Montag

Wie alle vierzehn Tage startete meine Woche mit der Sitzung des BGB-Vorstandes des Awo Kreisverbandes Mettmann. Der BGB-Vorstand begleitet sehr eng die Arbeit des Kreisverbandes. Schließlich arbeiten mehr als 550 hauptberuflich angestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Awo Kreis Mettmann.

Im Anschluss an die Sitzung musste ich zügig zum Landtag fahren. Um 11 Uhr wartete eine ganze Jahrgangsstufe des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums aus Hilden auf mich (in Vertretung meiner Kollegen aus dem Südkreis). Zu den Landtagsbesuchen der Schulen gehört auch ein Gespräch mit einer oder einem Abgeordneten. In diesem Fall waren es über 100 Schülerinnen und Schüler, die sich im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion versammelt hatten. Es entwickelte sich ein wirklich interessantes Gespräch. So wurden u.a. auch Fragen zu „Pegida“ gestellt, aber auch zur Motivation in die Politik zu gehen. Die fast 1 ½ Stunden vergingen für mich wie im Fluge.

Danach wartete schon meine in dieser Woche anstehende Plenarrede auf mich. Thema war die Beantragung der Unterstützung einer Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer. Den von der CDU-Fraktion gestellten Antrag galt es kritisch zu hinterfragen. In ihm verbargen sich zahlreiche Änderungen der Steuergesetzgebung, die z.Zt. auch von der Bundesregierung einer Prüfung unterzogen werden. Damit war der Antrag etwas voreilig. Die eigentliche Beratung des vorgelegten Antrags erfolgte aber nicht im Plenum der zurückliegenden Woche, sondern erst bei der nächsten Sitzung im Wirtschaftsausschuss.

Am späten Nachmittag folgte ich einer Einladung des Prognos-Institutes. Aus Anlass ihres 35 jährigen Jubiläums in NRW hatte das Prognos-Institut neben der turnusgemäßen Untersuchung der wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik auch eine Sonderuntersuchung von NRW vorgenommen. Im Beisein der Ministerpräsidentin wurden die Untersuchungsergebnisse vorgestellt. Als erfreuliches Fazit ist festzustellen, dass NRW sich gut entwickelt hat, die Weichen richtig gestellt sind und auch für die Zukunft große Potenziale vorhanden sind.

Dienstag

Am Dienstagvormittag tagte, wie fast in jeder Woche, die SPD-Landtagsfraktion. Diesmal stand die Vorbereitung der anstehenden Plenarwoche im Mittelpunkt der Sitzung. Nahtlos an die Fraktionssitzung schloss sich eine Sitzung einer Querschnittsarbeitsgruppe an, die sich mit der perspektivischen Themenplanung der Fraktion befasst. Ich nehme als Mitglied des Wirtschaftsausschusses an dieser Arbeitsgruppe teil.

Den Rest des Tages habe ich noch zur Vorbereitung der Plenartage genutzt. Da an diesen Tagen neben dem Plenum noch zahlreiche Besprechungen stattfinden, muss vorab alles gut vorbereitet werden.

Mittwoch

Am nächsten Morgen begann das Plenum mit der Debatte über einen von allen Fraktionen gemeinsam eingebrachten Antrag zum Thema „NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt“. Die feigen, mörderischen Anschläge von Paris waren der Grund für diese einmütige Debatte. Alle Fraktionen verurteilten in ihren Redebeiträgen noch einmal die Anschläge und appellierten für ein friedliches und tolerantes Miteinander.

Nach diesem sehr harmonischen Auftakt wurden die weiteren an diesem Tag zu debattierenden Anträge und Gesetzesvorhaben gewohnt kontrovers diskutiert. Ich hatte meine Rede zur beschriebenen bayrischen Bundesratsinitiative am frühen Nachmittag zu halten.

Im Verlauf des weiteren Plenartages hatte ich noch Besuch von Vertretern des Franz-Rath-Weiterbildungskollegs aus Ratingen. Anlass des Besuchs war eine Gesetzesänderung auf Bundesebene, die dazu führt, dass nicht mehr alle Bewerber für diese Abendrealschule aufgenommen werden dürfen. So wird es zwingende Voraussetzung sein, dass Schüler/innen berufstätig sind oder dies mindestens 6 Monate gewesen sind. Damit wird rund 1/3 der Bewerber/innen künftig nicht mehr aufgenommen werden können. Dies ist umso tragischer, als gerade diese Gruppe dann auf der Strecke bleiben wird.

Im Gespräch mit den Fachleuten aus meiner Fraktion bin ich dabei zu schauen, wie hier eine Lösung gefunden werden kann.

Die Plenarsitzung endete am 1. Plenartag der Woche bereits am späten Nachmittag.

So konnte ich dann in aller Ruhe eine Besuchergruppe, den Ratinger Lionsclub, empfangen. Es sind insbesondere die Plenartage, die bei Besuchergruppen besonders beliebt sind. An diesen Tagen besteht die Möglichkeit eine Debatte im Landtag vor Ort zu verfolgen. Auch in diesem Kreis war die Diskussionsrunde ausgesprochen interessant. So gab es Fragen zur Umsetzung der Inklusion ebenso wie zur Unterstützung des Handwerks.

