Die Woche begann zunächst mit der Vorbereitung der Plenartage, die in dieser Woche anstanden. Unter anderem hatte ich die Mitteilung bekommen, dass ich zu einem Tagesordnungspunkt im Plenum sprechen sollte. Diesmal ging es um die Aufhebung der Befristung von zwei Gesetzen, zum einen das Gesetz über die Verleihung des Landesverdienstordens und zum anderen das Gesetz über die staatliche Anerkennung von Rettungstaten. Beide Gesetze würden eigentlich jetzt wegen ihrer Befristung auslaufen. Allerdings sind sich fast alle Fraktionen einig, dass dies nicht gewünscht ist. Deswegen sollen die Befristungen in Form eines sogenannten Artikelgesetzes aufgehoben werden. Eine Rede dazu ist nicht gerade Konflikt beladen und kann die Bedeutung der dort geregelten Ehrungen noch einmal zum Ausdruck bringen.
Am Nachmittag dieses ersten Wochentages stand eine außerordentliche Sitzung des parlamentarischen Beirates der NRW.BANK an. Als Vorsitzende dieses Gremiums hatte ich zu dieser Sondersitzung eingeladen, weil es den Wunsch aus den Reihen des Beirates gab, über die personelle Veränderung an der Spitze der NRW.BANK einen genaueren Bericht zu erhalten.
Der Dienstagmorgen startete traditionell mit der Fraktionssitzung, die wie immer wenn Plenartage anstehen, den Schwerpunkt der Vorbereitung derselben hatte. Am Nachmittag habe ich dann meine Unterlagen für die Plenartage noch zu Ende zusammengestellt und bearbeitet, um danach auf Einladung des Unternehmensverbandes Ratingen einen Vortrag des niederländischen Generalkonsuls Dr. Voskamp über die Chancen und Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Niederlanden zu hören.
Der nächste Morgen startete bereits um 8.00 Uhr mit einer Einladung der Energiekontor AG zu einem parlamentarischen Frühstück. Thema war „Zukunft und Potentiale von Windenergieprojekten mit Bürgerbeteiligung in NRW“. Insbesondere die Zukunft der Projekte angesichts der anstehenden Änderung des EEG war ein intensive diskutierter Punkt.
Direkt im Anschluss begann der erste Plenartag. Aus Anlass des schweren Grubenunglückes in der Türkei, nahm die Landtagspräsidentin die Gelegenheit wahr, der Toten zu gedenken und die Betroffenheit des Parlamentes zum Ausdruck zu bringen.
Parallel zur Plenarsitzung trafen sich eine Reihe von Abgeordneten meiner Fraktion, so auch ich, mit Vertretern der Arbeiterwohlfahrt und ProFamilia, um über die Zukunft der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen zu sprechen. Die hier anstehenden Gesetzesnovellierungen haben bei den Beratungsstellen bereits im Vorfeld für Unruhe und Gesprächsbedarf gesorgt. In diesem Zusammenhang war auch ich als Abgeordnete angeschrieben worden. Da ist es selbstverständlich, dass ich eine solche Gesprächsrunde gerne zum Anlass nehme, um noch detaillierter von den Betroffenen zu hören, wo ihrer Meinung nach noch einmal über die geplanten Änderungen zu reden.
Am frühen Nachmittag hatte ich noch einen weiteren Termin neben der Plenardebatte. Mein Kollege Dietmar Bell und ich hatten dieGelegenheit ,der Wissenschaftsministerin und dem Wirtschaftsminister in einem gemeinsamen Gespräch von unseren Terminen beim Energiecampus Nürnberg zum einen und vom Symposium über Energiespeicherungstechniken in Halle zu berichten und mögliche Schlussfolgerungen für das Land Nordrhein-Westfalen daraus zu ziehen.
Der Plenartag endete schließlich kurz nach 22.00 Uhr.
