Der Montag war mein erster Tag im Landtagsbüro nach der Türkeireise des Wirtschaftsausschusses in der vergangenen Woche. Nach so langer Abwesenheit lag der Schreibtisch voll mit Briefen und mein Mitarbeiter hatte jede Menge Bürgeranfragen und Anrufe mit mir zu besprechen.
Am Nachmittag ging es zurück in den Wahlkreis. Fraktionsvorstand und Ratsfraktion tagten turnusgemäß.
Der nächste Morgen startete mit der wöchentlichen Sitzung der Landtagsfraktion.
Danach traf sich am frühen Nachmittag der Arbeitskreis des Wirtschaftsausschusses, um die am nächsten Tag stattfindende Ausschusssitzung, sowie eine Anhörung vorzubereiten. Da ich im Ausschuss sowohl zum Thema Elektromobilität sprechen, als auch die Anhörung zu Evaluationsverfahren bei Wirtschaftsförderungsprogrammen leiten sollte, stand für mich am Nachmittag noch die detaillierte Vorbereitung für beide Sitzungen an. Es galt u.a. Fragen für die Sachverständigen vorzubereiten. Dazu las ich mir noch einige Veröffentlichungen durch und glich sie mit den schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen ab.
Am Abend traf sich der SPD Ortsvereinsvorstand Ratingen. Im Nachklang zu unserer Klausurtagung diskutierten wir noch einmal die Ergebnisse und entwickelten Strategien für die künftige Arbeit.
Der Mittwoch startete mit der Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Ein bedeutendes Thema war diesmal die Vorstellung des Haushaltsentwurfes für das Wirtschaftsressort durch den Wirtschaftsminister Duin.
Die anschließende Anhörung zu den Evaluationsmethoden von Wirtschaftsförderungsprogrammen zeigte, wie erwartet, dass man bei so komplexen und unterschiedlichen Programmen nicht einfach eine Standardmethode verwenden kann. Ohne Zweifel sind aber die bisherigen Evaluationen noch verbesserungsfähig.
Danach ging es zu einer Veranstaltung der IHK und des Kreises Mettmann. Unter dem Titel „meet the neanderland“ waren u.a. Vertreter der Konsularischen Corps in NRW, wie auch Unternehmer und Politiker zu einer Besichtigung von ABB eingeladen, um sich im Anschluss auf Schloss Linnep zu einem Vortrag des französischen Generalkonsuls mit anschließendem Gedankenaustausch zu treffen. Ein anregender Abend mit vielen interessanten Begegnungen.
Am nächsten Tag stand zunächst die Sitzung des Hauptausschusses an. Neben der auch hier stattfindenden Vorstellung des Etatentwurfs durch die Fachressorts, war die Sitzung geprägt durch die Debatte um die Anträge „60 Jahre Bundesvertriebenengesetz“ und „40 Jahre Gerhard-Hauptmann-Haus“. Während der CDU/FDP –Antrag in erster Linie eine Vergangenheitsbetrachtung enthält, haben wir uns im SPD/Grünen-Antrag der Frage gewidmet, wie künftig Vertriebenen- und Gedenkstättenarbeit gestaltet werden soll. Nicht zuletzt, weil die Gefahr besteht, dass die hier im Mittelpunkt stehenden Ereignisse wie Flucht und Vertreibung zu rein historischen Ereignissen verstauben, die nur noch in Museen und Geschichtsbüchern abgehandelt werden. Genau das wollen wir nicht. Wir sind der Überzeugung, dass wir eine Verbindung zur Gegenwart herstellen müssen, da Flucht und Vertreibung schrecklicherweise bis heute Leid über Menschen bringen.
Am Nachmittag beschäftigte ich mich dann ausführlich mit der am nächsten Tag anstehenden Podiumsdiskussion der Reihe Fraktion vor Ort zum Thema „Wohnen im Quartier – altersgerecht und lebenswert“. Da ich die Diskussion leitete, habe ich im Vorfeld Fragen vorbereitet.
