Montag

Direkt zu Wochenbeginn hatte ich die Gelegenheit an einer Betriebsrätekonferenz zum Thema „Digitalisierung – Vernetzung – Arbeit 4.0“ teilzunehmen. Auf Einladung des Ministers für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW Guntram Schneider diskutierten Prof. Daniel Buhr (Institut für Politikwissenschaft der Universität Tübingen), Knut Giesler (Bezirksleiter der IG Metall) und Arndt G. Kirchhoff (Präsident des Verbandes der Metall- und Elektroindustrie NRW) über die zukünftigen Arbeitsplätze in einer digitalisierten Welt. Fazit, es wird sich viel verändern, insbesondere wird es deutlich mehr „Heimarbeitsplätze“ am Computer von zu Hause aus geben.

Nach einem kurzen Intermezzo in meinem Landtagsbüro ging es zurück nach Ratingen, wo ich in meiner Eigenschaft als Ratinger SPD Vorsitzende gemeinsam mit dem Ratinger Fraktionsvorsitzenden Christian Wiglow das Sommerprogramm der SPD Ratingen im Rahmen einer Pressekonferenz vorstellte. Auch in diesem Jahr steht wieder eine Vielzahl von Besichtigungen und Besuchen an. So unter anderem der türkische Festsaal und die Moschee, aber auch das Fernwärmekraftwerk oder das THW. Insgesamt gibt es vierzehn Gelegenheiten die Stadt Ratingen besser und manchmal von einer ganz neuen Seite her kennenzulernen.

Im Anschluss an das Pressegespräch tagten Fraktionsvorstand und Fraktion der SPD Ratingen.

Dienstag

Am nächsten Morgen fuhr ich zeitig in den Landtag, um noch einige Dinge am Schreibtisch erledigen zu können. Die Fraktionssitzung begann angesichts zweier Gäste bereits eine halbe Stunde früher als gewohnt. Zunächst nahm Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE, Stellung zum Energiekompromiss. Danach besuchte noch Yasmin Fahimi, SPD Generalsekretärin, die Landtagsfraktion.

Am Nachmittag stand das „Bündnis für Freiräume“ den Landtagsabgeordneten Rede und Antwort. Zu diesem Zweck hatten die Unterstützer des Bündnisses Infostände im Foyer des Landtages aufgebaut. Ich kannte die Aktion schon, da der Landessportbund in Ratingen auf dem Marktplatz für das „Bündnis für Freiräume“ mit einem Flash-Mob von Schülern der Martin-Luther-King-Gesamtschule geworben hatte. Ich berichtete darüber.

Am Dienstagabend fand schließlich noch das diesjährige Sommerfest der SPD-Landtagsfraktion im Landtagsrestaurant statt. Allzu lange bin ich nicht geblieben, da die drei kommenden Plenartage gut gefüllt waren.

Mittwoch

Vor Beginn der Plenarsitzung am Mittwochmorgen hatten die Handelsverbände NRW zum Parlamentarischen Frühstück eingeladen. Hier werden regelmäßig aktuelle Themen und Anliegen besprochen, so u.a. die Situation der Innenstädte und die Konkurrenz des Internethandels. Ein Thema, das zunehmend an Brisanz gewinnt. Erste Einzelhandelszusammenschlüsse in den Städten haben bereits darauf reagiert und ihre eigene Internetplattform gegründet. Ich bin der Überzeugung, dass es für den lokalen Einzelhandel eine gute Chance wäre, wenn er sowohl den traditionellen Verkauf im Laden betreibt, aber ergänzend über das Internet seinen Kunden ebenfalls die Ware anbietet.

Der sich anschließende Plenartag startete mit einer Unterrichtung durch die Ministerpräsidentin über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (MPK) vom 18.06.2015. Diese Unterrichtungen dienen zum einen dem Zweck das Parlament aktuell auf dem Laufenden zu halten, zum anderen bieten sie die Gelegenheit über die angesprochenen Themen zu debattieren. Wie so oft an Plenartagen hatte ich auch dieses Mal parallel zur Beratung im Plenarsaal einige Gespräche zu führen. So hatte ich mich zur Sprechstunde Bahn angemeldet, um noch einmal den Zeitplan für die Beseitigung des Bahnüberganges in Lintorf an der Kalkumer Straße anzusprechen.

Am späten Nachmittag tagte ebenfalls parallel zum Plenum unser Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses, um die neuesten Entwicklungen einiger für das Land bedeutender wirtschaftspolitischer Themen zu erörtern.

