Die Woche begann mit einer Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Münster. Da der Arbeitskreis des Wissenschaftsausschusses sich schon vorab am Tagungsort treffen wollte, konnte ich nur kurz in meinem Landtagsbüro für zwei Stunden vorbeischauen. Aber nach zwei Wochen Abwesenheit (Urlaub und Hauptausschussreise) musste ich dringend meine Post und anderes erledigen.
Um 10 Uhr ging es dann auf die Autobahn in Richtung Münster. Wenn man erst einmal das Ruhrgebiet hinter sich gelassen hat, geht die Fahrt auch recht flott. Im Mittelpunkt unserer Klausur stand der Landeshaushalt 2015. Angesichts einer nachlassenden Konjunktur und mit dem Ziel die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse einzuhalten, ist Haushaltspolitik eine Herausforderung.
Am Abend des ersten Beratungstages gab es nach dem Essen noch eine zusätzliche Veranstaltung mit der Bertelsmann Stiftung zur Analyse der letzten Wahlen. Sie brachte reichlich Diskussionsstoff bis in den späten Abend.
Am nächsten Morgen hieß es für mich früh aufzustehen, denn für mich war die Klausur früher beendet, da sich zwei Ratinger Grundschulklassen im Landtag angemeldet hatten. Fast ein ¾ Jahr im Voraus melden sich Schulklassen im Landtag an. Zu diesem Zeitpunkt stand aber noch nicht der Termin der Klausurtagung fest. Bei solchen Kollisionen gilt es zu entscheiden, was wichtiger ist. In diesem Fall die Kinder. Sie bereiten sich i.d.R. sehr intensiv auf diesen Tag vor. Deshalb wollte ich sie auch nicht enttäuschen. Wie immer mit Grundschülern entstand schnell eine lebhafte Frage-Antwort-Runde, an deren Ende die abschließende Bewirtung im Landtagsrestaurant von allen sehnsüchtig erwartet wurde.
Für mich ging es im Anschluss für ein paar Stunden an den Schreibtisch. Immer noch warteten Berge von Zuschriften, Anfragen und sonstige Post auf Bearbeitung.
Am Abend hatte ich die Vorstandssitzung des SPD Ortsvereins Ratingen zu leiten. Danach fand sich ein wenig Zeit um abzuschalten.
Am Mittwoch in aller Frühe machte ich mich auf zum Düsseldorfer Hauptbahnhof. Der Arbeitskreis Wirtschaft hatte zusammen mit dem Arbeitskreis Umwelt einen Ortstermin in Niedersachsen. Wir wollten uns über die Erdgasförderung in Niedersachsen näher informieren. Nach einem einleitenden Vortrag konnten wir die Förderanlagen vor Ort besichtigen. Im Gegensatz zu Niedersachsen, wo die Förderung von Erdgas schon seit 30 Jahren betrieben wird, stellt sich in NRW erst seit Kurzem die Frage, ob wir Erdgas in der Form von Fracking fördern wollen. Und darin sind sich fast alle Parteien im Landtag einig, Erdgasförderung zu Lasten unseres Trinkwassers, zu Lasten der Umwelt ist nicht zustimmungsfähig.
Bereits am frühen Nachmittag ging der Zug nach Düsseldorf zurück. Das IHK Wirtschaftsforum hatte zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Thema „Verkehrsinfrastruktur – Sind der Kreis Mettmann und die Region für die Zukunft gut gerüstet“ eingeladen. Fachleute vom Landesbetrieb Straßen, vom VRR sowie aus Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten dieses Thema für unseren Wirtschaftsstandort.
