Tätigkeitsbericht vom 19. Oktober bis zum 08. November 2015

Zukunftsmeile - Energieeffizienz
Zukunftsmeile – Energieeffizienz

Da sich nach der Herbstpause zunächst die Termine und Verpflichtungen dicht gedrängt haben, folgt heute ein Arbeitsbericht über die vergangenen drei Wochen.

Woche 1: 19. – 25. Oktober

Montag – Mittwoch: Informationsreise des Wirtschaftsausschusses

Mit dem Ende der Herbstferien endete auch die sitzungsfreie Zeit und so hatte ich gleich zu Beginn der ersten Woche danach eine Sitzung des Parlamentarischen Beirates der NRW.Bank zu leiten. Dieses vertrauliche Gremium ist deshalb eingerichtet worden, um einem gewählten Kreis von Landtagsabgeordneten einen Einblick in die wesentlichen Daten der Bank zu geben. Nach einer zügig verlaufenden Sitzung bestand für mich die Herausforderung möglichst schnell zu einer dreitägigen Informationsreise des Wirtschaftsausschusses nach Ostwestfalen nachzureisen. Ich hatte als Verkehrsmittel die Bahn gewählt, was sich angesichts des Stellwerkbrandes in Mülheim und der dadurch bedingten Verspätungen als nicht unproblematisch erwies. Nach fast vier Stunden stieß ich in Detmold zu meinen Kollegen.

Heinz-Nixdorf-Institut der Universität Paderborn
Heinz-Nixdorf-Institut der Universität Paderborn

Am nächsten Tag hatten wir ein eng getaktetes Programm. Beginnend mit dem Fraunhofer- und dem Heinz-Nixdorf-Institut der Universität Paderborn informierten wir uns über die Zukunftsmeile – Energieeffizienz / Systems Engineering. Weiter ging es zur praktischen Anwendung bei der Fa. Beckhoff Automation, die zahlreiche erfolgreiche Unternehmen mit ihrer Software ausstattet. So auch den größten Küchenhersteller Europas, die Firma Nobilia Küchen. Bei der Besichtigung der Küchenproduktion konnten wir sehen, wie präzise und schnell Küchen gefertigt werden.

Am letzten Tag der Reise besuchten wir die FH in Lemgo und konnten die neuesten Entwicklungen von Wirtschaft 4.0 als Kooperationsprojekte von Wirtschaft und Forschung bestaunen.

Gerade rechtszeitig zurück in meinem Wahlkreis nahm ich an einer Veranstaltung des Unternehmensverbandes Ratingen zum Freihandelsabkommen TTIP teil.

Donnerstag – Sonntag: Integration & Flüchtlinge

Am Donnerstagmittag fuhr ich nach einer Vorbesprechung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses des Landtages zurück nach Ratingen. Die Stadt hatte zur Integrationskonferenz in die Stadthalle eingeladen. Die zahlreichen Teilnehmer zeigten, wie viele Menschen in dieser Stadt sich mit dem Thema beschäftigen. Dabei wurden an diesem Tag sämtliche Facetten des Themas angesprochen. Den Organisatorinnen und Organisatoren der Konferenz gebührt großer Dank für die gut durchgeführte Veranstaltung, die sicherlich nicht die letzte gewesen sein dürfte.

Zum Abschluss des Tages hatte die NRZ in Düsseldorf zu ihrem alljährlichen Treffen mit Medienvertretern sowie Politik aus Kommunen, Landtag und Bundestag eingeladen. Eine Möglichkeit interessante Gespräche zu führen.

Am Freitag der ersten Woche nach der sitzungsfreien Zeit hatte ich endlich die Chance ein wenig den Papierberg auf meinem Schreibtisch abzuarbeiten. Der Tag endete mit der Kreiskonferenz der Awo Kreis Mettmann, bei der die jährlichen Rechenschaftsberichtete abgegeben wurden und außerdem verdiente Mitglieder der Awo geehrt wurden.

