Wochenbericht vom 17. November bis zum 30. November 2014

Kraft Landkreistag
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beim Landkreistag in Kleve

Die Woche begann zunächst in meinen Büros im Wahlkreis und im Landtag. Direkt nach dem Mittagessen machte ich mich dann auf den Weg nach Kleve, wo der Landkreistag NRW tagte. Für den öffentlichen Teil waren auch die Landtagsabgeordneten aus den Kreisen eingeladen worden. Nach einem sehr interessanten Vortrag von Professor Miegel zur demografischen Entwicklung und ihren Auswirkungen schloss sich eine Rede unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft an. Natürlich ging sie insbesondere auf die speziellen Anliegen der Landkreise und der kreisangehörigen Städte ein. Dabei betonte Frau Kraft noch einmal, dass die Landesregierung es nicht länger hinnehmen will, dass Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren beim Länderfinanzausgleich als Bittsteller gilt, obwohl das Land, wenn alle Stufen des Länderfinanzausgleichs zusammen erfasst werden, deutlich mehr als eine Milliarde pro Jahr an andere Länder zahlen muss. Deshalb erhielt die Ministerpräsidentin auch entsprechenden Beifall, als sie ihre gegenüber dem Bund und den anderen Ländern berechtigten Forderungen zum Ausdruck brachte.

Erst am späteren Abend dieses Tages war ich dann zurück in Ratingen.

Am nächsten Vormittag tagte zunächst die Landtagsfraktion, der sich eine Sondersitzung des Hauptausschusses anschloss. Hierbei wurden die nächsten Verfahrensschritte hin zur Verabschiedung des veränderten Rundfunkstaatsvertrages beschlossen.

Nahezu nahtlos schloss sich dann der Arbeitskreis Wissenschaft an. Im Wesentlichen hatten wir die am nächsten Tag anstehende Sitzung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung zu besprechen und vorzuberaten.

Zum Abschluss des Tages quälte ich mich durch den Berufsverkehr nach Mettmann. Hier hatte der Kreis Mettmann und seine Wirtschaftsförderer zu einer sehr interessanten Informationsveranstaltung des Startercenters NRW eingeladen „Von der Geschäftsidee zum Unternehmen“. Angesprochen werden sollten in erster Linie junge Unternehmer oder solche, die es in absehbarer Zeit werden wollen. Nach zwei anregenden Vorträgen zum Marketing wurden zum Schluss zwei Unternehmerinnen für ihre erfolgreiche Geschäftsidee mit der Verleihung des Qualitätssiegels „Unternehmerinnen.NRW“ geehrt.

Am nächsten Vormittag war ich zunächst in meinem Wahlkreisbüro. Nach der Erledigung der eingegangenen Post ging es dann weiter in den Landtag. Gemeinsam mit meinen Kollegen Jens Geyer und Manfred Krick hatte ich Vertreter der Landwirte, der Jäger und der Umweltschützer sowie der Kleintierzüchter aus dem Kreis Mettmann zu einem Runden Tisch zum neuen Jagdrecht eingeladen. Als Experten unserer Fraktion hatten wir den zuständigen Ausschusssprecher Norbert Meesters und die Kollegin Annette Watermann-Krass dazu geholt. Wenngleich nicht alle Kritikpunkte jedes Interessenvertreters ausgeräumt werden konnten, so war doch am Ende klar, dass man sich auf einen Kompromiss zubewegt. Schließlich haben wir Abgeordneten mit den Gästen noch vereinbart, dass wir mit den Landwirten und Jägern einen Ortstermin planen wollen, um vor Ort die besonderen Probleme einer großstadtnahen Landschaftsnutzung zu erläutern.

Nach diesem Gespräch mit Praktikern aus dem Wahlkreis stand der Nachmittag und Abend ganz im Zeichen der Wissenschaft. Zunächst trafen sich die Mitglieder des Wissenschaftsausschusses aus unserer Fraktion mit den Kollegen der Grünen um die im Anschluss an dieses Treffen stattfindende Sitzung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung vorzubesprechen. Die Sitzung selbst verlief dann sehr unspektakulär und dauerte auch nicht so lang, wie man es sonst gewohnt war. So blieb ausreichend Zeit, um mit der Bahn nach Bonn zu fahren. Dort fand der „Jülicher Festvortrag“ zum Jahresabschluss 2014 im LVR-Landesmuseum Bonn statt. In diesem Jahr stand der Vortrag unter dem Titel „Ionenwanderung in der Nanowelt – vom elektronischen Phänomen zur Technologie der Zukunft“. Zugegebenermaßen war ich als Nichtphysikerin streckenweise etwas überfordert, aber da Professor Dr. Waser sich bemühte allgemeinverständlicher zu formulieren, war es auch für mich als Ökonomin ein hochinteressanter Abend.

