Zum Auftakt der Woche habe ich zunächst in meinen Büros vorbeigeschaut und die anstehende Post erledigt. Am späten Vormittag ging es dann
nach Gelsenkirchen zur dortigen Fachhochschule. Hier fand das 9. Hochschulgespräch statt, eine regelmäßige Zusammenkunft von Hochschullehrern, Wirtschaft, Gewerkschaftlern, Politikern und anderen interessierten Personen. Im Rahmen des 9. Hochschulgesprächs wollten die NRW-Fachhochschulen den Dialog zwischen den an Transferprozessen Beteiligten aus verschiedenen Regionen in NRW fördern und einen Erfahrungsaustausch bewirken. So wurden die aktuellen regionalen Aktivitäten zwischen Wissenschaft und Wirtschaft sowie die Kooperationen mit Kammern und Verbänden thematisiert und beleuchtet.
Am Abend tagte dann noch der Fraktionsvorstand und die SPD Ratsfraktion in Ratingen.
Am nächsten Morgen war ich bereits früh im Landtag um meine Rede zu den Messestandorten in NRW vorzubereiten, die ich in dieser Woche im Plenum zu halten hatte. Die zweite Rede, zum Haushalt der Ministerpräsidentin und der Staatskanzlei, hatte ich schon am Wochenende fertiggestellt.
Pünktlich um 10.30 Uhr begann dann die wöchentliche Sitzung der Landtagsfraktion. Da wir eine Plenarwoche hatten, standen naturgemäß die letzten Vorbereitungen derselben im Mittelpunkt der
Sitzung. Direkt im Anschluss an die Fraktionssitzung begann eine Anhörung zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages. Als Sprecherin im dafür zuständigen Hauptausschuss hatte ich mich darum zu kümmern, dass wir sowohl Sachverständige benannt hatten als auch unsere Akteure in der Anhörung zu identifizieren. Neben dem federführenden Hauptausschuss hatte auch der Kultur- und Medienausschuss an der Anhörung teilzunehmen. Da lag es auf der Hand, dass unser Medienpolitischer Sprecher den Vorrang bei der Befragung der Experten bekam. Abgesehen von einer einzelnen
Mindermeinung stieß der Änderungsvorschlag zum Gesetz von SPD und Grünen insgesamt auf große Zustimmung.
Zum Glück dauerte die Anhörung nicht allzu lange, so dass ich noch rechtzeitig nach Ratingen kam, wo in der Stadthalle eine Bürgerversammlung zur Bebauung des Felderhof II stattfand.
Zum Schluss dieses abwechslungsreichen Tages ging es dann noch nach Lintorf. Dort traf sich die „IG Waldgemeinde gegen den Fluglärm“. Da in Kürze der Flughafen einen Antrag auf Erweiterung der Kapazität einreichen wird, gab es ausreichend Gesprächsbedarf.
Am Mittwoch startete der erste der drei Plenartage. Bevor ich aber nach Düsseldorf fuhr, machte ich noch einen kurzen Abstecher in die Innenstadt zum Metzger meines Vertrauens. Damit meine Kolleginnen und Kollegen während der langen Beratungen nicht Hunger leiden mussten, habe ich eine ordentliche Portion Ratinger Dumeklemmer besorgt.
Umgeben von dem verlockenden Duft der leckeren Würstchen fuhr ich dann auf schnellstem Wege in den Landtag. Ich hatte meinem Kollegen Jens Geyer versprochen, ihn bei einer dem Plenum vorgeschalteten Sitzung des Schulausschusses zu vertreten.
Am späten Vormittag war meine erste Rede in dieser Plenarwoche fällig. Interessanterweise sprach nur ein weiterer Kollege außer mir zum eigentlichen Thema, dem Haushaltentwurf für den Bereich der Ministerpräsidentin und die Staatskanzlei, während es dem Rest der Redner offensichtlich viel wichtiger war, weit abzuschweifen. Na ja, mancher denkt wohl, die Hauptsache ist, dass er geredet hat, egal was.
Der Rest des Plenartages verlief, abgesehen von einigen parallel zur Plenardebatte stattfindenden Sitzungen, recht unspektakulär. Gegen 22.30 Uhr war ich schließlich wieder zu Hause.
Für den nächsten Morgen hatte ich eine Einladung zur Landtagsandacht. Vorab traf man sich zunächst um 8 Uhr zu einem gemeinsamen Frühstück. Es ist gute Tradition, dass während der Plenarwochen an einem Morgen zu einer Andacht geladen wird, die abwechselnd vom evangelischen oder vom katholischen Beauftragten beim Landtag und der Landesregierung NRW gehalten wird.
Danach begann der 2. Plenartag mit einer Fortsetzung der Haushaltberatungen in 2. Lesung. Nach Abschluss dieses Themenblocks war auch schließlich meine Rede zu den Messestandorten in NRW an der Reihe. Da noch zahlreiche weitere Tagesordnungspunkte folgten, konnte ich leider nicht am Empfang des Unternehmensverbandes NRW teilnehmen. Gastredner war dort der Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel. Als wir schließlich am fortgeschrittenen Abend den Plenarsaal verlassen konnten, war der Minister wahrscheinlich schon wieder auf der Rückfahrt nach Berlin.
