Zum Auftakt der Woche hatte ich am Montagvormittag eine Sitzung des Awo-Kreisvorstandes. Da ich dem engeren Vorstand, dem sogenannten BGB-Vorstand, angehöre, habe ich in engeren Zeitabständen regelmäßige Vorstandssitzungen des Kreisvorstandes. Die Verantwortung für ein umfangreiches Budget und viele Mitarbeiter bringen es mit sich, dass wir immer eine gut gefüllte Tagesordnung haben.

Im Anschluss ging es dann nach Düsseldorf, wo am frühen Nachmittag der erweiterte Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion tagte. Hier berichten die einzelnen Sprecher/Innen aus den Arbeitskreisen. Danach blieb noch ein wenig Zeit, um mich auf die Sitzung des Parlamentarischen Beirates der NRW.Bank vorzubereiten. Als Vorsitzende dieses Gremiums habe ich die Tagesordnung mit dem Vorstand abzusprechen und die Sitzung zu leiten. Angesichts der gerade veröffentlichten Rankings der Banken bot die Sitzung einen aktuellen Gesprächsstoff.

Zum Abschluss des Tages wartete noch die Sitzung SPD-Ratsfraktion in Ratingen auf mich. Seit ich nicht mehr im Stadtrat sitze, merke ich, dass mir doch hin und wieder Informationen zu aktuellen Themen der Stadt fehlen. Daher ist die Fraktionssitzung ausgesprochen wichtig, damit ich die Informationsdefizite aufholen kann.

Der Dienstag begann traditionell mit der Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion. In dieser Sitzung wurde ich dann endgültig auch durch die Fraktion zur Sprecherin im Hauptausschuss gewählt.

Nach einer kurzen Mittagspause in der Landtagskantine traf sich der SPD-Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses zur Vorbereitung der am Mittwoch stattfindenden Ausschusssitzung. Die einzelnen Tagesordnungspunkte sind jeweils nach Themenschwerpunkten einzelnen Ausschussmitgliedern zugeordnet. Ich hatte an diesem Tag nur zu einem Punkt zu berichten, dem Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Industrie- und Handelskammern im Lande Nordrhein-Westfalen.

Im Anschluss an die Arbeitskreissitzung hatte ich dann noch ausreichend Zeit um die Sitzung des Hauptausschusses in dieser Woche vorzubereiten. Das bedurfte diesmal etwas mehr Zeit, da zu Beginn der Sitzung eine Anhörung zur Karenzzeit von Regierungsmitgliedern nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung gehörte. Zu diesem Thema lagen inzwischen vier Stellungnahmen von Sachverständigen vor, die ich noch einmal lesen wollte.

Rechtzeitig zum Beginn der Veranstaltung von Kerstin Griese mit Verena Bentele (zigfache Olympiasiegerin bei den Paralympics  und Bundesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen) war ich schließlich in Ratingen. Ein hoch interessanter Abend mit einer sehr engagierten und sympathischen Verena Bentele.

Am Mittwochmorgen fand zunächst die Sitzung des Wirtschaftsausschusses statt. Es war wie so oft: manchmal entwickeln sich ausführliche Diskussionen zu Tagesordnungspunkten, bei denen man es eigentlich nicht erwartet hatte, während andere Punkte mehr oder weniger beiläufig abgehandelt werden.

Direkt im Anschluss nahm ich in meiner neuen Funktion als Sprecherin des Hauptausschusses an einem internen Informationsgespräch mit Fachleuten zur Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen teil. Während wir bei den Landtags- und Bundestagswahlen jeweils eine Sperrklausel haben, d.h. Parteien, die ins Parlament kommen wollen, müssen mindestens 5% bei den Wahlen erlangen, haben wir eine solche Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW derzeit nicht.

Nach dieser sehr komprimierten und informativen Diskussion war es geradezu entspannend im Wissenschaftsausschuss. Erstens war die Tagesordnung sehr übersichtlich und außerdem ist nach der Verabschiedung des Hochschulzukunftsgesetzes so ein bisschen die Luft raus. Aber ich denke, das wird sich schnell wieder legen.

