Montag

Direkt zu Beginn der neuen Woche veranstaltete der SPD Bundesvorstand gemeinsam mit der Bundestagsfraktion in Berlin eine Tagung zu TTIP, dem zur Zeit in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Da ich im Wirtschaftsausschuss des Landtages für dieses Thema für meine Fraktion verantwortlich bin, fuhr ich gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Töns aus dem Europaausschuss nach Berlin. Die jeweils rund vierstündige Hin- und Rückfahrt nutzte ich zur Lektüre von Akten. Die Tagung selbst war hoch interessant, zumal die zuständige EU Kommissarin Malmquist ein ausführliches Statement abgab. Daneben diskutierten miteinander Wirtschaftsminister Gabriel, DGB-Vorsitzender Hoffmann, EU-Parlamentspräsident Schulz, ein Vertreter des Mittelstandes sowie weitere Gäste über das umstrittene Handelsabkommen. Trotz der insgesamt langen Fahrzeit habe ich es nicht bereut nach Berlin gefahren zu sein. Neben den Redebeiträgen aus erster Hand gibt es auch die Gelegenheit sich mit zahlreichen anderen Zuhörern auszutauschen. Mein Fazit des Tages: Handelsabkommen sind grundsätzlich richtig, aber sie dürfen nicht dazu führen, dass errungene Standards aufgegeben werden und dass rechtsstaatliche Verfahren zu Gunsten von privaten Schiedsverfahren unterlaufen werden. Wie so oft muss bei den Verhandlungen Qualität vor Schnelligkeit gehen. Es ist also wichtiger in Ruhe und gegebenenfalls in mehreren Schritten zu verhandeln als unter Zeitdruck, um vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen schon alles unter Dach und Fach zu haben.

Dienstag

Am Dienstag tagte wie fast jede Woche die Landtagsfraktion. Angesichts der derzeit grassierenden Grippe fehlten sowohl eine Reihe von Regierungsmitgliedern als auch Landtagskollegen.

Im Anschluss traf sich der SPD Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses um die Sitzung des Ausschusses für den nächsten Tag vorzuberaten. Diesmal hatte ich gleich zu vier Tagesordnungspunkten zu reden. So unter anderem auch zum Thema „Entwicklungspotentiale des Messestandorts Nordrhein-Westfalen“ und zur Debatte bezüglich der Unterstützung einer bayrischen Bundesratsinitiative zu Wagniskapital für Start-ups.

Am Abend hatte noch der Kulturkreis Hösel zu seiner alljährlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Neben den obligatorischen Berichten zur Kassenlage interessieren mich vor allem die Berichte zu den zahlreichen Veranstaltungen, die der nun fast vierzigjährige Kulturkreis auch im zurückliegenden Jahr komplett auf ehrenamtlicher Basis organisiert hat. Den Abschluss des Abends bildete auch diesmal ein kleines Konzert.

Mittwoch

Wie schon angedeutet, tagte am Mittwoch der Wirtschaftsausschuss. Angesichts der umfangreichen Tagesordnung zog sich die Beratung bis an die anschließende Anhörung zum Bürokratieabbau hin. Ich selbst konnte leider nicht an dieser Anhörung teilnehmen, da zeitgleich der Arbeitskreis des Wissenschaftsausschusses tagte. Hier befassten wir uns mit der Nachbesprechung einer Anhörung sowie mit der bevorstehenden Ausschusssitzung.

Da an diesem Tag eine Sitzung nahtlos in die nächste überging, wechselte ich danach in die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Hier hatte ich zu Beginn meine Kollegin Marion Warden zu vertreten. Das traf sich ausgesprochen gut, da unter TOP 1 ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der KV Nordrhein zur Reduzierung der kassenärztlichen Notfallpraxen im Gebiet Nordrhein auf der Tagesordnung stand. Mit diesem Thema beschäftige ich mich gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Geyer zurzeit sehr intensiv, da gerade unsere Städte von den Schließungen der bestehenden Notfallpraxen betroffen sind. Leider war das Gespräch mit dem Sprecher der KV Nordrhein sehr ernüchternd. Zum einen beharrt die KV auf ihrem Beschluss, zum anderen darf die zuständige Landesministerin erst dann eingreifen, wenn die konkrete Umsetzung des Beschlusses nachweislich zu einer Unterversorgung führt. Trotzdem werde ich in meinen Bemühungen hier noch eine Änderung zu erreichen nicht nachlassen.

