Wahlkreisarbeit

Da im zurückliegenden Monat April zum einen die Osterferien waren, in denen es etwas ruhiger zuging, zum anderen danach eine Parlamentarierreise nach Frankreich auf dem Plan stand, hatte ich mich entschlossen diesmal den gesamten Monat April in einem Bericht zu behandeln.

Während die Osterferien im Landtag zu den sitzungsfreien Wochen gehören, war im Wahlkreis etwas mehr Zeit, mich um die dortigen Belange zu kümmern. So traf sich die Allianz für Bildung, deren Schirmherrschaft ich übernommen habe und beriet über die anstehende Gründung eines gemeinnützigen Vereins.

Auch der Bezirksausschuss West wurde vorbereitet. Mit einem entsprechenden Vorlauf vor den Ausschusssitzungen des Rates treffen wir uns in Arbeitskreisen, um die aus unserer Sicht anstehenden Themen zu beraten und wenn nötig Anträge zu stellen.

Über die Ostertage habe ich mir dann eine kurze Auszeit gegönnt und habe eine Freundin in Südfrankreich besucht. Herrlich entschleunigend und sehr erholsam.

Direkt nach der etwas komplizierten Rückkehr, die französischen Fluglotsen streikten, tagte auch wieder der Aufsichtsrat der Bergischen Kooperation der Arbeiterwohlfahrt, dem ich angehöre. Dies ist eine ehrenamtliche, unentgeltliche Aufgabe, die ich sehr gerne wahrnehme. Die Bergische Kooperation der Awo ist ein Zusammenschluss von Kreisverbänden der Awo aus dem Kreis Mettmann, der Stadt Leverkusen sowie der Stadt Remscheid zum Zwecke der vorbeugenden, helfenden und heilenden Tätigkeit auf allen Gebieten der sozialen Arbeit und der Mitwirkung an den Aufgaben der öffentlichen Sozial-, Kinder-, Jugend-, Alten- und Gesundheitshilfe, Bildung und Erziehung.

Am Ende der Woche nach Ostern mussten wir uns von unserem Freund Pierre Korzilius, dem langjährigen Direktor der Institutes Francaises Düsseldorf und Köln verabschieden. Dazu hatte das Institut Francais Düsseldorf eingeladen. Die deutsch-französische Parlamentariergruppe, der ich angehöre, war mit vier Vertretern und ihrem Vorsitzenden, dem Vizepräsidenten des Landtages Oliver Keymis, erschienen. Pierre Korzilius wird künftig die europäische Kammermusikakademie in Paris leiten. Da sollte man denken, dass ihm der Abschied leicht fallen würde, aber weit gefehlt. Er liebt das Rheinland und verlässt es nur ungern.

Parlamentariergruppe NRW-Frankreich in Frankreich

Deshalb begleitete Pierre Korzilius auch mit Freude die Reise der deutsch-französischen Parlamentariergruppe nach Paris. Er „öffnete“ uns zwei Museen, das Musée d’Orsay und das Musée de L’Orangerie. Außerdem trafen wir uns mit Vertretern der französisch-deutschen Parlamentariergruppe der Assemblée Nationale und hatten die Gelegenheit einer Sitzung der Nationalversammlung beizuwohnen. Nachdem wir am ersten Abend in einem kleinen Bistro in der Nähe unseres Hotels zu Abend gegessen hatten, erfüllten wir am zweiten Abend Pierre Korzilius einen Wunsch: einmal wieder ein Picknick an der Seine machen. Zu seiner Überraschung hatten wir alles organisiert und so saßen wir bei Wein, Baguette und Käse an einem lauen Frühlingsabend an der Seine. Von den Resten dieses Abends sollten wir noch die weitere Reise über profitieren.

