SPD-Landtagsfraktion lädt ein: FeuerwEHRENsache – Novellierung des FSHG

SPD-Landtagsfraktion
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Aktuell beschäftigt sich der Landtag mit Möglichkeiten zur Stärkung der Feuerwehrarbeit. Dies soll durch eine Novellierung des Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetzes (FSHG) hin zum Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutzgesetz (BHKG) erreicht werden. Dabei solle nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden werden, sondern gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort diskutiert werden. Dazu hat die SPD-Fraktion im Landtag die Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort: Novellierung des Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetzes – Projekt FeuerwEHRENsache“ ins Leben gerufen. Auch die Abgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen, Elisabeth Müller-Witt, möchte mit Vertreterinnen und Vertretern von Feuerwehr, THW und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Am 01. Dezember 2015 um 18:00 Uhr in der Dumklemmerhalle Ratingen. Im Rahmen eines Einführungsvortrages und einer Podiumsdiskussion, die von der Abgeordneten selbst und ihrem Kollegen Jens Geyer moderiert wird, sollen Anregungen zum neuen Gesetz gesammelt werden. Auf dem Podium diskutieren der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Stotko, der Leiter der Feuerwehr Ratingen René Schubert, der Kreisbrandmeister des Kreises Mettmann Torsten Schams und die stellvertretende Landesbezirksleiterin der IG Bergbau, Chemie, Energie Viola Denecke.

„Die Novellierung des FSHG zum BHKG ist das größte Gesetzesvorhaben für die Feuerwehren in dieser Wahlperiode. Daher sind wir besonders stolz darauf, bei einem so wichtigen Thema auf den Bürgerdialog und die Einbeziehung aller beteiligten Akteure zu setzen“, so Müller-Witt über die Veranstaltung.