Minister Groschek: 2014 hat NRW für Autobahnen und Bundesstraßen 95,8 Millionen Euro mehr als geplant ausgegeben

976 Millionen Euro für Bundesfernstraßen in NRW

Die Abrechnungsergebnisse für die Straßenbaumittel, die im Jahr 2014 in das Bundesfernstraßennetz in Nordrhein-Westfalen geflossen sind, liegen jetzt im NRW-Verkehrsministerium vor. „Wir haben im vergangenen Jahr 976 Millionen Euro und damit erheblich mehr als in den beiden Vorjahren an Bundesmitteln für die Autobahnen und Bundesstraßen abrufen können“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf. „Im letzten Quartal haben wir zusätzliche 95,8 Millionen Euro beim Bund abrufen können. Das war ein erfolgreiches Jahr für NRW“, sagte Groschek.
2014 sind insgesamt 976,2 Millionen Euro in die Bundesfernstraßen in NRW geflossen. In den Vorjahren waren es 895 Millionen Euro (2013) und 907,7 Millionen Euro (2012): Im Jahr 2014 entfielen von den Gesamtmitteln auf Investitionen 816 Millionen Euro (2013: 735,4 Millionen Euro, 2012: 769,4 Millionen Euro). Die investiven Maßnahmen 2014 verteilen sich auf Neu- und Ausbaumaßnahmen des Bundesfernstraßenbedarfsplans in Höhe von 211,3 Millionen Euro, Erhaltungsmaßnahmen 455,9 Millionen Euro und sonstige Investitionen wie Lärmschutzbauten oder Erneuerung der Tunneltechnik 148,8 Millionen Euro. Die Differenz zum Gesamtbetrag in Höhe von 160,2 Millionen Euro sind die Mittel für nicht investive Unterhaltung und Instandhaltung des Bundesfernstraßennetzes. (Siehe auch hier: Tabellarische Übersicht).
„Wir haben 2014 alle uns zustehenden Finanzmittel des Bundes abgerufen und dabei aus den länderübergreifenden Mittelausgleichen beim Bund zusätzlich 95,8 Millionen Euro abnehmen können. 2013 mussten wir noch 41,8 Millionen Euro an den Bund zurückgeben. Jetzt greifen unsere Maßnahmen und auch 2015 wird für die notwendige Erneuerung unserer Infrastruktur ein erfolgreiches Jahr werden“, sagte Groschek.
Mit dem Beitritt zur DEGES, der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs und -bau GmbH, wird die Projektmanagementgesellschaft erstmals in diesem Jahr nicht nur im Bereich der Planung, sondern auch bei der Bauausführung für Nordrhein-Westfalen tätig.
Der NRW-Verkehrsminister setzt sich nach wie vor für eine Fondslösung für Infrastrukturinvestitionen ein, die Unabhängigkeit vom Jahresrhythmus der Bundeshaushalte garantiert. Der Bundesrat hatte dazu am 28. November 2014 einen von NRW eingebrachten Entschließungsantrag gefasst. Darin hat die Mehrheit der Bundesländer sich für Maßnahmen zur Reform der Infrastrukturfinanzierung ausgesprochen.