Der dritte Plenartag der ersten Dezemberwoche war der kürzeste. Er begann für mich mit einem Arbeitsfrühstück mit der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe und setzte sich fort mit einer Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses. Danach ging es pünktlich um 10 Uhr in den Plenarsaal. Auf der Tagesordnung stand nicht der Haushalt 2015 sondern die unterschiedlichsten Themen wie der Konzernumbau bei EON aber auch das heftig diskutierte Jagdgesetz.
Das zeitige Ende dieses Plenartages ermöglichte mir dann erfreulicherweise die Teilnahme am Weihnachtskonzert der Sparkasse.
Zum Auftakt des Wochenendes hatten die Ratinger Jonges in den Trimborn-Saal geladen, um an die Ratinger Tafel die Dumeklemmer-Plakette zu verleihen. Damit wurde zu Recht die Ratinger Tafel für ihre Verdienste ausgezeichnet.
Den Sonntag bereicherte ein Konzert des Fördervereins des Museums Cromford im Herrenhaus Cromford. Ein ganz besonderes Erlebnis, da die Akustik in dem runden Saal im ersten Stockwerk des Hauses einmalig ist.
So durch Kultur gestärkt ging es in die nächste Woche. Diese begann mit einer Aufsichtsratssitzung der Awo Kreis Mettmann gGmbH. Danach hatte ich mich mit dem Redakteur der Rheinischen Post, Herrn Kleeberg, zu einem Hintergrundgespräch verabredet. Diese Gespräche mit Vertretern der Presse dienen der Kontaktpflege und müssen nicht einen aktuellen Anlass haben.
Für den Nachmittag hatte ich einer Kollegin zugesagt, sie in der Enquete-Kommission III zu vertreten, die sich mit der Tragfähigkeit der Öffentlichen Haushalte befasst. Da in dieser Sitzung keine Beschlussfassung anstand, konnte ich nach kurzer Zeit wieder gehen und erreichte pünktlich die Sitzung der Ratinger Ratsfraktion.
Während montags die Ratsfraktionen in den Städten tagen, trifft sich am Dienstagvormittag turnusmäßig die Landtagsfraktion. Diesmal hieß es für mich einige Themen aus dem Hauptausschuss der Fraktion vorzustellen.
Bevor ich gegen Abend der Vorstellung der neuen „Quecke“ im Museum der Stadt Ratingen beiwohnen durfte, hatte ich noch Gespräche zu aktuellen Ratinger Themen zu führen.
Der Mittwoch stand einerseits ganz im Zeichen der Vorbereitung der diesjährigen Jubilarehrung von Ratinger SPD-Mitgliedern. Andererseits hatte ich zu einer Sitzung des Arbeitskreises Hauptausschuss eingeladen. Wir mussten die nächste Hauptausschusssitzung vorbereiten und außerdem die Projekte für das kommende Jahr diskutieren.
Am nächsten Vormittag trafen sich unsere Mitglieder des Arbeitskreises Hauptausschuss zunächst mit den Kollegen der Grünen zur Abstimmung für die anschließende Sitzung. Dann folgte die eigentliche Sitzung des Hauptausschusses. Diesmal standen die Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, das Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes sowie ein Abkommen über die Finanzierung des „Deutschen Zentrums Kulturgutverluste“ auf der Tagesordnung. Lauter Themen, die kaum strittig unter den Fraktionen waren.
Nach einer kurzen Verschnaufpause ging es dann in den Haushalts- und Finanzausschuss, wo ich erneut einen Kollegen zu vertreten hatte. Da wir uns mitten in den Haushaltsberatungen befinden, nahm die Beratung des Haushalts erwartungsgemäß einen großen Raum bei dieser Sitzung ein. Am späten Nachmittag, als alle wesentlichen Abstimmungen gelaufen waren, durfte ich schließlich gehen. So kam ich mit nur geringfügiger Verspätung zur Beratung des Wirtschaftsplanes der Awo Kreis Mettmann.
Abgesehen von einer Vertretung im Kommunalausschuss konnte ich am vergangenen Freitag endlich den Schreibtisch mal etwas abarbeiten. Außerdem nahm ich mir am späten Nachmittag noch die Zeit, ein paar Weihnachtsgeschenke zu besorgen.
Das war insofern wichtig als der Samstag komplett verplant war. So hatten sowohl die Awo Ratingen als auch die Awo Heiligenhaus zu ihrer Weihnachtsfeier eingeladen. Außerdem hatte ich mich für den Dienst am Weihnachtsmarktstand der Lionsdamen eingetragen. Fast jedes Jahr mache ich gemeinsam mit einer Freundin den letzten Dienst bis zur Schließung des Weihnachtsmarktes. Danach ist man zwar gut durchgefroren aber glücklich über den erfolgreichen Verkauf von selbstgebastelten Kleinigkeiten.
Auch am Sonntag war ich auf einem Weihnachtsmarkt unterwegs. Die Heiligenhauser SPD beteiligt sich alljährlich am Weihnachtsmarkt ihrer Stadt mit Waffeln und Feuerzangenbowle.
Zum Abschluss des Wochenendes noch ein Highlight: Der Kinder- und Jugendchor Ratingen beging sein 30jähriges Jubiläum mit der Aufführung eines Weihnachtsmusicals „Scrooge“ nach der Weihnachtsgeschichte von Charles Dickens. Einfach umwerfend gut! So ein Wochenausklang ist ein Genuss.