Am nächsten Morgen machten wir uns auf den Weg nach Caen. Von nun an war unsere Reise ganz dem Ende des 2. Weltkriegs gewidmet. In Caen besuchten wir das Musée Memorial, das sich ausführlich sowohl mit dem Schrecken des 2. Weltkriegs als auch mit der Landung der alliierten Truppen beschäftigt. Von dort ging es weiter nach Colleville-sur-Mer zum amerikanischen Soldatenfriedhof sowie zum Omaha-Beach-Memorial. Die Nacht verbrachten wir in Ouistreham. Am Donnerstagmorgen fuhren wir dann nach Ablain-Saint-Nazaire zur Besichtigung des Erinnerungsdenkmals L’anneau de la mémoire. Dieses Mahnmal verzeichnet die Namen aller Soldaten, die in dieser Region während des 1. Weltkriegs umgekommen sind. Es wurde im Auftrag der Region Nord-Pas-de-Calais, der Partnerregion von Nordrhein-Westfalen, entworfen und

am 11. November 2014, dem 96. Jahrestag des Waffenstillstandes 1918, von Staatspräsident François Hollande im Beisein unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eröffnet. Ein Ring aus Beton mit 328 Metern Umfang liegt in dem Hügelhang unter dem eigentlichen Soldatenfriedhof. Auf 58 Metern schwebt der Ring frei über dem Abhang. Im Inneren listen 500 Metallstelen die Namen von fast 580.000 in Nordfrankreich Gefallenen alphabetisch geordnet auf, ohne Hinweis auf ihre Nationalität. So kann man die Namen von ehemaligen Kriegsgegnern nebeneinander lesen.

Am Ende dieses sehr beeindruckenden Tages machten wir uns auf den Weg nach Roubaix nahe Lille, um uns noch mit der Vizepräsidentin der Regionalversammlung von Nord-Pas-De-Calais zu treffen. Bei einem gemeinsamen Abendessen tauschten wir uns über die Eindrücke der zurückliegenden Reise aus.

Am nächsten Vormittag ging es zurück nach Düsseldorf.

Zurück in Düsseldorf

Am Wochenende nahm ich dann angesichts des guten Wetters an einer Radwanderung zu den Stätten des früheren Bergbaus in Ratingen-Lintorf teil. Die meisten Orte liegen heute gut verborgen im Wald oder auf Firmengelände, deshalb wissen die wenigsten Menschen in Ratingen, wie löchrig der Untergrund an manchen Stellen der Stadt ist. An diesem Nachmittag habe ich viel gelernt.

Zu Beginn der neuen Woche, am 20. April, musste ich erst einmal an den Schreibtisch. Nach so langer Abwesenheit hatte sich jede Menge Post angesammelt. Am Nachmittag tagte dann zunächst der erweiterte Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion und danach der Fraktionsvorstand und die Fraktion der Ratsfraktion Ratingen.

Zum Schluss des Tages nahm ich noch an der Gründungsversammlung des Vereins der Allianz für Bildung in Ratingen teil.

Der nächste Tag startete, wie meistens an Dienstagen, mit der Sitzung der Landtagsfraktion. Im Anschluss trafen sich die SPD-Mitglieder des Wirtschaftsausschusses zu einer Arbeitskreissitzung, Thema u.a. die Vorbereitung der Wirtschaftsausschusssitzung am nächsten Tag.

Zurück nach Ratingen. Der SPD-Ortsvereinsvorstand tagte und beriet über die nächsten Veranstaltungen, so auch das allseits beliebte Sommerprogramm für die Bürgerinnen und Bürger von Ratingen.

Ausschüsse und Sitzungen

Am nächsten Morgen standen wieder Sitzungen im Landtag auf meinem Terminkalender. Es begann mit dem Wirtschaftsausschuss, der sich u.a. mit der Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes und dem Breitbandausbau in NRW befasste. Ein Gutachten von Kienbaum zeigte, dass das Tariftreue- und Vergabegesetz weitgehend positiv aufgenommen wird. Jetzt können ehrliche Handwerker wirkungsvoll von schwarzen Schafen unterschieden werden, die nur mit Dumpinglöhnen Aufträge erlangen wollen. Direkt im Anschluss an diese Sitzung hatte ich selbst den Arbeitskreis Hauptausschuss eingeladen. Nur kurz diskutierten wir die Tagesordnung der am nächsten Vormittag stattfindenden Hauptausschusssitzung. In erster Linie ließen wir uns im Arbeitskreis durch den Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes über die Entwicklung von Salafismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in NRW unterrichten.

Am späten Nachmittag fuhr ich zur Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Ratingen. Mit großem Interesse verfolgte ich den Bericht über die zurückliegenden und zahlreichen geplanten Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürgern können daran teilnehmen.

