Woche 1: Montag

Die erste vollständige Woche im Mai begann mit einer Sitzung des BGB-Vorstandes der Awo Kreis Mettmann. Wie jeden Montag war im Anschluss erst einmal sowohl im Wahlkreisbüro als auch im Landtagsbüro die eingegangene Post zu erledigen und die in der Woche stattfindenden Termine vorzubereiten. Am Nachmittag fand auf meine Einladung hin die turnusgemäß anstehende Sitzung des Parlamentarischen Beirates der NRW.Bank statt. Diese Sitzungen sind nicht-öffentlich und daher vertraulich zu behandeln.

Dienstag

Bevor ich am nächsten Vormittag zur Fraktionssitzung in den Landtag fuhr, habe ich noch eine ältere Ratinger Bürgerin begleitet, die Hilfe zur Regelung ihrer Angelegenheiten beim Amt benötigte.

Nach dem Mittagessen traf sich die fraktionsinterne Projektgruppe zur Entwicklung eines Zukunftskonzeptes der Wirtschafts- und Umweltpolitik. Diese sogenannten langen Linien werden erarbeitet um Politik nicht allein als kurzzeitige Reaktion auf aktuelle Themen zu gestalten, sondern um langfristig Themen intensiv zu verfolgen.

Am frühen Abend schließlich hatte die NRW.SPD zu einer Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus eingeladen. Dabei wurden sowohl die unterschiedlichen Strömungen und ihre Ausprägungen als auch die Ursachen für den Zuspruch für diese Gruppierungen angesprochen.

Mittwoch

Zur Vorbereitung der Sitzung des Wissenschaftsausschusses trafen sich am Mittwochmorgen seine Mitglieder der SPD-Fraktion um zusammen mit Fachleuten die Tagesordnung zu erörtern.

Statt eines Mittagsessens in der Landtagskantine nahm ich die Einladung der Schornsteinfegerinnung und der Handwerkskammer zum Floriansumtrunk wahr. Dieser einmal jährlich stattfindende Umtrunk dient der Intensivierung des Kontaktes zwischen Politik und Handwerk einerseits. Andererseits wird bei dieser Gelegenheit an eine Persönlichkeit, die sich um das Handwerk verdient gemacht hat, die Floriansplakette verliehen. In diesem Jahr erhielt Reinhold Schulte, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Signal Iduna Versicherungen, die Floriansplakette in der Altstadt-Brauerei „Zum Schlüssel“. Neben zahlreichen Gesprächen und Reden steht in erster Linie die Kontaktpflege im Vordergrund.

Vom traditionellen Handwerk ging es für mich dann weiter zu einer neu ins Leben gerufenen Messe, die Kommunen die Gelegenheit bieten soll, von anderen Kommunen zu lernen bzw. Innovationen im Bereich der öffentlichen Verwaltung kennenzulernen. Die Messe trägt den Namen „Polis Convention“ und es ist beabsichtigt, sie künftig jedes Jahr stattfinden zu lassen. Bleibt zu hoffen, dass sich die Besucherzahlen in den kommenden Jahren steigern lassen. Ich habe die Gelegenheit genutzt, u.a. den Stand des Kreises Mettmann und seiner ihn bildenden Städte zu besuchen.

Donnerstag & Freitag

Nachdem der Donnerstag ein reiner Bürotag war, hatte ich am nächsten Morgen meinen Kollegen Volker Münchow im Europaausschuss zu vertreten.

Neben einem Bericht des Landesdatenschutzbeauftragten zur geplanten Reform des EU-Datenschutzrechts standen noch weitere Berichte auf der Tagesordnung. Bereits kurz vor ihrem Ende musste ich die Sitzung vorzeitig verlassen, da zwei Grundschulklassen der

Karl-Arnold-Schule aus Ratingen mich zur Diskussionsrunde erwarteten. Da allerdings im Europaausschuss keine Abstimmung mehr anstand, war es ohne weiteres möglich zu gehen.

Der Besuch der Schülerinnen und Schüler aus Ratingen war für mich ein wenig die Begegnung mit meiner Vergangenheit. Haben doch meine eigenen Kinder diese Schule besucht. Während dieser Zeit hatte ich Funktion der Schulpflegschaftsvorsitzenden inne. Insofern war es nett, dass die Kinder von zwei Lehrerinnen begleitet wurden, die ich noch gut kannte.

Den Tag beendete ich mit einem Besuch eines Konzertes in der Friedenskirche in Ratingen-Ost. Ein wirklicher Genuss.

