Wochenbericht vom 09. Februar bis zum 22. Februar 2015

Politischer Aschermittwoch in Monheim mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans
Politischer Aschermittwoch in Monheim mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans

Dieser Bericht umfasst zwei Arbeitswochen, die jeweils durch die Karnevalstage deutlich reduziert waren.

Montag

Am Montag, den 9. Februar machte ich mich direkt nach dem Frühstück auf die Rückreise von Berlin nach Düsseldorf. Den Empfang der nordrhein-westfälischen Landesvertretung am Abend vorher anlässlich der Berlinale hatte ich nicht zu spät verlassen und so schaffte ich es am späten Mittag wieder an meinem Arbeitsplatz in Düsseldorf zu sein. Hier wartete schon Stapel Post, den es abzuarbeiten galt.

Am Abend tagten noch der Fraktionsvorstand der SPD Ratsfraktion in Ratingen sowie die Ratsfraktion im Anschluss.

Dienstag

Ausnahmsweise fand am Dienstagmorgen keine Sitzung der Landtagsfraktion statt. Die zwei Wochen um Rosenmontag herum sind fast ausnahmslos sitzungsfrei. Damit verblieb dann einmal genügend Zeit sich intensiv der thematischen Arbeit zu widmen. Dies sind momentan bei mir zum einen Befassung mit dem Entschluss der kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein die Zahl der Notfallpraxen zu schließen. Hier mobilisieren alle Politiker und politischen Ebenen Widerstand.

Dabei besteht das Problem, dass die Selbstverwaltung dieser Körperschaft des Öffentlichen Rechts es gebietet, dass sich die Regierung solange aus der Entscheidung raushalten muss, bis das Vorhaben umgesetzt ist und nachgewiesen ist, dass dadurch die Versorgung der Patienten sich verschlechtert hat. Der Ministerin sind also, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist, die Hände gebunden. Dies hindert uns Landtagsabgeordnete nicht, Ärztekammer und Kassenärztliche Vereinigung in die Pflicht zu nehmen.

Ab Weiberfastnacht herrscht bekanntlicherweise in Düsseldorf und Umgebung der Ausnahmezustand und so ruhte auch im Landtag die Arbeit vollends.

Nach der närrischen Pause begann am Veilchendienstag in meinem Landtagsbüro ein neuer Praktikant, der für 6 Wochen während seines Studiums einen Einblick in die praktische Politik erhalten will.

Am Aschermittwoch hatte der Karnevalsausschuss Ratingen zum traditionellen Fischessen eingeladen. Dabei geht es in erster Linie darum, sich beim scheidenden Prinzenpaar und ihren Adjutanten zu bedanken und die zurückliegende Session endgültig abzuschließen.

Mittwoch

Im Gegensatz dazu fand am Abend in Monheim der politische Aschermittwoch statt. Die Hauptrede hielt der Finanzminister des Landes NRW Norbert Walter-Borjans. Umrahmt wurde der

Kerstin Griese MdB beim Forum Ehrenamt
Kerstin Griese MdB beim Forum Ehrenamt

politische Teil durch eine Kabaretteinlage und das für diesen Tag obligatorische Fischessen.

Donnerstag

Am nächsten Morgen tagte im Landtag der SPD Arbeitskreis Hauptausschuss, zu dem ich als Ausschusssprecherin eingeladen hatte. Im Anschluss trafen sich die SPD Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Mettmann gemeinsam mit Düsseldorfer Kollegen mit Vertretern der Kreisjägerschaft im Umweltinformationszentrum in Heiligenhaus. Grund des Treffens war das zurzeit in der Beratung befindliche neue Jagdgesetz. Die Jäger trugen die aus ihrer Sicht bestehenden Mängel des Gesetzentwurfs vor. Für uns Abgeordnete eine außerordentlich wichtiges Gespräch, gilt es doch die Praktikabilität des Gesetzesvorhabens zu überprüfen. Auf jeden Fall haben wir zahlreiche Anregungen mitgenommen, die wir mit unseren Kollegen aus dem Fachbereich diskutieren wollen.

Zum Ende des Arbeitstages führte die Fahrt noch nach Mettmann zum SPD Kreisvorstand. Dieser traf sich zum ersten Mal auf der Baustelle des neuen Büros des Kreisverbandes. Ende Mai soll es soweit sein, die Kreis SPD zieht innerhalb Mettmanns um und zwar mitten in die Fußgängerzone.

Freitag

Am Freitagmorgen habe ich zunächst eine Ratinger Bürgerin zum Jobcenter begleitet. Alleinstehend, und nachdem sie über viele Jahre ihre Mutter gepflegt hatte, steht sie nun kurz vor Erreichen des Rentenalters arbeitssuchend und mittellos da. Solchen Menschen fällt der Weg zum Jobcenter oft besonders schwer. Da komm ich gern dem Wunsch nach, sie zu begleiten.

Am Abend des Tages hatte die Ratinger SPD noch Vereine und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Gespräch am Runden Tisch über den geplanten Generationentreff in Tiefenbroich eingeladen. Unter meiner Leitung diskutierten die zahlreich erschienenen Bürger über ihre Vorstellungen bezüglich dieses möglichen Stadtteilzentrums. Dankenswerterweise waren auch der Planungsdezernent der Stadt Herr Kral sowie der SPD Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow erschienen, so dass die Verantwortlichen aus Rat und Verwaltung die Anregungen direkt aufnehmen konnten.

Wochenende

Sportliche Tanzeinlage beim Ratinger Kulturtag
Sportliche Tanzeinlage beim Ratinger Kulturtag

Auch am Wochenende gab es diesmal relativ wenige Termine. So hatte am Samstag die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese zum Forum Ehrenamt in den Club nach Heiligenhaus eingeladen. Ehrenamtliche aus Wülfrath, Velbert, Heiligenhaus und Ratingen waren gekommen um sich über ihre Arbeit auszutauschen. Wie immer ein sehr interessantes Treffen, da auch ich viele Anregungen und Hinweise mitnehmen konnte.

Der Sonntag stand ganz im Mittelpunkt des Ratinger Kulturtages. Zahlreiche Gruppen und Schulen zeigten ihr Können. Im Foyer des Stadttheaters konnten sich Interessierte über die Angebote von Chören, Vereinen und Laienkünstlern informieren.