen von Regierungsfraktionen und Opposition deutlich zum Ausdruck. Nach fünfstündiger Debatte endete schließlich die Sondersitzung mit der Verabschiedung eines Entschließungsantrages der Regierungsfraktionen.

Direkt vom Landtag aus fuhr ich zur Klausurtagung des Arbeitskreises Wirtschaft meiner Fraktion nach Bochum. Bedingt durch die Sondersitzung konnte die Klausurtagung erst um 16 Uhr starten und wir mussten unser geplantes Programm etwas straffen. Trotzdem blieb noch genügend Zeit um u.a. über die Akzeptanzprobleme von Industrieunternehmen zu sprechen. Bis Freitagnachmittag haben wir weitere Themen erörtert und die sich daraus ergebenen Aufgaben verteilt.

Freitag

Nach eine kurzen Stippvisite im Landtag im Anschluss an die Tagung musste ich mich etwas beeilen, da am Abend der Bürgermeister von Ratingen zum Neujahrsempfang geladen hatte. Diese Neujahrempfänge der Bürgermeister meiner beiden Städte bieten eine gute Möglichkeit Bürgerinnen und Bürger zu treffen und viele Gespräche zu führen. So wurde es auch an diesem Abend nach Mitternacht bis ich nach Hause kam. Besonders gefallen hat mir dieses Mal, dass im Mittelpunkt das Thema „Jugend“ stand. Das gesamte Programm war von und mit Jugendlichen gestaltet worden. Damit ging von dem Empfang ein auf die Zukunftsperspektiven unserer Stadt und ihrer Menschen ausgerichteter Impuls aus. Ein wirklich gelungener Abend.

Samstag

Nach einem verregneten Ausflug auf den Ratinger Wochenmarkt am Samstagvormittag war ich froh einige Stunden zu Hause verbringen zu können, bevor ich zum Neujahrsempfang der SG Ratingen ging. Dieser war natürlich verbunden mit dem Besuch eines Handballspiels. Es war ein spannendes Match, das die Ratinger SG leider verletzungsbedingt verlor.

Vom Handball fuhr ich, nach einer kurzen karnevalsgemäßen Umkleidungsaktion im Auto, direkt zur Gardesitzung der Angergarde nach Ratingen-West. Diese Garde ist einer der kleineren Karnevalsvereine Ratingens, aber nicht minder aktiv. Neben vielen eigenen Programmpunkten und einem selbst gezauberten Buffet waren nur wenige Nummern „eingekauft“. So auch der abschließende Höhepunkt: die KG Regenbogen aus Düsseldorf.

Sonntag

Am nächsten Morgen stand ich trotz langer Karnevalssitzung am Vorabend früh auf, um wenigstens einmal in der Woche etwas Sport treiben zu können. Zunächst hieß es aber: Eiskratzen. Endlich Winter! Danach, ab 10.30 Uhr, begann meine Tour zu den Neujahrsempfängen dieses Tages. So hatte die Bruderschaft Lintorf zu ihrem alljährlichen Empfang geladen. Ein wichtiger Termin, bei dem ich viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil treffen konnte. Danach fuhr ich nach Ratingen-West an den Grünen See, wo der Windsurfing- und Drachenbootclub sein Clubheim hat und wie jedes Jahr zu seinem Neujahrsempfang eingeladen hatte. Hier treffe ich insbesondere viele Menschen aus meinem Stadtteil. Den Abschluss bildete der gemeinsame Empfang der Höseler Vereine. Auch hier bot sich die wunderbare Möglichkeit, sich mit vielen Menschen auszutauschen. Etwas müde, aber erfüllt von zahlreichen Begegnungen, ging es schließlich nach Hause. Den Restnachmittag habe ich noch genutzt um einige Stellungnahmen der bevorstehenden Anhörung zur Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen zu lesen.