Den Abend verbrachte ich auf Einladung des Jüdischen Kulturvereins Ratingen, beim Jüdischen Neujahrsfest Rosh ha-Schana. Wie immer waren die Tische reichlich gedeckt und zahlreiche Gemeindemitglieder und Gäste hatten sich im Medienzentrum versammelt. Der Vorsitzende Herr Friedman eröffnete das Fest mit einer Einführung in die Bedeutung des Tages. Danach wurde fröhlich gefeiert.
Am Freitagmorgen hatte ich zunächst einige Termine im Wahlkreis. So hatten sich Bürger mit der Sorge über mangelnde Brandsicherheit in um die Häuser am Berliner Platz in Ratingen West an mich gewandt. Zusammen mit dem Chef der Ratinger Feuerwehr Herrn Schubert und einer Bürgerin besichtigten wir die angesprochenen Problemstellen. So wird die Feuerwehr mit dem Ordnungsamt in Kontakt treten, da in den Abendstunden regelmäßig Feuerwehrzufahrten zugeparkt werden. Außerdem wird der Hauseigentümer auf Mängel des hausinternen Brandschutzes, verursacht durch Bewohner, hingewiesen werden.
Im Anschluss an diesen Termin in Ratingen-West, traf ich mich mit engagierten Bürgern, die ein neues Lernprojekt initiieren wollen.
Gemeinsam mit meinem Mitarbeiter aus dem Wahlkreisbüro fuhr ich ins Landtagsbüro um mit beiden Mitarbeitern eine Arbeitsbesprechung zu haben. Meist ist dies nur per Telefon möglich, ab und an ist es aber erforderlich, dass man sich in Ruhe zusammensetzt.
Am Abend fand schließlich die lange vorbereitete Veranstaltung der Reihe Fraktion vor Ort in Ratingen statt. Unter dem Titel „Wohnen im Quartier – lebenswert und altersgerecht“ diskutierten nach einem Impulsreferat von meinem Kollegen Dieter Hilser MdL, Herr Leithe, der Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde Ratingen-West, Christian Wiglow, der Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Ratingen, Herr Schnutenhaus, der Geschäftsführer der Ratinger Wohnungsgenossenschaft und Erik Amaya, der Verbandsdirektor von Haus & Grund die Frage, wohin sich Ratingen-West weiterentwickeln muss/soll. Nicht zuletzt der gut gefüllte Saal zeigte, dass das Thema auf große Resonanz stößt.
Am Samstag hieß es trotz Wochenende früh aufzustehen. Es ging nach Köln zum Landesparteitag. Bereits um 9 Uhr sollte eine Vorbesprechung der Region Niederrhein stattfinden. Im Mittelpunkt des Tages stand die Neuwahl des Vorstandes. Mit über 95% wurde Hannelore Kraft erneut zu unserer Vorsitzenden gewählt. Wir können uns glücklich schätzen, mit Hannelore Kraft eine überaus kompetente und immer nah an den Menschen arbeitende Vorsitzende zu haben. Deshalb empfinde ich es auch als große Ehre, dass die Region Niederrhein mich als Beisitzerin für den Landesvorstand vorgeschlagen hat. Um 16 Uhr stand dann auch für mich fest, dass ich dem neuen Landesvorstand angehören werde.
Ich freue mich auf die neue Aufgabe.
Am letzten Tag der Woche fand der schon traditionelle Bauernmarkt auf dem Ratinger Marktplatz statt. Den zu besuchen, mir offengesagt, auch ein ganz privates Bedürfnis ist. Es duftet nach frischgebackenen Reibekuchen und man kann die frischen Früchte und Produkte der Landwirte direkt vom Erzeuger kaufen. Hier weiß man, woher die Sachen kommen; ganz anders als in Supermärkten.
Am Abend ging es noch ins Theater. Ein schöner Wochenausklang.