Elisabeth Müller-Witt: „Aufforderung der CDU überflüssig“

Elisabeth Müller-Witt MdL
Elisabeth Müller-Witt MdL

„Die Pressemitteilung der Ratinger CDU, die in den letzten Tagen veröffentlicht wurde, zeigt, dass sie sich nur unzulänglich mit den Sachverhalten um die Schließung der Notfallpraxen im Kreis Mettmann auseinandergesetzt hat“, so die Landtagsabgeordnete für Ratingen und Heiligenhaus, Elisabeth Müller-Witt. Die Abgeordnete führt bereits seit langem zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO), in denen sie sich eindeutig für den Erhalt der bestehenden Notfallpraxen einsetzt. „Die Ratinger CDU ist offenbar jetzt erst aus ihrem Dornröschenschlaf aufgewacht“, so die Abgeordnete weiter.

Außerdem gehe die CDU fehl in der Annahme, dass die Landesregierung zum jetzigen Zeitpunkt eingreifen darf. Vielmehr sei die Rechtslage so, dass erst konkret eine Unterversorgung nachgewiesen sein muss (Fälle der Nichtbehandlung von Patienten müssen aufgezeigt werden), bis die zuständige Ministerin eingreifen darf.

Dies wurde auch vom Vorsitzenden der KVNO, Herrn Dr. Potthoff, in der Sitzung des zuständigen Ausschusses bestätigt. „An dieser Sitzung habe ich mit meinem Kollegen aus dem Kreis Mettmann Jens Geyer (SPD) teilgenommen. Auch die Mitarbeiterin des CDU-Abgeordneten Dr. Droste war anwesend. Offensichtlich wurde die Auskunft des KV Vorsitzenden, wie auch der Ministerin, nicht an die Ratinger CDU weitergegeben“, führt die Abgeordnete aus.