Montag

Die Woche begann zunächst mit Schreibtischarbeit. Am Montagmittag hatte ich dann den Vorstandsvorsitzenden der LVR Kliniken Langenfeld zu einem Gespräch im Landtag zu Besuch. Hierbei ging es um die Schaffung weiterer Plätze in Tageskliniken für psychisch Erkrankte im Kreis Mettmann. Am späten Nachmittag standen dann die wöchentlichen Sitzungen von Fraktionsvorstand und Fraktion der Ratinger Ratsfraktion an.

Dienstag

Am Dienstagmorgen lief noch alles ab wie an jedem Dienstag, es tagte die Landtagsfraktion. Allerdings sah der Landtag selber schon deutlich verändert aus. Die Eingangshalle war mit Luftballons geschmückt und man hatte eine Bühne aufgebaut. Große Ereignisse warfen ihre Schatten voraus.

Ab mittags war nichts mehr wie gewohnt. Karnevalisten übernahmen nach und nach das Haus. Der Landtag NRW hatte nämlich zum traditionellen Karnevalsempfang die Prinzenpaare des Landes samt Gefolgschaft eingeladen.

Auch der Flur, in dem sich mein Büro befindet, hatte sich auf den hohen Besuch vorbereitet. Ebenfalls geschmückt und mit Stehtischen versehen, aber wir hatten auch für Speis und Trank gesorgt. Schließlich sind Karnevalisten durstig und hungrig. Und so hatten sich die in diesem Flur ansässigen Abgeordneten aus Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und der Stadt Krefeld nicht lumpen lassen und ein rustikales Buffet aufgebaut.

Nach dem zunächst besonders verdiente Karnevalisten und Karnevalsgesellschaften von der Landtagspräsidentin ausgezeichnet worden waren, kamen am Nachmittag dann die anderen Prinzenpaare, so auch aus Ratingen. Allerdings war bedauerlicherweise die Prinzessin erkrankt und so erschien Prinz Heiner I. allein mit seiner Gefolgschaft.

Zusammen mit meinem Kollegen Dr. Droste habe ich die Tollitäten begrüßt und danach auf die Bühne zur Landtagspräsidentin begleitet. Dort wurden die Prinzenpaare von der Präsidentin mit dem Orden des Landtags geehrt.

Nach diesem offiziellen Teil ging es dann zur Stärkung auf den besagten Flur der Abgeordneten aus dem Kreis Mettmann, Düsseldorf und Krefeld. Hier hatten sich bereits zahlreiche Majestäten eingefunden. Offensichtlich haben unsere Gäste es genossen, die Vorräte waren auf jeden Fall am Ende komplett geplündert.

Gegen 18.30 Uhr begann das große Abendprogramm im Foyer des Landtages. Tolle Musik, bemerkenswerte Darbietungen und Prinzenfedern, wohin man nur sah. Leider mussten sich meine Gäste gegen 20 Uhr auf den Weg zum nächsten Termin machen. So verpassten sie dann den umjubelten Auftritt von Heinz Hülshoff, dem Ratinger Stimmungssänger. Er war an prominenter Stelle platziert, zwischen dem Düsseldorfer Prinzenpaar und dem Kölner Dreigestirn. Eine Ehre, die nur besonders guten Künstlern zu Teil wird.

Mittwoch

Am nächsten Morgen fiel es nicht ganz leicht, wie üblich früh aufzustehen. War es doch am Abend etwas spät geworden. Aber mit der einen oder anderen Tasse Kaffee klappte dann auch die Arbeit am Schreibtisch.

Mittags war ein Sachverständigengespräch zur Rahmenvorgabegrundsätzeverordnung zum Hochschulzukunftsgesetz angesetzt. Als Mitglied des Wissenschaftsausschusses ein Pflichttermin für mich. Im Diskurs mit den erschienenen Sachverständigen aus den Hochschulen wurde der Entwurf der Verordnung erörtert.

Zum Abschluss des Arbeitstages stand noch ein Vortrag zu TTIP (dem transatlantischen Freihandelsabkommen) in meinem Terminkalender. Der BUND hatte mich gebeten über das Thema zu referieren, da ich für meine Fraktion im Wirtschaftsausschuss dafür verantwortlich zeichne. Vor vollen Haus erörterte ich die Vor- und Nachteile des Freihandelsabkommens sowie die Forderungen, die ich an ein Abkommen habe. Im Rahmen der sich anschließenden Diskussion zeigte sich, dass das Interesse an diesem und anderen in der Beratung befindlichen Abkommen sehr groß ist. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass das gesamte Verfahren sehr intransparent ist. Da aber die beabsichtigten Verträge alle Bürgerinnen und Bürger betreffen werden, ist die Forderung nach Offenlegung und Information mehr als berechtigt.

Donnerstag

Der Donnerstag war nach langer Zeit mal wieder ein Tag, an dem ich mich ganz auf die Vorbereitung der nächsten anstehenden Themen konzentrieren konnte. Solche Tage brauche ich zwischendurch. Man kann nicht nur abspulen, es muss auch die Gelegenheit geben in Ruhe Veröffentlichungen zu lesen und zu verarbeiten.

Am Abend habe ich dann noch ein Konzert im Haus zum Haus genossen.

Freitag

Am nächsten Vormittag hatte ich eine Gruppe von ausländischen Gaststudenten der Universität Duisburg/Essen zu Gast. Nach einer Führung durch den Landtag diskutierten sie mit mir aktuelle politische Themen.

Im Anschluss musste ich mich beeilen, da ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Geyer ein Gespräch mit dem Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung im Kreis Mettmann Herrn Meuser in seiner Praxis in Langenfeld hatte. Grund für dieses Gespräch war die Ankündigung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein die Zahl der Notarztpraxen sowohl für Erwachsene als auch für Kinder deutlich zu reduzieren. So sollen beispielsweise künftig Eltern aus dem Kreis Mettmann abends und an Wochenenden nach Wuppertal fahren um ihre kranken Kinder behandeln zu lassen. Unzumutbar! Glücklicherweise ist auch Herr Meuser mit diesen Plänen ganz und gar nicht einverstanden und beabsichtigt bei der Vertreterversammlung der kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am 11. Februar deutlich gegen die Pläne Stellung zu nehmen.

Nach diesem wichtigen Gespräch blieb noch kurz Zeit für eine Stippvisite zu Hause um ein paar Sachen zu packen, denn um 16 Uhr begann die zweitägige Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes.

Samstag

Am Samstagnachmittag zurück in Ratingen blieb nur kurze Zeit zum Abschalten, denn es wartete schon der Bürgervereins Unterilp mit

seinem Neujahrsempfang. Auch dieser Neujahrsempfang bot wieder reichlich Gelegenheit mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Der Bürgerverein bietet in der ehemaligen Grundschule zahlreichen Gruppen, Vereinen und Verbänden Räumlichkeiten für ihre Aktivitäten. Damit verfügt der Stadtteil Unterilp über ein wertvolles Stadtteilzentrum, was unverzichtbar ist.

Sonntag

Am späten Sonntagvormittag hieß es dann, ab nach Berlin. Im Rahmen der Berlinale findet in jedem Jahr ein Empfang der Landes NRW in der NRW-Vertretung statt. An diesem Empfang nehmen regelmäßig Mitglieder der Medienausschusses und des Hauptausschusses des Landtages teil. So traf ich dann auch in Berlin meinen Kollegen Dr. Droste, der wie ich Mitglied des Hauptausschusses ist. Gemeinsam mit weiteren Kollegen besuchten wir den Empfang des Landes, der wie immer sehr viel Zuspruch fand.