Auch der zweite Plenartag startete um 08.00 Uhr mit einem Frühstück. Diesmal auf Einladung des evangelischen und katholischen Büros beim Land NRW. Dem schloss sich die Landtagsandacht an. Diese Einladungen zunächst gemeinsames Frühstück, dann Andacht haben eine gute Tradition im Landtag und es lässt auch mal über die Fraktionsgrenzen hinweg das eine oder andere lockere Gespräch führen.
Am Nachmittag hatte ich dann die Freude gemeinsam mit der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Frau Dr. Angelica Schwall-Düren, eine Besuchergruppe im Landtag begrüßen zu dürfen. . Uns beide verbindet nämlich der gleiche Studienort, Freiburg.Also war es selbstverständlich, dass wir auch gemeinsam eine Gruppe der Ehemaligen der Uni Freiburg, die heute im Rheinland leben, zu einer Diskussionsrunde empfangen haben.
Es ist immer wieder interessant festzustellen, egal wie unterschiedlich sich die einzelnen Lebensläufe entwickelt haben, alle anwesenden ehemaligen Freiburger finden zahlreiche gemeinsame Schnittstellen. (FOTO siehe Anlage)
Als letzten Termin neben dem Plenum hatte ich an diesem Tag ein Gespräch zur Vorbereitung der anstehenden Klausurtagung des Arbeitskreises Hauptausschuss meiner Fraktion.
Danach dauerte das Plenum in deutlich gestraffter Form nur noch bis gegen 20.30 Uhr.
Der dritte Plenartag war dank einer straffen Planung durch die parlamentarischen Geschäftsführer und das Landtagspräsidium ausgespart worden. Dies war nicht zuletzt dem Wunsch aller zu verdanken, in der heißen Wahlkampfphase mehr Zeit in den Wahlkreisen verbringen zu können.
So konnte ich nach einem kurzen Intermezzo im Landtag am Vormittag mittags am 50jährigen Jubiläum des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Mettmann teilnehmen. Dem schloss sich am Nachmittag eine Podiumsdiskussion auf dem Marktplatz in Ratingen an. Unser Bürgermeisterkandidat Klaus Konrad Pesch hat wieder einmal bewiesen, dass er die Ratinger Verwaltung aus dem „ff“ kennt und er keiner Frage ausweisen musste.
Zum Auftakt des Wochenendes fanden in sämtlichen Stadtteilen Infostände der Ratinger SPD statt und ich habe es zumindest geschafft an drei Infoständen eine Zeitlang anwesend zu sein. Dies ist immer eine große Herausforderung, da man doch sehr viel Fahrtzeit zwischen den einzelnen Stadtteilen verbraucht. Dann hieß es schnell einen Kuchen zu backen, sodass das am nächsten Tag anstehende Cromford-Fest.
Am Abend durfte ich vom Balkon des evangelischen Büros beim Land Nordrhein-Westfalen am Rathausufer in Düsseldorf das Feuerwerk des Japanfestes genießen.
Bevor ich am Sonntagmorgen zur Meisterfeier der Handwerkskammer Düsseldorf fuhr, brachte ich noch schnell meinen Kuchen zum Cromford-Fest. Die Meisterfeier war wie immer sehr beeindruckend. Seit 65 Jahren ehrt die Handwerkskammer zu Düsseldorf die frisch gebackenen Meisterinnen und Meister mit einem würdigen Festakt und unter prominenter Beteiligung. So wurden auch diesmal über 1.000 Meisterinnen und Meister mit dem Meisterbrief ausgezeichnet. Die Festrede hielt in diesem Jahr der Kommissar für Energie bei der Europäischen Union, Günther Oettinger. Als ich dann gegen 14.00 Uhr wieder zu Hause war, ging es schnell mit dem Fahrrad in den Cromford-Park. Ich wollte auch selber noch zusammen mit meinem Mann das Fest ein wenig genießen.
Damit klang bei bestem Sonnenschein und netten Gesprächen dies Wochenende für mich aus.