Eigentlich sollte ich am frühen Abend noch an einem Parlamentarischen Abend der Pharmazeutischen Industrie teilnehmen. Angesichts der Dügida-Demonstration und der Gegendemonstration vor dem Landtag, die zu einer Absperrung des Landtages führten sowie einer Sperrung des Rheinufertunnels machte ich mich schon auf den Weg nach Ratingen. Am Abend tagte nämlich der Vorstand der IG Waldgemeinde – Bürger gegen den Fluglärm e.V. Gerade rechtzeitig zur Sitzung kam ich nach fast 1 ½ Stunden Fahrzeit an.

Donnerstag

Der folgende Tag lief ein wenig ruhiger. Zunächst traf ich mich mit einem Vertreter der Grünen zum vorgeschalteten Jour-fix vor dem Hauptausschuss. Hier werden noch kurz die Themen der folgenden Sitzung miteinander abgestimmt. Im Anschluss tagte dann der Hauptausschuss. Als Sprecherin meiner Fraktion in diesem Gremium habe ich unter anderem die Aufgabe entweder selbst zu den Tagesordnungspunkten zu sprechen oder einzelne Punkte an andere dazu vorbereitete Mitglieder meiner Fraktion zu delegieren.

Den Rest des Donnerstages konnte ich dann endlich wieder der Nach- und Vorbereitung von anstehenden Themen widmen.

Freitag

Am Freitagvormittag besuchten zwei Klassen des Adam-Josef-Cüppers-Berufskollegs den Landtag. Es macht mir große Freude mit den Schülerinnen und Schüler zu diskutieren. Und Respekt, es war diesmal eine hochpolitische Diskussion, die alle aktuellen Themen beinhaltete.

Wochenende

Der Samstag war gut gefüllt. Es begann mit einer Klausurtagung der niederrheinischen Abgeordneten meiner Fraktion. In regelmäßigen Abständen treffen sich die Abgeordneten aus den

Regionen, um die sie betreffenden Fragen zu beraten. Meistens bleiben dafür aber nicht mehr als 1 ½ Stunden. So hatten wir uns für dieses Mal deutlich mehr Zeit genommen, um etwas ausführlicher beraten zu können. Nach dem abschließenden Mittagessen musste ich auch schon los in Richtung Heiligenhaus. Der Schützenverein „Die Wildschützen“ hatte zu seiner Jahreshauptversammlung eingeladen. Es war keine Routinesitzung, hatte doch der Vorsitzende erklärt, dass er nicht mehr kandidieren werde. Aus diesem Grunde entschloss sich der gesamte Vorstand den Weg zur Neuwahl frei zu machen. Neuer Vorsitzende wurde Thorsten Thus, der bislang Geschäftsführer des Vereins war. An seiner Stelle wurde Rainer Klinger neuer Geschäftsführer. Ich wünsche dem neugewählten Vorstand eine glückliche Hand.

Noch bevor die Versammlung bei den Schützen zu Ende war, machte ich mich auf den Weg nach Hilden. Hier fand das diesjährige Preisträgerkonzert der Regionalentscheidung von „Jugend musiziert“ statt. Wie immer ein Genuss!

Gegen 20 Uhr traf ich schließlich wieder zu Hause ein.

Den anschließenden Sonntag habe ich genutzt, um mich endlich von meiner, mich seit einer Woche begleitenden, Erkältung zu erholen. Es ist mir weitgehend gelungen.