Montag

Die Woche begann mit einem ausführlichen Tag am Schreibtisch. Damit hatte ich eine gute Gelegenheit die folgenden Plenartage ausführlich vorzubereiten, zumal ich zwei Reden halten sollte. Am Montagabend hatten dann noch die Handelsverbände aus NRW zu ihrem Jahresempfang eingeladen. Gastredner war der nordrhein-westfälische Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans. Wenn der Handel einlädt, kommen zahlreiche Vertreter aus Handel, lokalen Marketingverbänden, Kommunal- und Landespolitik.

Dienstag

Am nächsten Morgen tagte turnusmäßig die Landtagsfraktion. So kurz vor den nächsten Plenartagen werden dann noch letzte Anträge, insbesondere Entschließungsanträge zu bereits vorliegenden Anträgen diskutiert und abgestimmt.

An diesem Tag hatten mein Kollege Eiskirch und ich uns zum Mittagessen mit einem ursprünglich aus der Türkei stammender Bankfachmann verabredet. Wir hatten ihn im Rahmen unserer Ausschussreise in die Türkei bei einem Empfang des Generalkonsulats kennengelernt. Als ausgesprochener Kenner der türkischen Wirtschaft ist er inzwischen ein wichtiger Ansprechpartner für uns geworden, zumal Nordrhein-Westfalen enge Wirtschaftsbeziehungen mit der Türkei pflegt.

Am Ende des Tages hatte ich in Ratingen den SPD-Ortsvereinsvorstand zu seiner monatlichen Sitzung eingeladen. Neben zahlreichen anderen Punkten haben wir uns auch mit der Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen und dem aktuellen Stand in der Auseinandersetzung um die Notarztpraxen befasst.

Mittwoch

Der erste Tag der Plenarwoche war wie immer dicht mit Parallelterminen getaktet. So ist es nicht zu vermeiden, dass neben der Sitzung im Plenarsaal noch Diskussionsrunden mit Besuchergruppen stattfinden oder auch Gespräche mit externen Experten anberaumt werden. Folge ist, dass ich zwar an allen Debatten zu Themen aus meinen drei Ausschüssen im Plenum teilnehme, aber dazwischen wie andere Kollegen auch weitere Termine im Hause wahrnehmen muss. Da wir über den Stand der Diskussion zu den einzelnen Tagesordnungspunkten in der Fraktionssitzung bereits informiert worden sind, kann ich dann auch guten Gewissens an den Abstimmungen teilnehmen ohne die Debatte zu den anderen Ausschüssen selbst verfolgt zu haben. Man kann sich leider nicht teilen.

Am Abend nach Abschluss des ersten Plenartages tagte im Rahmen einer Sondersitzung noch der Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses, sodass ich schließlich nach 22 Uhr nach Hause kam.

Donnerstag

Der nächste Tag startete mit einem Gespräch mit dem Sprecher der KV Kreis Mettmann, zu dem meine Kollegen Jens Geyer, Roland Adelmann und ich eingeladen hatten. Ziel war es, sich im Vorgehen gegen die Schließung von Notfallpraxen abzustimmen. Dabei stellte der Ärztevertreter Herr Meuser noch einmal heraus, dass die Vergütung des Notfalldienstes verbessert werden muss, damit die Notfallpraxen sich frei von Verlust tragen. Er appellierte hierbei an die Politiker aus Bund, Land und Kommunen sich in diesem Sinne bei den Kassen einzusetzen. Ein schwieriges Unterfangen, da die Kassen und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) die Vergütung miteinander aushandeln.

Noch vor Beginn des Plenums hatte an diesem Tag kurzfristig der Vorsitzende der SPD Landtagsfraktion zu einer außerordentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Grund war das an diesem Tag auf der Tagesordnung stehende umfangreiche Programm der Bundesregierung zur Förderung von Investitionen in den Kommunen.

Inzwischen war mir auch mitgeteilt worden, dass eine der Reden, die ich eigentlich an diesem Tag halten sollte, ausfallen würde, da der Tagesordnungspunkt diesmal ohne Debatte an den Wirtschaftsausschuss überwiesen würde. Da der Antrag sowohl im Wirtschaftsausschuss als auch noch ein zweites Mal im Plenum auf der Tagesordnung stehen wird, war meine Arbeit aber nicht umsonst.