 

Der Donnerstag stand danach mal wieder ganz im Zeichen der Schreibtischarbeit und davon gab es jede Menge. Am Abend wartete noch eine Sitzung des SPD-Kreisvorstandes in Mettmann auf mich.

Auf den Freitagvormittag hatte ich mich schon die ganze Woche gefreut. Es war der bundesweite Vorlesetag. Zunächst war ich in Heiligenhaus in der Gerhard-Tersteegen-Grundschule und danach in Ratingen in der Anne-Frank-Schule. Für beide Schulen hatte ich dasselbe Buch besorgt: „Füchse lügen nicht“ von Ulrich Hub. Ein herrlich humorvolles Buch mit hinreißenden Illustrationen.

In Heiligenhaus hatte meine Anfrage, am Vorlesetag in der Tersteegen-Schule vorlesen zu wollen, eine ganze Vorlesewelle ausgelöst. Die Schulleiterin hatte sich wohl gedacht, warum sollen nur eine oder zwei Klassen in den Genuss kommen. Und so hatte sie zahlreiche weitere Vorleser angesprochen, u.a. auch Bürgermeister Heinisch. Auf diese Art und Weise stand der gesamte Unterricht in den ersten zwei Schulstunden im Zeichen des Vorlesetages. Die Kinder scheinen es genossen zu haben.

Von Heiligenhaus ging es weiter nach Ratingen. Die Kinder der Anne-Frank-Schule warteten schon auf mich. In zwei aufeinander folgenden Klassenrunden konnte ich noch einmal von Tieren, die auf einem Flughafen „hängen“ geblieben waren, vorlesen. Zum Abschluss habe ich sowohl in Ratingen als auch vorher in Heiligenhaus jeweils zwei Exemplare des Buches den Schulen übergeben, damit die Kinder sich das Buch ausleihen und selbst lesen können.

Ehrung FH Bochum in Heiligenhaus bearbeitet
Jubiläum mit Zeugnisübergabe in Heiligenhaus

Nach dem ich den Vormittag mit den „Kleinen“ verbracht hatte, wartete am Nachmittag das Jubiläum und die Zeugnisübergabe an die Absolventen der Dependance der Fachhochschule Bochum in Heiligenhaus auf mich. In zahlreichen Reden wurde zunächst das fünfjährige Bestehen der FH Dependance in Heiligenhaus gewürdigt. Danach verabschiedeten die Professoren in teils launigen Reden ihre Studenten. Allerdings wird der größte Teil der Absolventen nach dem Bachelor noch ein Masterstudium anschließen.

 

Dieses Wochenende hatte ich mal wieder ganz für mich. Und so habe ich es genossen, am Sonntag im Kreise von Freunden bei einem langen Überraschungsbrunch meinen Geburtstag zu feiern. Am späten Nachmittag schloss sich noch ein Konzert des Kulturkreises Hösel an. Es ist wirklich beeindruckend, wie fantastisch Saxophon und Klavier miteinander harmonieren und das von Klassik bis Jazz.

Am nächsten Morgen tagte zunächst turnusgemäß der Awo-Kreisvorstand in Mettmann. Im Anschluss fuhr ich in mein Landtagsbüro. Um am Nachmittag wiederum in Ratingen an einem Treffen der neu gegründeten Bildungspaten teilzunehmen. Den Abschluss des Tages bildeten wie fast jeden Montag die Sitzungen des SPD Fraktionsvorstandes der Ratsfraktion Ratingen und anschließend der Ratinger Ratsfraktion.

Auch der letzte Dienstag im Monat November begann mit einer Sitzung der Landtagsfraktion. Allerdings standen diesmal so viele Punkte auf der Tagesordnung, dass sich die Beratung bis in den frühen Nachmittag hinzog und ich direkt zur Vorbesprechung des nächsten Wirtschaftsausschusses wechseln konnte. Ich selbst hatte zu den Themen Elektromobilität und zu Evaluationsverfahren für Förderprojekte vorzutragen. Die in diesem Arbeitskreis unserer Fraktion praktizierte Arbeitsteilung ist sehr angenehm. So weiß jeder genau, für welche Themen er oder sie verantwortlich ist.

