Montag

Die neue Woche startete mit einem Wahlkreis überschreitenden Termin in Kettwig. Der Bürgerverein Isenbügel (Heiligenhaus) und die Fachklinik in Kettwig haben den gemeinsamen Wunsch, dass die bestehende Bürgerbuslinie in Kettwig hin zur Klinik und weiter nach Isenbügel verlängert wird. Grund ist die sehr schlechte Anbindung der Klinik an den Essener Stadtteil Kettwig, aber auch die ebenfalls schlechte Anbindung des Heiligenhauser Stadtteils Isenbügel an Kettwig. Dabei ist Kettwig für viele Isenbügeler Bürger der nächstgelegene Ort für die Versorgung.

Also hatte ich am Montagvormittag gemeinsam mit meinem Kollegen aus Essen, Peter Weckmann, einen Termin mit den Befürwortern einer erweiterten Bürgerbuslinie. Aus meinem Wahlkreis war der Bürgerverein Isenbügel dabei.

Von Kettwig aus ging es dann für mich in den Landtag. Hier stand am Mittag ein Gespräch mit Vertretern des VKU (Verband kommunaler Unternehmen) an. Momentan sind insbesondere Veränderungen im Energiesektor aber auch weitere Themen für kommunale Unternehmen von großem Interesse. Zusammen mit anderen Mitgliedern meiner Fraktion im Wirtschaftsausschuss hörte ich mir die Anliegen des VKU an.

Den Abschluss des Tages bildeten die jeden Montag stattfindenden Sitzungen des Fraktionsvorstandes und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ratingen.

Dienstag

Nach der am nächsten Vormittag routinemäßig tagenden Landtagsfraktion traf sich der SPD-Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses um den am nächsten Tag stattfindenden Ausschuss vorzubereiten. Dazu erhielten wir eine ausführliche Übersicht zu allen Tagesordnungspunkten, die zeigte, wie der Beratungsstand war und welches Ausschussmitglied verantwortlich zeichnete. Diesmal hatte ich lediglich einen Punkt gemeinsam mit einem Kollegen zu verantworten. Allerdings handelte es sich um ein umfangreiches Gutachten zum Breitbandausbau und somit gab es reichlich Lesestoff vorab.

Am späten Nachmittag hatte der Landrat des Kreises Mettmann zu „meet the neanderland“ nach Langenfeld zur Wasserskisportanlage eingeladen. Diese jährlich stattfindenden Treffen mit den Vertretern des diplomatischen Corps in NRW sollen der Vermarktung unserer Region über die Grenzen hinweg dienen. Wie immer waren zahlreiche Vertreter der Konsulate erschienen. Neben der Politik aus Land und Kommunen waren aber in erster Linie die Unternehmensvertreter der Region als Gesprächspartner für die internationalen Gäste von Bedeutung.

Mittwoch

Der Mittwoch begann mit der tags zuvor vorbereiteten Wirtschaftsausschusssitzung. Wie zu erwarten, nahm der Vortrag zum Gutachten über den Breitbandausbau und die sich anschließende Diskussion mit Experten großen Raum ein. Das Thema wird uns noch lange begleiten, ist es doch das derzeit fast Bedeutendste, was nicht zuletzt über die weitere Entwicklung unseres Landes entscheidet.

Am frühen Nachmittag hatte ich in meinem Ratinger Büro ein Gespräch mit einer Bürgerin, die als Lehrerin Deutsch als Fremdsprache unterrichtet. Allerdings erhält die gebürtige Polin lediglich zeitlich befristete Arbeitsverträge und das seit 10 Jahren. Ein unhaltbarer Zustand, zumal in Zeiten zunehmender Flüchtlingszahlen genau dieses Fach besonders nachgefragt wird. Nun setze ich mich beim Regierungspräsidium Düsseldorf für die Lehrerin und ihr Anliegen mit Nachdruck ein.

Im Anschluss an das Gespräch mit der Deutschlehrerin ging ich rüber an den Stadionring um am Ratinger Runden Tisch für Flüchtlingsfragen teilzunehmen. Eine sehr sinnvolle Runde, die sich aus allen möglichen am Thema Beteiligten zusammensetzt. So ist natürlich die Stadtverwaltung vertreten, aber auch die Diakonie, die Caritas, der SkF, die Politik, das Jobcenter und viele mehr.

Donnerstag

Am Donnerstagmorgen tagte der Hauptausschuss des Landtages. Zur Vorbereitung trafen wir uns vorab mit unserem Koalitionspartner. Angesichts unstrittiger Tagesordnungspunkte verlief die sich anschlie0ende Ausschusssitzung sehr zügig. Unter anderem hatten wir uns mitberatend mit der erforderlichen Änderung des sogenannten Kopftuchverbotes in Schulen zu befassen. Federführend in dieser Angelegenheit ist der Schulausschuss, da es sich um das 12. Schulrechtsänderungsgesetz handelt. Der Hauptausschuss ist deshalb mitberatend, da es sich um eine Angelegenheit handelt, die Religionsgemeinschaften betrifft. Angesichts von noch avisierten Änderungen in der nachfolgenden Schulausschusssitzung gab der Hauptausschuss diesmal kein Votum ab.

Der Beschluss 2017 einmalig den Reformationstag als gesetzlichen Feiertag festzulegen, war angesichts des 500 jährigen Jubiläums dieses hohen evangelischen Feiertages unstrittig.

Direkt im Anschluss an die Hauptausschusssitzung trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Hauptschusses zusammen mit Vertretern der Grünen mit dem Chef der Staatskanzlei und Mitarbeitern aus anderen Ministerien zum Thema „Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages“. Insbesondere die immer noch ausstehende Entscheidung für die Sportwetten (eine Angelegenheit des Landes Hessen) sowie die Eindämmung von Spielsucht standen im Fokus der Gespräche.

Für den Nachmittag hatte ich kurzfristig einen Termin beim Staatssekretär des Finanzministeriums bekommen können. Gemeinsam mit dem Ratinger Bürgermeister und dem Baudezernenten galt es noch einige Unklarheiten bezüglich der Landesmittel für das neue Rathaus auszuräumen. Nun dürfte dem Projekt nichts mehr im Wege stehen.

Leider musste ich wegen dieses Termins meine Teilnahme an der Eröffnung des Jugendlandtags absagen. In diesem Jahr nahm im Rahmen des drei Tage dauernden Jugendlandtags Fabian Schipmann vom Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg aus Ratingen meinen Platz im Plenum ein. Wie mir berichtet wurde, haben ihm diese drei Tage sehr viel Spaß gemacht.

Zum Abschluss ging es noch nach Ratingen-Ost ins Haus Salem zur Sitzung des Fördervereins von Haus Salem. Meine neue Aufgabe als Vorsitzende des Fördervereins macht mir viel Freude und gibt gleichzeitig einen guten Einblick in die Arbeit des Seniorenheims.

Freitag – Samstag

Von Freitag bis Sonntag war ich danach zusammen mit dem Lions-Club Ratingen in Belgien. Als Ehefrau eines Clubmitglieds versuche ich soweit es meine Zeit erlaubt, die Aktivitäten der Lions zu unterstützen.

Als wir schließlich am Sonntagabend wieder in Ratingen waren, warteten die Pflanzen in meinem Garten schon sehnsüchtig darauf, dass sie gewässert wurden.