Empfang für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen- und Helfer
Empfang für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen- und Helfer

Das Wochenende war diesmal gut gefüllt. Zunächst fand am Samstag die Haushaltsklausur der Ratinger Ratsfraktion statt, an der ich allerdings nur kurz teilnehmen konnte. Denn zeitgleich veranstaltete die Sportjugend des Kreises Mettmann einen Sporttag für Flüchtlinge in der Sporthalle Gothaer Straße in Ratingen. Der Einladung, mir ein Bild von dieser Aktion zu verschaffen, war ich natürlich gern gefolgt. Direkt von dieser wirklich gelungen Initiative musste ich in den Landtag fahren. Alle SPD-Abgeordneten hatten aus ihrem Wahlkreis ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus der Flüchtlingsarbeit eingeladen. Und sehr viele waren gekommen. Vor einem mit Helferinnen und Helfern gefüllten Plenarsaal sprachen die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der Fraktionsvorsitzende Norbert Römer den Gästen ihre Bewunderung und ihren Dank aus. Im Anschluss traf man sich noch zum geselligen Beisammensein und tauschte Erfahrungen aus. Es war zu spüren, wie gut den hart arbeitenden Helferinnen und Helfer diese Einladung tat.

Den Abschluss dieses eng getakteten Tages bildete zur Entspannung ein Konzert im Konzertsaal Haus zum Haus. Dort musizierten gemeinsam junge Nachwuchsmusiker aus Polen mit Juniorstudenten der Düsseldorfer Hochschule.

Am Sonntag wurde im Oberschlesischen Landesmuseum eine interessante Ausstellung über die Wirtschaftsgeschichte von Kattowitz eröffnet. Die Festrede hielt der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium NRW Dr. Horzetzky. Ich ließ mir die Gelegenheit nicht entgehen, in aller Ruhe die frisch eröffnete Ausstellung anzuschauen.

Woche 2: 26. Oktober – 1. November

Montag – Mittwoch: Wirtschaft & TTIP

Zu Beginn der zweiten Woche führte mich der Weg erneut ins Oberschlesische Landesmuseum. Dieses Mal zu einem ganz besonderen Anlass, dem Vorsitzenden des Höseler Kulturkreises Herrn Johannes Werner wurde das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Mit dieser Ehrung wurde sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement sowohl in Ratingen aber auch in Düsseldorf ausgezeichnet. Ein würdiger Akt für einen verdienten Mitbürger Ratingens.

Wie üblich tagte die Landtagsfraktion am Dienstagvormittag. Ihr schloss sich der Arbeitskreis Wirtschaft an.

Wegen der China-Reise unserer Kollegen aus der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe hatte ich im Anschluss noch einen Kollegen im Sportausschuss zu vertreten. Eine ganz neue Erfahrung, da ich sonst eher praktizierende als debattierende Sportlerin bin.

Gerade noch rechtzeitig erreichte ich am frühen Abend eine Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren Niederberg in Velbert zu dem derzeit meist gefragtesten Diskussionsthema „TTIP“. Bemerkenswert hier war, dass gerade die zahlreich erschienenen Mittelständler dem Abkommen eher skeptisch gegenüber standen. Hier wird es in Brüssel noch viel zu verhandeln geben, bis alle Vorbehalte ausgeräumt sein werden.

Das Thema „Wirtschaft“ setze sich der nächste Morgen nahtlos fort. Im Wirtschaftsausschuss des Landtages hatte ich für meine Fraktion zu einem Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Wachstumschancen von TTIP nutzen“ Stellung zu nehmen. Mit den Eindrücken aus zahlreichen Veranstaltungen und dem Wissen, dass der ursprünglich vorlegte Entwurf für TTIP nicht akzeptabel war, konnte ich den vorgelegten Antrag, der TTIP ohne Einschränkung befürwortete, nur ablehnen. Die Diskussion des Vorabends hatte ich noch sehr präsent.

IHK-Wirtschaftsforum
IHK-Wirtschaftsforum

Beim sich anschließenden Mittagessen mit dem Handwerk NRW wurde meine Position noch einmal bestätigt.

