Erste Woche

Da die Sommerferien mitten in der zweiten Augustwoche zu Ende gingen, umfasst der Wochenbericht dieses Mal zwei Wochen.

Zunächst tagte am Morgen des 10. August der geschäftsführende Vorstand der Awo Kreis Mettmann. Hier wurde noch einmal betont, dass die Awo sich bei der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auf Grund ihrer Erfahrung mit der Betreuung von Jugendlichen verstärkt engagieren will.

Am Mittag habe ich danach gemeinsam mit dem Staatssekretär für Integration aus dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Thorsten Klute die neue Landeserstaufnahmeeinrichtung in der ehemaligen Elsa-Brandström-Schule besucht. Dabei hat der Staatssekretär die Gelegenheit genutzt und den Hilfsorganisationen und der Stadtverwaltung für ihre engagierte und gute Arbeit gedankt. Innerhalb von weniger als 48 Stunden hatte die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Feuerwehr, dem Deutschen Roten Kreuz, der Caritas, dem SkF und zahlreichen weiteren Helferinnen und Helfern die Schule zu einer Erstaufnahmeeinrichtung umgerüstet. Eine große Kraftanstrengung, die aber sehr erfolgreich bewältigt wurde.

Im Anschluss an den Besuch in der Einrichtung hatte ich die Ratinger und Heiligenhauser Presse zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem Staatssekretär eingeladen. Ziel war es, abseits von sich ständig ändernden Statistiken, die Integration der Zuwanderer und vieler zukünftiger Neubürger in den Mittelpunkt zu stellen. Ich bin überzeugt, dass Heiligenhaus und Ratingen dabei gute Arbeit leisten. In diesen Tagen der Veränderung ist es wichtig die Bevölkerung mitzunehmen.

Am nächsten Tag hatte ich dann mal wieder die Gelegenheit die liegengebliebene Post abzuarbeiten. Außerdem hatte ich zu einer Sitzung des Ortsvereinsvorstandes eingeladen.

Daneben erfordern die jetzt anstehenden Haushaltsberatungen im Landtag einige Vorgespräche, die ich in der noch sitzungsfreien Zeit in Ruhe führen konnte, so auch am Mittwoch der vorletzten Woche.

 Am nächsten Morgen war ich unterwegs in Richtung Unna-Massen, um mir auf Einladung des dortigen Bürgermeisters und eines Landtagskollegen den Stadtteil anzuschauen, in dem sich die Landeserstaufnahmeeinrichtung Unna-Massen befindet. Hintergrund ist ein Antrag der CDU-Fraktion, dort eine Gedenkstätte für Flucht und Vertreibung nach dem 2. Weltkrieg zu bauen. Zurzeit ist allerdings die 2009 geschlossene Erstaufnahmeeinrichtung wegen der zahlreichen zu uns kommenden Flüchtlinge wieder reaktiviert worden. Insofern haben wir momentan anderes zu tun als eine Gedenkstätte zu errichten. Wenn eines Tages dieser Ort nicht mehr zur Aufnahme von Flüchtlingen benötigt werden sollte, kann man durchaus darüber diskutieren, ob man eine Gedenkstätte errichtet, die sich mit Flucht und Vertreibung befasst.

Zum Ende der ersten halben Woche nach den Schulferien hatte die Arbeitsagentur und das Jobcenter Mettmann zur Eröffnung ihrer neuen Räumlichkeiten nach Mettmann eingeladen. In unmittelbarer Nähe zur Kreispolizei liegt das neue Gebäude am westlichen Stadtrand von Mettmann. Damit ist es von Heiligenhaus und Ratingen aus gut erreichbar. Auch werden die Kunden mit

Sicherheit von der nun möglichen engen Zusammenarbeit profitieren.

Das Wochenende habe dazu genutzt meinen Sohn in Nürnberg zu besuchen. In den nächsten Wochen wird der Terminkalender einen solchen Kurztrip nicht mehr zulassen.

Zweite Woche

Zu Beginn der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hatte ich zunächst gemeinsam mit meinem Kollegen Peter Weckmann ein Gespräch mit EVAG und Rheinbahn zur Busverbindung zwischen Kettwig, der Reha-Klinik Kettwig und Heiligenhaus-Isenbügel zu führen. Es ist der dringende Wunsch sowohl der Reha-Klinik als auch des Bürgervereins Isenbügel eine bessere Anbindung an Kettwig zu erhalten. Mein Essener Landtagskollege und ich versuchen hierbei zu vermitteln.

