Montag

Die Woche startete mit der Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Angesichts der zahlreichen Kitas und der vielen Begegnungsstätten, die die Awo im Kreis Mettmann betreibt, gibt es immer ausreichend Beratungsbedarf.

Von Mettmann aus bin ich direkt ins Streiklokal der Ratinger Erzieherinnen und Erzieher gefahren. Seit nun mehr vier Wochen streikten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der städtischen Kitas sowie die sozialen Dienste für mehr Anerkennung und mehr Lohn. Ich wollte mir vor Ort die Anliegen der Streikenden hören. Außerdem hatte ich die Gelegenheit Stellung zu nehmen zu den vorgebrachten Forderungen. Es ist nachvollziehbar, dass die Frauen und wenigen Männer eine höhere Bezahlung und Wertschätzung für ihre Arbeit fordern. Deshalb wäre es auch wichtig, dass die Kommunen und das Land finanziell besser ausgestattet würden, denn sie finanzieren die Kitas. Allerdings kann das Land nur das Geld verteilen, was ihm der Bund zugesteht. Es ist vielen nicht bekannt, dass die Bundesländer nur indirekt vom Steueraufkommen leben. Der Bund entscheidet über die Aufteilung der Steuergelder.

In der jetzigen Streiksituation werden zwar die Hauptforderungen an die Städte und Gemeinden sowie an das Land gerichtet, aber sie haben nur bedingt die Möglichkeit über die Höhe der verfügbaren Mittel zu entscheiden.

Auf der anderen Seite gibt es bei einem Streik immer diejenigen, die ihn auszubaden haben. In diesem Fall die Kinder und ihre Eltern. Deren Leidensfähigkeit stieß inzwischen an ihre Grenzen, was ich durchaus verstehe.

Politik auf allen Ebenen muss sich entscheiden, ob die Bildung unserer Kinder uns wichtig ist. In diesem Fall müssen Bund, Länder und Gemeinden mehr Geld zur Verfügung stellen. Der Bund darf nicht zugunsten einer schwarzen Null Ländern und Kommunen den für sie erforderlichen Anteil am Steueraufkommen vorenthalten.

Nach dem Besuch im Streiklokal ging es für mich zurück in den Landtag. Hier fand aus Anlass der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland vor 50 Jahren ein Symposium mit mehreren Schulklassen statt. Dem schloss sich ein Festakt mit Vertretern des Konsularischen Corps an.

Am Abend hatte ich noch die Gelegenheit im Rahmen des Forums Ruhr einen Vortag des Bundeswirtschaftsministers Siegmar Gabriel zu hören. Die Philharmonie Essen war bis auf den letzten Platz gefüllt. Ganz offensichtlich stieß der Vortrag auf großes Interesse.

Dienstag

Am Dienstagmorgen ließen sich einige Vertreter der SPD-Landtagsfraktion, darunter auch ich, die Arbeit von Wegweiser e.V. erläutern. Dieses Projekt kümmert sich um Jugendliche, die drohen sich zu radikalisieren. Gemeinsam mit Moscheevereinen wird versucht, schon im Vorfeld auf Jugendliche zuzugehen oder aber auch radikalisierte Jugendliche wieder in die Gesellschaft zurückzuholen.

Ein Projekt, das auf dem richtigen Weg ist.

Direkt nach dem Mittagessen nahm ich danach an der Klausur des Arbeitskreises Verfassungskommission teil. Als Sprecherin des Hauptausschusses bin ich mit für dieses Thema zuständig. Derzeit werden notwendige Änderungen der nordrhein-westfälischen Verfassung in einer Kommission erarbeitet, mit Experten diskutiert, um anschließend möglichst einvernehmlich mit allen Landtagsfraktionen verabschiedet zu werden.

