Wochenbericht vom 23. November bis zum 29. November 2015

Besuch beim französischen Botschafter in Berlin
Besuch beim französischen Botschafter in Berlin

Montag

Die Woche begann mit einer Veranstaltung zum Thema „Gute Arbeit an Hochschulen in NRW“. Hintergrund ist das neue Hochschulzukunftsgesetz, welches unter anderem die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Fokus genommen hat. So haben an unseren Hochschulen, übrigens ist das in allen Bundesländern ähnlich, ein Großteil der Beschäftigten nur Zeitverträge. Diese Befristung von Arbeitsverhältnissen ist immer dann sinnvoll, wenn hierfür ein nachvollziehbarer Grund vorliegt. Dieser ist aber in vielen Fällen nicht nachweisbar. Hier will die Landesregierung eine Trendwende erreichen. Die Hochschulen als Arbeitgeber sollen sich mit Unterzeichnung eines Rahmenkodexes „Gute Arbeit“ zu verlässlichen und guten Arbeitsbedingungen verpflichten. Es war eine sehr engagierte Diskussion an diesem Montagvormittag, die zeigte, dass noch längst nicht alle Beteiligten gleicher Meinung sind.

Vom Haus der Universität in Düsseldorf, wo diese Veranstaltung stattgefunden hatte, fuhr ich in den Landtag zur Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstandes. Dieses Mal tagte er ganz im Zeichen der Haushaltberatungen und der anstehenden nächsten Plenartage.

Am Abend, wie üblich, die Sitzungen vom Fraktionsvorstand der Ratinger Ratsfraktion und die anschließende Fraktionssitzung.

Dienstag

Dienstagmorgen, auch wie üblich, die Landtagsfraktion trifft sich zu ihrer wöchentlichen Sitzung. Fast nahtlos schloss sich der Arbeitskreis Wirtschaft zur Vorbereitung der am nächsten Tag stattfindenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses an. Dieses Mal hatte ich 7 von 16 Tagesordnungspunkten vorzubereiten und im Ausschuss verantwortlich zu vertreten. Damit war der Resttag gut gefüllt.

Mittwoch

Am nächsten Tag fand zunächst die Eröffnung der Ausstellung „Energiemarkt der Zukunft“ in der Bürgerhalle des Landtages statt. Trianel, ein Zusammenschluss lokaler Stadtwerke, hatte dem Landtag diese interessante Ausstellung zur Verfügung gestellt.

Gut auf einen Aspekt der aktuellen Wirtschaftspolitik eingestimmt, schloss sich nahtlos der Wirtschaftsausschuss an. Wie berichtet, zeichnete ich dieses Mal für zahlreiche Tagesordnungspunkte für meine Fraktion verantwortlich und hatte dazu dann die Debatte zu bestreiten.

Gerade noch rechtzeitig endete der Ausschuss, denn ich musste an diesem Nachmittag noch nach Berlin fahren, wo sich die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe unter Leitung des Landtagsvizepräsidenten Keymis traf. Am Anreiseabend haben wir uns lediglich zu einem Essen getroffen, zu dem unverhofft auch unser Ratinger Seniorenratsvorsitzender Dr. Helmut Freund dazu stieß, der zeitgleich einen Termin in Berlin hatte.

Donnerstag & Freitag: Deutsch-Französische Freundschaft in Berlin

Gespräch mit Bundestagspräsident Lammert
Gespräch mit Bundestagspräsident Lammert

Am nächsten Morgen ging es dann auf Einladung des französischen Botschafters zu einem Besuch in die französische Botschaft. Eine ausgesprochen interessante Begegnung, gerade unter dem Eindruck der schrecklichen Ereignisse in Frankreich.

Im Anschluss gingen wir in den Bundestag, wo wir mit Vertretern der dortigen Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe zusammentreffen sollten. Während einer kurzen Mittagspause begrüßte uns der Parlamentspräsident Lammert.

Neben einem Erfahrungsaustausch mit den Kollegen des Bundestages hatten wir auch die Gelegenheit von der Besuchertribüne die Haushaltsdebatte des Bundestages zu verfolgen.

Noch während wir im Bundestag waren, wurden die Fraktionen zu Sondersitzungen gerufen, um über das militärischen Hilfegesuch von Frankreich zu beraten. Ein nachhaltig beeindruckender Tag!

Früh am nächsten Tag fuhr ich wieder mit der Bahn zurück nach Düsseldorf. Da ich am Wochenende noch Einiges zu Hause am Schreibtisch erledigen wollte, musste ich zumindest die Unterlagen zusammenstellen und schauen, was noch an Post im Landtag liegen geblieben war.

Musikgruppe beim Weihnachtsmarkt in Ratingen-West
Musikgruppe beim Weihnachtsmarkt in Ratingen-West

Wochenende

Am Samstag fand der alljährliche Weihnachtsmarkt von Ratingen-West statt. Dieser Weihnachtsmarkt ist etwas ganz Besonderes. Viele verschiedene Gruppen mit Ehrenamtlichen wie z.B. der Caritas oder auch der Schulpflegschaften von Schulen oder Abiturienten des Bonhoeffer-Gymnasiums verkauften Selbstgemachtes. Außerdem traten den ganzen Tag über Musikgruppen und Chöre aus dem Stadtteil auf und sorgten für eine weihnachtliche Atmosphäre.

Da ich am Abend Freunde zum Essen eingeladen hatte, war ich den Rest des Tages mit Einkaufen und Kochen beschäftigt. Aber das genieße ich dann ganz besonders.

Am ersten Advent habe ich neben ein wenig Schreibarbeit, die Reden für das Plenum der kommenden Woche vorbereite. Das ungemütliche Wetter war schnell mit einem ersten Adventstee im Kreise der Familie vergessen.