Direkt von der Diskussionsrunde mit den Ratinger Lions wechselte ich zum Arbeitskreis Rechtsextremismus meiner Fraktion. Hier befassen wir uns mit den aktuellen rechtsextremen Erscheinungen.

Als Abschluss dieses Tages schaute ich noch bei der Geburtstagsfeier eines Kollegen vorbei.

Donnerstag

Der nächste Morgen begann mit einem gemeinsamen Frühstück bevor die Beauftragten der evangelischen und der katholischen Kirche beim Land NRW zur Landtagsandacht einluden. Ich nehme eigentlich regelmäßig an den Andachten teil. Sie bieten die Gelegenheit noch einmal innezuhalten.

An diesem Tag startete das Plenum mit einem außerordentlichen Tagesordnungspunkt, der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thema „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“. In einer einstündigen Rede erläuterte die Ministerpräsidentin die Entwicklung des Landes im digitalen Zeitalter und die damit verbundenen Herausforderungen an Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Im Anschluss an eine Regierungserklärung kommen dann die Fraktionen zu Wort. Auch sie haben jeweils eine Stunde zur Verfügung. Dabei teilen die Fraktionen die verfügbare Zeit auf mehrere Redner auf. Die dadurch entstehende abwechslungsreiche Debatte ist auch für die Zuhörer auf der Tribüne spannend zu verfolgen.

Im Anschluss an die Rede der Ministerpräsidentin hatte ich selbst einen Termin mit einem Vertreter der Fachhochschule Bochum/Dependance Heiligenhaus. Solche Termine werden gerne neben dem Plenum vereinbart, da man auf kurzem Wege Zugriff auf den einen oder anderen Ministeriumsvertreter hat.

Den Rest des Plenartages hatte ich größtenteils Anwesenheitspflicht im Plenarsaal, da Anträge für oder aus meine/n Ausschüsse/n auf der Tagesordnung standen.

Zum Abschluss dieses zweiten Plenartages hatte die Architektenkammer zum Neujahrsempfang geladen. Eine gute Gelegenheit sowohl mit Architekten aber auch mit Vertretern aus der Baubranche ins Gespräch zu kommen. Die Baubranche ist nach wie vor ein wichtiger Wirtschaftszweig in NRW.

Freitag

Am Freitagmorgen tagte zunächst der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Fraktion. Wir hatten noch ein paar Punkte unserer kürzlich stattgefundenen Klausurtagung abzuarbeiten. Pünktlich um 10 Uhr waren wir fertig und eilten in den Plenarsaal. Vor den eigentlichen Beratungen wurden drei neue Mitglieder des Landesverfassungsgerichtshofs vereidigt.

Im Anschluss fand zunächst eine Aktuelle Stunde statt, die die Piraten zum Thema „Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung“ beantragt hatten. Sowohl bei diesem Tagesordnungspunkt wie auch bei den zwei folgenden ging es um die aktuellen Fragen zu den Gefahren durch Salafisten.

Daran sieht man, wie schnell das Parlament auf aktuelle Entwicklungen reagiert. Die Herausforderung ist dann, nicht in hektischen Aktionismus zu verfallen, sondern besonnen die Gefahrenlage zu bewerten und zielgenau zu handeln.

Gegen Ende dieser Plenarwoche erwartete mich noch ein Highlight:

Das Ratinger Kinderprinzenpaar kam begleitet durch ihr Gefolge in den Landtag, um der Landtagspräsidentin seine Aufwartung zu machen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Dr. Droste konnte ich die bunte Schar im Landtag begrüßen. Natürlich hatte sich die Landtagspräsidentin auf diesen hohen Besuch bestens vorbereitet. Das Prinzenpaar erhielt nach einer kurzen Ansprache den diesjährigen Karnevalsorden des Landtages und wurde mit Kuchen und Getränken bewirtet. Umgekehrt zeichnete das Prinzenpaar die Landtagspräsidentin dem Orden des Ratinger Kinderkarnevals aus. Zum Abschluss dieser Düsseldorfer Stippvisite nahm die närrische Truppe noch auf der Besuchertribüne des Landtages Platz und verfolgte die laufende Debatte.

Da das Plenum bereits am Nachmittag endete, blieb mir, bevor ich zum Neujahrsempfang der Stadt Heiligenhaus fuhr, noch kurz Zeit Einkäufe für das bevorstehende Wochenende zu erledigen, denn der Kühlschrank war eindeutig leer.

Der Neujahrsempfang in Heiligenhaus ist immer etwas ganz besonderes. Zahlreiche Vertreter aus Vereinen, Verbänden, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft versammeln sich in der Aula des städtischen Gymnasiums. Nach der Rede des Bürgermeisters, untermalt von Musik durch die städtische Musikschule, hat man die Gelegenheit zu zahlreichen Begegnungen und interessanten Gesprächen. Jedes Mal verlasse ich die Veranstaltungen mit einem Bündel von neuen Aufträgen, Anregungen und Verabredungen.

Wochenende

Das Wochenende war dieses Mal recht ruhig. So konnte ich den für die kommende Woche anstehenden Vortrag zu TTIP vorbereiten und noch einiges Anderes erledigen. Am Samstagabend bin ich dann karnevalistisch „fremdgegangen“. Mein Mann und ich haben die Immisitzung in Köln besucht. Herrlicher alternativer Karneval!