Mit Ende des Plenums an diesem Tag endete für mich noch nicht der Tag im Landtag. Die Landtagspräsidentin hatte die islamischen Verbände und andere Gäste zum Fastenbrechen eingeladen. Nach Ansprachen der Präsidentin, des zuständigen Ministers für Integration Guntram Schneider sowie eines Vertreters der jüdischen Gemeinden sprach der Sprecher der Islamischen Verbände ein Gebet. Mit dem Ruf der Muezzin wurde dann offiziell nach Sonnenuntergang das Fastenbrechen begangen. Als Sprecherin meiner Fraktion im Hauptausschuss, der auch für Religionsfragen zuständig ist, war es mir eine Ehre dabei zu sein.

Donnerstag

Auch am nächsten Morgen standen zunächst Religionen im Fokus. Der evangelische und der katholische Vertreter beim Land NRW hatten gemeinsam zu einer Landtagsandacht eingeladen. In der Regel findet während jeder Plenarwoche eine Andacht statt. Zunächst trifft man sich zu einem gemeinsamen Frühstück, dem schließt sich eine ökumenische Andacht an.

Nach so vielen spirituellen Impulsen startete der zweite Plenartag mit einer aktuellen Stunde zur Vorratsdatenspeicherung. Die erwartete heftige Debatte blieb aber weitgehend aus. Stattdessen wurde viel kürzer als vorher veranschlagt debattiert. Folglich verpasste ich nichts davon, als ich an einem Gespräch mit dem derzeit einzigen Lehrstuhlinhaber für Islamische Studien der Uni Münster teilnahm.

Prof. Khorchide vom Zentrum für Religiöse Studien bildet angehende Lehrer für den Islamunterricht an Schulen aus. Eine wichtige Aufgabe im Rahmen gelebter Integration.

Nach Ende des zweiten Plenartages fuhr ich noch zum Sommerfest der Handwerkskammer Düsseldorf. Eine gute Gelegenheit für Gespräche mit der Handwerkerschaft aus Düsseldorf und Umgebung in lockerer Atmosphäre. Auch diesmal nahm ich die eine oder andere Anregung mit nach Hause.

Freitag

Endlich Freitag. Viele Kolleginnen und Kollegen hatten den letzten Plenartag schon herbeigesehnt. Irgendwie wirkten alle ziemlich erschöpft und urlaubsreif.

Die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe traf sich an diesem Morgen ein letztes Mal vor den Ferien und vor dem im Juli stattfindenden Frankreichfest. Zu unserer großen Freude waren noch einmal der in Kürze ausscheidende französische Generalkonsul Michel Giacobbi sowie der ehemalige Direktor des Institut Francais Düsseldorf und Köln Dr. Pierre Korzilius zusammen mit dem Referenten des für unsere Region zuständigen Abgeordneten des französischen Parlaments Pierre-Yves Le Borgn’ erschienen. Gemeinsam mit ihnen ließen wir noch einmal die Eindrücke unserer Frankreichreise Revue passieren.

Danach starteten wir gut gelaunt in den letzten Plenartag vor den Sommerferien.

Am Mittag erhielt ich dann noch Besuch von den Jusos des Kreises Mettmann. Kurz vor Ende der Debatte hatten sie noch die Chance das Plenum zu besuchen. Im Anschluss setzten wir uns zu einer Gesprächsrunde zusammen. Da sich diese Besuchergruppe allerdings durch besonders profunde Kenntnisse der Parlamentsarbeit auszeichnete, gab es nicht mehr allzu viele Fragen zu beantworten. Deshalb nutzte ich noch die verbliebene Zeit zu einer Besichtigung meines Abgeordnetenbüros. Ein Programmpunkt, der nur für wenige Besucher in Frage kommt. Allein wegen

der Größe der Gruppen ist es in der Regel nicht möglich die Abgeordnetenbüros zu besichtigen.

Wochenende

Der Samstag war komplett für eine Familienfeier reserviert, so dass es nichts zu berichten gibt.

Am Sonntag besuchte ich ausgiebig das alljährlich in Ratingen stattfindende Mehrkampfmeeting. Ein tolles Event und ein Highlight im Sportkalender der Stadt. Die besten Mehrkämpferinnen und Mehrkämpfer Deutschlands sowie zahlreiche ausländische Athletinnen und Athleten kämpfen um die Punkte. Dieses Mal ging es um die Qualifikation für die Europameisterschaften.

Dies war für die kommenden sechs Wochen der letzte Bericht.

Ich wünsche meinen Leserinnen und Lesern einen wunderschönen und erholsamen Sommer und würde mich freuen, wenn Sie nach den Ferien wieder meinen Wochenbericht verfolgen.