Am 23. April hieß es besonders früh aufzustehen, da ich mein Auto zur Inspektion abgeben musste. Also um 7 Uhr beim Autohändler sein. Dank meines flexiblen Ehemannes, der auch zu Hause arbeiten kann, hatte ich für den Rest des Tages seinen Wagen zur Verfügung. Damit ging es in den Landtag. Vor Beginn der Sitzung des Hauptausschusses trafen sich die Arbeitskreise des Hautausschusses unseres Koalitionspartners Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zu einer Vorbesprechung der heutigen Sitzung. Eine Verfahrensweise, die sich gut bewährt hat.

Alle zwei Monate trifft sich der Gesamtvorstand der Awo Kreis Mettmann, so auch an diesem Donnerstag.

Direkt von der Awo-Vorstandssitzung ging es zu einer Veranstaltung der Jusos Kreis Mettmann zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen TTIP. Die Jusos hatten mich gebeten, einen Vortrag zu halten. Nach dem einführenden Referat von mir entwickelte sich ein gutes Gespräch mit den Zuhörern. Es zeigte, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt sind und besser informiert sein wollen. Ich hoffe, dass ich hierzu mit meiner Einführung einen Beitrag leisten konnte.

Den Freitag konnte ich dazu nutzen, mich endlich mit meiner Rede zu beschäftigen, die ich in der darauf folgenden Woche während des Plenums halten sollte.

Daneben galt es Liegengebliebenes aufzuarbeiten und Anderes vorzubereiten. Also ein Tag am Schreibtisch.

Das Wochenende startete mit einem Einkauf auf dem Ratinger Wochenmarkt sowie dem Abholen der Geschenke für den am Abend stattfindenden Krönungsball in Heiligenhaus.

Der Krönungsball der Heiligenhauser Schützen von 1898 war der Auftakt des diesjährigen Schützenjahres. Im gut gefüllten Ratskeller von Heiligenhaus feierten die Schützen ihr neues Königspaar.

Bevor ich am Sonntagvormittag zum 40jährigen Jubiläum des Höseler Kulturkreises fuhr, habe ich um 8 Uhr morgens eine Runde Tennis gespielt. Das hat gut getan. Danach genoss ich umso mehr das Konzert und die Gespräche mit vielen netten Menschen.

Die Plenarwoche

Die letzte Aprilwoche startete zunächst im Wahlkreisbüro. Gemeinsam mit meinem dortigen Mitarbeiter hatte ich die Woche zu besprechen.

Am Nachmittag hatten die Bürgermeister des Kreises Mettmann gemeinsam mit dem Landrat alle Landtags- und Bundestagsabgeordneten des Kreises zu einer Sondersitzung der Bürgermeisterkonferenz zur Flüchtlingsarbeit in den Kommunen eingeladen. Nach einem Impulsvortrag der Leiterin des Ausländeramtes Kreis Mettmann trugen die Bürgermeister ihre Anliegen und Problemsicht vor. Da dies ein gesamtgesellschaftliches Thema ist, ist weder das Land allein noch der Bund allein in die Pflicht zu nehmen. Vielmehr bedarf es einer gemeinsamen Anstrengung von Kommunen, Land und Bund um die wachsende Zahl an Flüchtlingen unterzubringen und zu betreuen. Besonders ist in diesem Zusammenhang zu betonen, dass gerade das große ehrenamtliche Engagement in vielen Städten unverzichtbar geworden ist.

Im Anschluss an die teils lebhafte Debatte mit den Bürgermeistern ging es für mich noch zur SPD Ratsfraktion nach Ratingen zu ihrer wöchentlichen Sitzung.

Am nächsten Morgen fand die vorbereitende Fraktionssitzung der Landtagsfraktion für die Plenarwoche statt. Dabei standen die Initiativanträge und Änderungsanträge zu den Plenardebatten im Vordergrund. Sie sind im Gegensatz zu den Anträgen an den Plenartagen i.d.R. noch nicht ausführlich in der Fraktion behandelt und abgestimmt worden und müssen deshalb so kurz vor den Plenartagen noch in der Fraktion diskutiert werden.

Im Anschluss bin ich ein letztes Mal meine Rede für den zweiten Plenartag durchgegangen.

Am Abend nahm ich an der Sondersitzung der IG-Waldgemeinde – Bürger gegen den Fluglärm – statt. Anlass für die Sondersitzung war der Vorschlag des Vorstandes, den Namen des Vereins zu ändern. Künftig soll der Verein nur „Bürger gegen den Fluglärm“ heißen und damit eindeutiger mit seinem Vereinszweck identifizierbar sein. Außerdem wurden ein neues Logo sowie eine neue Website beschlossen.