Am nächsten Morgen tagte der Arbeitskreis des Hauptausschusses im Rahmen einer auswärtigen Sitzung mit dem Themenschwerpunkt „Klimaexpo“ im Wissenschaftspark Gelsenkirchen in den Räumlichkeiten der Klimaexpo. Bevor wir uns dem eigentlichen Schwerpunkt des Tages widmeten, hatten wir noch eine kurze Arbeitskreissitzung zu den Themen der nächsten Ausschusssitzung. Außerdem wurde nach der Hälfte der Wahlperiode die Funktion des Ausschusssprechers/-sprecherin neu gewählt. Künftig werde ich diese Funktion innehaben und der bisherige Sprecher Markus Töns wird verabredungsgemäß mein Stellvertreter sein. Der Schwerpunkt unserer auswärtigen Arbeitskreissitzung sollte aber die „KlimaExpo“ sein. Mit einem ausführlichen Referat zur Klimaexpo durch die beiden Geschäftsführer begann dieser Teil der Sitzung. Danach hatten wir die Gelegenheit bei einer Rundfahrt durch die Stadt Gelsenkirchen mehrere Referenzprojekte anzuschauen und uns von dem erfolgreichen Konzept dieser nordrheinwestfälischen Leistungsschau zu überzeugen.
Der Hauptausschuss ist im Rahmen seiner Haushaltszuständigkeit für den Haushalt der Ministerpräsidentin auch für dieses Projekt mitverantwortlich. Aus diesem Grunde und weil es im Rahmen der Energiewende für unser Land auch einen großen symbolischen Wert hat, war der Besuch vor Ort außerordentlich wichtig.
Als Abschluss des Tages nahm ich noch eine Einladung zum NRZ Jahresempfang wahr. Solche Empfänge bieten eine gute Gelegenheit zahlreiche Politiker aus Kommunen, dem Land- und dem Bundestag, sowie dem Europäischen Parlament, aber auch andere Entscheidungsträger zu treffen.
Am Freitagvormittag hätte ich eigentlich an einem energiepolitischen Symposium als Zuhörerin teilnehmen sollen. Da sich aber in den letzten Wochen derartig viel Arbeit auf meinem Schreibtisch angesammelt hatte, habe ich kurzentschlossen umdisponiert und bin die liegengebliebene Arbeit angegangen.
Am späten Nachmittag brach ich aber in Richtung Mettmann auf. Gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Geyer hatte ich für den SPD Kreisverband Mettmann eine Veranstaltung zum Thema „TTIP-Chancen und Risiken“ konzipiert. Nach Vorträgen von Klaus Müller (Bundesvorsitzender der Verbraucherzentralen) und Dr. Gerhard Eschenbaum (stellv. Geschäftsführer der IHK Düsseldorf) moderierten Jens Geyer und ich gemeinsam eine Podiumsdiskussion, zu der wir noch Markus Töns (Sprecher des Europaausschusses im Landtag NRW) und Tomas Nieber (IGBCE) aufs Podium baten. In einer sehr kompakten und überaus informativen Diskussion wurde ausführlich das Für und Wider des Freihandelsabkommens mit den USA angesprochen und kritisch beleuchtet. Ich glaube, alle Anwesenden sind gut informiert worden und können sich auf dieser Basis nun viel besser ein Meinungsbild machen. Der bis auf den letzten Platz gefüllte Saal zeugte vom großen Interesse am Thema.
Das Wochenende begann mit der Regio-Konferenz der SPD Regio Niederrhein. Hier standen neben der Beratung eines umfassenden verkehrspolitischen Antrags Neuwahlen zum Vorstand an. Unsere Vorsitzende Britta Altenkamp wurde mit großer Mehrheit (mehr als 95%) erneut gewählt. Für den Kreisverband Mettmann trat zum ersten Mal Jens Geyer als Beisitzer an. Auch er schnitt mit einem überzeugenden Ergebnis ab und vertritt uns in den nächsten Jahren im Regiovorstand.
Am Sonntagvormittag hatte der Förderverein Haus Salem in Ratingen zu seinem Jubiläumsempfang geladen. Umrahmt vom Knabenchor Hösel würdigten die Redner die Arbeit des Fördervereins für das Seniorenheim im Laufe der vergangenen 25 Jahre.
Zurück zu Hause lockte das schöne Wetter zu einer ausgiebigen Radtour mit meinem Mann und einer lieben Freundin. Von Ratingen-Mitte über Lintorf nach Duisburg und zurück über Kaiserswerth und Wittlar, herrlich. Das hat gut getan.