Danach ging es zurück in den Wahlkreis. Einmal im Monat treffen sich in Ratingen-West Kommunalpolitiker, Vertreter der Verwaltung, von Vereinen und interessierte Bürgerinnen und Bürger, um über Probleme und Anliegen im Stadtteil zu sprechen. Nicht immer ist es mir möglich dabei zu sein. Thema war das generationsübergreifende Angebot des örtlichen Sportvereins und der Zuspruch durch die Bürger von Ratingen-West.

Den Abschluss des Tages bildete noch eine Sitzung der IG-Waldgemeinde – Bürger gegen den Fluglärm. Hier stand der Antrag des Flughafens auf Ausweitung der Flugbewegungen im Fokus.

Mittwoch

Am nächsten Morgen musste ich zunächst an meinem Wagen den längst überfälligen Wechsel von Winter- auf Sommerreifen vornehmen lassen.

Danach vertrat ich eine Kollegin in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Am Abend trafen sich Interessierte zu einem Vortrag über ein Mehrgenerationenhaus, welches auf dem Gelände der alten Ratinger Feuerwache an der Lintorfer Straße entstehen soll. Im überfüllten Spiegelsaal des Ratinger Brauhauses wurde beschrieben, wie solche Projekte zustande kommen können und mit Beispielen aus anderen Städten veranschaulicht.

Donnerstag & Freitag

Der Fronleichnamstag war nach langer Zeit der erste wirkliche Sommertag. Ein schöner Tag für den Start des Heiligenhauser Stadtfestes. Mit einer ausgiebigen Radtour durch meinen Wahlkreis und darüber hinaus habe ich diesen Tag genossen und auf der Terrasse am Abend beendet.

Der Freitag war zwar ein Brückentag, aber vielleicht gerade darum hatte sich die vierte Klasse der Ratinger Minoritenschule entschieden, den Landtag zu besuchen. Nach einem Frühstück im Landtagsrestaurant nahmen die Kinder am Grundschulprogramm im Plenarsaal teil. Dazu stehen pädagogische Fachkräfte zur Verfügung, die auf spielerische Art und Weise den Kindern die Arbeit des Landtags nahebringen.

Im Anschluss habe ich dann mit ihnen zu einer Diskussions- und Fragestunde zusammengesessen. Da geht es immer sehr lebhaft zu, denn Grundschulkinder sind nicht auf den Mund gefallen und haben viele Fragen.

Samstag & Sonntag

Am Samstagvormittag fand ein Festakt anlässlich des 50jährigen Jubiläums der Ruhr-Universität Bochum im Audimax der Universität Bochum statt. Als Ehrengast war Bundespräsident Gauck erschienen. Moderiert wurde der Festakt von sechs ausländischen Studentinnen und Studenten. Eine sehr gute Idee, zumal zahlreiche Studentinnen und Studenten aus dem Ausland die Uni Bochum bevorzugen. Es ist beeindruckend, dass innerhalb von 50 Jahren im Ruhrgebiet sich neben anderen Universitäten eine der größten Hochschulen Deutschlands etabliert hat. Einhundert Jahre zuvor war das noch undenkbar. Hatte doch Kaiser Wilhelm II. festgelegt, dass im Ruhrgebiet weder Universitäten noch Kasernen gebaut werden sollten, damit es allein auf seine Aufgabe als Industrierevier fokussiert bliebe.

An diesem Wochenende fand wie berichtet das alljährliche Heiligenhauser Stadtfest statt. Dank des guten Wetters bot es sich geradezu an, dass ich mich gemeinsam mit meinem Mann per Fahrrad auf den Weg machte. Sowohl auf dem Hinweg über den Hölenderweg via Eggerscheidt als auch auf der Rückfahrt durch das lauschige Angertal eine immer wieder empfehlenswerte Tour.

In Heiligenhaus präsentierten sich an diesem letzten Tag Vereine und Verbänden, eine gute Gelegenheit sich mit den zahlreichen ehrenamtlich Engagierten zu unterhalten.