Der Mittwochmorgen war zunächst sehr dicht getaktet. Es begann kurz nach 8 Uhr mit einem Treffen der SPD Abgeordneten aus der Region Niederrhein mit dem Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer. Um 9.15 Uhr traf sich der Arbeitskreis Wirtschaft der Fraktion, um die sich anschließende Sondersitzung der Fraktion vorzubereiten. Hintergrund war ein erst am Vorabend fertiggewordener Entschließungsantrag zum energiepolitischen Konzept der Bundesregierung für die Plenarsitzung am selben Tag. Direkt an die Fraktionssitzung schloss sich der erste Plenartag an, der erst um 22 Uhr endete.

Am nächsten Morgen freute ich mich auf das gemeinsame Frühstück der Parlamentarier vor der Landtagsandacht. Es ist üblich, dass in jeder Plenarwoche vor Beginn eines der Plenartage zuerst morgens um 8 Uhr ein Frühstück angeboten wird und danach eine ökumenische Andacht abgehalten wird. Wer von den Abgeordneten Zeit und Lust hat, nimmt dieses Angebot an.

An diesem Tag wurden zwei neue Abgeordnete vereidigt. Zum einen hatte eine Kollegin von den Grünen ihr Mandat niedergelegt, weil sie Dezernentin in Dortmund geworden war. Zum anderen war völlig überraschend ein Kollege aus der CDU-Fraktion verstorben.

Bereits zum zweiten Tagesordnungspunkt stand meine Rede an. Im Laufe dieses Tages blieb mir danach leider nicht sehr viel Zeit meine Korrespondenz zu erledigen, da zahlreiche Tagesordnungspunkte des Plenums aus meinen Ausschüssen stammten. Es ist in unserer Fraktion üblich, dass die Abgeordnetenkollegen aus den zuständigen Fachausschüssen, auch wenn sie nicht die Rede halten, anwesend sind.

Glücklicherweise endete dieser Tag früher als der vorherige und ich kam rechtzeitig zum Vortrag der Bundesarbeitsministerin Nahles zurück nach Ratingen. Vor einem aus allen Nähten platzenden Saal führte unsere Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese im Rahmen ihrer Reihe „Kerstin Griese trifft…“ ein Gespräch mit Andrea Nahles. Die zahlreichen Diskussionsbeiträge aus dem Publikum zeigten, dass die Arbeits- und Sozialpolitik wie auch die Ministerin selbst von großem Interesse sind. Dies war ein gelungener Auftakt zum 1. Mai.

Den verbrachte ich, wie an diesem Tag üblich, weitestgehend draußen. Da es in Ratingen selbst keine Maikundgebung gibt, müssen sich Ratinger an diesem Tag auf den Weg nach Düsseldorf oder in eine der anderen Nachbarstädte machen.

In Ratingen zeugen allein die Maibäume auf dem Marktplatz und in Homberg vom ersten Mai, allerdings nicht als „Tag der Arbeit“. Der fand im übertragenen Sinne im Stadtteil Homberg statt. Dort veranstaltet der örtliche Bürgerschützenverein einen Wettbewerb im Baumstammsägen. Mein Abschneiden dabei war miserabel.

Nach einer kurzen Erholungspause zu Hause hieß es abends den 50.Geburtstag eines Freundes zu feiern. Erst gegen Mitternacht begann ich zu schwächeln.

Aber es stand ja noch ein komplettes Wochenende bevor.

Nach einem ausführlichen Bummel über den Ratinger Wochenmarkt und intensiver Lektüre der Wochenendausgaben der Tageszeitungen fuhr ich am 2. Mai gut erholt zum 25 jährigen Jubiläum der Ratinger Jugendfeuerwehr. Das abwechslungsreich gestaltete Programm und die interessanten Einblicke in die vergangenen 25 Jahre ließen mich fasst die Zeit vergessen. Musste ich doch schnell nach Hause und mich umziehen für den Schützenball der Wildschützen Heiligenhaus. Und dort verbrachte ich dann in netter Gesellschaft den Abend.

Den Sonntag widmeten mein Mann und ich unserem Garten, der es bitter nötig hatte.