Am Abend hatte noch der Verband der Chemieindustrie zum Parlamentarischen Abend eingeladen. Neben Vertretern der Chemieindustrie waren auch Vertreter der zuständigen Gewerkschaft (IG BCE) sowie zahlreiche Kollegen aus der Politik und Vertreter der Presse erschienen. Nach einem einführenden Vortrag durch den Verband diskutierten der Wirtschaftsminister, der Vorsitzende des Verbandes und je ein Vertreter der Gewerkschaft und der Medien über die Öffentlichkeitsarbeit der Chemischen Industrie und die Schwierigkeit die Akzeptanz bei der betroffenen Bevölkerung bei neuen Projekten zu erlangen.

Am nächsten Morgen tagte, wie schon erwähnt, der Hauptausschuss. Die zu Beginn stattfindende Anhörung zur Karenzzeit von Regierungsmitgliedern zeigte, dass es in NRW schon weitgehende Reglungen dazu gibt. Allerdings müssen wir darüber nachdenken, wie man ein oder zwei Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen am besten beseitigt.

Kurz nach Ende des Hauptausschusses traf sich eine fraktionsinterne Arbeitsgruppe um über die künftigen Herausforderungen an Politik in den nächsten 15  Jahren zu diskutieren.

Nach einem kleinen Intermezzo in meinem Landtagsbüro ging es dann zu einem Gespräch mit den Vertretern der evangelischen Kirchen (Rheinland und Westfalen) in NRW. Solche Gespräche mit den Religionsgemeinschaften finden in größeren Abständen regelmäßig statt. Hier gilt es aktuelle Fragen, wie z.B. die Flüchtlingsfragen, miteinander zu erörtern.

Am Ende dieses sehr spannenden Tages bin ich noch zu einer weiteren Veranstaltung der Reihe „Kerstin Griese trifft…“ gefahren. Unsere Bundestagsabgeordnete hatte an diesem Tag den neuen DGB Vorsitzenden Reiner Hoffmann als Gesprächspartner. Da es an aktuelle Themen nicht mangelte, wurde ein weiter Bogen von TTIP bis zur Langzeitarbeitslosigkeit geschlagen. Die zahlreichen Zuhörer machten deutlich, dass diese Themen den Menschen sehr wichtig sind.

Am letzten Werktag dieser Woche bin ich mal nicht in mein Landtagsbüro gefahren, sondern habe zunächst am heimischen Schreibtisch gearbeitet. Das lag daran, dass ich am Vormittag noch ein Gespräch mit Pfarrern der evangelischen Kirchengemeinde Ratingen hatte und anschließend am Luthermahl „Mahlzeit Herr Luther“ anlässlich des Reformationsfestes teilnahm. Diese Einladung hat die evangelische Kirche nun zum zweiten Mal ausgesprochen. Dabei wird die Stadtkirche ausgeräumt, es werden lange Tische aufgestellt und eine Suppe serviert. Im Mittelpunkt steht ein Festvortrag, der von Grußworten und Musik eingerahmt wird. Eine sehr schöne Veranstaltung, die hoffentlich fortgesetzt wird.

Kurz vor Ende des Reformationsmahles musste ich leider die Kirche schnell verlassen, da mein Kollege Jens Geyer mich zu seiner an diesem Tag stattfindenden Hochzeit eingeladen hatte. Also in Windeseile umziehen, Ehemann schnappen und ab nach Monheim. Wir haben es pünktlich zur Trauung geschafft.

Das Wochenende war durch den Feiertag sehr ruhig. Einmal keine Termine zu haben ist auch schön. Am Samstag lockte der herrliche Sonnenschein zu einem Spaziergang durch die Wälder rund um das Angertal. Leider sind noch zahlreiche Wege gesperrt oder nicht begehbar.