Wochenbericht vom 29. September bis zum 05. Oktober 2014

Elisabeth Müller-WittZu Beginn der Woche fuhr die Parlamentariergruppe Bahn in den Raum Düren, um sich mehrere vom Land geförderte Maßnahmen, sowie neue Entwicklungen des schienengebundenen Nahverkehrs im ländlichen Raum anzuschauen. Ich bin Mitglied dieser Gruppe geworden, da es in meinem Wahlkreis immer wieder Diskussionen über die Bahnverbindung S 6 gibt. Als Mitglied der Parlamentariergruppe Bahn verfüge ich so über einen kürzeren Draht zur Bahn.

Am späteren Nachmittag ging es dann zur wöchentlichen Sitzung der Ratsfraktion Ratingen.

Dienstag war der Auftakt der zweitägigen Begleitung durch Wirtschaftsjunioren aus der Region. Ich wurde von Frau Kollmannsperger begleitet. Nach dem offiziellen Empfang durch die Landtagspräsidentin begleiteten uns die Wirtschaftsjunioren in die Fraktionssitzung.

Am Nachmittag stand ein Gespräch mit der Bürgerinitiative gegen den Fluglärm an. Gemeinsam mit Kollegen aus anderen vom Fluglärm betroffenen Städten hörte ich mir die Einwände der Initiative gegen die geplante Ausweitung der Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen an. Im Anschluss ging es noch mit einer internen Projektgruppe der Landtagsfraktion weiter, sodass schließlich nur noch die Abendstunden zur Vorbereitung der am nächsten Tag beginnenden Plenarsitzungen blieben.

Am nächsten Morgen traf sich zunächst die Deutsch-Französische Parlamentariergruppe, um ihre Arbeit für das nächste Jahr zu planen. Leider konnte ich nicht bis zum Schluss bleiben, da der Arbeitskreis Wirtschaft, dem ich angehöre, die SPD Parlamentarier mit ihren Wirtschaftsjunioren zu einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister eingeladen hatte. Ich glaube, dass die Wirtschaftsjunioren diese Gelegenheit den Minister mal hautnah zu erleben, sehr zu schätzen wissen. Etwas verspätet kam ich dann schließlich zur Plenarsitzung.

Auch am Nachmittag hatte ich mehrere Sitzungen parallel zur Plenarsitzung. So hatten sich mein Kollege Jens Geyer und ich zur Bahnsprechstunde angemeldet, um mit Vertretern der Bahn aktuelle Fragen zur S 6 zu erläutern.

Danach stand ein Treffen für die Teilnehmer der Mitte des Monats anstehenden Hauptausschussreise an. Thematisch wird die Reise die Gedenkstättenarbeit beinhalten. So werden wir in Polen und Tschechien Gedenkstätten besuchen und uns über die Arbeit der sie tragenden Institute informieren. Bevor ich am Abend nach dem Plenum zum Parlamentarischen Abend des Bankenverbandes fuhr, nahm ich noch an einer Sitzung des Arbeitskreises Rechtsextremismus teil.

Der zweite Plenartag startete mit dem sogenannten Niederrheiner Frühstück. Hier treffen sich SPD Abgeordnete der Region Niederrhein, um sich zu verschiedenen Themen auszutauschen. Im anschließenden Plenum sorgte die aktuelle Stunde zu den Vorkommnissen in Asylbewerberunterkünften in NRW für teils heftigen Schlagabtausch.

Auch an diesem Tag galt es wieder parallel zu arbeiten, d.h. neben der Debatte noch Arbeitstreffen zu haben. Zur Freude vieler weiter entfernt wohnender Kolleginnen und Kollegen endete aber die Plenarsitzung bereits am Nachmittag. Also blieb für mich noch genügend Zeit endlich mal wieder meinen Schreibtisch abzuarbeiten.

Der Rest der Woche bestand aus einem verlängerten Wochenende auf Grund des Feiertags.

Jetzt beginnen zwei Wochen Herbstpause. In dieser Zeit werde ich keinen Wochenbericht verfassen. Allerdings im Anschluss daran, weil in diese Zeit auch die Reise des Hauptausschusses zur Gedenkstättenarbeit in Polen und Tschechien fällt. Darüber werde ich ausführlich berichten.