Zum Ende des Plenartages kam ich dann aber mit der zweiten Rede zum Zuge. Hier handelte es sich um den Antrag der CDU-Fraktion in Unna-Massen eine Gedenkstätte für Flucht und Vertreibung nach dem 2.Weltkrieg einzurichten. Da momentan die Landesaufnahmestelle Unna-Massen wieder erneut dringend für die Aufnahme von Flüchtlingen benötigt wird, ist dies aus meiner Sicht auf jeden Fall vorrangig vor eventuellen Überlegungen zu einer Gedenkstätte.

Freitag

Auch am dritten Plenartag am Freitag waren noch vor Plenumsbeginn um 10 Uhr zahlreiche Sitzungen angesetzt. So hatte ich selbst in meiner Funktion als Vorsitzende des Parlamentarischen Beirats der NRW.Bank auf Grund aktueller Meldungen zu einer Sondersitzung des Beirates eingeladen. Von dort wechselte ich nahtlos zu einem Treffen der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe. Dort teilte uns Monsieur Korzilius, Direktor des Institut Francais in Düsseldorf und in Köln, mit, dass er wieder zurück nach Frankreich berufen worden ist und uns verlässt. Das ist sehr schade, zumal unsere Gruppe mit ihm einen sehr engen Austausch pflegte. Allerdings wird er uns auf unserer Ausschussreise nach Frankreich im April noch begleiten.

Kurz vor Plenumsbeginn hieß es dann noch kurz vor dem Sitzungssaal der SPD-Fraktion Aufstellung zu nehmen. Unsere Kollegin Gerda Kieninger hatte anlässlich des „Equal Pay Days“ zu einem Foto mit roten Handtaschen gebeten. Damit wollten wir Frauen der SPD-Fraktion der Forderung Nachdruck verleihen, dass Frauen und Männer für die gleiche Tätigkeit auch gleich bezahlt werden müssen.

Im Laufe des Vormittags hatte ich dann gleich zwei Besuchergruppen zu Gast. Zum einen eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Adam-Josef-Cüppers-Berufskolleg aus Ratingen und zum anderen Vertreter der freiwilligen Feuerwehren aus Heiligenhaus und Ratingen. Die Diskussionen waren in beiden Fällen für mich sehr anregend.

Bereits am späten Nachmittag konnte ich Düsseldorf verlassen und hatte somit noch die Chance kurz ein paar Besorgungen für das Wochenende zu machen. Am Abend hatte mich der SPD-Ortsverein Heiligenhaus zu seiner Jahreshauptversammlung eingeladen. Neben den üblichen Formalien standen vor allen Dingen Rück- und Ausblick der politischen Arbeit im Vordergrund.

Samstag und Sonntag

Das Wochenende begann mit einer großartigen Aktion der Allianz Bildung und Lernen (ABL) Ratingen. Am Vortag hatte Bäckermeister Hinkel aus der Düsseldorfer Altstadt mit Schülerinnen und Schülern aus der Martin-Luther-King-Gesamtschule in Ratingen einen Rekord-Hefezopf gebacken. Dieser wurde nun mit tatkräftiger Hilfe des Ratinger Bürgermeisters Herrn Pesch und von mir gegen eine freiwillige Spende portionsweise an die Passanten auf dem Ratinger Wochenmarkt verteilt. Unterstützt durch die Moderation von Volker Boix, langjähriger Sprecher bei den Spielen der DEG, kam eine rekordverdächtige Einnahme von rund 1000 € zugunsten der Allianz Bildung und Lernen zusammen. Die ABL unterstützt junge Menschen sowohl in der Schulzeit als auch beim Übergang von der Schule in den Beruf. Es soll denjenigen geholfen werden, die von zu Hause keine Unterstützung erfahren und somit gegebenenfalls drohen auf der Strecke zu bleiben.

Nach dieser erfolgreichen Aktion hatte ich das gesamte Wochenende für mich zur Verfügung und genoss das am Sonntag einsetzende Frühlingswetter.