Am frühen Abend beendete das IHK-Wirtschaftsforum zu dem aktuellen Thema „Standortfaktor Steuern – und wie sie das Handeln von Kreis, Kommunen und Unternehmen beeinflussen“ diesen von Wirtschaftspolitik geprägten Tag. Dabei war der Abschluss allein schon deshalb interessant, weil sehr unterschiedliche Positionen aufeinander trafen. Der Vertreter mit dem höchsten Gewerbesteuerhebesatz im Kreis aus Heiligenhaus einerseits, der Bürgermeister aus Monheim mit dem niedrigsten Hebesatz im Kreis andererseits und mittendrin der zuständige Innenminister Jäger. Dass bei dieser Diskussionsrunde die Standpunkte weit auseinander lagen, war von vornherein abzusehen.

Donnerstag – Sonntag: Weitere Ausschüsse & Veranstaltungen

Am Donnerstag stand dann zunächst der Hauptausschuss auf meinem Sitzungsplan. Im Rahmen der Debatte um den Haushalt ging es insbesondere um die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung und um eine Änderung des Gesetzes über die Wahlkreiseinteilung für die Wahl zum Landtag Nordrhein-Westfalen.

Nach einem weiteren Vertretungseinsatz im Haushalts- und Finanzausschuss am Nachmittag fand am Abend auf Einladung der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, der ich angehöre, eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wir waren alle Charlie – und nun? – Das Attentat von Paris und seine Folgen“ statt. Es diskutierten Deutsche und Franzosen, Journalisten und Karikaturisten.

Mahlzeit Dr. Luther
Mahlzeit Dr. Luther

Den Freitag hatte ich mir freigehalten, da ich mich für ein Seminar über das Kommunizieren in der Krise angemeldet hatte. Im Kreise weniger Kolleginnen und einem Kollegen habe ich durch eine ganztägige Schulung einen guten Einblick in das Thema erhalten.

Der Samstag begann mit einem Besuch in Heiligenhaus bei den Stadtmeisterschaften im Schießen. Da an diesem Tag das Reformationsfest gefeiert wurde, schloss sich der schon obligatorische Besuch des gemeinsamen Mahles in der evangelischen Stadtkirche Ratingen an. Im Mittelpunkt dieser Einladung, die unter dem Motto „Mahlzeit Dr. Luther“ stand, steht jedes Jahr eine Tischrede. In diesem Jahr sprach die Superintendentin von Solingen Ilka Werner über die Rolle der Frauen in der Reformationszeit.

Woche 3: 2. – 8. November

Montag & Dienstag: Plenarvorbereitung & Fraktionssitzung

Die neue Woche startete mit dem BGB Vorstand der Awo Kreis Mettmann. Danach war ich froh ausreichend Zeit zu haben, um meine Reden für die in dieser Woche stattfindenden Plenartage zu schreiben.

Den Abschluss des Tages bildeten wie fast an jedem Montag der Fraktionsvorstand und die Fraktionssitzung der Ratingen Ratsfraktion.

Die Sitzung der Landtagsfraktion schloss sich am nächsten Morgen an. Da am Nachmittag nur noch ein Arbeitstreffen der Querschnittsarbeitsgruppe zur künftigen Wirtschaftspolitik des Landes in meinem Terminkalender stand, hatte ich ausreichend Zeit, um am Rest des Tages die Plenartage in Ruhe vorzubereiten.

Mittwoch – Freitag: Plenum & Schreibtischarbeit

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwochmorgen traf sich die deutsch-französische Parlamentariergruppe um die nächsten Aktivitäten zu besprechen. Regelmäßig nimmt an diesen Treffen auch der Direktor des Institut Francais Düsseldorf teil. Zusammen mit ihm werden wir Ende November in Berlin vom französischen Botschafter in Deutschland empfangen.