Danach musste ich noch Geschenke für den Krönungsball der St. Suitbertus-Bruderschaft Lintorf besorgen. Leider spielte in diesem Jahr das Wetter nicht mit und so ging es in strömendem Regen zum Festzelt. Der neue Vorsitzende der Bruderschaft Andreas Preuß meisterte seine Feuertaufe mit Bravour und führte gekonnt durch den Abend.

Am nächsten Morgen tagte zum ersten Mal nach der Sommerpause wieder die Landtagsfraktion, entsprechend lange dauerten die Beratungen.

Im Anschluss ging es nahtlos weiter mit der Arbeitsgruppe zur künftigen Wirtschafts- und Energiepolitik, an der ich aber nicht bis zum Schluss teilnehmen konnte. Der ebenfalls fast zeitgleich tagende Arbeitskreis des Wissenschaftsausschusses hatte nämlich die Neuwahl der Sprecher auf der Tagesordnung. Da ist die Anwesenheit zwingend erforderlich.

Mit der Beratung des Jahresabschlusses der Awo Kreis Mettmann im Rahmen einer großen Vorstandssitzung endete dann auch dieser Tag für mich.

Den Mittwochvormittag nutzte ich um Liegengebliebenes abzuarbeiten, bevor ich mich auf den Weg zum Forschungszentrum Jülich machte, wo diesmal der Wissenschaftsausschuss tagte. Der Ausschuss nutzte die Möglichkeit sich einmal ausführlich über die vielfältigen Forschungsprojekte dieser Spitzeneinrichtung zu informieren. Hochinteressant und sehr informativ!

Am nächsten Vormittag hatte ich in meiner Funktion als Sprecherin im Hauptausschuss zu einer Sitzung des Arbeitskreises Hauptausschuss eingeladen. Neben zahlreichen anderen Themen befassten wir uns mit dem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Verleihung des Körperschaftsstatus an Religionsgemeinschaften. Dieses Urteil hatte das Vorgehen des Landes Bremen für verfassungswidrig erklärt. Nun war es von großem Interesse für uns zu erfahren, ob das neue nordrhein-westfälische Körperschaftsstatusgesetz Bestand haben würde. Nach der Auswertung der Experten wird dies der Fall sein.

Gegen Abend hatte noch der Landesverband Erneuerbarer Energien (LEE) zu seinem Sommerempfang eingeladen. Das Hauptreferat hielt der Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense. In kontroverser Diskussion wurden die unterschiedlichen Standpunkte zur Energiepolitik herausgearbeitet.

Der Freitagmorgen startete mit dem Richtfest der Dependance Velbert/Heiligenhaus der Fachhochschule Bochum in Heiligenhaus. Zur Freude aller Mitglieder der Hochschule, Professoren wie Studenten, wird im kommenden Jahr der Neubau bezugsfertig sein.

Im Anschluss an diesen kleinen Festakt besuchte ich die Firma Yokogawa in Ratingen. Ein Unternehmen, das gerade bei anstehenden Veränderungen unserer Lebens- und Arbeitswelt eine nicht unbedeutende Rolle spielt. Hintergrund meines Besuchs ist das Ziel der Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion möglichst intensiv den Dialog mit Unternehmen zum Thema „Wirtschaft 4.0“ zu suchen, um die Anliegen und Bedürfnisse der Unternehmen aufzunehmen und zu berücksichtigen.

Ich habe jedenfalls an diesem Tag viel gelernt und bin gespannt auf die weitere Entwicklung.

Direkt nach dem Gespräch mit den Vertretern von Yokogawa machte ich mich auf den Weg nach Schwerte. Die evangelische Landeskirche von Westfalen hatte zu den alljährlichen zweitägigen Gesprächen zwischen Kirche Politik eingeladen. Im Mittelpunkt standen Krieg und Frieden oder Krieg als Ultima Ratio. Neben interessanten Vorträgen und Podiumsdiskussionen gab es die Gelegenheit zu guten Gesprächen am Rande der Veranstaltung.

Zurück in Ratingen am frühen Samstagnachmittag hatte ich gerade noch kurz Zeit um einzukaufen und für das Nachbarschaftsfest einen Salat zuzubereiten.

Nachdem ich mich am Sonntagmorgen auf dem Tennisplatz etwas „ausgetobt“ hatte, nutzte ich das schöne Wetter, um am Nachmittag noch ein wenig das Ratingenfestival in der Ratinger Innenstadt zu genießen. Es ist bemerkenswert, was auch in diesem Jahr wieder von den Verantwortlichen auf die Beine gestellt worden ist. Hut ab!