
Beinahe im Wochentakt erhöhen sich die Prognosen, wie viele Flüchtlinge in diesem Jahr insgesamt nach NRW kommen. Bislang sind es 106.000, erwartet werden insgesamt mindestens 170.000. Die Städte und Gemeinden leisten trotz der unerwartet hohen Zuwächse hervorragende Arbeit. Auch die Landesregierung unterstützt und entlastet die Städte und Gemeinden bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der hier ankommenden Menschen.
Der steigenden Dynamik der Flüchtlingszahlen soll künftig durch eine Änderung des Stichtags für die Berechnung der pauschalen Zahlung nach dem sogenannten Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) Rechnung getragen werden. Bislang wurde die pauschale Zuweisung an die Kommunen auf Basis der Bestandszahlen der Flüchtlinge zum 1.1. des Vorjahres berechnet. Künftig werden die Bestandszahlen zum 1.1. des jeweils aktuellen Haushaltsjahres herangezogen. Das ermöglicht eine präzisere Unterstützung. Alleine für das laufende Haushaltsjahr 2015 können die nordrhein-westfälischen Kommunen mit einem zusätzlichen Pauschalbetrag von rund 217 Millionen Euro rechnen. In 2016 werden es bereits mehr als 800 Millionen Euro sein.
„Für Heiligenhaus bedeutet die neue Stichtagsregelung 0,3 Millionen Euro zusätzlich, für Ratingen sogar eine Millionen Euro zusätzlich“, erklärt Elisabeth Müller-Witt, SPD-Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen. „Es ist eine nationale Aufgabe, die Herausforderungen zu meistern. Doch zunächst muss man all denen danken, die bei uns in Heiligenhaus und Ratingen helfen: hauptamtlich und vor allem auch ehrenamtlich. Das sind unglaublich viele engagierte Menschen“, so Müller-Witt weiter.