Danach hatte das Institut Francais die Parlamentarier der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe (der ich angehöre) zu einem Gespräch mit Vertretern der Französischen Nationalversammlung eingeladen. Im Rahmen dieses Zusammentreffens konnte auch die im kommenden Jahr anstehende Frankreichreise der Parlamentariergruppe mit den französischen Vertretern besprochen und koordiniert werden. Nach der Gesprächsrunde fand ein Festakt aus Anlass der Übergabe eines neuen Bibliotheksbusses an das Institut Francais statt. Dieser Bus soll künftig durch NRW fahren, insbesondere zu Schulen, und französischsprachige Literatur, aber auch Filme vorstellen.

 

Am Mittwochvormittag tagte der am Dienstag vorberatene Wirtschaftsausschuss. Angesichts einer gut gefüllten Tagesordnung konnten wir fast nahtlos zur Anhörung zum Thema „Freie Berufe“ wechseln. Hier war u.a. von besonderem Interesse, dass die Organisation der Freien Berufe über Kammern eine besondere deutsche Spezialität ist, die in der EU nicht unbedingt gern gesehen wird.

Die sich für mich anschließende Diskussionsrunde zu den energie- und wirtschaftspolitischen Perspektiven der SPD NRW bis 2030 war wie immer sehr anregend.

Zum Abschluss wartete noch eine Aufsichtsratssitzung der Awo Bergische Kooperation gGmbH. Diese Kooperation umfasst sowohl die Awo Kreis Mettmann als auch Remscheid, Leverkusen als auch den Bezirksverband der Awo in Essen.

Als ich schließlich gegen 20.30 Uhr wieder in Ratingen war, war ich froh, endlich in Ruhe die Tageszeitung lesen zu können.

Am nächsten Tag fand das 3. Kompetenztreffen Elektromobilität statt. Diesmal trafen sich Unternehmen, Wissenschaftler und Politik in Essen. Gemeinsam mit meinem Kollegen Dietmar Bell wollte ich mir die Gelegenheit nicht entgehen lassen, mich direkt durch die Fachleute über das Thema informieren zu lassen, zumal ich gerade in dieser Woche im Wirtschaftsausschuss zu dem Thema für meine Fraktion gesprochen hatte.

Nach einem Einführungsreferat von Wirtschaftsminister Duin wurde zunächst in Kurzreferaten die Situation in europäischen Nachbarländern beleuchtet und im Anschluss präsentierte u.a. BMW sein Konzept zur Elektromobilität. Außerdem hatte man die Gelegenheit, sich im Rahmen einer Poster-Ausstellung über zahlreiche Projekte zu informieren. Im Anschluss bin ich noch in den Landtag gefahren, da der Wissenschaftsausschuss, dem ich angehöre, für den späten Nachmittag noch zum Hochschulforum eingeladen hatte. Neben Vertretern aus der Wissenschaft waren auch Vertreter der weiteren Hochschulmitarbeiter erschienen, um über die aktuellen Fragen der Umsetzung des neuen Hochschulzukunftsgesetzes zu sprechen.

 

Den Freitagvormittag hatte ich mir reserviert, um meine Rede zum Haushalt des Einzelplanes 02 der Ministerpräsidentin für die in der nächsten Woche stattfindende Plenarsitzung vorzubereiten. Überdies kann es noch sein, dass ich für einen Kollegen eine weitere Rede zum Messestandort NRW übernehmen muss. Auch hierfür wollte ich zeitig vorbereitet sein.

Am späten Nachmittag fuhr ich noch nach Velbert, wo die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Sterbehilfe“ eingeladen hatte. Ein Thema, das jeden Menschen irgendwann einmal beschäftigen wird. Allerdings gibt es zu den zahlreichen Fragen dazu keine einfachen Antworten und sie passen auch in kein parteipolitisches Schema.

Das Wochenende war geprägt von der nun unübersehbar beginnenden Vorweihnachtszeit. Überall Weihnachtsmärkte, kommerzielle oder privat organisierte.

Leider habe ich erst am Sonntag über Facebook erfahren, dass auch der schon traditionelle Weihnachtsmarkt in Ratingen-West am vergangenen Samstag stattgefunden hat. Schade! Ich hätte ihn gerne, wie jedes Jahr, besucht.

Dafür war ich dann am Sonntag im Haus Cromford und habe die zahlreichen Weihnachtsstände bewundern können.

Am Ende des Wochenendes habe ich noch die Nikolauspäckchen für meine beiden, wenn auch erwachsenen, Kinder schnell gepackt. Den fast freien Samstag habe ich genutzt um entsprechende Einkäufe zu tätigen. Aber, Planung ist alles, dann klappt es auch mit den Nikolaus- und Weihnachtseinkäufen.