Samstag

Wie in jedem Jahr wurden am Samstag vor Muttertag von der SPD Rosen verteilt. Deshalb musste ich auch in diesem Jahr früh aus den Federn um die Rosen für die Partei abzuholen. An mehreren Ständen in Ratingen und in Heiligenhaus wurden Blumen verteilt. Da ich aber nicht gleichzeitig überall sein kein, war ich diesmal nur in Ratingen-West und in Ratingen-Mitte. Im kommenden Jahr sind wieder andere Orte an der Reihe.

Seit einigen Jahren feiert die SPD nicht den Tanz in den Mai, sondern einen Tanz im Mai. So auch an diesem Samstag. Es hatte sich gezeigt, dass der Zuspruch am 30. April immer dann nur mäßig war, wenn der Tag mitten in der Woche liegt. Deshalb hatten wir uns vor längerer Zeit entschlossen, nur im Falle des Zusammentreffens mit einem Samstag am 30. April den Tanz in den Mai zu feiern. Also wurde diesmal am 9. Mai getanzt.

Sonntag

Am nächsten Tag, am Sonntag, hatte das Oberschlesische Landesmuseum zur Eröffnung einer Ausstellung zum 1. Weltkrieg eingeladen. Den Festvortrag hielt der Landesvorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Thomas Kutschaty, besser bekannt als Justizminister des Landes NRW.

Woche 2: Montag

Die neue Woche begann mit einem Gespräch mit Herrn Kowalczyk von der Arbeitsagentur Mettmann und Kerstin Griese anlässlich der Wallraff Reportage zu Missständen in Jobcentern. Ausführlich wurden die Vorwürfe erörtert. Herr Kowalczyk versicherte glaubhaft, dass in seinem Zuständigkeitsbereich derlei Vorkommnisse nicht bekannt wären. Außerdem war natürlich die aktuelle Entwicklung des regionalen Arbeitsmarktes Gesprächsthema.

Die anschließende Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstandes diente wie immer dem Austausch zwischen Fraktionsvorstand und den Sprecherinnen und Sprechern der in den Ausschüssen. Ich nahm als Sprecherin des Hauptausschusses teil.

Der Tag endet mit einem Vortag der Präsidenten des BDI Herrn Grillo beim Ratinger Unternehmensverbandes.

Dienstag

Am Dienstagmorgen hatte das Evangelische Büro beim Land NRW zu einem Gesprächskreis Wirtschaftsethik eingeladen. Neben Vertretern der Kirchen, des Handwerks, der Banken und der Wissenschaft waren auch ein Kollege der CDU-Landtagsfraktion und ich zu diesem Gespräch eingeladen. Als Impuls diente eine neue Denkschrift der EKD zur Wirtschaftsethik.

Nach diesem sehr interessanten Gespräch holte mich schnell der Alltag wieder ein. Die SPD-Landtagsfraktion tagte. Fast nahtlos schloss sich der Arbeitskreis Wirtschaft zur Vorbereitung des Wirtschaftsausschusses am nächsten Tag an.

Mittwoch

Die Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch war sehr ambitioniert. Innerhalb von drei Stunden sollte eine mehr als umfängliche Tagesordnung abgearbeitet werden. Wie zu erwarten, gelang dies nicht und so mussten einige Tagesordnungspunkte in die nächste Sitzung einvernehmlich vertagt werden. Ich selbst hatte zu einem Antrag der FDP-Fraktion zum Bürokratieabbau zu sprechen. Eine zunächst für viele Menschen vielleicht wünschenswerte Forderung, wenn man sich aber im Detail den Antrag ansah, so war er eher wirklichkeitsfern. Unter anderem wurde die Befristung aller Gesetze gefordert. Wo bleibt da die Verlässlichkeit für die Bürger – ! Am Nachmittag fand die bereits erwähnte Sitzung des Wissenschaftsausschusses statt. Ein Thema war ein angeforderter Bericht des Ministeriums zu der Behauptung, dass wegen der Umstellung von Staatsexamen auf Bachelor und Master im Lehramtsstudium es zu einer Welle von Exmatrikulationen von Studierenden kommen werde. Dies konnte glaubhaft entkräftet werden.

Nach einer kurzen Stippvisite zu Hause wartete noch die Mitgliederversammlung des Fördervereins der Feuerwehr Ratingen. Diesmal musste der Vorstand neu gewählt werden. Zum neuen Vorsitzenden wählte die Versammlung Bürgermeister Pesch, als Stellvertreter wurde Herr Dörr wiedergewählt.

Feiertag & Wochenende in der goldenen Stadt

Den Himmelfahrtstag bis zum Ende der Woche habe ich gemeinsam mit meinem Mann in Prag verbracht, ein lang gehegter Traum, den ich mir erfüllt habe, um endlich die Goldene Stadt einmal ausführlich kennenzulernen. Es war einfach herrlich und das Wetter spielte mit.