Meine Plenarrede zum Thema „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken – Innerstädtische Quartiere und ländliche Räume brauchen Vielfalt und Versorgungssicherheit“ stand erst am Nachmittag auf der Tagesordnung. Da ich für meine Fraktion den Antrag zusammen mit einem Kollegen der Grünen geschrieben hatte, war es an mir den Antrag im Plenum vorzutragen. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem beantragten Projektaufruf Anstöße geben können, um dem stationären Einzelhandel beim Aufbau eines weiteren Standbeins beim Online-Handel zu helfen.

Parallel zu den Beratungen im Plenum fanden wie immer auch weitere Besprechungen statt. So hatten mein Kollege Jens Geyer und ich uns gemeinsam mit der für Gesundheitspolitik zuständigen Sprecherin im Fraktionsvorstand mit den Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigung, der Ärztekammer und der Hausärzte aus Nordrhein und Westfalen getroffen, um über die beabsichtigten Veränderungen bei den Notfallpraxen zu sprechen. Dieses Thema bearbeiten wir inzwischen schon ein Jahr lang. Nach zahlreichen Protesten und Unterschriften aus der Bevölkerung scheinen die ersten Vorschläge vom Tisch zu sein und ein Kompromiss in Sicht zu sein.

Wie am ersten so hatte ich auch am zweiten Plenartag schon vor Beginn der Plenardebatte ein erstes Arbeitsgespräch. Dieses Mal zum Thema Spielerschutz bzw. der Spielersperre bei Spielsüchtigen. Hier muss noch mehr getan werden, um die Spieler und damit auch ihre Familien vor dem finanziellen Ruin zu schützen.

Leider konnte ich an diesem Tag meine Besuchergruppe der Neander-Diakonie nicht selbst in Empfang nehmen, da ich zeitgleich zu einem Piratenantrag über eine Änderung der Landesverfassung im Plenum eine Rede halten musste. In solchen Fällen übernehmen Kollegen aus meiner Fraktion problemlos die Gruppe.

Während des restlichen Tages hatte ich noch zahlreiche Arbeitsgespräche am Rande der Plenarberatungen.

Der Tag endete mit einem Parlamentarischen Abend der Sparkassenverbände von Rheinland und Westfalen, die zu Gesprächen über die Arbeit der Sparkassen und zukünftige Entwicklungen eingeladen hatten.

Da die Tagesordnung der Plenarberatungen sich dieses Mal auf zwei Tage konzentrierte, war wider Erwarten der Freitag frei. Diese Zeit nutzte ich um ausführlich an meinem Schreibtisch die liegengebliebenen Arbeiten zu erledigen.

Nach einer Sitzung des Ortsvereinsvorstandes der SPD Ratingen konnte dann das Wochenende beginnen.

Wochenende: Sessionseröffnung & Schützenjubiläum

Sessionseröffnung KG Homberger Feetz
Sessionseröffnung KG Homberger Feetz

Als besonderer Höhepunkt stand am Samstagabend die Sessionseröffnung des Karnevalsvereins „Homberger Feetz“ an. Diese findet traditionell am Samstag vor dem 11.11. statt und zeichnete sich auch in diesem Jahr wieder durch eine exzellente Rede des Homberger Hoppeditz aus. Neben der Gruppe „Hahnenschrei“ (Ratinger Gewächse des KG Rot-Wiss) war der Auftritt der KG Regenbogen aus Düsseldorf ohne Zweifel ein Highlight. Dieser Abend hat viel Spaß gemacht und behangen mit dem ersten Orden der Session freue ich mich auf die kommende närrische Zeit.

Der Sonntag begann bei bestem Wetter mit Tennistraining. Das muss jeden Sonntag sein, damit ich ordentlich Bewegung habe. Danach war ich zum 50jährigen Jubiläum des Höseler Bürger- und Schützenvereins eingeladen. Im Rahmen des festlichen Empfanges wurden zwei Mitglieder für ihre 50jährige Mitgliedschaft im Verein geehrt, dabei hatte eines der beiden Gründungsmitglieder gerade seinen sage und schreibe 95. Geburtstag gefeiert.

Nach einer kurzen Stippvisite in meinem Büro zu einem Bürgergespräch hatte ich danach den Rest des Sonntags mal für mich und meine Familie.