Wochenrückblick 17. März 2014 bis 23. März 2014

FotoAm Montag hatte ich Besuch von einer Schülergruppe einer Gesamtschule aus Duisburg. Diesen Termin nahm ich in Vertretung für meinen Kollegen Rainer Bischoff wahr. Die Fragen der Jugendlichen bezogen sich vor allem auf mein Einkommen, meine Arbeitszeit und die Arbeit einer Abgeordneten generell. Außerdem entstand eine kurze aber intensive Diskussion darüber, ob es völkerrechtlich zulässig ist, dass die Krim per regionaler Abstimmung dem russischen Staatsgebiet zugeschlagen wird.

Vom Landtag ging es zu einem Pressegespräch über den Umbau und die Spendenaktion des Evangelischen Familienzentrums Emmaus. Die Spendenaktion des Evangelischen FZ Emmaus ist ein Projekt in Ratingen Süd, für das ich die Schirmherrschaft übernommen habe. Inzwischen sind zahlreiche Spenden eingegangen und es fehlen „nur“ noch zehntausend Euro.
Am Abend des selbigen Tages hatten die Handelsverbände des Landes zu ihrem Jahresempfang geladen. Im Mittelpunkt dieses Empfanges stand die Würdigung des ausgeschiedenen Vorsitzenden der Handelsverbände Herrn Friedrich G. Conzen, der über viele Jahre die Verbandsarbeit geprägt hat.

Am nächsten Morgen tagte die Landtagsfraktion. Daran schloss sich eine Sitzung des Arbeitskreises Wirtschaft an, um die am nächsten Tag folgende Ausschusssitzung vorzubereiten. Der Tag klang mit einem Deutsch-Chinesischen Freundschaftsabend aus. Dieser Freundschaftsabend zeichnete sich durch die Teilnahme zahlreicher Chinesischer Studentinnen und Studenten aber auch anderer chinesischer Vertreter aus, sodass wir Abgeordneten die Gelegenheit hatten, eine Reihe von interessanten Gesprächen zu führen.

Am Mittwochmorgen trafen sich Vertreter des Wirtschaftsausschusses zunächst mit einer Menschenrechtlerin aus Kolumbien, um sich über die unwürdigen Abbaubedingungen der dortigen Kohlevorkommen zu informieren. Kohle, die unter anderem nach Deutschland exportiert wird, um hier Kraftwerke zu betreiben. Der sich daran anschließende Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk befasste sich zunächst mit dem Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen. In diesem Zusammenhang bestätigte der Wirtschaftsminister Duin, dass das Land die sich jetzt abzeichnende Möglichkeit wahrnehmen wird, auch aus EFRE Mitteln den Breitbandausbau zu fördern.

Des Weiteren gab es eine ausführliche Diskussion über den neuen Landesentwicklungsplan (LEP). Bis zum Ende des vergangenen Monats konnten Stellungnahmen zum LEP eingehen. In den kommenden Monaten werden sie ausgewertet.

DSC_0130Direkt im Anschluss an die Sitzung fand die von der FDP beantragte Anhörung zum Tariftreue- und Vergabegesetz statt. Offensichtlich will sich die FDP nicht mit dem Gesetz arrangieren, sondern wahrscheinlich auch künftig jedes Jahr einmal den Antrag auf Abschaffung stellen.

Direkt im Anschluss wiederum an die Anhörung, folgte die Sitzung des Wissenschaftsausschusses, der sich erneut mit der Affäre um die Presseveröffentlichung der Rektorengehälter befasste. Hierbei war es bezeichnend, dass die Vertreterin der FDP Fraktion, es nicht abwartete bis die Ministerin Stellung genommen hatte, sondern bereits 20 Minuten vorher ihr Ergebnis der Ausschussberatung an die Presse gab.

Der nächste Tag startete mit einer kurzen Sitzung des Hauptausschusses, dem sich die Anhörung des Hauptausschusses des Gesetzes zur Regelung der Erteilung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften anschloss. Eine Anhörung, zu der ich mich intensiv vorbereitet hatte, da ich gemeinsam mit unserem Sprecher Markus Töns und den Abgeordneten der anderen Fraktion die anwesenden Experten ausführlich zu befragen hatte.

Am Ende der Anhörung war man sich  über alle Fraktionen hinweg einig, dass dies eine der besten Anhörungen war, die seit langer Zeit im Landtag stattgefunden hat. Sicherlich lag es daran, dass das beratende Gesetz ein gemeinsames Anliegen aller Fraktionen war.

Am Abend hatte ich noch die Gelegenheit bei einer Veranstaltung des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung einen Vortrag des Innenministers Ralf Jäger zum Thema „Kommunalpolitik angesichts leerer Kassen“ zu hören.

Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Busch-Grundschule im Landtag NRW
Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Busch-Grundschule im Landtag NRW

Auch am Freitag, wie schon am Anfang der Woche, hatte ich Besuch von Schulklassen. Diesmal waren es Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen der Wilhelm-Busch-Schule aus Ratingen Hösel. Eine ausgesprochen muntere und diskussionsfreudige Gruppe, die mich mit zahlreichen Fragen löcherte. Wenn es nicht das Zeitlimit von einer Stunde gegeben hätte und die Rückfahrt ins heimische Hösel nicht angestanden hätte, hätte die Diskussion noch stundenlang weitergehen können. Solche Runden sind im Leben einer Landtagsabgeordneten ein Highlight.

Den Rest des Tages habe ich zunächst mit dem Verfassen von Reden für die nächste Plenarwoche verbracht, um dann am Abend bei der Jahreshaupt-versammlung der SPD Heiligenhaus noch ein wenig von meiner Arbeit im Landtag zu berichten.

Am nächsten Morgen fand die Eröffnungsfeier der Geschäftsstelle des BSG Bewegung Sport Gesundheit Ratingen e.V. statt. Auf Grund der zahlreichen Mitglieder war es notwendig geworden, die Geschäftsführung von den heimischen Schreibtischen des Vorstandes in eine Geschäftsstelle zu verlagern. Da sieht man, dass auch Ehrenamt manchmal räumlich an seine Grenzen stoßen kann.

Am Sonntagnachmittag wurde die traditionelle Ostereierausstellung im Oberschlesischen Landesmuseum eröffnet, eine liebgewonnene Veranstaltung, der ich immer gerne beiwohne.